Die Illusion der eigenen Angst

Die heutige ukrainische Regierung wird des Klonens russischer Erfahrungen auf verschiedenem Gebiet – von der Machtvertikale bis zu berüchtigten „nationalen Projekten“ – bezichtigt. Es spricht einiges dafür, dass die Kritiker durchaus Recht haben.

Die nationale Opposition steht der Staatsmacht jedoch keineswegs nach, sondern übernimmt mit großem Eifer die Erfahrungen ihrer russischen Kollegen aus der Opposition.

Die Situation in der Ukraine ist zwar eine andere, trotzdem lassen sich Julija Timoschenko und ihre Mitstreiter von Wahl zu Wahl immer wieder zu „Neuauflagen“ verleiten. Dies bestätigt auch die vorläufige Bilanz der Regionalwahlen vom 31. Oktober.

Der Ursprung eines solchen Verhältnisses zu den Wahlen ist sicher in den Biographien der Leader der heutigen Opposition zu suchen. Die Rhetorik der Jahre 2000 bis 2004 über zynische, gefälschte Wahlen im Interesse der Machthaber wurde begrüßt und war für das Land eine Neuheit. Die damaligen „Orangenen“ waren nicht an der Macht beteiligt und genossen durchaus einen Kredit an Vertrauen, die Unterstützung von Millionen, die bereit waren, gegen die verhasste Macht zu protestieren. Unter diesen Bedingungen war die schroffe Rhetorik eine vollkommen legitime politische Technologie. Doch die Zeiten ändern sich, indes Politiker und ihre Losungen die alten bleiben.

Nach einer Reihe von Wahlen, in denen Timoschenko ununterbrochen ihre Präsenz auf verschiedenen Machtebenen verstärkt hatte, wurde jede beliebige Abwesenheit wie ein Versagen gewertet. Die Niederlage in den Wahlen ist ein zusätzlicher Schlag gegen den Mythos der „starken Partei mit einer starken Persönlichkeit an der Spitze“, der Verkörperung der Kräfte des Guten, die dem Bösen widerstehen. In echten, rechtmäßigen Wahlen sollte das Gute allerdings immer siegen. In Übereinstimmung mit dem Weltbild der Vertreter des Timoschenko-Blocks kann es deshalb in der Ukraine lediglich zwei Arten von Wahlen geben: Diejenigen, in denen der Block Julia Timoschenko (“Batkiwschtschyna/Vaterland”) von Julija Timoschenko siegt, oder diejenigen, die von der zynischen Staatsmacht gefälscht wurden.

Erinnern wir uns an das Gebiet Ternopol im Jahre 2009: Der erfolgslose Versuch die Wahlen aufzuheben erwies sich für den Block Julija Timoschenkos (BJUT) als kalte Dusche. Die komödienreifen Versuche des BJUT, die Teilnahme an den Wahlen zu verweigern führten zum Verlust der Vertretung im Rat einer Hochburg der Partei, die sich damals übrigens noch lange nicht in der stummen Opposition befand. Denn die Abstimmung, wie angeführt wird, „war von der kriminellen Macht gefälscht worden“, und die Wahlen an sich wurden zu den „schmutzigsten und zynischsten in der Geschichte der Ukraine“ erklärt.

Doch dieses Mal ging es glimpflich ab. In den Präsidentenwahlen unterstützten die Ternopoler Timoschenko trotz allem, doch die Wahlkampagne 2010 an sich wurde zum schwersten Misserfolg für den Leader des BJUT. Zwischen der ersten und zweiten Runde waren die Panik der Anhänger des BJUT, die fehlende Überzeugung, dass die Wahlen in ein positives Resultat münden und die Angst, sie ganz zu verlieren, durchaus bemerkbar. Anstatt einer positiven Agitation und Überzeugung vom bevorstehenden Wahlsieg bekamen die Wähler den „Kampf gegen die in der Vorbereitung begriffenen Wahlfälschungen“ und eine gebetsartige Fernsehschau (gemeint ist die Abschlussveranstaltung Timoschenkos “Gebet für die Ukraine”) bei 15 Grad Minus, die am ehesten einem Leichenschmaus glich, zu sehen.
Es ist nicht verwunderlich, dass unter Beteiligung der Konkurrenten Gerüchte über einen Wahlboykott Timoschenkos nach dem „Ternopoler Drehbuch“ intensiv zu zirkulieren anfingen.

