Gibt es Nationalisten in der Ukraine? Ja! Viele? Ausreichend! Ausreichend wofür? Sind sie fähig, einen Pogrom an Kaukasiern, Juden, Chinesen, Vietnamesen oder anderen in der Metropole oder anderen Ständen zu organisieren? Können die Machthaber sie zur Ablenkung der öffentlichen Aufmerksamkeit nutzen oder zur „Auseinandersetzung“ mit den Unbequemen? Welche Probleme beschäftigen die Fußballfans in der Ukraine?
An der Ausschreibung zum Verkauf der „Ukrtelekom“ plant nur ein Unternehmen teilzunehmen, welches mit Rinat Achmetows SCM (System Capital Management) in Verbindung gebracht wird. Am Ende der Frist zur Einreichung von Anträgen auf Teilnahme am Handel gab es keine anderen Anwärter. In Verbindung damit müssten die Privatisierungsbedingungen geändert werden: das Aktiv sollte zu einem Preis verkauft werden, der von einem unabhängigen Schätzer festgelegt wird. Wahrscheinlich wird er sich nicht sehr vom Startpreis unterscheiden, meinen Experten.
Gestern wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, offiziell die Anklage vorgelegt, die ihren Status im Verfahren von Verdächtiger zu Angeklagter ändert. Bei der Generalstaatsanwaltschaft meint man, dass sie, indem sie die Ausgaben bei der Auszahlung der Renten mit Mitteln deckte, die aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten erhalten wurden, „vorsätzlich und in persönlichem Interesse handelte“. Timoschenko unterliegt jetzt einer Meldepflicht. Die Führerin von „Batkiwschtschyna“ ist überzeugt davon, dass Präsident Wiktor Janukowitsch auf diese Art versucht mit seiner Hauptkonkurrentin abzurechnen.
Der Abgeordnete der Partei der Regionen, Walerij Konowaljuk, hat sich offiziell für die Schlägerei im Parlament am 16. Dezember vor den Ukrainern entschuldigt.
Die Vorbereitung des Erlasses des Präsidenten №1085 „Über die Optimierung des Systems der zentralen Exekutivorgane“ verlief unter strengster Geheimhaltung. Wiktor Janukowitsch, Sergej Ljowotschkin, Aleksandr Lawrinowitsch sowie McKinsey Experten sind hier wohl zu nennende Urheber des Erlasses. Nicht zu vergessen ist natürlich auch German Gref! Denn eben sein Modell der Durchführung einer ähnlichen Reform in Russland wurde zu einem großen Teil von den ukrainischen Verwaltungsarchitekten übernommen.
Für die Ukraine wäre eine multivektorale wirtschaftliche Außenpolitik vorteilhaft, allerdings fehlt in dieser Richtung eine ernsthafte Lobby. Darüber berichtete im Laufe einer Expertenbefragung der Präsident der Industriegruppe „UPEK“ Anatoli Girschfeld dem Gorschenin Institut.
Von 2011 an werden den Verbrauchern bei kommunalen Dienstleistungen Mahngebühren bei unpünktlicher Zahlung auferlegt, da das Parlament am Freitag das entsprechende Moratorium aufgehoben hat. Die Höhe der Gebühr ist bislang noch nicht festgelegt worden, doch werden 0,1 Prozent der Schuldsumme für jeden Verzögerungstag diskutiert. Die Rückkehr der Mahngebühren hält man für eine Präventivmaßnahme bei der Verhinderung eines Zahlungsrückganges um 30-35 Prozent nach dem Anstieg der kommunalen Tarife im Januar.
Am Freitag wurde die Gründung eines Staatsunternehmens verkündet, welches sich mit der Vorbereitung der wirtschaftlich-technischen Grundlagen und der Suche nach Investoren für den Bau eines Flüssiggas-Terminals beschäftigen soll. Beim Energieministerium meint man, dass bereits innerhalb von fünf bis sechs Jahren 5 Mrd. Kubikmeter aserbaidschanischen Gases im Jahr geliefert werden könnten. Experten fügen hinzu, dass sich im Weiteren die Liefermengen auf bis zu 10-15 Mrd. Kubikmeter im Jahr erhöhen könnten. Ihren Worten nach wird das zu einem zusätzlichen Argument bei den Verhandlungen über den Preis russischen Erdgases.
Die Fraktion von “BJuT-Batkiwschtschyna/Block Julia Tymoschenko-Vaterland” hat den Schlichtungsrat der Werchowna Rada verlassen.
Die Zahl der Todesfälle bei den Organen des Innenministeriums hat sich im Verlaufe des Jahres 2010, im Vergleich zum Jahr 2009, mehr als verdoppelt.
Ukrainische Schachspieler sind die stärksten der Welt
Der erste Schritt ist getan: Das von Kiew deklarierte und von Brüssel vernommene Vorhaben wird realisiert. Der Präsident hat einen Erlass unterzeichnet, der eine Optimierung des Systems der Exekutive beinhaltet. Das könnte der erste Schritt auf dem Weg zu einer Europäisierung des Landes werden, es kann aber auch zu einem Nährboden für einen Rückschlag des Landes werden, zu einer größeren Machtkonzentration und zu einer Reduzierung aller Bemühungen darauf, die Organe zwar richtig zu bezeichnen, aber ihre Arbeitsqualität nicht zu ändern.
Kurse in den ukrainischen Wechselstuben
| 02.07.2024 | Ankauf | Verkauf |
| EUR | 43,86 | 44,20 |
| USD | 40,76 | 41,01 |
| RUB | ||
| F CHF | 44,97 | 45,78 |
Wechselkurs der Notenbank der Ukraine
| EUR | 43,70 |
| USD | 40,75 |
| RUB | 0,46 |
| F CHF | 45,08 |
| Kyjiw (Kiew) | 18 °C | Ushhorod | 13 °C | ||
| Lwiw (Lemberg) | 11 °C | Iwano-Frankiwsk | 13 °C | ||
| Rachiw | 10 °C | Jassinja | 11 °C | ||
| Ternopil | 13 °C | Tscherniwzi (Czernowitz) | 15 °C | ||
| Luzk | 12 °C | Riwne | 13 °C | ||
| Chmelnyzkyj | 14 °C | Winnyzja | 16 °C | ||
| Schytomyr | 15 °C | Tschernihiw (Tschernigow) | 19 °C | ||
| Tscherkassy | 20 °C | Kropywnyzkyj (Kirowograd) | 19 °C | ||
| Poltawa | 21 °C | Sumy | 20 °C | ||
| Odessa | 23 °C | Mykolajiw (Nikolajew) | 21 °C | ||
| Cherson | 21 °C | Charkiw (Charkow) | 21 °C | ||
| Krywyj Rih (Kriwoj Rog) | 21 °C | Saporischschja (Saporoschje) | 21 °C | ||
| Dnipro (Dnepropetrowsk) | 23 °C | Donezk | 24 °C | ||
| Luhansk (Lugansk) | 23 °C | Simferopol | 21 °C | ||
| Sewastopol | 22 °C | Jalta | 24 °C | ||
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