Timoschenko nimmt sich Urlaub

Die geschäftsführende Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat beschlossen Urlaub zu nehmen, wurde der Nachrichtenagentur RBK-Ukraina beim Ministerkabinett mitgeteilt. Ihre Verpflichtungen als Regierungschefin wird bis zur Bestätigung eines neuen Kabinetts der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow übernehmen.

Heute sagte zudem der Justizminister der Ukraine, Nikolaj Onischtschuk, nach einem Treffen mit dem Regierungschef, dass die Minister ihren Aufgaben bis zur Ernennung einer neuen Regierung nachkommen werden.

Er hob hervor, dass die Regierungsmitglieder gemäß der Verfassung und dem Gesetz über die Regierung weiterhin ihre Vollmachten behalten, solange nicht weniger als 2/3 der Funktionen eines neuen Kabinetts besetzt sind.

Onischtschuk unterstrich dabei ebenfalls, dass im Falle des Urlaubs einer der Minister, dessen Pflichten von dem jeweiligen Ersten Stellvertreter nachgekommen wird und dementsprechend bei der Abwesenheit der Premierministerin der Erste Vizepremier. Und sollte dieser abwesend sein, dann einer der anderen Vizepremiers.

Heute hatte die Werchowna Rada die Regierung Timoschenko mit den Stimmen von 243 Abgeordneten entlassen (172 der Partei der Regionen, sieben vom Block Julia Timoschenko, 15 von “Unsere Ukraine”, 27 der Kommunisten, 19 des Blocks Litwin und 3 fraktionslose). Dabei waren 286 von 450 Abgeordnete im Saal registriert.

Julia Timoschenko bleibt aber dabei geschäftsführende Premierministerin, solange die Werchowna Rada nicht auf Vorschlag von Präsident Wiktor Janukowitsch einen neuen Premierminister ernennt.

Quelle: RBK-Ukraina