FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

"Doppelwahlen": Der Teufel verbirgt sich in den Details

0 Kommentare

Eines der populärsten politischen Themen der letzten Zeit – ist die Zweckmäßigkeit und die Möglichkeit der gleichzeitigen Durchführung von Präsidenten- und vorgezogenen Parlamentswahlen. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht die Diskussion über die Notwendigkeit oder die Lästigkeit der Verbindung von zwei Wahlkampagnen.

Viel weniger Aufmerksamkeit, und das ist absolut falsch, schenkt man den Rechtsaspekten der Durchführung von den „Doppelwahlen“. In den juristischen Nuancen verbergen sich gerade viele Probleme und Widersprüche, die entweder unüberwindbare Hindernisse für den Vollzug der Wahlen darstellen oder einen Grund für findige politische Missbrauchsverfahren bereiten können.

In der Diskussion über die „Doppelwahlen“ beachten die Juristen in der Regel die Prozedurwidersprüche und die Schwierigkeiten der gleichzeitigen Durchführung von zwei Wahlkampagnen. Es geht sowohl um die unterschiedliche Dauer von diesen Wahlkampagnen als auch um die wesentlichen Unterschiede von Normen und Verfahren der Durchführung.

Trotzdem ziehen die Befürworter der „Doppelwahlen“ den Schluss der prinzipiellen Möglichkeit einer gleichzeitigen Durchführung von zwei Wahlkampagnen/Wahlkämpfen: „Das ist nicht einfach, aber es ist möglich“, so Justizminister Nikolaj Onischtschuk in der Nacht vom 10. auf den 11. April in der Sendung „Swoboda“ (d.h. im Russischen – Freiheit) im Fernsehprogramm Inter.

Es ist wirklich so, aber nur in dem Fall, wenn die vorgezogenen Parlamentswahlen gleichzeitig mit den fälligen Präsidentenwahlen stattfinden.

Die vorgezogenen Parlamentswahlen und die vorgezogenen Präsidentenwahlen gleichzeitig durchzuführen ist unmöglich.

Es liegt daran, dass im Fall der vorfristigen Amtsniederlegung des Präsidenten die Befugnisse des Staatschefs der Ukraine für die Zeit bis zur Wahl und dem Amtsantritt eines neuen Präsidenten an Vorsitzenden der Werchowna Rada (Obersten Rat) delegiert werden.

Dennoch kann der Parlamentssprecher, der die Befugnisse des Präsidenten der Ukraine ausübt, laut Artikel 112 der ukrainischen Verfassung eine Reihe der Befugnisse des Staatschefs nicht ausüben, darunter der Auflösung der Werchowna Rada (den Obersten Rat), in den von der Verfassung vorgesehen Fällen, und die Ansetzung vorgezogener Parlamentswahlen.

Dabei muss man sich daran erinnern, dass von der Verfassung für die Durchführung vorgezogener Präsidentenwahlen drei Monate und von vorfristigen Parlamentswahlen – zwei Monate vorgesehen sind.

Das heißt, um gleichzeitig vorfristigige Präsidentschaftswahlen und vorgezogene Parlamentswahlen durchzuführen, sollte man erst den Präsidenten aus dem Amt entfernen, danach kann man den Beschluss fassen, das Parlament aufzulösen.
Darum geht es auch, dass der amtierende Staatschef laut Verfassung so einen Beschluss nicht verabschieden kann. Eine Sackgasse.

Deswegen haben entweder die Vertreter der Partei der Regionen und des „Jedinyj Zentr“ (des „Einheitszentrums“), die uns dazu aufrufen, die Staatsmacht komplett zu „reloaden“, indem gleichzeitig vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden, keine Ahnung von der Verfassung, oder sie verstellen sich.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Wir riskieren zu vermuten, dass es in der Tat beabsichtigt ist, erst die vorfristigen Parlamentswahlen und danach die fälligen Präsidentenwahlen zu vollziehen. Im Notfall kann man die vorfristigen Parlamentswahlen zeitlich mit den fälligen Präsidentenwahlen abstimmen.

Mit der Position des Präsdienten ist es nicht so einfach.

Als das Parlament den 25. Oktober 2009 als Termin für die fälligen Präsidentenwahlen bestimmt hatte, hat der Präsident diesen Entscheid kritisch eingeschätzt, immerhin hat er mitgeteilt, dass er „bereit ist, die Möglichkeit für die gleichzeitige Vollziehung der vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu prüfen“.

Man muss sich kaum wundern, dass der Präsident mit den Verfassungsnuancen betreffs der Vollziehung der vorgezogenen Wahlen nicht vertraut ist. Wiktor Juschtschenko hat nie eine besondere Ehrfurcht vor den Rechts- bzw. Verfassungsdetails erwiesen.

Es kann sein, dass die Public-Relations-Leute des Präsidenten darauf auch nicht geachtet haben, die ihm diese originelle politisch-technologische Aktion vorgeschlagen haben. Vielleicht haben die es doch gewusst, und haben es als Manöver mit Verhandlungen über die vorgezogenen Parlamentswahlen mit Absicht angestellt.

In jedem Fall sollte niemand eine Illusion haben: Wiktor Juschtschenko hat nicht vor, vorfristig das Präsidentenamt niederzulegen. Das hat vor kurzem Igor Popow bestätigt, der neulich zu dem stellvertretenden Chef des Präsidentensekretariats der Ukraine ernannt wurde. Kaum jemand anderer außer dem ehemaligen Chef des Wählerkomitees der Ukraine kennt so gut die Nuancen der Wahlgesetzgebung.

