Alle Artikel zum Thema: budapester memorandum

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Zum Jahrestag des Budapester Memorandums forderte Selenskyj wirksame Garantien für die Ukraine

„Das Budapester Memorandum ist 30 Jahre alt, aber dieses Dokument hat nicht einen einzigen Tag lang funktioniert. Das zeigt, dass ...

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Kuleba: Alle Waffen werden da sein, es ist nur eine Frage der Zeit

Außenminister Dmytro Kuleba ist davon überzeugt, dass die Ukraine von ihren Partnern letztendlich alle Waffen erhalten wird, die sie braucht.

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Das Präsidialamt hat mögliche Bürgschaftsländer für die Ukraine benannt

Der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrij Jermak, hat erklärt, dass die Ukraine auf dem Weg zur NATO-Operation Sicherheitsgarantien von Partnerländern ...

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Kuleba beschrieb das Sicherheitsgarantiemodell der Ukraine

Der wichtigste Vorschlag der Ukraine in ihren Verhandlungen mit Russland sind Sicherheitsgarantien. Was genau Kiew fordert, erläuterte Außenminister Dmytro Kuleba ...

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Deutscher Botschafter zu Budapester Memorandum: hat keine rechtlichen Verpflichtungen

Die deutsche Botschafterin Anka Feldhusen hat erklärt, dass das Budapester Memorandum, in dem die Atommächte als Garanten für die territoriale ...

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Klitschko initiiert Forum der nationalen Einheit

Die UDAR-Partei hat auf ihrem Kongress am Freitag, den 4. Februar, die Initiative ihres Vorsitzenden Vitali Klitschko angenommen und an ...

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Ein Friedensplan für den Donbass - „Drei Säulen“: Legitimität – Sicherheit – Vertrauen

An dieser Stelle möchte ich heute den Lesern des „Dserkalo Tyschnja“ (dt. „Wochenspiegel) einen von mir und meinem Team entwickelten ...

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Welche Konsequenzen hätte eine mögliche Washingtoner Akzeptanz der Krim-Annexion Russlands für die internationale Ordnung?

Eine der wichtigsten außenpolitischen Fragen für die neue US-Administration wird sein, wie sie mit dem jüngsten militärischen Abenteurertum des Kremls ...

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Warum ist die Neutralität kein Ausweg für die Ukraine?

Anfang Dezember 2016, am Tag eines weiteren Jahrestages der Unterzeichnung des bekannten Budapester Memorandums, hat das Institut für Weltpolitik die ...

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Ohne Namen – neuer Artikel von Wiktor Pintschuk

Der Artikel Wiktor Pintschuks, der Ende vergangenen Jahres im Wall Street Journal veröffentlicht wurde, rief eine stürmische Diskussion und einen ...

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Zwei Jahre Minsker Abkommen. Oder: Wie der Donbass zur „Gräte im Halse“ des Kremls wurde

In der jetzigen Form sind die „LDNR“ und der Krieg im Donbass für den Kreml die sprichwörtliche „im Halse steckengebliebene ...

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Streiten an der Neva - Eindrücke vom 15. Petersburger Dialog

Eine Veranstaltung dieser Art in Berlin ohne Input von ukrainischer Seite wäre ein Skandal. Wenn man sich schon das Recht ...

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Wie Chinas Regierung und Frankreichs Konservative Russland helfen, den Atomwaffensperrvertrag zu untergraben

Einige politische Beobachter Osteuropas wissen bereits um die folgenreiche Verbindung zwischen der Stabilität des weltweiten Antiproliferationsregimes für Nuklearwaffen und ...

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Warum es in der Ukrainekrise nicht nur um die Ukraine geht

Moskau hat de facto den Atomwaffensperrvertrag außer Kraft gesetzt

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Warum die Ukraine für Deutschland wichtig ist - Russische Expansionspolitik, atomare Sicherheit und potenzielle Flüchtlingsströme

Die deutsche und europäische öffentliche Debatte um die sogenannte Ukraine-Krise dreht sich meist um politische Ideen, völkerrechtliche Argumente und ...

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Die Ukraine, der Atomwaffensperrvertrag und wir

Man mag mit Angela Merkels jüngster Klassifizierung von Russlands Krim-Annexion als „verbrecherisch“ nicht einverstanden sein. In Deutschland finden sich ...

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Warum die Verhandlungen in Minsk im Normandie-Format viel Wirbel um Nichts sind

Die möglichen Ergebnisse einer jeden Verhandlung bestimmen sich aus den grundlegenden Interessen der Parteien und ihrer Bereitwilligkeit zur Aufwendung ...

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Grüne Antworten auf die Krise in der Ukraine

Die Krise in der Ukraine stellt grüne Friedens-, Außen, und Sicherheitspolitik vor neue Herausforderungen. Für uns Grüne war die ...

