Politik
Alle Beiträge aus dem Bereich Politik
Janukowitsch wirft Regierung mangelnde Vorbereitung auf den Winter vor
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, stellte fest, dass die Ukraine auf die Heizsaison 2009-2010 nicht vorbereitet ist.
Timoschenkos Koalition wackelt
Der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei (UVP), der Parlamentsabgeordnete Jurij Kostenko, informierte den “Kommersant-Ukraine“ über den Austritt seiner Parteimitglieder aus der Koalition. Die Vertreter der Koalitionsmehrheit sind jedoch überzeugt davon, dass dieser Schritt keinerlei juristische Folgen haben wird. Anders denkt man nur bei der Partei der Regionen, vermutend, dass den ...
Timoschenko gratuliert heute Putin zum Geburtstag
Premierministerin Julia Timoschenko beabsichtigt dem Premierminister Russlands, Wladimir Putin, persönlich zu seinem 57. Geburtstag zu gratulieren.
Juschtschenko hofft auf ein direktes Treffen mit Medwedjew
Präsident Wiktor Juschtschenko hält es für notwendig, sich mit dem Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, auf dem Treffen des Rats der Staatsoberhäupter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Chisinau/Kischinjow (Moldawien) am 9. Oktober zu treffen.
Batkiwschtschina zog Klage gegen Anti-Timoschenkospot zurück
Die Partei “Allukrainische Vereinigung ‘Batkiwschtschina/Vaterland’” traf die Entscheidung die Klage vor dem Petschersker Kreisgericht in Kiew gegen Pjotr Pidlubnij in Bezug auf die “Antireklame” gegen Premierministerin Julia Timoschenko zurückzuziehen.
Werchowna Rada arbeitet wieder und entschließt sich zur Erhöhung der Sozialstandards
Die Werchowna Rada hat in der ersten Lesung den Gesetzesentwurf Nr. 4762 “Zur Festlegung des Existenzminimums und des Mindestlohnes” angenommen, der dem Parlament von Oleg Sarubinskij, Abgeordneter des Blockes Litwin, vorgelegt wurde. Für den Beschluss stimmten 258 der 444 im Saal registrierten Abgeordneten.
In diesem Jahr wird das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht mehr unterzeichnet werden
Heute beginnen in Kiew und Brüssel die nächsten Verhandlungsrunden zur Vorbereitung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union. Vorher hatten die führenden Persönlichkeiten der Ukraine versprochen, dass das Dokument im Dezember dieses Jahres unterzeichnet wird, doch Informanten des “Kommersant-Ukraine” in den Verhandlungsgruppen sind überzeugt davon, dass dies ...
Russische Oppositionelle trafen sich in Kiew
Am Freitag fand in Kiew ein Kongress der russischen radikalen Opposition statt. Der Grundidee der Organisatoren nach, sollte er eine einheitliche Front des Kampfes mit den derzeitigen russischen Machthabern begründen.
Timoschenko verspricht die Gaspreise für die Bevölkerung bis Ende des Jahres nicht anzutasten
Premierministerin Julia Timoschenko verkündete, dass es bis Ende des Jahres 2009 keine Preiserhöhungen für die Bevölkerung geben wird.
"Die Ukrainer haben das Recht zu hören: 'Ihr seid eingeladen'"
Das Europäische Parlament hat die Zusammensetzung der ständigen Delegation zur gegenseitigen Zusammenarbeit mit der Ukraine bestimmt und Paweł Kowal zu ihrem ständigen Vorsitzenden gewählt. In seinem ersten Interview auf dem neuen Posten erzählt Kowal dem Spezialkorrespondenten des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, von den Perspektiven der Eurointegration der Ukraine und von ...
Timoschenko zufrieden mit dem Baufortschritt zur Euro-2012 in Lwiw
Lwiw liegt bei den Vorbereitungen zur Fußballeuropameisterschaft 2012 vor dem Plan. Dies verkündete Premierministerin Julia Timoschenko Journalisten im Laufe ihres Arbeitsbesuches in Lwiw. Die Regierungschefin machte sich mit den Bauplänen für das provisorische und das Hauptterminal des Flughafens von Lwiw bekannt.
Ukrainische Politikwissenschaftler schließen Wahlfälschungen aus
Experten schließen Störungen bei den Präsidentschaftswahlen aus.
Juschtschenko lud gestern zu einer großen Pressekonferenz
Gestern hat Präsident Wiktor Juschtschenko eine Pressekonferenz gegeben, im Verlaufe derer er versprach, bei den Präsidentschaftswahlen zu gewinnen. Übrigens, aus den weiteren Äußerungen des Präsidenten geht hervor, dass er sich der Unerfüllbarkeit seiner Pläne bewusst ist. Das Staatsoberhaupt widersprach sich auch in der Frage der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks. ...
Verkauf des Odessaer Hafenwerks gescheitert
Der Verkauf des größten Chemieaktivs (des Staates) – des Odessaer Hafenwerks – ist erneut gescheitert. Gestern weigerte sich die Wettbewerbskommission des Fonds für Staatseigentum (FSE) das Unternehmen “Nortima”, welches von den Aktionären der Privatbank kontrolliert wird, als Käufer anzuerkennen. Und Premierministerin Julia Timoschenko beschuldigte die Teilnehmer des Wettbewerbes der ...
Juschtschenko: "Die Ukraine wird zweifellos der EU beitreten"
Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko gab der französischen Zeitung Le Figaro ein Interview.
Ukraine könnte vom neuen Koalitionspartner Merkels profitieren
Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine, Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth, prognostiziert eine Annäherung zwischen der Ukraine und der Europäischen Union nach den Parlamentswahlen in Deutschland, insbesondere nach einer möglichen Ernennung Guido Westerwelles zum Außenminister Deutschlands.
Juschtschenko hält sich die gestiegenen Auslandsinvestitionen zugute
Präsident Wiktor Juschtschenko sieht die Vervierfachung der Auslandsinvestitionen in den Jahren 2005-2009 als seinen Verdienst an.
In Jalta stellten sich die drei aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten der Weltöffentlichkeit vor
Am letzten Wochenende fand in Jalta der VI. Gipfel der “Europastrategie” statt. An diesem nahmen Premierministerin Julia Timoschenko, der Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und der Parlamentsabgeordnete, der Führer der Gesellschaftsinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenuk, teil. Jeder von ihnen erzählte davon, womit er zu den ...
Tjahnybok nimmt an den Präsidentschaftswahlen teil und bereitet sich bereits auf Parlamentswahlen im nächsten Jahr vor
Der Vorsitzende der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda”, Oleh Tjanybok, hat bereits 3,8 Mio. Hrywnja (ca. 304.000 €) für die Präsidentschaftswahlkampagne gesammelt.
Juschtschenko wird das Dioxin im Körper nicht vollständig loswerden
Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte, dass eine vollständige Entfernung des Dioxins aus seinem Körper unmöglich ist.
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