Die traditionellen Drohungen eines neuen Maidan führten zu nichts. Sofort nach Bekanntgabe der Endergebnisse wurden die Wahlen im Stab von Timoschenko als „die schmutzigsten in der gesamten Geschichte des Wahlprozesses in der Ukraine“ bezeichnet.

Das demobilisierende Potenzial von „Vaterland“ zeigte sich in seiner ganzen Pracht bei den vergangenen Regionalwahlen. Die Vorbereitung dazu sollte unabhängig davon, dass das genaue Datum nicht bekannt war, bereits am 8. Februar beginnen. Doch an Stelle von routinierter Arbeit – Fehleranalyse, Ordnung der Parteiorganisationen, Statuten, Dokumentationen und Kadervorbereitung – verstrickten sich die BJUTler in perspektivlose Gerichtsprozesse und Kleinkriege im Parlament.

Es ist unbekannt, welches Ziel die Mitstreiter von Timoschenko verfolgten, als sie die bevorstehenden Regionalwahlen zur „Farce“ erklärten und deren Ergebnisse bereits vor dem Tag der Abstimmung nicht anerkannten.

Man kann zum Beispiel Anatoli Hryzenko verstehen, der am Vorabend der Wahlen erklärte, dass der Tag der Abstimmung nichts entscheide. Denn wie die Wahlergebnisse belegen, konnte sich die Partei Hryzenkos auch lediglich in ihrem Heimatgebiet Tscherkassy aus der Rolle des „Außenseiters“ befreien.

Doch weshalb sprach die Partei „Vaterland“, die, von einer Reihe problematischer Regionen abgesehen, absolut starke Kandidaten hatte, noch bis zu den Wahlen von einer geleiteten Fälschung der Abstimmung? Auf der einen Seite warnt „Vaterland“ davor, mittels Verallgemeinerungen über die Ukraine lediglich „die Durchschnittstemperatur im Zelt zu messen“, auf der anderen Seite bezeichnet sie die Willensäußerung der Wähler vom 31. Oktober als „völlig entstellt“. Der unerfahrene Wähler interessiert sich jedoch nicht für das regionale „Klonen“ der Partei „Vaterland“. Ihm ist wichtig zu wissen, was ein Kandidat für die Lösung der Probleme seiner Stadt oder seines Dorfes anbietet.
Und gerade hier riskieren die ukrainischen Oppositionellen in eine der Fallen zu tappen, die sowohl die russische als auch belarussische Opposition aufs Glatteis geführt haben: Wenn die Wahlen von Vornherein gefälscht sind, warum sollte man dann daran teilnehmen? Wenn die Macht allmächtig ist, wenn sie vor nichts halt macht, wenn schon alles entschieden ist, weshalb sollte dann der Wähler, der mit der Macht unzufrieden ist, sich anstrengen und ins Wahlbüro gehen?

Wahlfälschung ist klarerweise kriminell. Doch nicht weniger kriminell im Bewusstsein des Bürgers ist die bewusst unwahre (oder sagen wir, die nicht überprüfbare) Nachricht über die Vorbereitung zur Fälschung. Der Unglauben in die Möglichkeit, die Macht durch das Mittel der Stimmabgabe zu ändern weckt allerdings die Apathie der Bürger, auf die die nationalen Politiker so gern aufmerksam machen.

Es ist absolut möglich, dass eben derjenige Arsen Awakow, der ungeachtet dunkler Prognosen ein gutes Ergebnis bei den Bürgermeisterwahlen in Charkow erzielte, sich bei der Stimmauszählung um vieles sicherer gefühlt hätte, wenn es ihm gelungen wäre, seine Wähler besser zu mobilisieren. Das wäre jedoch auf keinen Fall durch Geschichten über „Terror und die Angst in den Augen“ oder dadurch möglich gewesen, dass man die Wahlen vom 31. Oktober zu den „allerschmutzigsten in der gesamten Geschichte der Unabhängigkeit“ und zur Intrige der betrügerischen Macht erklärt. Das ist natürlich sehr einfach, allumfassend und erklärt vieles. Womöglich deshalb ist es für unsere Oppositionäre noch viel schwerer, der Illusion der eigenen Angst zu entkommen.

03.11.2010 // Jaroslaw Jaworskij

Quelle: Lewyj Bereg