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Wie Putin es schaffte, dass der Westen die Annexion der Krim billigte

Die so genannte Genfer Erklärung zur Beilegung der Ukrainekrise impliziert mit erstaunlicher Eindeutigkeit, dass die Krim nicht länger ukrainisches ...

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Wie die westliche Salamitaktik Putin bei der Destabilisierung der Ukraine hilft

Die Wahl, vor der heute die Ost- und Südukrainer stehen, ist nicht nur eine moralische, sondern auch eine strategische. ...

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Die Krim-Krise aus völkerrechtlicher Perspektive

Die Krim-Krise stellt die internationale Ordnung und das Völkerrecht mit seinen schwachen Durchsetzungsmechanismen in mehrfacher Hinsicht auf die Probe. ...

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Das ABC der Krim-Krise

Für diejenigen, die die Ereignisse auf der Krim nicht so richtig verfolgt haben, aber trotzdem verstehen wollen, was auf der ...

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Aufruf an die Berliner und Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Aufruf an die Berliner: Stop Putin’s bloody war in Ukraine! Bitte steht auf und demonstriert mit uns für die ...

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Erklärung der Botschaft der Ukraine in Berlin

Am 1. März 2014 beschloss die Russische Föderation ihre Truppen in die Ukraine zu schicken. Diese Entscheidung Russlands, das ...

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Vitali Klitschko: Russland hat einen Krieg gegen die Ukraine begonnen!

Russland hat einen Krieg gegen die Ukraine begonnen! Unverzüglich muss die allgemeine Mobilmachung verkündet werden! Ich rufe alle Parlamentsabgeordneten ...

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Was riskiert Russland, wenn es die ukrainische Wirtschaft stranguliert?

Um den Zerfall des größten Flächenstaates in Europa zu verhindern, müssen die EU und USA Moskau glaubwürdig signalisieren, dass ...

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Kutschma glaubt nicht, dass die russische Flotte jemals von der Krim abgezogen wird

Ex-Präsident Leonid Kutschma meint, dass die russische Flotte auf der Krim keine Gefahr für die Ukraine darstellt und man ...

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Die Ukraine zwischen „Russischer Welt“ und Westen

Die Beziehungen zwischen Ukrainern und Russen, einst „slawische Brudervölker“, stehen immer mehr im Schatten eines „kalten Konflikts“. In letzter ...

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Bekannte Ukrainer fordern staatliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland zu warnen

Die Botschaft der Intellektuellen, Politiker und Gesellschaftsvertreter der Ukraine an die Parlamente, Regierungen und die Völker der Welt

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Ukrainische Nationalisten forderten erneut Atomwaffen für die Ukraine

Experten betrachten die Initiative einzelner politischer Kräfte zur Wiederherstellung des Atommachtstatus der Ukraine als perspektivlos.

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Litwin möchte bei der Sicherheitspolitik der EU mitreden

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, denkt, dass die EU keine einheitliche Verteidigungspolitik ohne Berücksichtigung der Positionen der ...

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Forumsdiskussionen

„Hast aber schon gesehen dass das 8 Jahre alt ist?“

„Hello, Nico! If you are still interested my friends used ukrainian organization to addopt ukrainian kid, I could ask them for contacts of that company. How to connect you for questions?“

„Ja schade, jetzt ist Herr Erler, neuerdings 5685, wieder in der Versenkung verschwunden. Ich hoffte er könnte vielleicht auch noch ein paar themenbezogene Beiträge hier beisteuern.“

„.. Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen, im heutigen Landkreis Vorpommern-Rügen, unweit von Greifswald, gefunden. ,... Du haust schon wieder alles sinnlos durcheinander....“

„Erst: "Was wenige wissen die DDR hatte bedenken und sIe versuchten eigene Gasvorkommen in Ostdeutschland zu suchen." Jetzt: "Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen..."...“

„Aha Wiki links funktionieren nicht weisst aber was steht. Oh man. Noch mal: Während man in Thüringen und der Altmark beim Erdgas fündig wurde, lag das schwarze Gold unter dem pommerschen Boden an der...“

„Hallo. Ich möchte auf diesem Wege eine nette Frau zwischen 40 und 50 Jahren alt kennenlernen. Ich heiße Marek und komme ursprünglich aus Polen. Ich lebe Deutschland seit über 35 Jahren. Letztes Jahr...“

„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert.... Du kannst dieses Forum einfach...“

„Noch 15 Jahre so weiter und das Problem ist gelöst; Russland hat sich ausgelöscht. Ich fänd's ganz gut, schappt sich eben Deutschland das Jamal Feld, wenn keiner mehr da ist: greift man zu.“

„Schon wieder eine weitere leere Drohung von einem Putin-Sklaven ? Wie kam der Mann eigentlich an die Macht, ist die Slovakei so hinterfotzig.? Was jetzt? Hat er "einmal heisse Luft" geblubbert? Freut er...“

