Politik
Alle Beiträge aus dem Bereich Politik
Timoschenko beschuldigt Tschernowezkij
Premierministerin Julia Timoschenko betrachtet die Abschaltung der Wärmeversorgung in Kiew als geplante Provokation.
Teile von Kiew seit gestern ohne Warmwasser
Kiewenergo hat gestern begonnen das linke Dneprufer und Teile des rechten von der Wärmeversorgung abzutrennen.
Janukowitsch gab Timoschenko 100 Tage, andernfalls erhebt er das ganze Land
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, droht der Regierung mit Massenprotesten und forderte der Partei der Regionen den Budgetausschuss der Werchowna Rada zu übergeben.
Regierung Timoschenko findet weitere 400 Mio. Hrywnja für die Kunden der Sberbank der UdSSR
Die Regierung Julia Timoschenko nutzt jede Möglichkeit für die Erhöhung der Finanzierung der Auszahlungen der Schulden der Sberbank der UdSSR. Gestern teilte das Kabinett der Oschtschadbank 400 Mio. Hrywnja (ca. 42,1 Mio. Euro) zu, die 400.000 Anleger an einem Tag abholen können. Dabei werden mehr als 11,5 Mio. Anleger, ...
Antimonopolkomitee beschäftigt sich jetzt mit den Metropreiserhöhungen in Kiew
Das Antimonopolkomitee (Kartellamt) der Ukraine traf heute die Entscheidung, ein Verfahren aufgrund der Rechtswidrigkeit der Tariferhöhungen für Fahrten im Kiewer öffentlichen Nahverkehr gegen die Kiewer Stadtverwaltung, die Kiewer Metro und “Kiewpasstrans” einzuleiten.
Juschtschenko strebt Reform des Gerichtswesens an
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, fordert erneut von der Werchowna Rada der Ukraine die Abgeordnetenimmunität aufzuheben.
Die neue Koalition wird eine Regierungsumstellung nach sich ziehen
Auf der gestrigen Sitzung des Kabinetts der Minister erklärte Julia Timoschenko, dass man nach der Formierung einer neuen Koalition in der Werchowna Rada Umstellungen in der Regierung erwarten kann. Übrigens, wer von den Ministern seinen Posten verlassen muss, präzisierte die Premierin nicht, unterstreichend, dass die neuen Leute die Zusammensetzung ...
Timoschenko: "Glauben Sie an die Ukraine. Die Ukraine ist stark!"
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, wandte sich in einer Fernsehansprache an das Volk.
Bislang noch keine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet
Der Parlamentsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Taras Stezkiw, geht davon aus, dass die Koalition seiner politischen Kraft mit den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und des Blockes Litwin aus juristischer Sicht nicht existiert.
Warum konnten sich BJuT und die Partei der Regionen nicht einigen?
Danach als klar wurde, dass in der Werchowna Rada keine Koalition zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zustande kommt, versuchte der “Kommersant-Ukraine“ zu klären, warum die zwei größten Fraktionen sich nicht einigen konnten. Wie sich herausstellte, konnten sich die Seiten nicht über das Format ...
Wer ist Wolodymyr Lytwyn/Wladimir Litwin?
Kurzbiographie
Litwin neuer Parlamentssprecher - neue Koalition verkündet
Wladimir Litwin ist zum neuen Sprecher des Parlamentes gewählt worden. Dafür stimmten 244 Abgeordnete.
Jazenjuk glaubt, dass Russland beim Gaspreis blufft
Der ehemalige Vorsitzende der Werchowna Rada, das Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, prognostiziert einen Gaspreis von etwa 250 Dollar pro tausend Kubikmeter im Jahr 2009.
Block Litwin bereit für Koalition mit UUNS und BJuT
Die Fraktion des Blockes Litwin ist zur Bildung einer Koalition mit den Fraktionen von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko bereit.
Janukowitsch reiste zur Beisetzung Alexij II. nach Moskau
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, reiste mit einer Gruppe von Parlamentsabgeordneten der Ukraine nach Moskau zur Teilnahme an der Zeremonie zum Abschied von dem Patriarchen für Moskau und die gesamte Rus, dem Vorsteher der Russischen Orthodoxen Kirche Alexij II.
Janukowitsch hofft auf eine Koalition
Der Vorsitzende der Partei der Regionen Viktor Janukowitsch hofft, dass die Ambitionen einiger Politiker beseitigt werden können, und somit eine neue Koalition im Parlament ins Leben gerufen wird.
Tschernowezkij: Solange ich lebe, wird das Lenindenkmal stehen bleiben
Der Bürgermeister von Kiew, Leonid Tschernowezkij, versprach, dass, solange er lebe, das Lenindenkmal in Kiew stehen bleiben und Kiew schmücken wird.
Juschtschenko beschuldigt den Kreml der direkten Einmischung in die ukrainische Innenpolitik
Juschtschenko gab gestern der französischen AFP ein Interview.
Partei der Regionen und BJuT sind sich zu 90% einig
Den Fraktionen der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) gelang es gestern nicht eine parlamentarische Mehrheit zu bilden. Die Parlamentsabgeordneten von BJuT versichern, dass die Führer dieser politischen Kräfte bereits die Entscheidung zur Formierung einer Koalition getroffen haben – “es blieben nur Papiersachen übrig”. Übrigens, alle ...
NATO Außenministertreffen endet mit interpretierbaren Beschlüssen für die Ukraine
Gestern wurde auf dem Außenministertreffen der Mitgliedsstaaten der NATO in Brüssel die Entscheidung getroffen, der Ukraine ein Nationales Jahresprogramm zu gewähren, welches eventuell den Membership Action Plan (MAP) ersetzen wird. Dabei erhielt die Ukraine keine konkreten Versprechungen für die Zukunft: Der Text des Abschlusskommuniques erlaubt den Mitgliedern der Allianz, ...
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