Gestern wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, offiziell die Anklage vorgelegt, die ihren Status im Verfahren von Verdächtiger zu Angeklagter ändert. Bei der Generalstaatsanwaltschaft meint man, dass sie, indem sie die Ausgaben bei der Auszahlung der Renten mit Mitteln deckte, die aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten erhalten wurden, „vorsätzlich und in persönlichem Interesse handelte“. Timoschenko unterliegt jetzt einer Meldepflicht. Die Führerin von „Batkiwschtschyna“ ist überzeugt davon, dass Präsident Wiktor Janukowitsch auf diese Art versucht mit seiner Hauptkonkurrentin abzurechnen.
Neben dem Gebäude der Hauptverwaltung bei Ermittlungen in besonders wichtigen Angelegenheiten der Generalstaatsanwaltschaft versammelten sich gegen 14.00 Uhr einige hundert Anhänger der ehemaligen Premierministerin, der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna“, Julia Timoschenko. Die Teilnehmer der Aktion standen mit Flaggen zweier politischer Kräfte – „Batkiwschtschyna“ und der Narodnyj Ruch/Volksbewegung und skandierten dabei: „Pschonka (Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka) zum Brei! (gemeint ist „ins Gefängnis“)“ „Hände weg von Julia – der Tochter der Ukraine!“.
In Erwartung der Ankunft Timoschenkos sprach eine ihrer Anhängerinnen mit der Journalistin des „Kommersant-Ukraine“ darüber, dass sie der ehemaligen Premierin ein Geschenk vorbereitet hat – eine Statuette mit zwei Engeln. „Damit sie sie beschützen“, erklärte die Frau und bat die Pressesprecherin Julia Timoschenkos, Marina Soroka, ihr dieses Souvenir zu übergeben.
Das Territorium um das Gebäude war von der Miliz umstellt, die darauf achtete, dass die Versammlungsteilnehmer die Straße nicht versperrten. Ein Wachposten war vor dem Eingang zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft postiert worden. Das Ziel der gestrigen Befragung Julia Timoschenkos war bekannt: Am 15. Dezember versuchte ihr der Ermittler die Anklage der missbräuchlichen Verwendung von 200 Mio. Euro von 320 Mio. Euro, welche die Ukraine aus dem Verkauf von Treibhausgasemissionsquoten erhalten hatte, vorzulegen. Jedoch gelang es damals aufgrund fehlender Anwälte von Seiten Timoschenkos nicht dies zu tun (Ausgabe des „Kommersant-Ukraine“ vom 16. Dezember).
Die Aktivisten begrüßten Timoschenko indem sie laut „Julia! Julia!“ skandierten und umringten sie sofort in einem dichten Kreis. „Ich bin mit Anwälten gekommen, ich bin bereit all ihre (der Generalstaatsanwaltschaft) leeren Papiere entgegenzunehmen und ich werde mich deutlich und öffentlich verteidigen“, erklärte die Ex-Premierin, unterstreichend, dass sie sich nicht im Krankenhaus verbergen und nicht ins Ausland reisen wird. „Janukowitsch hat genügend Macht, um mit seiner Hauptkonkurrentin abzurechnen, doch das wird ihm nicht helfen, es wird für ihn nur schlechter werden, wenn er zu diesem Schritt übergeht“, warnte sie.
Solange die Führerin von „Batkiwschtschyna“ an der Schwelle zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft auftrat, erhitzte sich die Atmosphäre und unerwartet begann eine der Teilnehmerinnen an der Aktion zu weinen. Derweil setzte Julia Timoschenko damit fort das gegen sie eingeleitete Strafverfahren zu kommentieren.
„Die Hauptanschuldigung der Staatsanwaltschaft besteht darin, dass ich auf dem Höhepunkt der Krise die Gelder, die ökologische waren, für die Auszahlung der Renten verwendet habe“, erklärte sie.
„Richtig!“, rief die weinende Aktivistin aus.
„Wenn dafür die Erfordernis bestanden hätte, dann hätte ich das unbedingt getan“, erklärt Timoschenko. „Doch wir haben die Mittel vom Einheitskonto der Regierung genommen, dessen wesentlicher Teil die Gelder aus dem Kyoto-Protokoll waren. So haben es alle Regierungen vor mir gemacht und so werden es alle Regierungen nach mir tun, denn das Einheitskonto existiert eben dafür um Auszahlungen für die vorrangig garantierten Ausgabeposten des Haushalts zu machen“.
In das Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft trat Julia Timoschenko ein, dabei in der Hand die ihr geschenkte Statuette mit den Engeln haltend. Derweil die Ex-Premierin bei der Befragung war, wurden die Losungen, die ihre Anhänger skandierten, kreativer: „Pschonku – na tuschonku/Pschonka zum Dosenfutter“, forderten die Versammelten. Übrigens verringerte sich ihre Zahl nach einigen Stunden um einiges. „Uns wurde gesagt, wir müssen hier stehen, solange der Vorgesetzte nicht kommt, andernfalls wird nicht gezahlt“, unterhielten sich die Versammlungsteilnehmer untereinander. Nach einiger Zeit kam ein junger Mann zu ihnen, doch anstatt des Geldes gab er ihnen weitere Instruktionen. „Reiht euch zu fünft in die Kolonne ein und wartet – jemand wird zu euch kommen“, sagte er mit geheimnistuerischem Tonfall.
