FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Die Ukraine könnte ohne Durchlaufen des Membership Action Plans in die NATO aufgenommen werden

0 Kommentare

Gestern fanden in Tallinn informelle Konsultationen der Ukraine und der NATO statt. Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Allianz diskutierten den Gang der Reformen in der Ukraine, insbesondere im Verteidigungs- und Sicherheitssektor. Und obgleich den Ergebnissen der Unterredungen nach keine offizielle Entscheidung getroffen wurde, gab man der Ukraine zu verstehen, dass sie bislang nicht bereit ist für eine Aufnahme in den Membership Action Plan (MAP) der NATO. Aus Tallinn die Spezialkorrespondentin des “Kommersant-Ukraine“ Jelena Geda.

Die informellen Konsultationen der Verteidigungsminister der NATO Staaten und der Ukraine unter Vorsitz des Generalsekretärs der Allianz Jaap de Hoop Scheffer begannen in Tallinn am Mittwochabend. Im Unterschied zu den großen Gipfeln der NATO, welche praktisch die Städte während der Durchführungszeit paralysieren, wie es etwa in Bukarest (Ausgabe des “*Kommersant-Ukraine vom 4. April) der Fall war, war in Tallinn nur das Radisson SAS Hotel von verschärften Sicherheitsmaßnahmen betroffen, wo die Verhandlungen stattfanden.

Der erste Punkt im Zeitplan des Verteidigungsministers Jurij Jechanurow begann mit einem Treffen mit dem US Verteidigungsminister Robert Gates. “Der Meinung der amerikanischen Seite nach, ist unser größtes Problem das, dass die geplanten Maßnahmen zur Reform der bewaffneten Kräfte der Ukraine und die Finanzierung dieser Prozesse einander nicht entsprechen.”, erzählte später Jurij Jechanurow über den Inhalt des Gesprächs mit Gates. Dabei merkte er an, dass die amerikanische Seite dazu rät im Weiteren in die Pläne der Verteidigungsreform reale, mit den Finanzierungsmöglichkeiten der Ukraine abgestimmte Aufgaben aufzunehmen.

Im Verhandlungszimmer “Hamburg” des Hotels Radisson SAS verbrachten die Mitglieder der ukrainischen und der amerikanischen Delegation etwa 15 Minuten, wonach sie sich zu einem für die Presse nicht zugänglichen Arbeitsessen zuwandten. Bemerkenswert ist, dass nicht eines der Länder, der zu der so genannten “Koalition der Gegner einer Aufnahme der Ukraine zum MAP gehörenden, wo die Hauptvertreter Deutschland und Frankreich sind, ihren Verteidigungsminister nach Estland schickten – nach Tallinn wurden die Sondervertreter der Staaten bei der NATO geschickt.

Bis zu offiziellen Eröffnung der Konsultationen schaffte es Jurij Jechanurow ein weiteres bilaterales Treffen durchzuführen – mit Jaap de Hoop Scheffer. Nach der offiziellen Eröffnungszeremonie wurde die Diskussion in geschlossener Form fortgesetzt. Die Beratungen der Verteidigungsminister zogen sich fast drei Stunden hin und wurden in zwei Runden geteilt: in der ersten trat Jechanurow auf, in der zweiten der erste Stellvertreter des Sekretärs des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Stepan Gawrisch. “Die Ukraine ist fraglos daran interessiert einen konstruktiven Dialog zwischen Russland, der NATO und der EU zu errichten. Dabei ruft die Initiative von Präsident Dmitrij Medwedjew zur Bildung einer neuen globalen Sicherheitsarchitektur, welche nur die Russische Föderation, die EU und die USA vereint, bei uns eine bestimmte Beunruhigung aufgrund des Ausschlusses der restliche Staaten Europas aus der Sphäre der Annahme von Beschlüssen hervor.”, erklärte Jechanurow. Er informierte die Kollegen aus den Mitgliedsländern der NATO über die Situation, in Verbindung mit dem Aufenthalt der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation in der Ukraine, unterstreichend, dass “im Augenblick” Russland den Forderungen der Ukraine nachkommt. “Jedoch verspüren wir praktisch keine Handlungen von russischer Seite, welche die Initiative der Ukraine ein Abkommen auszuarbeiten, welche eine Teilnahme der Schwarzmeerflotte, die zeitweilig auf dem Territorium der Ukraine ihre Basis hat, an Konflikten unmöglich machen würde.”, sagte Jurij Jechanurow.

