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Strafverfahren Nummer fünf gegen Julia Timoschenko

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Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen in einem weiteren fünften Strafverfahren gegen Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko wieder aufgenommen. Dieses Mal wird sie der Unterschlagung von Budgetmitteln und der Hinterziehung von Steuern bei den Gasabrechnungen ihres Unternehmens „Vereinigte Energiesysteme der Ukraine“ (EESU) beschuldigt. Bei der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ erklärt man, dass die Strafermittlungen auf direkte Anweisung von Präsident Wiktor Janukowitsch wieder aufgenommen wurden.

Über die Wiederaufnahme der Ermittlungen in dem Strafverfahren gegen Julia Timoschenko, dass bereits 2001 eingeleitet wurde, informierte man gestern beim Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft. „Am 20. Oktober 2011 hat die Generalstaatsanwaltschaft den gesetzeswidrigen Beschluss zur Schließung des Strafverfahrens gegen Julia Timoschenko zur Unterschlagung von mehr als 25 Mio. Hrywnja an Steuern über die Einführung eines kriminellen Finanzschemas für die Gasabrechnungen der Gesellschaft ‘Vereinigte Energiesysteme der Ukraine’ und die Verschleierung der Einnahmen aus der Tätigkeit ihrer Offshore-Unternehmen aufgehoben“, heißt es in der offiziellen Erklärung der Generalstaatsanwaltschaft.

In der speziell einberufenen Pressekonferenz teilte der Leiter des Pressedienstes der Generalstaatsanwaltschaft, Jurij Bojtschenko, mit, dass in der Generalstaatsanwaltschaft Materialien der Steuermiliz eingegangen sind, die „im Verlaufe der Ermittlungen in anderen Strafverfahren“ gesetzwidrige Geschäfte aufgedeckt haben und ebenfalls Steuerhinterziehung vonseiten der Gesellschaft EESU. „Diese Materialien wurden von den entsprechenden Unterabteilungen der Generalstaatsanwaltschaft studiert, wie auch die Gerichtsurteile in diesen Fragen und die Beschlüsse der Generalstaatsanwaltschaft in den entsprechenden Jahren. Festgestellt wurde, dass sie voreilig, haltlos und ohne vollständige, allseitige und objektive Untersuchung der Beweise in dieser Sache gefasst wurden“, erklärte er.

Derzeit wird im Strafverfahren gegen Julia Timoschenko nach zwei Paragraphen ermittelt: Paragraph 191, Absatz 5 („Aneignung, Veruntreuung oder Inbesitznahme von Vermögen über den Missbrauch von Dienstpositionen in besonders großem Maßstab oder verübt über eine organisierte Gruppe“, wird mit einem Freiheitsentzug von bis zu zwölf Jahren bestraft) und Paragraph 212, Absatz 3 des Strafgesetzbuches („Steuerhinterziehung, die zum Zahlungsausfall für den Haushalt oder staatliche zweckgebundene Fonds in besonders großem Ausmaße führte“, Freiheitsentzug von bis zu zehn Jahren). „Die Straftaten, die von beiden Paragraphen berücksichtigt werden, gehören zur Kategorie der schweren Straftaten“, unterstrich Jurij Bojtschenko. Derart wurden insgesamt gegen die Ex-Ministerpräsidentin fünf Strafverfahren eingeleitet (detaillierter dazu im “Kommersant-Ukraine” vom 14. Oktober).

Der Beschluss zur Einstellung der Strafermittlungen in der Sache der Haushaltsmittelunterschlagung und der Steuerhinterziehung bei den Gasabrechnungen der Gesellschaft EESU, die der derzeitige Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka als voreilig und unbegründet bezeichnete, unterzeichnete im Januar 2005 der damalige Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Swjatoslaw Piskun. „Die Entscheidung Piskuns ist, wenn sie aufgehoben wurde, ungesetzlich“, sagte Bojtschenko gestern. „Jeder Beschluss, der aufgehoben wurde, wird als ungesetzlich angesehen“, stimmt Swjatoslaw Piskun ihm zu (derzeit Parlamentsabgeordneter der Partei der Regionen). „Das ist die Meinung des Generalstaatsanwalts, der aus eigener Überzeugung die eine oder andere Entscheidung trifft. Ich habe zu meiner Zeit Dutzende Beschlüsse aufgehoben“. Er unterstrich, dass 2005 das Strafverfahren gegen Julia Timoschenko nicht aufgrund der fehlenden Straftat, sondern aufgrund fehlender Beweise für ihre Schuld eingestellt wurde. „Es gab damals keinen politischen Hintergrund“, betonte Piskun im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine”.

