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Eine typische Spielart von europäischem Rechtsradikalismus? - Drei Besonderheiten der ukrainischen Freiheitspartei aus vergleichender Perspektive

Der Aufstieg der Allukrainischen Union „Swoboda“ (Freiheit) ist für sich genommen wenig bemerkenswert. Es gab und gibt in Europa etliche ähnliche Parteien mit vergleichbaren Wahlerfolgen. Auch die Rolle „Swobodas“ bei der Schaffung einer „unzivilen Gesellschaft“ in Galizien ist nichts ungewöhnliches. Jedoch weist die politische Position und das landesweite Elektorat der Freiheitspartei einige Besonderheiten auf, die die Partei von anderen Rechtsextremismen unterscheiden: (1) der Bezug auf eine reale äußere Gefahr für die Ukraine (Russland), (2) der Widerspruch zwischen der hohen geographischen Konzentration der ideologischen Kernwählerschaft von „Swoboda“ in der Westukraine und ihrem gesamtukrainische Anspruch, (3) die fehlende Abgrenzung der ukrainischen Demokraten ...

Interviews1 Kommentar

Neue Atomkraftwerke bauen – das wäre Wahnsinn!

Juri Schtscherbak – bekannter Schriftsteller, Diplomat, Person des öffentlichen Lebens und politischer Akteur. Erster Umweltminister der Ukraine, Leiter des Wernadski-Instituts für nachhaltige Entwicklung und seit neuestem Mitglied der World Academy of Art & Science. Wir sprachen mit Herrn Schtscherbak über das Problem des Übergangs der Ukraine zu nachhaltiger, umweltfreundlicher Entwicklung.

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Rechtspopulistische Gewinnerin im Wettbewerb "The Bobs" der Deutschen Welle ist nicht tragbar

Mit der Nominierung des Blogs von Olena Bilozerska im Wettbewerb “The Bobs. Best of Online Activism” stellt die Deutsche Welle fest, dass eine diskriminierende Haltung gegenüber Homosexuellen, Rassismus gegenüber Migranten und Fremdenfeindlichkeit eine legitime zivilgesellschaftliche Position ist – was in einer demokratischen Gesellschaft nicht hinnehmbar ist.

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Zum Tag des Sieges: Der Tag des Managers

Jedes Jahr wird der 9. Mai mehr und mehr mit einem neumodischen Stalinkult assoziiert. Der postsowjetische Bürger wird hartnäckig daran erinnert, dass Genosse Dschugaschwili nicht nur der Vater der Völker ist, sondern auch der Vater des Sieges und der Vater der Industrialisierung, der den Sieg erst möglich machte. Insgesamt ein effizienter Manager, wie Koba (Deckname Stalins) im benachbarten Russland genannt wird.

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Einer von den „bösen Jungs“

Janukowitsch versucht, den potentiellen westlichen „Rettern“ zu zeigen, dass er einer der „bösen Jungs“ ist, die sich jedoch bessern wollen. Eine andere Frage ist, wo die Grenzen dieser Verbesserung liegen? Ist unser „böser Junge“ bereit, die Geisel aus dem Verlies zu lassen oder hofft er, dass die „Erwachsenen“ seinem Wort einfach glauben?

Gesellschaft0 Kommentare

Im Interesse des Gemeinwohls

Im 19. Jahrhundert behauptete der berühmte Sozialist Charles Fourier ernsthaft, dass eine harmonische Gesellschaftsordnung die Natur ändern würde, und dass im Zeitalter des Sozialismus das Meerwasser den Geschmack von Limonade annehmen würde.

Meinungen & Analysen0 Kommentare

Von Männern gemacht

Politische Komponenten sind wohl am wenigsten in den Versuchen, die Abtreibung zu kriminalisieren, zu finden. Denn die Herausforderung liegt nicht in der parteipolitischen Beteiligung entsprechender Gesetzentwürfe. Leider sind die diese Idee unterstützenden Volksvertreter in jeder Fraktion zu finden. Genauso wie außerhalb des Parlaments. Das Problem liegt jedoch im anderen. So denken und handeln die meisten Männer.

Wirtschaft0 Kommentare

Eine Finanzpolizei? Ein Ombudsmann für die Wirtschaft wäre besser

Die beinahe einem Krimi gleichende Geschichte zum Gesetzesentwurf zur „Behörde für steuer- und finanzpolizeiliche Ermittlungen (Finanzpolizei)“ zeugt bereits von der fehlenden Einigkeit innerhalb der Führungsspitze selbst. Der zunehmende Einfluss der sogenannten „Familie“ hat die traditionellen Finanz- und Industriekonzerne gezwungen, nach neuen Einflussmöglichkeiten zu suchen.

Nachrichten

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

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Forumsdiskussionen

„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“

„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“

„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“

„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“

„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“

„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“

„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“

„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“

„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“

„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“

„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“

„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“

„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“

„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“

„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“

„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“

„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“

„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“

„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“

„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“

„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“