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Tag ohne Helden

Zwei ideologische Lager — das national-patriotische und das russisch-sowjetische — strahlen eine Begeisterung für den Militarismus aus, der sich einzig durch die Farbe der Bänder unterscheidet. Wenn etwas die heutige Ukraine konsolidieren kann, dann sind das bereits nicht mehr die Heldenmythen. Gemeinsame Helden gab es bei uns nicht und wird es nicht geben. Dafür gibt es eine Lehre aus der Geschichte, die es zu studieren gilt …

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Werchowna Rada verschiebt nächste Parlamentswahlen in den Herbst 2012

Gestern begann die 6. Werchowna Rada mit ihrer 8. Sitzungsperiode. Bei ihrer Eröffnung auftretend, riefen Präsident Wiktor Janukowitsch und Parlamentssprecher Wladimir Litwin die Vertreter der einander gegenüberstehenden politischen Kräfte dazu auf, sich für Reformen zu einen. Ihre Worte wurden gehört; die Hauptentscheidung des gestrigen Tages wurde die Verlegung der Parlamentswahlen auf den Herbst 2012, wofür neben den Abgeordneten der Parlamentsmehrheit, etwa ein halbes Hundert der oppositionellen Fraktionen stimmte.

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Generalstaatsanwaltschaft ließ Timoschenko nicht nach Brüssel

Gestern hat die Generalstaatsanwaltschaft der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, die Erlaubnis für eine Reise nach Brüssel verweigert. Bei der Generalstaatsanwaltschaft meint man, dass Timoschenko den Besuch für die Flucht aus der Ukraine nutzen könnte. Im Gegenzug forderte die Opposition von der EU Sanktionen in Bezug auf die Ukraine. Europäische Diplomaten heben in Gesprächen mit dem “Kommersant-Ukraine” hervor, dass die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft politisch motiviert war, doch meinen sie, dass die Diskussion der Einführung von Sanktionen bislang zu früh ist.

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Generalstaatsanwaltschaft fand noch einen weiteren Anlass, um gegen Julia Timoschenko zu ermitteln

Gestern hat die Generalstaatsanwaltschaft das zweite Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko eingeleitet. Dieses Mal wird sie des gesetzwidrigen Kaufs von Krankenwagen verdächtigt. Die Ermittlung meint, dass die gekauften Autos nicht für die Gewährung medizinischer Hilfe geeignet sind, bei ihrer Einfuhr Zollvorschriften verletzt wurden und Timoschenko selbst hat diese für ihren Wahlkampf genutzt. Die Ex-Premierin hält die Handlungen der Staatsanwaltschaft für die Fortsetzung der politischen Repressionen gegen die Oppositionsführerin.

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Türkei und Ukraine arbeiten an der Schaffung einer Freihandelszone

Gestern fand in Kiew ein Treffen von Präsident Wiktor Janukowitsch mit dem Premierminister der Türkei, Recep Erdoğan, statt. Die Staatsvertreter erreichten eine prinzipielle Vereinbarung über die Schaffung einer Freihandelszone und die Einführung eines visafreien Regimes zwischen den beiden Ländern. Beide Dokumente sind für Ankara wichtiger als für Kiew, daher forderte Janukowitsch im Verlaufe der gestrigen Verhandlungen von der Türkei die Verabschiedung eines Kompensationspakets, welches der Ukraine ökonomische Vorteile verschafft.

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Europäische Union treibt Ukraine zu Joint-Venture mit Gasprom

Die Führung der Europäischen Union hält es für sinnlos Geld in die Modernisierung des Gastransportsystems der Ukraine zu investieren. In Brüssel geht man davon aus, dass es im Falle des Baus der beiden Gaspipelines aus Russland in die EU – South Stream und Nord Stream – weder für Russland noch für die Europäische Union eine Notwendigkeit für weißrussischen oder ukrainischen Transit geben wird. Eine entsprechende Erklärung machte gestern der Energiekommissar der EU Günther Oettinger. Faktisch treibt die Europäische Kommission Kiew zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens mit „Gasprom“.

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Jazenjuk möchte verfassungsgebende Versammlung schaffen

Der Führer der „Front Smin/Front der Veränderungen“, der Parlamentsabgeordnete Arsenij Jazenjuk, hat der Werchowna Rada vorgeschlagen eine Nationale Verfassungsversammlung mit dem Ziel der Veränderung der Verfassung zu schaffen. Vertreter der Parlamentsmehrheit meinen, dass diese Initiative nicht unterstützt werden wird, da vorher Präsident Janukowitsch für eine ähnliche Idee eintrat.

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Forumsdiskussionen

„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“

„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“

„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“

„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“

„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“

„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“

„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“

„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“

„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“

„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“

„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“

„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“

„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“

„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“

„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“

„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“

„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“

„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“

„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“

„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“

„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“