Noch vor ein paar Jahren hätten wir das ablaufende Jahr 2012 als Zeit des absoluten ukrainischen Triumphs angesehen. Die in der Ukraine stattfindende Europameisterschaft, tausende Gäste aus verschiedenen Ländern, Stadien, Flughäfen, Schnellbahnzüge, neue Straßen und Hotels…Das alles sollte die wahre Entdeckung von unserem Land sein. Und doch, kann man nicht behaupten, dass es das alles 2012 nicht gab! Stadien, Flughäfen und Züge prangten dann auf jedem Wahlplakat der Partei der Regionen. Die Gäste kamen, die Atmosphäre der Meisterschaft beeindruckte, die Entdeckung fand jedoch nicht statt.

Im laufenden Jahr wird das Schicksal des Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU entschieden. Auf diese Entscheidung warten sowohl die Befürworter der europäischen Integration der Ukraine als auch ihre Gegner. Es ist die Stunde der Wahrheit, die Zivilisationswahl, mit der die Ukraine ihre Entwicklungsrichtung für die kommenden Jahrzehnte festlegen wird. Kein Wunder, dass dieses Problem breit diskutiert wird – von der Wohnungsküche bis zu den Büros hochrangiger Entscheidungsträger. Es werden unterschiedliche Meinungen geäußert, sowohl professionelle als auch ziemlich widersprüchliche und auch politisch motivierte. Im Grunde genommen ist es ein Zeichen dafür, dass außenpolitische Diskussion in der Ukraine ebenso aktiv ist, wie auch das innenpolitische Leben im Lande.

Parlamentswahlen vor dem Hintergrund des beinah in Koma liegenden ukrainischen Parlamentarismus, ausgeschmückt mit den Protesten gegen das „Sprachgesetz“ und den unendlichen „Geschenken für die Wähler“, der Euro-2012, Regungslosigkeit in den Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU in Bezug auf die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens, zuckende Beziehungen zu Russland, zu einem großen Teil durch die interne Tagesordnung der ukrainischen Politik verursacht, die andauernde Haft der führenden Oppositionellen, ein fast in aller Stille ablaufender Verfassungsprozess – das sind die Hauptmerkmale des politischen Jahres 2012.

Ich möchte meine Überlegungen, die wahrscheinlich nicht alles, was man über einen Abgeordneten sagen kann, ausschöpfen, mit der Hoffnung beenden, dass die Parlamentsabgeordneten bei der Formung eines vollwertigen selbstständigen und unabhängigen Staates, wie wir unsere teure Ukraine sehen wollen, Garanten dessen werden, wovon das ganze Volk träumt und worauf es hofft.

Das westliche Europa hat aufgehört, sich für die Ukraine zu interessieren. Die Parlamentswahlen in diesem Land, die vom Wahlkampf in den USA verdrängt wurden, gingen an den Nachrichtenseiten vieler führender Zeitungen der Alten Welt vorbei. Dabei half weder das Fehlen der im Westen bekannten Julia Timoschenko in den Listen, noch die Teilnahme des von den Europäern heiß geliebten Vitali Klitschko an den Wahlen. Man darf die Schuld nicht nur auf die westlichen Europäer schieben: das fehlende Interesse an der Ukraine im Westen ist eher ein Zeichen für gegenseitige Gleichgültigkeit.

Ich wollte nicht vorher schreiben, bevor die Opposition sich hinsichtlich der Anfechtung der Wahlen festgelegt hat. Ich hatte aber keine großen Zweifel bezüglich dieser Entscheidung: Die Opposition hat ihre Mandate nicht abgegeben. Jetzt kann man sicher sagen, dass kein Wunder geschehen ist. Die Opposition hat das gemacht, was man von ihr erwarten konnte.

Wie habe ich mich schon an sie gewöhnt. An jeden Einzelnen. An die Frauen und Männer, an die Heteros und Homos, an die Blondinen und Brünetten, an die Wortstarken und Stillen. Ich weiß schon vorher, was sie zu sagen haben, kenne all ihre Gedankengänge, die fundierten und sinnlosen, über Nahrung oder andere Leidenschaften. Ich kenne sie sogar so gut, dass ich mir ihre Interviews schon gar nicht mehr angucken brauche, ob die Duelle bei Schuster oder die hitzigen Auftritte auf Versammlungen. Ich kenne auch diejenigen, die ich noch nie zu Gesicht bekommen habe, weil sie ihrem Arbeitsplatz bisher fern geblieben sind. Arbeitsplätze, die von Steuerzahlern wie mir finanziert werden.