Die Frage, die mit der Gewährung des Membership Action Planes für die Ukraine verbunden ist, verschob der Verteidigungsminister auf den Schluss. “Dieser Schritt verlangt natürlich einen bestimmten Mut beider Seiten.”, betonte er und fügte hinzu, dass der Erhalt und die Umsetzung des MAP ein langer Prozess ist, doch die Sicherheit und Stabilität benötigt die Ukraine bereits heute.

Beim Abschluss der Verhandlungen gaben die Hauptteilnehmer – Jaap de Hoop Scheffer, Jurij Jechanurow und der Verteidigungsminister von Estland, Jaak Aaviksoo – eine gemeinsame Pressekonferenz.

“Unser Treffen war nicht dem MAP gewidmet – die erste Einschätzung (Bereitschaft der Ukraine zur Aufnahme) wird von den Außenministern im Dezember abgegeben und wir haben noch nicht Dezember und wir sind nicht die Außenminister.”, versuchte de Hoop Scheffer sofort alle Fragen in Verbindung mit den nahen Perspektiven der Ukraine für den Erhalt des MAP zu unterbinden.

Die Besonderheit der Durchführung von informellen Verhandlungen, ähnlich der Talliner, besteht darin, dass ihren Ergebnissen nach keine offiziellen Entscheidungen getroffen werden. Hauptziel der Beratungen war die Analyse der von der Ukraine durchgeführten Reformen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Die Bewertung, die der Ukraine von den Verteidigungsministern gegeben wurde, wird zur Grundlage der Entscheidung zur Gewährung des MAP, welche von den Außenministern der Mitgliedsstaaten der NATO im Dezember getroffen wird.

Offen über die Schlussfolgerungen wollten die Verhandlungsteilnehmer nicht reden, aber ihre Andeutungen zur Nichtbereitschaft der Ukraine waren mehr als deutlich.

“Wenn im Dezember die Aufnahme in den MAP nicht stattfindet, bedeutet das nicht, dass diese niemals gewährt wird – die Allianz wird die Vektoren verfolgen, die in Bukarest festgelegt wurden.”, beeilte sich de Hoop Scheffer die ukrainische Seite zu beruhigen.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

In der Interpretation des Verteidigungsministers der USA klang diese These etwas anders. “Wenn die Russen die Nichtgewährung des MAP für die Ukraine im Dezember als ihren Sieg auffassen, ihren sich sich gewaltig! Die Ukraine hat alles, um diesen Weg bis zum Ende zu gehen.”, sagte er, sich mehr an Moskau wendend, als an Kiew, auf einer ungeplanten Pressekonferenz.

Nach solchen Erklärungen blieb Jurij Jechanurow nichts weiter übrig, als dem zuzustimmen, dass die Bewegung der Ukraine in den MAP “schrittweise vor sich gehen muss”. “Obgleich sich mir heute der Eindruck aufdrängte, dass die Verteidigungsminister der NATO sich bereits an die Ukraine gewöhnt haben.”, bemerkte er mit einem Lächeln.

Der mangelnde Wille über den MAP zu reden, erklärt sich übrigens auch damit, dass in der NATO die Frage der Revision des MAP als unbedingten Instrumentes der Aufnahme zur Allianz untersucht wird. “Es gibt unterschiedliche Wege des Erhalts der Mitgliedschaft: einige von diesen sind direkt mit dem MAP verbunden, aber einige nicht.”, erklärte Gates unerwartet, auf diese Weise zu verstehen gebend, dass die Ukraine einen “Alternativweg” für den NATO-Beitritt nutzen könnte.

