Politik

alle Beiträge aus dem Bereich Politik

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Sich darauf einigen, uneinig zu sein

Im November wandte sich vor dem Hintergrund einer weiteren Verschärfung der ukrainisch-polnischen Beziehungen eine Gruppe von politischen Experten beider Seiten, zu denen auch der Autor dieser Zeilen gehört, mit einem Aufruf an die Politiker. Sein Wesen besteht darin, das Grundrecht beider Seiten anzuerkennen, unterschiedlicher Meinung und in Geschichtsfragen uneinig zu ...

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Drei Fallen für die Ukrainer

Wenn man das nicht versteht, wird das Land unweigerlich in Richtung Autoritarismus gehen. Nicht nur der freiheitliche Geist hat die Ukraine vor dem Autoritarismus bewahrt, sondern auch die Konkurrenz zweier politischer Projekte, grob gesagt des prowestlichen, ukrainischen und des prorussischen, kleinrussischen. Nach 2014 wurde das kleinrussische Projekt schwächer und kann ...

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Ein Schritt dem Alter entgegen: In der Ukraine startete eine Rentenreform

Am vergangenen Mittwoch hat in der Ukraine eine Rentenreform begonnen, und schon die Oktober-Zahlungen an die Rentner sind nach der neuen Formel berechnet worden. Was – außer einer Erhöhung der Rentenauszahlungen – erwartet die Ukrainer, und kann man die von der Regierung vorgeschlagenen Änderungen wirklich als vollwertige Reform bezeichnen?

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Es geht nicht um die Ungarn

Der Außenminister Ungarns Péter Szijjártó versprach im Zusammenhang mit unserem Gesetz „Über die Bildung“, bei der kommenden Sitzung des EU-Rats die Frage nach der Überprüfung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine zu stellen. Das ist die schärfste Ankündigung des Oberhaupts der ungarischen außenpolitischen Abteilung in der gesamten Zeit seit der Unterzeichnung ...

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Reformen auf ukrainische Art: Der Schlüssel zum Scheitern

Die Sommerferien kamen unserer Regierung offensichtlich zugute: Im September startete die Bildungsreform, in einem Monat – die Rentenreform, und bis Ende des Jahres kommt es vielleicht noch zur medizinischen. Es scheint, dass die Nachfrage der Gesellschaft nach Reformen in der Ukraine noch nie so zufriedenstellend erfüllt wurde. Wobei nicht jede ...

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Die Sprache des Krieges

Eine neue Ukraine erfordert eine neue Lexik. Die Frage besteht darin, wie ein derartiges neues politisches Lexikon aussehen wird. Denn die sattsam bekannte „Hasssprache“ könnte leicht für den innerukrainischen Bedarf angepasst werden.

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Sprachlicher Zankapfel oder Wie sollen nationale Minderheiten lernen?

Die Mitteilungen über Abspaltungsgelüste nationaler Minderheiten, die offensichtlich von russischer Propaganda angeheizt wurden, hatten nicht nur das Ziel, die Situation in den westlichen Regionen zu destabilisieren, sondern auch Kiew und die Nachbarländer zu entzweien. Im Laufe einiger Jahre unternahm die Ukraine bedeutende Bemühungen zur Wiederherstellung des Vertrauens und die Verbesserung ...

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Die künftige internationale Einbettung der Ukraine: Sechs sicherheitspolitische Szenarien für einen osteuropäischen Schlüsselstaat

Die sogenannte Europäisierung der Ukraine – das heißt ihre schrittweise Übernahme von EU-Standards im Rahmen des Assoziierungsprozesses – ist heute keine Ja-oder-Nein-Frage mehr, sondern eine Sache des Wie und Wann. Zwar verteidigt die alte patronalistische Führungsschicht um Präsident Poroschenko nach wie vor ihr kleptokratisches System der Selbstbereicherung, zentralisierten Kontrolle und ...

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Leserkommentare

«Schloss Pidhirzi ... DAS Märchenschloss .... so wie ich es mir als Kind immer vorgestellt habe. Verwunschen .... Dornröschen...»

«es war keine gute geste sondern der "vertriebenen gesetz" ermöglichte den russlanddeutschen nach deutschland zu kommen..zum...»

«Weiß nichts über die anderen westlichen Reproduktionskliniken, aber meine Ehefrau und ich haben eine Erfahrung in dem Kinderwunschzentrum...»

«Putin katapultiert sich alleine mit seiner Außenpolitik ins Abseits. Solange das so ist braucht man über ander unwichtige...»

«"Nach dieser Philosophie wird das Schicksal eines Menschen im Moment seiner Geburt festgelegt. Wirst du als Junge geboren,...»

«Die USA werden, wenn nötig auch mit aller Gewalt, ihre perfide Pisulski Ideologie umsetzen. Die Ukraine ist längst unterwandert...»

«Und noch mal extra für dich mit deiner Milchmädchenrechnung. Es steht sogar im Text "... wenn wir von der Kaufkraft ausgehen...»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

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Mario Thuer mit 16 Kommentaren