Politik

Alle Beiträge aus dem Bereich Politik

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Die Zukunft der Ukraine

Die Zukunft der Ukraine hängt zu allererst von den Ukrainern selber ab. Vor zehn Jahren, zur Zeit der Orangenen Revolution, verteidigte die ukrainische Gesellschaft die Demokratie und stand auf, um für eine menschenwürdige Zukunft zu kämpfen. Heute verteidigen die Ukrainer genau diese gleichen Werte. Trotz geringer Neigung in Europa ...

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Offener Brief an den Präsidenten der Ukraine und den Innenminister bezüglich der antisemitischen Propaganda auf der Berkut-Seite im sozialen Netzwerk Facebook

Die ukrainische gesellschaftliche Organisation Ukrainischer unabhängiger Rat jüdischer Frauen und das Medienprojekt Das jüdische Kiew haben einen offenen Brief an Präsident Wiktor Janukowitsch und Innenminister Witalij Sachartschenko verfasst, in dem antisemitische Inhalte auf der Facebook-Seite der ukrainischen Spezialeinheit „Berkut-Ukraine“ kritisiert werden.

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Der Machtapparat des Präsidenten

Die Regierung hat Grund zur Freude. Der Kredit vom östlichen Nachbarn ist eingetroffen. Stolz verkündete der Premierminister, dass das Darlehen für Sozialleistungen an die Bevölkerung gedacht sei. Seine Freude ist verständlich. Neben den Zahlungen an unvermögende Bürger, steht vor dem Ministerkabinett ein weiteres Problem: die Finanzierung des aufgeblähten staatlichen ...

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Erklärung des Pressedienstes der Partei der Regionen

Die Partei der Regionen hält die Handlungen der Opposition, die Massenunruhen auf der Michail-Gruschewskij-Straße und auf dem Europäischen Platz organisierte, für verbrecherisch und unmoralisch. Der besondere Zynismus der Oppositionellen besteht darin, dass sie ihre Zügellosigkeit am 19. Januar — dem Tag der Taufe des Herrn – einem der Hauptfeste ...

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So sieht ein Ausnahmezustand aus – zehn Gesetzesänderungen, die die Ukraine verändern werden

Die heute von der regierungstreuen Mehrheit verabschiedeten Gesetze sind im Falle ihrer Unterzeichnung durch den Präsidenten geeignet, Hunderttausende Bürger zu kriminalisieren. Die Redaktion von LIGABusinessInform stellt eine kurze Liste der Änderungen vor, die nach der Unterzeichnung der skandalösen Gesetze durch den Sprecher der Rada und den Präsidenten und ihrer ...

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Julia Timoschenko: Nervenkrieg und Wettbewerb der Täuschungsmanöver

Im Falle Julia Timoschenko ändert sich die Situation um die Lösung ihrer Frage wortwörtlich jede Stunde. Abgesehen von der Unklarheit über die letztendliche Entscheidung kann man allerdings eines behaupten: der Prozess um die Freilassung von Julia Timoschenko und um ihre Entlassung zur medizinischen Behandlung nach Deutschland befindet sich gerade ...

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Der nächste Schlag Moskaus: Sechs Szenarien, welche die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU zum Scheitern bringen können

In zwei Monaten dürfte die Ukraine eines der wichtigsten Dokumente seit ihrer Unabhängigkeit unterzeichnen – das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union. Im Assoziierungsabkommen geht es im Wesentlichen darum, dass das politische und wirtschaftliche System der Ukraine mit den europäischen Normen in Einklang gebracht wird, was einen qualitativ ...

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Warum erhebt sich die Ukraine nicht?

Der einzig bemerkenswerte Effekt der breiten sozialen Bewegung „Ukraine, erhebe dich!“, welche von der Vereinigten Opposition initiiert und über mehrere Monate durchführte wurde, ist gewesen, dass die Menschen gezielt dazu gebracht wurden auf die Straße zu gehen. Im Übrigen fand diese kostenträchtige Bewegung keinen großen Widerhall im Lande.

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Gibt es Anlass über das Phänomen Klitschko zu sprechen?

Kann man nun über Klitschko wie über ein neues politisches Phänomen sprechen? Es gibt wohl keinen Grund für voreilige Schlüsse: Der Weg ist noch lang, die Erfahrung unzureichend, an unaufgeklärten Blackboxes mangelt es nicht. Das einzige, was man bislang als Plus bei Witalij Klitschko verbuchen kann, ist das Fehlen ...

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Euer Geld wird unser sein

Auch wenn er ansonsten unerträglich ist, so verkörpert Präsident Viktor Fjodorowitsch Janukowitsch doch einen Idealtypus – nämlich den des geborenen Zerstörers sämtlicher Illusionen.

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Der unnötige Anführer

Die Entscheidung Jurij Luzenkos, eine neue gesellschaftliche Bewegung zu gründen, welche durch den ehemaligen ukrainischen Minister des Inneren gleich nach der Haftentlassung offenbart wurde, rief gelinde gesagt, eine mehrdeutige Reaktion hervor – nicht im Regierungslager, sondern gerade in den Reihen der Opposition.

