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Präsident Juschtschenko unterschrieb Erlass über die Auflösung des Parlamentes

Gestern spät abends unterschrieb Präsident Juschtschenko den Erlass über die vorgezogene Einschränkung der Vollmachten der Werchowna Rada der 5. Wahlperiode. Neuwahlen sind für den 27. Mai angesetzt. Trotzdem ist es noch zu früh davon zu sprechen, dass die Wahlen auch tatsächlich stattfinden werden. Die Werchowna Rada beabsichtigt die Rechtmäßigkeit des Erlasses vom Verfassungsgericht untersuchen zu lassen, welche genügend Gründe finden könnte, um den Ukas des Präsidenten als nicht verfassungsgerecht zu kennzeichnen. In diesem Falle könnte am Ende der Präsident der Usurpierung der Macht bezichtigt werden, wodurch das Parlament ermächtigt wäre ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.

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Juschtschenko zeigt sich entschlossen, notfalls das Parlament aufzulösen

Gestern trat der Präsident mit einer scharfen Erklärung an die Adresse der Werchowna Rada auf, in der er die Prinzipien der Koalitionsbildung scharf kritisierte. Das Staatsoberhaupt drohte mit der Auflösung des Parlaments und der Ausrufung von Neuwahlen, in dem Fall die Parlamentsmehrheit damit fortfährt sich zu erweitern, über den individuellen Übertritt von einzelnen Abgeordneten. Noch vor dieser Erklärung, informierte die Koalition darüber, einen eventuellen Erlass nicht befolgen zu wollen. Gleichzeitig drohte sie dem Präsidenten mit Amtsenthebung und Neuwahlen des Präsidenten. Heute führen die Vertreter der einzelnen Fraktionen mit dem Präsidenten als auch mit dem Premierminister Konsultationen durch, die womöglich ...

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Shell erwirbt ukrainisches Tankstellennetz

Die Royal Dutch Shell und die russische “Gruppe Allianz” gründen ein gemeinsames Unternehmen für den Betrieb eines Tankstellennetzes in der Ukraine. Wie dem Kommersant-Ukraine bekannt wurde, bringt die “Allianzgruppe” ihr bestehendes Tankstellennetz ein und Shell seine Förderrechte für Erdöl und Erdgas auf dem Territorium der Ukraine.

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Ströer Gruppe steigt in den ukrainischen Markt ein

Gestern erklärte die deutsche Ströer Gruppe, eine der weltweit fünf größten Firmen im Bereich der Außenwerbung, ihren Einstieg in den ukrainischen Markt. Das Unternehmen kaufte hierbei Anteile an der ukrainischen Firma “Perekhid Outdoor”, welche an siebenter Stelle nach dem Marktanteil in der Ukraine positioniert ist. Der Preis des Kaufes von 61% der Aktien wurde mit 6 Mio. Dollar angegeben. Außerdem führt die Gruppe noch Gespräche mit anderen Marktteilnehmern, bei deren Kauf die Ströer Gruppe zur Nummer drei aufsteigen könnte.

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Kiew wurde die Teilnahme an der Raketenabwehr der USA angeboten

Wie gestern bekannt wurde, verabschiedete der Kongress der USA einen Gesetzesentwurf zur Unterstützung der Aufnahme der Ukraine, Georgiens, Albaniens, Mazedoniens und Kroations in den Nordatlantischen Verteidigungspakt. Wie gestern dem Kommersant-Ukraine vom Assistenten des Generalsekretärs der NATO in Fragen der Verteidigungspolitik und Planung John Colston mitgeteilt wurde, zählt die Allianz auf die Teilnahme der Ukraine am Raketenabwehrprogramm der Allianz.

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Präsident Juschtschenko zur Befragung beim Verfassungsgericht

Gestern traf sich der Präsident zu einer Unterredung mit den Richtern des Verfassungsgerichtes. Er rief die Richter hierbei dazu auf, die Entscheidung, über die Begrenzung der Vollmachten der Flügel der Macht und der vorgezogenen Einschränkung der Vollmachten der Parlamentsabgeordneten, ohne Aufschub zu treffen. Der Meinung des Staatsoberhauptes nach führt das Fehlen dieser Entscheidungen dazu, dass “… zur Usurpation der Macht und der Revision der Ergebnisse der Wahlen.”. Die Verfassungsrichter beabsichtigen ein ähnliches Treffen mit Vertretern des Parlaments und dem Premierminister durchzuführen.

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Die Regierung ist bereit, Gasförderstätten für 250 - 300 Mio. Dollar abzugeben

Die Hersteller von Stickstoffdüngemitteln haben sich der letzten Möglichkeit der Senkung der Preise für Erdgas bis zum Ende des Jahres 2007 beraubt. Das Ministerialkabinett verlangte nach Angaben des Kommersant-Ukraine zwischen 250 – 300 Mio. Dollar für die Rechte der Nutzung an den stillgelegten Erdgasförderstätten, welche die Düngemittelhersteller mit billigem Erdgas hätten versorgen können. Die Hersteller von stickstoffbasierten Düngern erklärten, nicht bereit zu sein, für Investitionen in Erdgasförderung. Im Endergebnis könnte dieses Jahr zum ersten werden, in dem die Düngemittelhersteller Verluste einfahren.

