KIEW, Ukraine, 8. Juli, 2011. Als Ergebnis des regelmäßigen Treffens der Arbeitsgruppe zum politischen Dialog und der Rechtsstaatlichkeit ist die ukrainisch-amerikanische Arbeitsgruppe übereingekommen, die strategische Partnerschaft auf Basis der Grundlagen von Transparenz und Offenheit weiterzuführen.
Der stellvertretende US-Staatssekretär im Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit im US-Außenministerium Thomas O. Melia, stattet der Ukraine einen offiziellen Besuch ab, um am regelmäßigen Treffen der Arbeitsgruppe zum politischen Dialog und der Rechtsstaatlichkeit teilzunehmen, die innerhalb der ukrainisch-amerikanischen Kommission für strategische Partnerschaft agiert. Der amerikanische Botschafter John F. Tefft war bei dem Treffen der Arbeitsgruppe ebenfalls anwesend.
Der ukrainische Generalstaatsanwalt Viktor Pshonka traf sich mit den US-Vertretern, um die aktuelle Lage der Generalstaatsanwaltschaft in der Ukraine, sowie die Perspektiven der ukrainisch-amerikanischen Zusammenarbeit im Bereich Strafjustiz und Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine zu diskutieren. Beim Treffen mit Melia und Tefft informierte Pshonka seine amerikanischen Kollegen, dass die Generalstaatsanwaltschaft weiterhin an mehreren Gesetzesentwürfen zur Reform der Staatsanwaltschaft und der Strafprozessordnung der Ukraine arbeite. Dabei wurde besondere Aufmerksamkeit auf die Probleme der Humanisierung und Entkriminalisierung in Strafverfahren, den Kampf gegen die Korruption und auf die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine gelegt, die durch die aktuellen Reformen garantiert werden soll.
Die ukrainisch-amerikanische Kommission für strategische Partnerschaft trat erstmalig 2009 in Kraft, aber erst Anfang 2011 erreichte sie durch Spitzenvertreter für beide Länder eine neue Stufe: Außenminister Kostyantyn Hryshchenko für die Ukraine und Außenministerin Hilary Clinton für die Vereinigten Staaten, beim Treffen in Washington in den USA.
Die Zusammenarbeit zwischen den USA und der Ukraine begann 1991 mit der Anerkennung der ukrainischen Unabhängigkeit und Souveränität. Die Zusammenarbeit wurde erstmalig 1994 in den trilateralen Verträgen zwischen Russland, der Ukraine und den USA dokumentiert. Die Verträge behandeln die Demontage der ukrainischen Atomwaffen und deren Aushändigung an Russland innerhalb von 7 Jahren. Ende 2008 wurde die ukrainisch-amerikanische Charta zur strategischen Partnerschaft unterzeichnet und damit die Engagements der Präsidenten beider Staaten aus dem Jahr 2005 bestätigt und erweitert.
Forumsdiskussionen
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“