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Ex-Innenminister Jurij Luzenko von Janukowitsch begnadigt

Der seit Dezember 2010 in Haft sitzende ehemalige Innenminister Jurij Luzenko ist am Sonntag von Präsident Wiktor Janukowitsch begnadigt worden. Am Freitag hatte die Menschenrechtsbeauftragte der Werchowna Rada Walerija Lutkowskaja ein Begnadigungsgesuch gestellt. Mit Luzenko wurden fünf weitere Personen begnadigt. Darunter der ehemalige Umweltminister Timoschenkos Georgij Filiptschuk, der um ...

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Forumsdiskussionen

„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“

„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“

„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“

„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“

„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“

„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“

„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“

„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“

„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“

„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“

„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“

„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“

„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“

„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“

„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“

„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“

„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“

„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“

„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“

„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“

„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“

„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“

„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“

„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“

„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“

„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“

„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“

„Stahlproduktion der Ukraine steigt 2024 um 31,2%, sagen Produzenten Am 10. Juni 2024 um 08:21 Uhr Die Ukraine hat in den ersten fünf Monaten des Jahres 2024 3,1 Millionen Tonnen Stahl produziert, 31,2%...“

„Für einen wirklichen Vergleich solltest du die Erdgaspreise vom September 2021... Warum 2021? Ich sehe das nicht so, die Gaspreise sind erst im Februar 2022 gestiegen. Wer unbedingt den September 2021...“

„Handelsblatt hat nur einen "nicht abonnenten Blocker" dazwischen geschaltet. Ich kann diesen Artikel also nicht lesen. Aber: überall wird jemand versuchen seine Schrottmunition, 50 Jahre auf Lager gelegen,...“

„Warum wird heiraten eigentlich so schwierig gemacht? Sollte doch reichen, wenn er nach Kiev reist, seine Papiere vorlegt, vielleicht noch übersetzen (3 Tage), und danach heiraten kann. Ansonsten muss...“

„Östereich hat sich übrigens bereits kräftig in den A**ch gekniffen, denn Deutschlands Grosshandelspreise für Gas liegen heute 20% unter denen vor dem 24.02.2022. Da sieht man mal an, wie uns die Herren...“

„in der Tat. So geht das nicht. Das "Heiratsbüro" gibt kein grünes Licht, wenn die legale Einreise nicht überprüft wurde, was normal einige Wochen dauert. Dazu muss widerum die Eheschliessung angemeldet...“

„Das die Ukraine einiges an Bodenschätzen hat, war mir bewußt und die Ukrainische Landwirtschaft hat auch für uns im Westen Relevanz. Sonnenblumenkerne zur Speiseölgewinnung waren bis Kriegsbeginn ein...“

„Dadurch daß Rußland anscheinend auch die Russischsprachige Bevölkerung bombardiert und sie aus ihren Häusern und ihrer Heimat in der Ukraine treibt oder getrieben hat - ohne Rücksicht auf irgendwas/irgendwen...“

„Ganz klar, in der Ukraine spricht man ukrainisch. Zuerst dachte ich "warum holt jemand diesen alten Thread wieder aus der Versenkung", aber ich denke die Situation hat sich zwar durch den Krieg nicht grundsätzlich...“

„Nochmals an die Kanzlei Ahrens.....da ich leider nur 26 Tage im Lande sein kann wird es schwierig die Zeit meiner Überprüfung etc. einhalten zu können. Meine Frage Hochzeit planen wir erst wenn das...“

„recherchiert und blicke nicht ganz dabei durch von wann meine 90 Tage in 180 gerechnet werden .... Ich war bei Polizei und Grenzschutz bei uns dort kannte sich keiner aus damit Was, wie wo? Du bist doch...“

„Hallo aus Aachen.....eine Frage Ich war 22 September 2023 bis 9 Oktober in der Ukraine Desweiteren vom 8 Dezember bis 7 Januar 2024 und vom 20 April bis 23 Mai und vom 16 August bis 14 September dort....habe...“

„Bei Anreise Montag oder Dienstag, findet die Heirat Donnerstag oder Freitag derselben Woche statt. Natürlich werden die Unterlagen in der Zeit vorbereitet und Übersetzt. Nach der Hochzeit das Gleiche...“

„Hallo und danke für die Infos....wie lange würde es eurer Meinung nach dauern wenn ich euch für diesen Service in Anspruch nehmen würde?.....meine Unterlagen wären zu dem Zeitpunkt übersetzt und...“

„Schöner Joke. Tatsachen wären mir aber lieber.“

„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ? Nein. hat...“

„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ?“

„Natürlich ist Rheinmetall einer der Gewinner des Krieges: die Aktien dieser Fa. haben seit Kriegsanfang um 550% zugelegt. Mal zu dem Russophilen-Kriegsverlierer: Gazprom hat 2023 mit 6.5 Millarden USD...“

„Ja, machen einige EU Länder, besonders Ungarn & Österreich, ein wenig auch die Slowakei. das wurde diesen auch erlaubt, weil sie 'rumstöhnten". Östereich hat sich übrigens bereits kräftig in...“

„Das Putin Regime ist ja noch nicht einmal fähig genug Söldner mehr zu finden, um Kursk zu befreien. Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts...“

„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben. Die...“

„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben.“

„Wir das jetzt die Ausrede um irgendwie doch westliche Waffen für Angriffe tief in russisches Territorium zu ermöglichen? Wird auch nichts bringen. Wer sich kürzlich die Rede von Lloyd Austin angehört...“