Politik

alle Beiträge aus dem Bereich Politik

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Europessimismus oder die Grabschrift der Revolution

Wahrscheinlich sollte eben jener Tag als Beginn des ukrainischen Europessimismus gelten. Das ist bereits hinreichend lange her, in den grauen Zeiten der Präsidentschaft Leonid Kutschmas. In der erneuerten Struktur unseres Parlaments wurde ein besonderer Ausschuss für europäische Integration gegründet. Jetzt begreife ich: eben damals war der Tag der Geburt ...

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Ernüchterung nach einem Jahr Lustrationsprozess

Vor etwas mehr als einem Jahr am 16. Oktober 2014 trat das speziell vor den vorgezogenen Parlamentswahlen verabschiedete Gesetz „Über die Säuberung des Regierungsapparates“ in Kraft. Erwartungsgemäß konstatierte die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig—Kommission), dass das Gesetz in Teilen zu überarbeiten ist, da diese den 1996 formulierten ...

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„Minsk“ – ein diplomatischer Strohhalm. Verständigung auf Kosten der Ukraine?

Die anhaltende Waffenruhe im Donbass setzt die Dringlichkeit einer Lösung des Ukraine-Konflikts herab. Wahrscheinlich ist, dass der Minsk-Prozess stagniert, und der Ukraine-Konflikt im Schatten des Syrien-Konflikts allmählich „einfriert“. Russland wird seine militärische Präsenz auf ukrainischem Territorium nicht beenden; es wird seine schweren Waffen – um 15 Kilometer von der ...

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Leviathan 2.0

Manchmal sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht. Das kann man auch auf Putin, Janukowitsch, Poroschenko, Jazenjuk, Saakaschwili und andere Helden und Antihelden unserer Zeit beziehen. Laute Worte von Wladimir Wladimirowitsch, die Lipezker Fabrik von Pjotr Aleksejewitsch und das goldene Stangenbrot von Wiktor Fjodorowitsch rücken in den Mittelpunkt ...

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Wie Chinas Regierung und Frankreichs Konservative Russland helfen, den Atomwaffensperrvertrag zu untergraben

Einige politische Beobachter Osteuropas wissen bereits um die folgenreiche Verbindung zwischen der Stabilität des weltweiten Antiproliferationsregimes für Nuklearwaffen und der russischen Intervention in der Ukraine. Durch diese Verbindung erhält der scheinbar lediglich regionale „Ukraine-Konflikt“ eine globalhistorische Bedeutung, untergräbt er doch eines der wichtigsten internationalen Abkommen der Menschheitsgeschichte – den ...

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Imitation von Demokratie

Der durchschnittliche Wähler stimmt für einen Kandidaten wie für einen Teilnehmer beim Eurovision Song Contest.

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Die Demokratie von Mirnoje: Warum in einem kleinen Dorf des Nikolajewer Gebiets niemand die Macht ergreifen will

Heiße Debatten der Kandidaten, raffinierte Polittechnologen, aggressive Agitation und Wählerstimmenkauf – all diese Attribute der letzten Kommunalwahlen gingen an dem Dorf Mirnoje im Nikolajewer Gebiet vorbei. Unter den mehr als siebenhundert Einwohnern fand sich niemand, der Abgeordneter werden wollte, oder gar Oberhaupt des Ortsrats. „Reporter“ versuchte herauszufinden, warum die ...

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Leserkommentare

«"typisch ukrainisch verlogen" - Genau so gibt sich die Ukraine!»

«Da muß ich etwas Essig in den Wein eingießen. Ein Gruppenzweiter wird sich nicht für die Relegation qualifizieren. Sollte...»

«Das Wirtschaftswachstum wird dieses Jahr, im gegensatz zum Vorjahr sinken. Zumal "3" nicht grad viel sind für ein Land wie...»

«Hahaha, sicher :D Der größte Investor in der Ukraine ist immer noch Russland. An 2. Stelle kommt die !gesamte! EU. Hören...»

«Die Wahlbeobachter und die Journalisten WURDEN EINGELADEN! Die gibt es auf der Krym aber immer noch nicht weil keine Redaktion...»

«Selten so ein Schwachsinn gelesen. 1. Krimer Chan war ein Vasall der Osmanen. Also von der "Unabhängigkeit" kann man schon...»

«Das, was Michael hier behauptet, ist reine Propaganda, typisch ukrainisch verlogen. In jedem Fall ist das, was er da von...»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 28 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

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E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren