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Die Sackgasse der Konsolidierung der Politik

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Die letzten eineinhalb Jahre vergingen in der Ukraine im Zeichen der Konsolidierung der Macht. Die Ermüdung durch die Ungewissheit unter dem orangenen Präsidenten und die chronische Krise in der politischen Führung könnten eigentlich dem neuen Team die Unterstützung der Gesellschaft bringen, um tiefgründige Veränderungen zu unternehmen, welche das Schicksal des Landes über die nächsten Jahrzehnte prägen würden.

Es war offensichtlich, dass die von der Fassadendemokratie enttäuschte überwiegende Mehrheit der Ukrainer bereit war, einen autoritären Herrscher zu akzeptieren.

Beide Finalisten des Präsidentschaftsrennens 2010 kann man nicht als Freunde der Demokratie bezeichnen. Zwischen Wiktor Janukowitsch und Julija Tymoschenko zu entscheiden, hieß sich zwischen zwei autoritären politischen Stilen zu entscheiden.

Der Sieg Wiktor Janukowitschs bedeutete eine politische Konsolidierung nach Donezker Art. Dieser Donezker Stil zeichnet sich vor allem durch folgende Merkmale aus:

  • Stark postsowjetisch geprägte Identität, die sich aus dem Respekt vor der sowjetischen Vergangenheit, dem orthodoxen Humanismus und den Vorgehensweisen der Neokosaken der wilden 1990-er zusammensetzt
  • Unterschätzung der Mittel und der Werte der öffentlichen Politik sowie der Formen der „weichen Regierung“
  • Pragmatismus, der durch das Können, sich nur mit „eigenen Leuten“ zu verständigen, eingeschränkt ist
  • und am Ende die Unfähigkeit, politische Ziele mit politischen Mitteln zu erreichen.

Der konkurrierende Dnipropetrowsker Stil zeichnete sich durch effizienten Populismus aus, der auf den besten politischen Technologien, der Fähigkeit, verschiedene ethnische und kulturelle Gruppen zu manipulieren und dem außergewöhnlichen Talent zur ideologischen Mimikry aufbaute.

Zwischen der Dnipropetrowsker Sichel und dem Donezker Hammer haben sich die Ukrainer für das Werkzeug der Proletarier entschieden. Das war eine Entscheidung für eine einfache und klare Politik der „eisernen Hand“ eines Wirtschaftsfunktionärs. Diese Politik schien vielen das Land wenn nicht politisch, so zumindest wirtschaftlich vorantreiben zu können.

Das orangene Zeitalter hat den Glauben des Volkes daran untergraben, dass Reformen auf demokratische Weise durchgeführt werden können. So haben die Ukrainer zu einem anderen Fehler gewechselt.

Der Donezker Stil hat den Ton der politischen Konsolidierung der letzten Jahre angegeben.

Der Stil hat vorbestimmt, wie die Verfassung „wiederaufgebaut“, die Kaderpolitik durchgeführt, die Vertikale der Einparteienmacht vom Ministerkabinett bis zum Bezirksrat gestaltet, die Parlamentswahlen verschoben, die öffentlichen Meinung und die Arbeit der Medien missachtet, die Gruppen, deren Interessen bei Entscheidungsfindungen berücksichtigt werden müssen, auf ein Minimum reduziert wurden.

Derselbe Stil hat das Schicksal der Reformen und die Beziehungen mit den Nachbarn vorbestimmt.

Die Ukraine ist ein Land, dessen Entwicklung der Staatlichkeit unzulässig lange in einer Keimform blieb. Was wir als Reformen bezeichnen ist im Grunde genommen ein grundlegender Schritt in der institutionellen Entwicklung des Staates und dem Umbau ganzer Wirtschaftssektoren.

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Unter diesen Umständen wurde eine politische Konsolidierung bzw. Konzentration der Macht in den Händen einer Partei als legitime Strategie angesehen.

Das schweigende Einvernehmen der Gesellschaft über die Konsolidierung der Macht in den Händen einer politischen Kraft resultierte aus der Erwartung, dass das nötige Minimum an für den Aufbau des Landes wichtigen Entscheidungen in kürzester Zeit erreicht sein wird. Die Konsolidierung hatte lediglich als vorübergehendes Zugeständnis an die politischen Eliten zugunsten des gemeinsamen Anliegens Sinn.

Nach eineinhalb Jahren hat die soziale, wirtschaftliche, rechtliche und politische Realität aufgezeigt , wie unhaltbar die Erwartungen der Gesellschaft und trügerisch die Argumente für die Konsolidierung waren.

Die Konzentration der Macht in den Händen einer kleinen Gruppe der Politiker und Oligarchen führte dazu, dass das politische System der Ukraine noch stärker aus dem Gleichgewicht kam. Die Interessengruppen hatten nur einen begrenzten Zugang zu zentralen Gremien der Entscheidungsfindung. Dies löste zahlreiche Prozesse aus, die die Entwicklung des Landes und der Staatlichkeit unterdrücken.

