Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.
Der gestrige Tag im Parlament übertraf alle Erwartungen. Die Opposition setzte die Blockade der Tribüne und des Präsidiums der Werchowna Rada fort. Doch dieses Mal schmückten die Abgeordneten den Sitzungssaal, ihm auf diese Weise Ählichkeit mit einer Zirkusmanege gebend. Im Saal tauchten Luftballons, gefüllt mit Helium, auf, auf denen geschrieben stand “NATO – Nein”. Sie waren überall, sogar auf dem Sessel des Parlamentssprechers Arsenij Jazenjuk. “Wir wollten zuerst Präservative mit der Aufschrift ‘NATO – Zum Kuckuck’ benutzen! Doch änderten wir unsere Meinung.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine”:http://www.kommersant.ua/doc.html?docId=852447 der Abgeordnete Jaroslaw Suchoj (Partei der Regionen). Um keinen Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass die Jahrmarktszene einen vaterländischen Hintergrund hat, wurden im Saal die Nationalflaggen an hohen Fahnenmasten aufstellt. Dies wurde alles noch vervollständigt durch ein Pfeifenkonzert.
Arsenij Jazenjuk kam in den Saal wenige Minuten vor Sitzungsbeginn. Später teilte er den Journalisten mit, dass ihn Abgeordnete der Partei der Regionen unter Anführung von Andrej Kljujew daran hinderten an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Doch, ungeachtet dessen, verlor der Parlamentssprecher nicht die Hoffnung, dass die Sitzung der Werchowna Rada noch zusammenkommt.
Nur “Geehrte Abgeordnete …” schaffte Arsenij Jazenjuk zu sagen, der Rest seiner Worte ging im Sirenengeheul unter. Den Vorgang eine Weile verfolgend, versuchte der Sprecher den Heidenlärm zu überschreien und bemühte sich die Parlamentarier zu überzeugen, mit der Arbeit zu beginnen. Doch, überzeugt von der Aussichtslosigkeit seines Unterfangens, erklärte er: “Es findet eine grobe Verletzung der Verfassung und des Gesetzes über den Status von Abgeordneten statt. Dies einbeziehend, sehe ich keine Möglichkeiten mit der Plenarsitzung der Werchowna Rada zu beginnen. Ich danke für die Aufmerksamkeit. Über die nächste Sitzung wird zusätzlich informiert. Arbeiten Sie, Kollegen!”
Nach der Sprengung der Sitzung versammelten sich die Fraktionsvorsitzenden zu einem neuen Vermittlungsrat. “Wir werden solange warten, bis sie (die Opposition) müde sind dies zu betreiben.”, sagte der Vorsitzende der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Wjatscheslaw Kirilenko.
Die Versammlung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorsitzenden der Werchowna Rada zog sich über zwei Stunden. Am Anfang der zweiten kam Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko, Iwan Kirilenko, und erklärte, dass sich die Abgeordneten abends zu einer Plenarsitzung versammeln werden. “Wir haben das Blatt gewendet und entschieden mit einem reinen Blatt zu beginnen.”, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”, hinzufügend, dass die Frage des NATO Beitritts auf später verlegt wurde. Nach ihm kam der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Efremow, welcher die Worte von Kirilenko bestätigte. Dabei nannte Efremow “das Bestreben der Fraktion der Partei der Regionen zu konstruktiver Arbeit” als Grund für diese Entscheidung.
Im Übrigen, dieses Bestreben wurde ein weiteres Mal auf die Probe gestellt, als um 16:00 Uhr die Abgeordneten der Partei der Regionen aufs Neue sich um das Präsidium postierten. Dafür um die Partei der Regionen vom Beginn der Arbeit zu überzeugen, war eine Stunde notwendig und die persönliche Anwesenheit des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. “Die Fraktion der Partei der Regionen entschied sich die Blockade der Arbeit der Werchowna Rada einzustellen, doch nur für anderthalb Stunden.”, teilte nach Konsultation mit dem Parlamentssprecher Wiktor Janukowitsch mit. In der, der Opposition abgerungenen, Zeit musste für eine Reihe von sozialen Gesetzesprojekten und das Gesetz über Staatskäufe abgestimmt werden. Bleibt noch anzumerken, dass nach dem Verstreichen der anderthalb Stunden die Abgeordneten der Partei der Regionen sich nicht zur Blockade der Tribüne entschlossen. Anstelle dessen stimmte die Mehrheit von ihnen für die Fortsetzung der Sitzung, solange nicht alle Punkte der Tagesordnung betrachtet worden sind.
Forumsdiskussionen
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich bin im März das erste mal in die Ukraine ein- und ausgereist über Korczowa - Krakowez. Ich hatte es mir wesentlich schlimmer vorgestellt. Ein- und Ausreise hat wahrscheinlich irgendwas zwischen 1-2h...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: In Lviv leben
„Wir wollen ja perspektivisch weiterhin in Lviv unseren Lebensabend verbringen. Wohnung haben wir komplett saniert und finanziell ist auch alles ok für diesen Schritt. Die Kriegs Situation, lässt diesen...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Reicht dafür, dass auch in Polen übliche Tagfahrlicht ?“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Sind seit Kriegsbeginn, nur noch mit dem Bus nach Lwiw gefahren. Sehr stressig an der Grenze, da bis zu 14 h bei der Ausreise. Jetzt wollen wir wieder mit unserem Wohnmobil fahren, da es wohl keine Grenzblockaden...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“
Frank in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“
Obm100 in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“
tenne in Hilfe und Rat • Re: Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“
tenne in Hilfe und Rat • Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“