Die geschäftsführende Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat beschlossen Urlaub zu nehmen, wurde der Nachrichtenagentur RBK-Ukraina beim Ministerkabinett mitgeteilt. Ihre Verpflichtungen als Regierungschefin wird bis zur Bestätigung eines neuen Kabinetts der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow übernehmen.
Heute sagte zudem der Justizminister der Ukraine, Nikolaj Onischtschuk, nach einem Treffen mit dem Regierungschef, dass die Minister ihren Aufgaben bis zur Ernennung einer neuen Regierung nachkommen werden.
Er hob hervor, dass die Regierungsmitglieder gemäß der Verfassung und dem Gesetz über die Regierung weiterhin ihre Vollmachten behalten, solange nicht weniger als 2/3 der Funktionen eines neuen Kabinetts besetzt sind.
Onischtschuk unterstrich dabei ebenfalls, dass im Falle des Urlaubs einer der Minister, dessen Pflichten von dem jeweiligen Ersten Stellvertreter nachgekommen wird und dementsprechend bei der Abwesenheit der Premierministerin der Erste Vizepremier. Und sollte dieser abwesend sein, dann einer der anderen Vizepremiers.
Heute hatte die Werchowna Rada die Regierung Timoschenko mit den Stimmen von 243 Abgeordneten entlassen (172 der Partei der Regionen, sieben vom Block Julia Timoschenko, 15 von “Unsere Ukraine”, 27 der Kommunisten, 19 des Blocks Litwin und 3 fraktionslose). Dabei waren 286 von 450 Abgeordnete im Saal registriert.
Julia Timoschenko bleibt aber dabei geschäftsführende Premierministerin, solange die Werchowna Rada nicht auf Vorschlag von Präsident Wiktor Janukowitsch einen neuen Premierminister ernennt.
Quelle: RBK-Ukraina
Forumsdiskussionen
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kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Sorry, ich meinte 2026“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Das Konsulat ist doch in Hamburg. Warum rufst dort nicht an?“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„Sehr geehrte Damen und Herren, meine Eltern sind ukrainische Staatsbürger und leben seit 2008 mit einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, genauer gesagt in Hamburg. Im Juni 2016 läuft...“
YbborNhurg in Hilfe und Rat • Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Hallo an ALLE, ich vermute meine Beteiligung hier entspricht nicht meinen Erwartungen und Hoffnungen. Mein Anliegen war in Erfahrung zu bringen,was ich beachten muss,wenn ich mit einer ukrainischen Frau...“
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine Nachricht von Moderator Handrij volontaer45 wurde für diesen Beitrag verwarnt. Nazisprache ist hier unerwünscht! Un|ter|mensch,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“