Bei der Generalstaatsanwaltschaft beharrt man darauf, dass die Verjährungsfrist für das wiederaufgenommene Strafverfahren, ungeachtet dessen, dass es bereits 2001 eröffnet wurde, nicht abgelaufen ist. „Von der Gesetzgebung her ist der Stopp der Berechnung der Verjährungsfrist bei Verübung einer neuen Straftat vorgesehen. Da die Kette der durch Julia Wladimirowna (Timoschenko) verübten Straftaten nicht unterbrochen wurde, begann, sobald eine Frist ablief, bereits eine neue. Derart gibt es keinen Verstoß gegen die Fristen der strafrechtlichen Verantwortung“, erklärte Jurij Bojtschenko.

Die Anschuldigungen wurden Julia Timoschenko jetzt nicht präsentiert und sie befindet sich im Status „einer Person, gegen die ein Strafverfahren eingeleitet wurde“. „Ihr sollten die Anschuldigungen präsentiert werden, doch die durchgeführten Vorermittlungen wurden in Verbindung damit eingestellt, dass sie Parlamentsabgeordnete wurde, sie unterlag der Abgeordnetenimmunität und der Strafermittler hatte keine Möglichkeit ihr die Anschuldigungen vorzulegen und später wurde der Beschluss zur Schließung des Strafverfahrens gefasst“, erzählte der Leiter des Pressedienstes der Generalstaatsanwaltschaft. Die Vorermittlungen in dieser Strafsache werden von der Steuermiliz durchgeführt.

Bei der Wiederaufnahme des Strafverfahrens wandte sich die Generalstaatsanwaltschaft an die Gerichtsinstanzen mit der Bitte die Ermittlungen in Bezug auf die „Komplizen Julia Timoschenkos“ in Verbindung mit neu aufgetauchten Umständen zu gestatten. Dabei geht die Rede vom ehemaligen Generaldirektor der EESU, des Schwiegervaters der Ex-Ministerpräsidentin, Gennadij Timoschenko, und den ehemaligen Führungskräften der Gesellschaft – Jewgenij Schago, Lidija Sokoltschenko und Antonina Boljura. Sie alle werden von der Generalstaatsanwaltschaft der Unterschlagung von Budgetmitteln und der Steuerhinterziehung verdächtigt. Die Strafverfahren gegen sie wurden vom Schewtschenkoer Stadtbezirksgericht in Kiew im Dezember 2004 eingestellt.

In den Handlungen der Generalstaatsanwaltschaft sehen die Anhänger Julia Timoschenkos den nächsten Beweis für die Repressionen, die gegen die ihre Führerin durch Präsident Wiktor Janukowitsch ausgeübt werden. Bei der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ ist man sich sicher, dass die Generalstaatsanwaltschaft künstlich Gründe für die Aufstellung neuer Anschuldigungen gegen Julia Timoschenko heraussucht und dabei auf Anweisung des Staatsoberhauptes handelt. „Bereits in der letzten Woche hatten wir die Information, dass auf Janukowitschs Kommando hin eine operative Gruppe von Ermittlern gebildet wurde, die aus einer großen Anzahl von Staatsanwälten besteht, die rund um die Uhr daran arbeiten, um irgendetwas in den alten gefälschten Strafsachen zu finden, da es keine neuen gibt“, erklärte der Stellvertreter der Parteivorsitzenden von „Batkiwschtschyna“, Alexander Turtschinow.

Jelena Geda

Quelle: Kommersant-Ukraine

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Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 857

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„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

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„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

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„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

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