Die geschäftsführende Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat beschlossen Urlaub zu nehmen, wurde der Nachrichtenagentur RBK-Ukraina beim Ministerkabinett mitgeteilt. Ihre Verpflichtungen als Regierungschefin wird bis zur Bestätigung eines neuen Kabinetts der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow übernehmen.
Heute sagte zudem der Justizminister der Ukraine, Nikolaj Onischtschuk, nach einem Treffen mit dem Regierungschef, dass die Minister ihren Aufgaben bis zur Ernennung einer neuen Regierung nachkommen werden.
Er hob hervor, dass die Regierungsmitglieder gemäß der Verfassung und dem Gesetz über die Regierung weiterhin ihre Vollmachten behalten, solange nicht weniger als 2/3 der Funktionen eines neuen Kabinetts besetzt sind.
Onischtschuk unterstrich dabei ebenfalls, dass im Falle des Urlaubs einer der Minister, dessen Pflichten von dem jeweiligen Ersten Stellvertreter nachgekommen wird und dementsprechend bei der Abwesenheit der Premierministerin der Erste Vizepremier. Und sollte dieser abwesend sein, dann einer der anderen Vizepremiers.
Heute hatte die Werchowna Rada die Regierung Timoschenko mit den Stimmen von 243 Abgeordneten entlassen (172 der Partei der Regionen, sieben vom Block Julia Timoschenko, 15 von “Unsere Ukraine”, 27 der Kommunisten, 19 des Blocks Litwin und 3 fraktionslose). Dabei waren 286 von 450 Abgeordnete im Saal registriert.
Julia Timoschenko bleibt aber dabei geschäftsführende Premierministerin, solange die Werchowna Rada nicht auf Vorschlag von Präsident Wiktor Janukowitsch einen neuen Premierminister ernennt.
Quelle: RBK-Ukraina
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“