Politik
Alle Beiträge aus dem Bereich Politik
Warum Alexej Mosgowoj ermordet wurde
Am 27. Mai wurden in Altschewsk Alexej Mosgowoj, einer der Führer der Lugansker Separatisten, und fünf seiner Mitstreiter beerdigt. Sie wurden bei der Siedlung Michailowka an der Trasse Perewalsk-Lugansk am Abend des 23. Mai erschossen. Die Führung der „LNR“ geht davon aus, dass Mosgowoj vom ukrainischen Geheimdienst „beseitigt“ wurde. ...
Ansprache von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk zum 8. Mai
Übersetzung der Ansprache von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk anlässlich des Tages des Gedenkens und der Aussöhnung am 8. Mai.
Koteletts aus Fliegen
Anfang April verbreitete sich in den Medien eine vielversprechende Nachricht: Im Interview mit dem „5. Kanal“ erklärte der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko, dass der SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) wöchentlich bis zu zehn Diversions- und Aufklärungs-Gruppen des Gegners festnehme.
Die Ursprünge des Donezker Separatismus
Der Donezker Separatismus ist erst 2014 zu einem wirklich sichtbaren Problem geworden. Zuvor glaubte so gut wie niemand an seine Existenz. Viele Jahre galt nur die Krim als die einzige in dieser Hinsicht potenziell gefährliche Region. Man erkannte zwar eine gewisse Abgesondertheit des Donbass, aber diese wurde in erster ...
Kurz über die ersten 100 Tage von Jazenjuks zweiter Regierung - Die Minister berichteten über ihre Arbeit
Bei der Berichterstattung über die ersten 100 Tage Arbeit seiner Regierung bat Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk Ukrainer um Verständnis und Geduld.
Statt der „Mauer“ ein Graben
Das Ministerkabinett hat beschlossen, das Projekt „Mauer“, das eine Befestigung der ukrainisch-russischen Grenze vorsieht, zu modifizieren. Gemäß des neuen Konzepts soll sich entlang der gesamten Grenze anstatt von Zäunen aus Stacheldraht ein System von Panzergräben mit befestigten Grenzpunkten ziehen. Die Regierung hat zudem entschieden, die Kosten des Projekts mindestens ...
Blauhelme in der Donezker Steppe
Womöglich ist die Einfrierung des Konflikts zurzeit nicht das schlechteste Szenario für die Ukraine. Trotz des Nordzypern-Konflikts hat die Republik Zypern es geschafft, eine erfolgreiche Reisebranche zu entwickeln, sowie die EU-Mitgliedschaft zu erlangen. Seit Beginn des bewaffneten Konflikts war die Politik der EU auf die Einfrierung des Konflikts gerichtet. Europa ...
Poroschenko, handele!
Kiew hat mindestens drei Trümpfe in der Hand, mit Hilfe derer die Aggression gebändigt und die Ukrainer vor der Verfolgung seitens Russlands geschützt werden könnten. Diese drei Trümpfe sind die Schwachstellen der Krim, die schon immer bestanden- die Abhängigkeit vom ukrainischen Festland im Bereich der Elektroenergie, der Wasser- und ...
Der Maßnahmenkomplex zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen
Die Punkte des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 im Einzelnen.
Der Donbass: Leben auf neue Art?
Die durch die Fronten geteilte Donezker Oblast ist heute ein Territorium voller Hoffnungslosigkeit.
Die Männer begreifen nicht, ob wir uns nun einigen oder kämpfen
Der Präsidentenberater und bekannte Volontär Jurij Birjukow hat vor kurzem einen wütenden und teils mit Schimpfworten versehenen Eintrag bei Facebook über die Verweigerung gegenüber der Mobilmachung in der Westukraine geschrieben. Er behauptet, die «Lumpen-Hurra-Patrioten» verweigern sich der Verteidigung der Heimat.
Ausländische Staatsangehörige in der ukrainischen Staatsführung: Welche Posten können Ausländer bekleiden und welche Amtsbefugnisse erhalten sie dabei?