„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert....“

„Ein steriler Machthaber: hurrah, wir haben ihn kastriert. Hat der Wichser schon vor Jahren verdient: kastriert ihn einfach: schnipp schnapp, der Schniedelwutz ist ab. Nur f£ür die Zarenknecht nicht,...“

„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen .... Was willst Du denn noch: der Dombass hat mit Grosser Mehrheit für die...“

„Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen Windows 10/11 Schrott mit meinem Glasfaseranschluss. ADSL ist Kupferkabel, nix Glasfaser.“

„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut... Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel ....“

„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen zur derzeitigen Situation bzw Stimmung dort hast immer her damit. Kein Grund...“

„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut. Wenn du wieder nüchtern bist, können wir uns ja gerne auf einem zivilisierten Niveau austauschen. Sollte dieses zur Schau gestellte Niveau jedoch...“

„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Deine Kleinpisserei steck Dir...“

„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“

„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. .... Wozu braucht "man" eigentlich Glasfaser? Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen...“

„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: PUtin bashing, oder nicht bashing: das entscheidest nicht Du: er hat einfach den...“

„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: Man kann ihm viel nachsagen, aber bestimmt nicht daß er heutzutage noch ein Genosse...“

„Was soll daran so verdächtig sein wenn die DDR parallel zu den Importen auch die eigenen kleinen Reserven erschließt ? Beim Öl spielte damals zB auch die Qualität eine Rolle. Deine Links funktionieren...“

„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. ....“

„Ja, 1970 bis 1980. Haste recht nu schaue mal was in der Zeit DDR so los war: VEB Erdöl-Erdgas Mittenwalde; (ab 1973 als VEB Untergrundspeicher Mittenwalde und ab 1984 Stammbetrieb des Kombinats Gasanlagen)[7]...“

„Da gibt es keinerlei Pläne. Nur im Grenzbereich wurden ein paar alte Gleise reaktiviert. Sie schaffen es ja nicht mal ein europäisches Normalspurgleis nach Lwiw zu bauen. Im Baltikum ist auch nach 20...“

„THERE ARE 56,000 UNIDENTIFIED BODIES ONLY IN THE CITY OF ROSTOV iframe Ich weiss auch nicht, ob es stimmt oder nicht, unser man aus Rostov hat sich ja verdrückt? Huhu, wo bist Du? Schau mal nach in Euren...“

„Von mindestens 600.000 Kriegsversehrten geht der Moskauer Bürgermeister aus. In einem TV-Interview hat der alten Sergei Sobjanin von mindestens 600.000 stark kriegsversehrten & Amputierten aus. iframe...“

„Natürlich will niemand diesen rust-belt aus abgetakelten Industrieanlagen und Kohleminen an der Backe haben, bevölkert von entwurzelten Russenproletariern. Das Lithium wird auch nur eine begrenzte Attraktivität...“

„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“

„Eine Zeitlang werden sie sich noch mit ihren Tricks herumwinden können. Aber wenn die Eliten zB ihre modernen Limousinen nicht mehr warten lassen können weil die Updates für die Servicesoftware nicht...“

„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“

„AZOV vor 2 Tagen The 12th Special Forces Brigade Azov announces that from now on it officially accepts internationals into its ranks. Azov Brigade is one of the most combat-ready units of the Security...“

„Ich kann das Putin'sche Gesabbel nicht mehr hören; sagt nichts, kann nichts: aber "angeblich kann er liefern". Bloss sag nicht wie? RumSabbeler, halt jetzt endlich Deine Fresse. Was macht die Slovakei?...“

„Russland wird es eh noch schmerzlich werden in Thema Wirtschaft.“

„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“

„He? Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea Vor allem: friedliche Weihnachten. So, ein Video die Euch hinter den "unwahrhaften Gerüchte die...“

„He? Soll wohl eines wohl gesunken sein im Mittelmeer: Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea URSA MAJOR General Cargo IMO: 9538892 Speed2 kn...“

„Das war wohl'n Hoax? Ich finde nur die "Sparta II", SPARTA II Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9160994 SPARTA Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9268710 und die Sparta IV unter russischer flagge. Alle sind sie irgendwo angekommen,...“

„Die russische Besatzung versucht, das Problem zu beheben und treibt auf offener See in der Nähe von Portugal, sagte der Geheimdienst. Das Frachtschiff Sparta, das von der Russischen Föderation zur Evakuierung...“

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Verwechselst Du da nicht was ? Die notorisch rohstoffarme DDR hatte "Bedenken" ? Gegen ein Projekt des Großen Bruders ?? Die eigene bescheidene Gasförderung -übrigens nur mit Unterstützung der SU-...“

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“

„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“

„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“

„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“

„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“

„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“

„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“

„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“