Der Präsident Estlands, Toomas Hendrik Ilves, nannte die Situation um die Aufnahme der Ukraine in den MAP “eine politische Fetischisierung”, dazu aufrufend dessen Bedeutung nicht zu überhöhen. “Wir müssen abwägen, wie wir aus der Sackgasse auf der Ebene der Programme und politischen Symbole herauskommen. Einer der möglichen Wege ist zuzugeben, dass der MAP in der Form, wie er 1999 solchen Ländern wie dem unseren gewährt wurde, veraltet ist. Die Ukraine besitzt bereits jetzt eine Auswahl an Instrumenten, welche die Verordnungen des MAP der 1999er Form übertrifft. Ich denke, dass wir dieses Akronym nicht übermäßig mystifizieren müssen und anstelle dessen mit den realen Bestandteilen unserer Beziehungen arbeiten.”, erklärte Ilves vorher, während der Beratungen.

Die Pressekonferenz kam nicht ohne Diskussion der letzten Ereignisse in der Werchowna Rada aus, insbesondere die Schlägerei zwischen Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko und der Partei der Regionen (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“). Diesen Zwischenfall nannte die NATO diplomatisch “Demokratie in Aktion”, dabei vorschlagend “Medaillen im Boxkampf (an die Abgeordneten) auszugeben”.

“Ich habe gestern das Wort ‘Überdosierung der Demokratie’ verwendet. Ich denke, dass die Szenchen aus dem Abgeordnetenleben von dem kämpferischen Geist der Ukrainer zeugen. So wenn man uns in die NATO aufnimmt, werden wir eine zuverlässige Abteilung sein – daran brauchen sie nicht zu zweifeln.”, versuchte Jurij Jechanurow zu scherzen.

“Lieber eine Überdosierung an Demokratie, als an Autokratie.”, unterstützte den Minister Jaap de Hoop Scheffer.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1247

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)25 °C  Ushhorod17 °C  
Lwiw (Lemberg)16 °C  Iwano-Frankiwsk12 °C  
Rachiw14 °C  Jassinja9 °C  
Ternopil15 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)13 °C  
Luzk18 °C  Riwne18 °C  
Chmelnyzkyj16 °C  Winnyzja20 °C  
Schytomyr20 °C  Tschernihiw (Tschernigow)22 °C  
Tscherkassy22 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)21 °C  
Poltawa23 °C  Sumy22 °C  
Odessa21 °C  Mykolajiw (Nikolajew)21 °C  
Cherson22 °C  Charkiw (Charkow)23 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)21 °C  Saporischschja (Saporoschje)26 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)25 °C  Donezk24 °C  
Luhansk (Lugansk)22 °C  Simferopol19 °C  
Sewastopol21 °C  Jalta21 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“

„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“

„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“

„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“

„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“

„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“

„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“

„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“

„Hallo Bernd, vielen Dank für die ausführliche Antwort. In diesem Forum wurde auch schon mal zum Thema Ausbürgerung geschrieben. Genauso wie es da steht, so wurde aus mündlich aus dem Konsulat kommuniziert....“

„Hallo Pilotos13, grundsätzlich kann ich Dir zur eigentlichen Frage keine zuverlässige Antwort geben, ungeschickt ist die Flugreise, da man ein Dokument braucht, mit dem PKW wäre ich einfach losgefahren....“

„Hallo zusammen! Meine Frau hat bereits vor ca. 1,5 Jahren den Antrag auf Entlassung aus der Ukrainischer Staatsbürgerschaft gestellt. Die Verzögerung bei der Bearbeitung, die ja eigentlich nicht länger...“

„na das wird doch immer besser, zumindest in Bezug auf die Ukraine. Und die in UA begnügen sich also künftig auch mit dem Schnelltest statt des überteuerten PCR? Sehr erfreuliche Entwicklungen, muss...“