Erstens können nur auserkorene Interessengruppen innerhalb einer politischen Kraft Entscheidungen auf staatlicher Ebene beeinflussen, was einen eingegrenzten Zugang zu Ressourcen als Folge hat. Nur eine winzig kleine Gruppe bekommt überdurchschnittliche Gewinne. Die Lebensbedingungen der restlichen Bevölkerung werden schlechter. Die soziale Grundlage des politischen Systems verringert sich. Unternehmer zu sein ist mittlerweile Luxus und Untertauchen ein Mittel zum Überleben geworden. Die reale Wirtschaft des Landes wird bald auf dem Radar der Steuerbehörden nicht mehr zu sehen sein. Die Aktiva werden ausgeführt, die Außeninvestitionen werden nicht mehr getätigt. All das ist die natürliche Reaktion auf die Politik der Konsolidierung.

Zweitens stützen sich die in den letzten eineinhalb Jahren durchgeführten Reformen auf den verworfenen Glauben daran, dass schicksalhafte Entscheidungen von einem kleinen Kreis der Politiker getroffen werden können, ohne dass die Letzteren sich mit den Bevölkerungsschichten beraten, deren Lebens- und Arbeitsbedingungen direkt von diesen Entscheidungen abhängen. Die sagenumwobenen Gesetzesentwürfe von anstehenden Reformen und Vorhaben werden zu undurchdachten Gesetzbüchern, Gesetzen und Verordnungen, die gleich am Tag, an dem sie beschlossen, auch revidiert werden.

Drittens werden diese undurchdachten Gesetze von den Menschen in Kraft gesetzt, die auf eine gute Erfahrung im postsowjetischen Geschäftsleben zurückblicken können, aber keine Ahnung davon haben, wie sie in der öffentlichen Politik arbeiten sollen.

Eine Abgrenzung zwischen der Unternehmerschaft und dem Staat ist nicht zustande gekommen. Ganz im Gegenteil sind sie verschmolzen und diese Verschmelzung hat sich als der Mörtel des heutigen Systems der Entscheidungsfindung erwiesen.

Kurzfristige Ergebnisse mit nicht politischen, auch öfters nicht rechtlichen Mitteln zu erreichen, ist eine politische Handlung, die die Stabilität des politischen Systems untergräbt.

Viertens hat die Opposition keine Möglichkeit mehr, bei für die ganze Nation wichtigen Entscheidungen mitzuwirken. Der Pluralismus war lange Zeit fast die einzige Quelle der sozialen und politischen Entwicklung der Ukraine. Von August bis September 2011 wurde diese Quelle auf ein Minimum reduziert. Somit ist die heutige ukrainische Führung zu einem höheren Risiko verurteilt, dumme und ineffiziente Entscheidungen zu treffen.

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Die fragwürdige Gerechtigkeit in den Strafverfahren gegen führende Oppositionelle verstärkt nur die Widersprüchlichkeit des politischen Systems.

Fünftes haben das Ungleichgewicht im politischen System und die undurchdachten Entscheidungen nicht nur zu einem Chaos in der ukrainischen Gesellschaft und Wirtschaft geführt, sondern auch die bisher gepflegten außenpolitischen Bänder zerrissen.

Die Ukraine war nie ein starker Akteur in internationalen Beziehungen. Jedoch war unser Land in diesem Jahrhundert noch nie dermaßen schwach. Die außenpolitischen Fehler unserer Führung bedeuten für jeden einzelnen ukrainischen Bürger Verluste.

Das heutige innen- und außenpolitische Chaos ist eine logische Folge aus der nicht gerechtfertigten politischen Konsolidierung.

Das universelle Gesetz politischer Systeme lautet: Werden Entscheidungen in einem kleinen politischen Kreis und ohne Berücksichtigung der Kritik von Expertenkreisen, Oppositionellen, unabhängigen Medien getroffen, geriet eine politische Führung in eine Situation, in der fehlerhafte Entscheidungen viel häufiger auftreten und ihre Auswirkung viel größer ist.

Die heutigen führenden Politiker verurteilen das ganze Land zu einer Existenz, die nur aus eigenen Fehlern und Misserfolgen besteht.

Der einzige Ausweg aus dieser Situation ist ein neuer politischer Kurs.

Ein Dialog mit der Opposition über sämtliche wichtigen Themen der politischen Tagesordnung muss angefangen werden.

Den über die Strenge schlagenden Steuerbeamten müssen wieder rechtliche Rahmen gesetzt werden. Man muss in kürzester Zeit den Unternehmern aus allen Bereichen das Leben leichter machen und sich von der Kontrolle über die Medien abwenden.

Die Abneigung gegen die führenden Politiker verhindert Reformen in verschiedenen Bereichen, die Vorbereitung einer neuen Verfassung und die Abhaltung fairer Wahlen.

Nicht durch die Verstärkung der polizeilichen Überwachung und der Kontrolle über die Medien, sondern durch einen neuen politischen Kurs und einen nationalen Dialog können dramatische Ereignisse vermieden und die begangenen Systemfehler wieder gutgemacht werden.

25. Oktober 2011 // Alexander Blank, Michail Minakow

Quelle: Ukrainskaja Prawda

Übersetzerin:   Xenia Kim — Wörter: 1174

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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