Die Befragung von Timoschenko zog sich mehr als zwei Stunden. Aus dem Gebäude der Generalsstaatsanwaltschaft heraustretend sagte sie unter Freudenrufen der Versammelten: „Ich habe einen Beschluss zur Einbeziehung meiner Person in das Verfahren als Angeklagte erhalten“. Timoschenko teilte ebenfalls mit, dass über sie eine Meldeauflage verhängt wurde. „Sie möchten, dass ich keine Möglichkeit habe zu den Leuten in die Regionen zu reisen und internationale Veranstaltungen zu besuchen. Doch ich finde sogar mit der Meldeauflage Möglichkeiten und Kräfte bei den Menschen zu sein“, erklärte die Führerin von „Batkiwschtschyna“.
Den Beschluss zu ihrer Einbeziehung als Angeklagter demonstrierend, der vom Oberermittler für besonders schwere Angelegenheiten der Generalstaatsanwaltschaft, Gorbatjuk C. W., unterzeichnet worden war, zitierte die Ex-Premierin vor den Fernsehkameras aus dem Dokument: „Timoschenko Ju. W., mit Absicht und aus persönlichem Interesse handelnd, traf eigenmächtig die Entscheidung zur Nutzung eines Teils der Mittel, die aus dem Verkauf der Treibhausgasquoten erhalten wurden und eine Zweckbindung hatten, für die Deckung von Ausgaben des Staatshaushaltes, vor allem für Verbindlichkeiten bei der Auszahlung der Renten“.
„All das erinnert tatsächlich an eine Absurdität. Derart rechnet der Präsident mit seiner Hauptkonkurrentin ab“, resümierte Julia Timoschenko.
Jelena Geda
In der Ukraine fanden Versammlungen zur Unterstützung von Julia Timoschenko statt
Protestaktionen gegen die politische Verfolgung von Oppositionsvertretern fanden gestern in der Mehrzahl der Oblaste des Landes statt. Die größten Versammlungen gab es in Iwano-Frankiwsk, dort versammelten sich etwa 300 Menschen und in Dnepropetrowsk, wo etwa 150 zusammen kamen. Auf den Straßen von Cherson, Ternopil, Riwne, Chmelnizkyj, Odessa, Donezk, Luzk, Nikolajew, Tscherniwzi, Ushhorod und Shitomir fanden sich zwischen 30 und 100 Vertretern der Partei „Batkiwschtschyna“ ein. In Odessa schlossen sich ihnen Aktivisten der Partei „Reformen und Ordnung“ und der „Volksbewegung der Ukraine“ an und in Dnepropetrowsk waren es Vertreter der Ukrainischen Volkspartei und des Kongresse Ukrainischer Nationalisten.
In Charkow belagerten etwa 70 Aktivisten der Initiativgruppe „Wir brechen durch!“, der Partei „Reformen und Ordnung“, von „Neue Kraft“ und der „Volksbewegung der Ukraine“ eine Stunde lang das Gebäude der Staatsanwaltschaft Oblast mit der Forderung die Verfolgung von Julia Timoschenko einzustellen. Bemerkenswert ist, dass die Partei „Batkiwschtschyna“ an der Versammlung nicht teilnahm. In Lwiw versammelten sich beim Gebäude der Staatsanwaltschaft mehr als 30 Vertreter der Lwiwer Oblastorganisation des Vorsitzenden Roman Ilyk. Unterstützt wurden sie ebenfalls von den Parlamentsabgeordneten Michail Kossiw, Andrej Schkil und Alexander Gudyma (alle von BJuT). Die Aktion wurde schweigend von etwa 20 Milizionären beobachtet.
Die Hauptforderungen aller Protestierenden war die strafrechtliche Verfolgung Julia Timoschenkos, der Teilnehmer der Aktion „Ukraine ohne Kutschma“ und der Unternehmer, die gegen die Annahme des Steuergesetzbuches protestierten einzustellen. Außerdem forderten die Teilnehmer der Aktion die Parlamentsabgeordneten zur Verantwortung zu ziehen, welche die Prügelei im Parlament veranstaltet haben.
Panas Sbirnyj
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bawankar in Berichte und Reisetipps • Re: Grenzübergang Ukraine / Rumänien (RO)
„Hallo Markus, mit einem deutschen Pass kannst du grundsätzlich auch kleinere Grenzübergänge nutzen, allerdings sind nicht alle für den Personenverkehr oder Fahrräder geöffnet. Die Übergänge Ruska–Ulma...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Danke euch“