Präsident Petro Poroschenko kündigte weitere Ernennungen von ausländischen Staatsbürgern für Posten in der öffentlichen Verwaltung an. „Ich muss ehrlich sagen, dass wir zurzeit einen gewaltigen Mangel an professionellen, patriotisch gesinnten und qualifizierten Fachleuten haben. Deswegen sind wir gezwungen diesen Mangel unter anderem durch die Anwerbung ausländischer Kräfte zu beheben“, ...
Die Schocktherapie der Regierung Jazenjuk
Das Ministerkabinett bereitet Reformen vor, welche jeden betreffen. Man verspricht, “unnötige Vergünstigungen” zu kürzen, Sonderrenten, ein neues Arbeitsgesetzbuch, den Ausverkauf von Staatseigentum und höhere Tarife für kommunale Dienstleistungen. Die Beamtenarmee wird sich um insgesamt zehn Prozent innerhalb von zwei Jahren verringern.
Das zweite Kabinett von Arsenij Jazenjuk
Am 2. Dezember hat die Werchowna Rada die zweite Regierung Arsenij Jazenjuk gewählt. 288 Abgeordneten stimmten für den Teil des Kabinetts aus der Ministerpräsidentenquote. Auf Vorschlag von Präsident Petro Poroschenko wurden zudem Verteidigungsminister Stepan Poltorak und Außenminister Pawlo Klimkin mit 347 bzw. 351 Stimmen in ihren Ämtern bestätigt. Der neuen ...
Welche Gruppen kämpfen im Oktober im Donbass gegen die ukrainische Armee und untereinander
Trotz der offiziellen Waffenruhe auf dem Territorium der Lugansker und Donezker Oblaste, die nun schon mehr als einen Monat andauert, hören die lokalen Kämpfe nicht auf.
Vorläufige Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahl 2014
Bei den Parlamentswahlen wurde die Volksfront des amtierenden Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk nach vorläufigen Ergebnissen stärkste Partei. Der zweitplazierte Petro-Poroschenko-Block wird jedoch mit seinen direkt gewählten Abgeordneten die größte Fraktion bilden können. Sechs Parteien sind demnach insgesamt ins Parlament eingezogen.
Umfrage 2: Sechs Parteien über der Fünfprozenthürde
Eine Umfrage des Zentrums für soziologische Untersuchungen Sofia und des Ukrainischen Instituts für soziologische Untersuchungen namens Olexander Jaremenko sieht sechs Parteien sicher in der am Sonntag zu wählenden Werchowna Rada. Eine weitere Partei würde knapp an der Fünfprozenthürde scheitern.
Umfrage: Sieben Parteien stehen vor dem Einzug ins Parlament
Kurz vor dem Termin der Parlamentswahlen am kommenden Sonntag stehen einer Umfrage des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie und des Fonds Demokratischer Initiativen zufolge sieben Parteien vor dem Einzug in die Werchowna Rada. Eine weitere hat gute Chancen die Fünfprozenthürde zu überwinden.
Poroschenko besänftigt Putin
Pjotr Poroschenko ist seinen Verpflichtungen gegenüber Wladimir Putin nachgekommen. Heute [am 16. September, Anm. d. Übers.] hat das ukrainische Parlament dank der Bemühungen des Präsidenten Gesetze über einen Selbstverwaltungs-Sonderstatus für einzelne Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk sowie über eine Amnestie verabschiedet, womit die sogenannten „Minsker Vereinbarungen“ über eine ...
Sechs russische Mythen über den Hitler-Stalin-Pakt
Während der ersten 21 Monate des Zweiten Weltkrieges waren die Sowjetunion und das Dritte Reich de facto verbündet. 50 Jahre lang erkannte die Sowjetunion weder diese Tatsache, noch die Existenz der geheimen Zusatzprotokolle zu diesem Pakt an.
Forumsdiskussionen
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Seit den visumfreie Reisen in den Schengenraum für Ukrainer sind mir da gar keine speziellen EU-Spuren mehr aufgefallen. Gibts das überhaupt noch?“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Friedensvertrag
„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“
Frank in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
kurtus in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“
conveyor1309 in Recht, Visa und Dokumente • Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann sein. Versuche mal kaffebraun.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“