Gestern wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, offiziell die Anklage vorgelegt, die ihren Status im Verfahren von Verdächtiger zu Angeklagter ändert. Bei der Generalstaatsanwaltschaft meint man, dass sie, indem sie die Ausgaben bei der Auszahlung der Renten mit Mitteln deckte, die aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten erhalten wurden, „vorsätzlich und in persönlichem Interesse handelte“. Timoschenko unterliegt jetzt einer Meldepflicht. Die Führerin von „Batkiwschtschyna“ ist überzeugt davon, dass Präsident Wiktor Janukowitsch auf diese Art versucht mit seiner Hauptkonkurrentin abzurechnen.
Neben dem Gebäude der Hauptverwaltung bei Ermittlungen in besonders wichtigen Angelegenheiten der Generalstaatsanwaltschaft versammelten sich gegen 14.00 Uhr einige hundert Anhänger der ehemaligen Premierministerin, der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna“, Julia Timoschenko. Die Teilnehmer der Aktion standen mit Flaggen zweier politischer Kräfte – „Batkiwschtschyna“ und der Narodnyj Ruch/Volksbewegung und skandierten dabei: „Pschonka (Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka) zum Brei! (gemeint ist „ins Gefängnis“)“ „Hände weg von Julia – der Tochter der Ukraine!“.
In Erwartung der Ankunft Timoschenkos sprach eine ihrer Anhängerinnen mit der Journalistin des „Kommersant-Ukraine“ darüber, dass sie der ehemaligen Premierin ein Geschenk vorbereitet hat – eine Statuette mit zwei Engeln. „Damit sie sie beschützen“, erklärte die Frau und bat die Pressesprecherin Julia Timoschenkos, Marina Soroka, ihr dieses Souvenir zu übergeben.
Das Territorium um das Gebäude war von der Miliz umstellt, die darauf achtete, dass die Versammlungsteilnehmer die Straße nicht versperrten. Ein Wachposten war vor dem Eingang zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft postiert worden. Das Ziel der gestrigen Befragung Julia Timoschenkos war bekannt: Am 15. Dezember versuchte ihr der Ermittler die Anklage der missbräuchlichen Verwendung von 200 Mio. Euro von 320 Mio. Euro, welche die Ukraine aus dem Verkauf von Treibhausgasemissionsquoten erhalten hatte, vorzulegen. Jedoch gelang es damals aufgrund fehlender Anwälte von Seiten Timoschenkos nicht dies zu tun (Ausgabe des „Kommersant-Ukraine“ vom 16. Dezember).
Die Aktivisten begrüßten Timoschenko indem sie laut „Julia! Julia!“ skandierten und umringten sie sofort in einem dichten Kreis. „Ich bin mit Anwälten gekommen, ich bin bereit all ihre (der Generalstaatsanwaltschaft) leeren Papiere entgegenzunehmen und ich werde mich deutlich und öffentlich verteidigen“, erklärte die Ex-Premierin, unterstreichend, dass sie sich nicht im Krankenhaus verbergen und nicht ins Ausland reisen wird. „Janukowitsch hat genügend Macht, um mit seiner Hauptkonkurrentin abzurechnen, doch das wird ihm nicht helfen, es wird für ihn nur schlechter werden, wenn er zu diesem Schritt übergeht“, warnte sie.
Solange die Führerin von „Batkiwschtschyna“ an der Schwelle zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft auftrat, erhitzte sich die Atmosphäre und unerwartet begann eine der Teilnehmerinnen an der Aktion zu weinen. Derweil setzte Julia Timoschenko damit fort das gegen sie eingeleitete Strafverfahren zu kommentieren.
„Die Hauptanschuldigung der Staatsanwaltschaft besteht darin, dass ich auf dem Höhepunkt der Krise die Gelder, die ökologische waren, für die Auszahlung der Renten verwendet habe“, erklärte sie.
„Richtig!“, rief die weinende Aktivistin aus.
„Wenn dafür die Erfordernis bestanden hätte, dann hätte ich das unbedingt getan“, erklärt Timoschenko. „Doch wir haben die Mittel vom Einheitskonto der Regierung genommen, dessen wesentlicher Teil die Gelder aus dem Kyoto-Protokoll waren. So haben es alle Regierungen vor mir gemacht und so werden es alle Regierungen nach mir tun, denn das Einheitskonto existiert eben dafür um Auszahlungen für die vorrangig garantierten Ausgabeposten des Haushalts zu machen“.
In das Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft trat Julia Timoschenko ein, dabei in der Hand die ihr geschenkte Statuette mit den Engeln haltend. Derweil die Ex-Premierin bei der Befragung war, wurden die Losungen, die ihre Anhänger skandierten, kreativer: „Pschonku – na tuschonku/Pschonka zum Dosenfutter“, forderten die Versammelten. Übrigens verringerte sich ihre Zahl nach einigen Stunden um einiges. „Uns wurde gesagt, wir müssen hier stehen, solange der Vorgesetzte nicht kommt, andernfalls wird nicht gezahlt“, unterhielten sich die Versammlungsteilnehmer untereinander. Nach einiger Zeit kam ein junger Mann zu ihnen, doch anstatt des Geldes gab er ihnen weitere Instruktionen. „Reiht euch zu fünft in die Kolonne ein und wartet – jemand wird zu euch kommen“, sagte er mit geheimnistuerischem Tonfall.