„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“

„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“

„Ach ja, an diesem Grenzübergang gibt es keinen Schwerlastverkehr, keine LKW, im Prinzip also, PKW`s, Lieferwagen und ab und zu ein Reisebus. Reisebusse sind aber eher selten, wiederum sind das wohl Kenner,...“

„Die Straßen auf der ungarischen Seite bis zum Grenzübergang sind 1a mit Sternchen, aber anschließend bekommt man allein was die Straßenbeschaffenheit in der Ukraine angeht einen "Kulturschock", obwohl...“

„Lushanka ist der Name für den Grenzübergang auf ukrainischer Seite, also somit Beregsurani für die Ungarn und Lushanka für die Ukrainer.“

„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren. Da bin ich noch nicht rüber, ist aber auch eine...“

„Weis ja nicht ob du das alles an einem Tag fahren willst. Ich würde da irgendwo zumindest bei der Howerla einen Tag Rast machen. Sehr schön da hoch auf den Berg obwohl es teils sehr voll werden kann....“

„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren.“

„Hallo, vielen Dank für die vielen Beiträge, habe jetzt beschlossen über Ungarn - Beregsurany zu fahren. Mit der schlechten Strasse ab und an ist nicht tragisch, will ja kein Wettrennen fahren sondern...“

„Es gäbe ja auch die Möglichkeit (im Fall der Fälle), den Text der Bescheinigungen via Handy in Englisch, besser in Ukrainisch zu übersetzen, oder...???“

„Den gelben Impfausweis gibt es allerdings auch in nur Deutsch, ohne Englisch. Da steht aber wenigstens auf der Impfmarke in Englisch Aber irgendwann soll ja eh der EU-Impfnachweis kommen“

„Kurz aus der Praxis, bin letzten Freitag 4.6.2021 in Kiew-Borysipil eingereist, noch vor obiger Verordnung, hatte aber ganz bewusst dieses Mal meinen Impfausweis, den gelben Internationalen, mit dabei....“

„Ach ja, noch als Ergänzung, Alu-Felge und den Stoßdämpfer habe ich nahe Rachiw auf der obigen Strecke ruiniert. 2016.“

„Der Link ging vorhin nicht, jetzt geht er wieder. Na mal abwarten und Tee trinken. Bei Auswärtigen Amt steht noch gar nix und auf ... ist es auch nicht zu lesen. Ist auf jeden Fall eine gute Nachricht...“

„Berichte über die gesamte Länge von Mukatschewo - Iwano-Frankiwsk - Lwiw. Das wäre ja die andere Strecke welche auch der Routenplaner ausgibt. Glaube von Mukatschewo nördlich bin ich bisher noch gar...“

„Ich hatte ja wohl schon geschrieben dass ich nicht wirklich von der schlechten Strecke abrate da sie landschaftlich sehr schön ist. Habe so den Verdacht dass es Absicht ist das man Straßen in Naturgebiete...“

„Hatte mir einmal eine Alufelge angekratzt an hohem Bordstein dort, das ist aber sozusagen persönliche Dummheit. Und dann bin ich mal vor einem Geschäft mit der Schürze vorn aufgesessen beim Wenden weil...“

„...einem Nachweis in englischer Sprache... Wo steht das eigentlich? Also das mit Englisch. Finde ich nirgends. Glaube unsere gelben Impfausweise beinhalten nicht alle Englisch, werden aber sonst von alles...“

„Ach ja, man sollte definitiv am Tag reisen und bei trockner Fahrbahn, beides ist mir schon zum Verhängnis geworden, man hat dann die Schlaglöcher einfach nicht mehr sicher im Griff. Beim ersten Mal in...“

„Hallo Frank, dann ist es wohl so wie ich es wahrnehme weiterhin eine "sportliche" Veranstaltung durch die Karpaten zu reisen und die Streckenteile die ich kenne haben sich wohl nicht zum Besseren gewendet....“

„Super, na endlich. Dachte schon, als Genesener mit Impfung brauche ich zusätzlich noch immer einen Test...“