Die geschäftsführende Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat beschlossen Urlaub zu nehmen, wurde der Nachrichtenagentur RBK-Ukraina beim Ministerkabinett mitgeteilt. Ihre Verpflichtungen als Regierungschefin wird bis zur Bestätigung eines neuen Kabinetts der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow übernehmen.
Heute sagte zudem der Justizminister der Ukraine, Nikolaj Onischtschuk, nach einem Treffen mit dem Regierungschef, dass die Minister ihren Aufgaben bis zur Ernennung einer neuen Regierung nachkommen werden.
Er hob hervor, dass die Regierungsmitglieder gemäß der Verfassung und dem Gesetz über die Regierung weiterhin ihre Vollmachten behalten, solange nicht weniger als 2/3 der Funktionen eines neuen Kabinetts besetzt sind.
Onischtschuk unterstrich dabei ebenfalls, dass im Falle des Urlaubs einer der Minister, dessen Pflichten von dem jeweiligen Ersten Stellvertreter nachgekommen wird und dementsprechend bei der Abwesenheit der Premierministerin der Erste Vizepremier. Und sollte dieser abwesend sein, dann einer der anderen Vizepremiers.
Heute hatte die Werchowna Rada die Regierung Timoschenko mit den Stimmen von 243 Abgeordneten entlassen (172 der Partei der Regionen, sieben vom Block Julia Timoschenko, 15 von “Unsere Ukraine”, 27 der Kommunisten, 19 des Blocks Litwin und 3 fraktionslose). Dabei waren 286 von 450 Abgeordnete im Saal registriert.
Julia Timoschenko bleibt aber dabei geschäftsführende Premierministerin, solange die Werchowna Rada nicht auf Vorschlag von Präsident Wiktor Janukowitsch einen neuen Premierminister ernennt.
Quelle: RBK-Ukraina


Forumsdiskussionen
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Wie lange bist Du denn immer in der Ukraine? Wenn es für immer ist, muss man natürlich einen Führerschein machen, oder einfach umschreiben lassen. Damit kann man im Ausland, zumindest EU ein halbes...“
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“