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"Beeline" verlangt Senkung der Zugangsgebühren zu fremden Netzen

Nach der Firma “Golden Telecom”, fordert nun auch das Unternehmen “Ukrainische Radiosysteme” (Marke “Beeline”) die Konkurrenzunternehmen “Kyivstar” und UMC als Monopolisten zu kennzeichnen. Am vergangenen Donnerstag wendete sich der Mobilfunkoperator an die Anti-Monopolkommission mit der Bitte um Senkung der Zugangsgebühren zu den Netzen der Platzhirsche von aktuell 60 Kopeken die Minute auf 25-30 Kopeken.

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42,8% von "Ukrtelekom" sollen in diesem Jahr privatisiert werden

Wie der Onlineausgabe der Wedomosti heute zu entnehmen ist, scheint die weitere Privatisierung der staatlichen ukrainischen Telekom beschlossene Sache zu sein. Der Fonds für Staatseigentum der Ukraine (FSU) rechnet im Sommer mit 197 Mio. Dollar aus dem Verkauf von 5% der staatlichen “Ukrtelekom”. Weitere 1,6 Mrd. Dollar soll der Verkauf von weiteren 37,86% Ende des Jahres einbringen.

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Abgeordneter von "Servants of the People" wurde seine Bitcoin-Brieftasche gestohlen

Ein Abgeordneter der Fraktion „Diener des Volkes“ und Mitglied des VR-Ausschusses für die Organisation der Staatsgewalt, der lokalen Verwaltung, der regionalen Entwicklung und der Stadtentwicklung, Dmytro Gurin, hat gesagt, dass Unbekannte im Frühjahr 2021 sein Auto gestohlen haben, in dem sich ein Flash-Laufwerk mit den „Schlüsseln“ zu einer Kryptowährungsbörse befand. Dies geht aus dem NACC-Bericht über die Ergebnisse einer vollständigen Überprüfung der Erklärung 2020 von Dmytro Gurin hervor.

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Aufruhr beim Parken: Anwohner in Kiew protestieren gegen Parkgebühren am Straßenrand

Die Behörden der Hauptstadt haben beschlossen, den Autofahrern gegenüber nicht zimperlich zu sein und verlangen bereits eine Gebühr für das Parken in der Nähe des Hauses. Nachdem „Vesti“ über diese Idee geschrieben hatte und ein riesiger Skandal entstand, ruderte das Büro des Bürgermeisters zurück und erklärte, man werde keine Gebühren für das Parken in Höfen erheben. Doch innerhalb von zwei Monaten begannen sie, Gebühren für das Parken an den Straßen zu erheben. Allerdings parken dort die meisten Bewohner von Neubausiedlungen, in denen es nicht genügend Stellplätze für Autos gibt.

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Kuleba erklärt, warum die UN die Krim-Plattform ignoriert

Die Vereinten Nationen (UN) haben den Gipfel der Krim-Plattform am 23. August aus politischen Gründen ignoriert. Die Ukraine wird mit der Leitung der Organisation darüber sprechen, dass eine solche Haltung nicht akzeptabel ist. Dies erklärte Außenminister Dmytro Kuleba bei einem Briefing am Donnerstag, den 16. September.

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"Flüchtlinge sind keine Kriminellen"

Das Schicksal der afghanischen Flüchtlinge in der Ukraine ist nicht zu beneiden, und der Empfang ist nicht sehr herzlich – es gibt die Idee, sie in ukrainischen Kolonien unterzubringen, die das Justizministerium geschlossen hat und für den Verkauf vorbereitet. Um die Gebäude wieder bewohnbar zu machen, muss man sie renovieren, an das Stromnetz anschließen, die notwendigen Möbel kaufen usw. All dies erfordert Millionenbeträge aus dem Haushalt.

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UN-Generalversammlung berät über Lage auf der Krim und im Donbass

Auf der 76. Tagung der UN-Generalversammlung will die Ukraine eine Debatte über die Lage auf der annektierten Krim und im Donbas anstoßen. Dies sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Dienstag, den 14. September, nach einem Gespräch mit dem Leiter der künftigen UN-Sitzung, dem maledivischen Außenminister Abdullah Shaheed.

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Ukrainischer Soldat im Donbass getötet

In den letzten 24 Stunden hat der Feind im Donbass 12 Mal gegen das Schweigegebot verstoßen. Ein AFU-Soldat wurde durch den Beschuss getötet. Dies berichtete das Pressezentrum des Hauptquartiers der Vereinigten Zivilverteidigungskräfte am Morgen.

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Forumsdiskussionen

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“

„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“

„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“

„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“

„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“