Auf jeden Fall wird die Schwierigkeit/Leichtigkeit der Ratifizierung des Abkommens im Parlament ein Indikator dafür sein, wie groß die PR-Komponente des Abkommens ist und wie viel dieses dem Staat tatsächlich zum Nutzen gereichen wird. Wenn es denn zum Nutzen gereichen wird.

Man kann Tag und Nacht vom Leben „wie in Deutschland“ träumen und umso mehr es anzuzweifeln ist mit einer großen Hartnäckigkeit darauf bestehen, dass „ unsere Wahl Europa ist“ und Andersdenkende mit allen möglichen Methoden schlagen, aber all das ist, wie es ein überinformierter Kollege gesagt hat, erstens unangemessen, zweitens irreal und drittens nicht zielführend.

Das Wahlergebnis wird es Janukowytsch zweifellos ermöglichen, in der Werchowna Rada eine ihm hörige Mehrheit zu bilden, vielleicht sogar, diese Mehrheit im Vergleich zur letzten Legislaturperiode noch auszubauen. Jedoch handelt es sich dabei um einen Pyrrhussieg. Ende Oktober 2012 konnte sich die Ukraine davon überzeugen, dass der Kampf gegen die Staatsmacht nicht aussichtslos ist, dass man sich ihr, trotz ihrer administrativen Ressourcen, ihres Geldes, ihrer Unverschämtheit und ihres Zynismus, sehr wohl widersetzen kann.

Diese Woche feiern die wenigen übrig gebliebenen Romantiker wieder mal den Jahrestag der Orangenen Revolution. Leider ist aus diesem Datum kein Volksfeiertag, kein Tag der Freiheit geworden. Trotz aller Versuche der jetzigen Regierung den Majdan zu „Majdan’s“ herabzustufen haben die Ereignisse von 2004 ihren festen Platz in der Geschichte eingenommen.

Jewgenij Golowacha, Doktor der Philosophie, Stellvertreter des Direktors und Leiter der Abteilung der Geschichte, Theorie und Methodologie der Soziologie vom Institut für Soziologie der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine, sagte in einem Interview mit LB.ua, dass der Kritizismus der Regierung eine der Leistungen der letzten 20 Jahre sei, weil das ein Indikator der realen Aussicht sei, einen demokratischen Staat aufzubauen. Heute haben wir Jewgenij Ivanowytsch gefragt, wie der Kritizismus den Erfolg der heutigen Parlamentswahlen beeinflusste und inwieweit diese Wahlen uns einer demokratischen Perspektive näher gebracht haben.

Nicht vergessen werden sollten auch die sich rapide verschlechternden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die den aktuellen Ministerpräsidenten Mykola Asarow bereits um eine große Koalition ersuchen ließen. Die vor der Wahl geringfügig erhöhten Renten und Mindestlöhne werden sich bei einer weiteren Verschlechterung der Wirtschaftsleistung, die im dritten Quartal real bereits um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr schrumpfte, kaum halten lassen. Die anstehende Abwertung der Landeswährung in Verbindung mit einem blockierten Parlament könnten alle „kühlen Berechnungen“ zur weiteren politischen Entwicklung in der Ukraine ad absurdum führen und das auch so schon bestehende Bedürfnis nach einer „starken Hand“ verstärken und im schlimmsten Fall aus den bestehenden autoritären Tendenzen in der Regierung eine harte Diktatur nach weißrussischem Vorbild formen. Die “harte Hand” muss dabei nicht unbedingt die von Janukowytsch bleiben.

Selbst wenn Klitschko in seine Wahlliste irgendeinen Cocker-Spaniel eingetragen hätte, wäre dieser Cocker-Spaniel ein Volksdeputierter der Ukraine geworden. Deshalb ist es eigentlich gar nicht wichtig, dass auf seiner Liste ehemalige „Orangene“ stehen. Es geht nur darum, wie sich Klitschko selbst politisch positioniert.

Was hat sich in der Donezker Region nach der „Viel-Wirbel-Um-Nichts-Aktion“, die den Einwohnern der Region das Recht gegeben hat, das zu nutzen, was sie bisher ohnehin frei genutzt haben, wesentlich verändert? Wie erwartet, nichts. Das Gras ist nicht grüner geworden und die Sonne scheint nicht heller.