Die Befragung von Timoschenko zog sich mehr als zwei Stunden. Aus dem Gebäude der Generalsstaatsanwaltschaft heraustretend sagte sie unter Freudenrufen der Versammelten: „Ich habe einen Beschluss zur Einbeziehung meiner Person in das Verfahren als Angeklagte erhalten“. Timoschenko teilte ebenfalls mit, dass über sie eine Meldeauflage verhängt wurde. „Sie möchten, dass ich keine Möglichkeit habe zu den Leuten in die Regionen zu reisen und internationale Veranstaltungen zu besuchen. Doch ich finde sogar mit der Meldeauflage Möglichkeiten und Kräfte bei den Menschen zu sein“, erklärte die Führerin von „Batkiwschtschyna“.
Den Beschluss zu ihrer Einbeziehung als Angeklagter demonstrierend, der vom Oberermittler für besonders schwere Angelegenheiten der Generalstaatsanwaltschaft, Gorbatjuk C. W., unterzeichnet worden war, zitierte die Ex-Premierin vor den Fernsehkameras aus dem Dokument: „Timoschenko Ju. W., mit Absicht und aus persönlichem Interesse handelnd, traf eigenmächtig die Entscheidung zur Nutzung eines Teils der Mittel, die aus dem Verkauf der Treibhausgasquoten erhalten wurden und eine Zweckbindung hatten, für die Deckung von Ausgaben des Staatshaushaltes, vor allem für Verbindlichkeiten bei der Auszahlung der Renten“.
„All das erinnert tatsächlich an eine Absurdität. Derart rechnet der Präsident mit seiner Hauptkonkurrentin ab“, resümierte Julia Timoschenko.
Jelena Geda
In der Ukraine fanden Versammlungen zur Unterstützung von Julia Timoschenko statt
Protestaktionen gegen die politische Verfolgung von Oppositionsvertretern fanden gestern in der Mehrzahl der Oblaste des Landes statt. Die größten Versammlungen gab es in Iwano-Frankiwsk, dort versammelten sich etwa 300 Menschen und in Dnepropetrowsk, wo etwa 150 zusammen kamen. Auf den Straßen von Cherson, Ternopil, Riwne, Chmelnizkyj, Odessa, Donezk, Luzk, Nikolajew, Tscherniwzi, Ushhorod und Shitomir fanden sich zwischen 30 und 100 Vertretern der Partei „Batkiwschtschyna“ ein. In Odessa schlossen sich ihnen Aktivisten der Partei „Reformen und Ordnung“ und der „Volksbewegung der Ukraine“ an und in Dnepropetrowsk waren es Vertreter der Ukrainischen Volkspartei und des Kongresse Ukrainischer Nationalisten.
In Charkow belagerten etwa 70 Aktivisten der Initiativgruppe „Wir brechen durch!“, der Partei „Reformen und Ordnung“, von „Neue Kraft“ und der „Volksbewegung der Ukraine“ eine Stunde lang das Gebäude der Staatsanwaltschaft Oblast mit der Forderung die Verfolgung von Julia Timoschenko einzustellen. Bemerkenswert ist, dass die Partei „Batkiwschtschyna“ an der Versammlung nicht teilnahm. In Lwiw versammelten sich beim Gebäude der Staatsanwaltschaft mehr als 30 Vertreter der Lwiwer Oblastorganisation des Vorsitzenden Roman Ilyk. Unterstützt wurden sie ebenfalls von den Parlamentsabgeordneten Michail Kossiw, Andrej Schkil und Alexander Gudyma (alle von BJuT). Die Aktion wurde schweigend von etwa 20 Milizionären beobachtet.
Die Hauptforderungen aller Protestierenden war die strafrechtliche Verfolgung Julia Timoschenkos, der Teilnehmer der Aktion „Ukraine ohne Kutschma“ und der Unternehmer, die gegen die Annahme des Steuergesetzbuches protestierten einzustellen. Außerdem forderten die Teilnehmer der Aktion die Parlamentsabgeordneten zur Verantwortung zu ziehen, welche die Prügelei im Parlament veranstaltet haben.
Panas Sbirnyj
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
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„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
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„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“
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„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
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„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“
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„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“
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„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“
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„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“
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„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Der deutsche Bundeskanzler Scholz ist in Kiew eingetroffen
„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“
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„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“
Tombi in Politik • Internationalen Legion
„iframe“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • die „Vögel der Magyaren“
„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“
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„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Frank in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
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„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“
Tombi in Ukrinform • Re: Außenminister Sybiha ruft zu Lieferung von Abfangsystemen für „Oreschnik“-Raketen auf
„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“
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„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die russische Gasprombank verhängt, die ihr den Zugang zu SWIFT verwehren könnten
„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“
LiveSafe in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
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Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“
Tombi in Wirtschaft • Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Bundestagswahl 2025: Eintragung ins Wählerverzeichnis
„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
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„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“
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„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“
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„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
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„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
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