„Die Doppelwahlen“ können nur in dem Fall stattfinden, wenn verfassungsgemäße Gründe für die vorgezogenen Wahlen der Werchowna Rada entstehen – die sind noch nicht da, auch wenn ihnen die Regierung von Julija Timoschenko zustimmt.

Höchstwahrscheinlich ist das Thema der „Doppelwahlen“ nur ein Anlass für die Legalisierung der Idee der vorgezogenen Wahlen der Werchowna Rada (Oberster Rat d.h. Parlament) der Ukraine. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Initiatoren der vorgezogenen Parlamentswahlen auf die Wiederholung des „Ternopil Szenarios“ im allukrainischen Ausmaß setzen können.

Wenn Julija Timoschenko plötzlich den „Doppelwahlen“ zustimmt, dann muss man die Prozedere der Durchführung zweier Wahlkampagnen abstimmen.

In diesem Zusammenhang wird einem pikanten Detail des Gesetzes zu den Präsidentschaftswahlen der Ukraine besondere Aufmerksamkeit schenken. Laut Artikel 56 dieses Gesetzes kann dem Kandidaten für die Präsidentenwahlen das Recht auf die Wahlteilnahme aberkannt werden, falls er als Abgeordneter des ukrainischen Parlament, als Abgeordneter des Obersten Rat der Autonomen Republik Krim oder als Abgeordneter in einem lokalen Rat kandidiert, wenn diese Wahlen gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen der Ukraine durchgeführt werden.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Bereits jetzt beziehen sich die Kritiker der „Doppelwahlen“ auf diese Norm und behaupten, dass diese Norm es sinnlos macht, zwei Wahlkampagnen gleichzeitig durchzuführen. Tatsächlich bringt sie allen Führern der politischen Kräfte ernsthafte Probleme.

Aus der logischen Sicht des Wahlverfahrens müssen sie sowohl an den Präsidentenwahlen teilnehmen als auch die Stimmlisten oder Stimmblöcke ihrer Parteien bei den Parlamentswahlen führen. Und das Gesetz verbietet das.

Es ist doch viel einfacher eine Norm des Gesetzes als eine Norm der Verfassung abzuändern. Und man wird es sicher tun, wenn man eine abgestimmte Entscheidung über die „Doppelwahlen“ treffen wird.

Doch mittlerweile gibt es zwischen den politischen Schlüsselspielern weder eine Zustimmung bezüglich der „Doppelwahlen“ noch betreffs der vorgezogenen Parlamentswahlen, noch sogar betreffs des Termins für die fälligen Präsidentschaftswahlen.

Es gibt auch keine Übereinstimmung hinsichtlich der anderen viel wichtigeren Fragen für unser Land, die mit dem Ausweg aus der wirtschaftlichen und politischen Krise zu tun haben. Und das bringt uns auf traurige Gedanken an der Schwelle der Präsidentschaftswahlkampagne.

13.04.2009___ Wladimir Fesenko, Zentrum der politischen Analyse “Penta”

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzerin:   Vita Martynyuk — Wörter: 975

Vita Martynyuk stammt aus Kiew, hat von 1998-2003 ein Diplom als Übersetzerin/Dolmetscherin für Russisch/Ukrainisch/Deutsch/Englisch im Fachbereich: Technische Fachliteratur an der Nationalen Technischen Universität der Ukraine „KPI“ in Kiew erworben.
Danach machte sie noch einen Master of Global Studies Fachbereich: Gender Studies, Regional Studies, Geschichte an der Universität Wien und der Universität Leipzig, wo sie heute lebt und je nach Zeit zu den Ukraine-Nachrichten beiträgt.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.5/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)7 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)7 °C  Iwano-Frankiwsk9 °C  
Rachiw6 °C  Jassinja10 °C  
Ternopil7 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)12 °C  
Luzk6 °C  Riwne6 °C  
Chmelnyzkyj6 °C  Winnyzja6 °C  
Schytomyr5 °C  Tschernihiw (Tschernigow)5 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)8 °C  
Poltawa8 °C  Sumy8 °C  
Odessa10 °C  Mykolajiw (Nikolajew)12 °C  
Cherson14 °C  Charkiw (Charkow)11 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)11 °C  Saporischschja (Saporoschje)13 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)12 °C  Donezk16 °C  
Luhansk (Lugansk)17 °C  Simferopol13 °C  
Sewastopol16 °C  Jalta17 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ja Frank, mit Navi...))) Zurück, nach Hamburg bin ich von Odessa zuerst auf der E95, dann auf der E40 Richtung Lemberg gefahren. Wir haben noch einmal in der UA übernachtet... Alles Top Straßen! Der...“

„Ja, wir sind mit dem Navi gefahren, da mein Handy ein Roaminglimit hat und das Handy meiner Frau noch keine UA-Sim hatte. Irgendwann kamen wir ja dann auch auf eine Strecke, die Abschnittsweise ausgebaut...“

„Nach dem Grenzübergang Smilnyzja/Krościenko Richtung Lemberg, sind die Straßen sehr schlecht, aber befahrbar. Die ist im Unterschied zu "früher" recht gut. Ich denke ihr seit die falsche Straße gefahren...“

„Das mit Googlemap sagen wir ja auch immer. Smilnyzja/Krościenko bin ich ja letztens auch rüber in 15 Minuten (incl. Rückfahrt vom UA-Schlagbaum da ich die UA-Grenzer ignoriert hatte) Die Strecke von...“

„Nur gut, daß ich meiner Frau abgeraden habe, Tomaten, Paprika und Kartoffeln einzukaufen, auch wenn wir versichert hätten, das dies nur zum Eigenbedarf gekauft wurde. Ich kann froh sein, daß wir die...“

„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“

„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“

„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“

„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“

„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“