FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Janukowitsch und Komorowski diskutierten die Auswirkungen des Timoschenko-Prozesses auf die europäische Perspektive der Ukraine

0 Kommentare

Gestern diskutierten Präsident Wiktor Janukowitsch und dessen polnischer Kollege Bronisław Komorowski die Perspektiven der europäischen Integration der Ukraine vor dem Hintergrund des Gerichtsprozesses in der Sache Julia Timoschenko. Auf die Ereignisse in der Ukraine zu reagieren bereitet man sich auch in Brüssel vor. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach untersuchen die europäischen Politiker in Verbindung mit der Verfolgung der Opposition die Möglichkeit einer Verschiebung der Unterzeichnung des Assoziierungsvertrages, die für Dezember dieses Jahres angesetzt war.

Der Arbeitsbesuch von Wiktor Janukowitsch in Polen wurde zu seinem ersten Treffen mit einem der westlichen Führer nach der Festnahme von Ex-Premierin Julia Timoschenko. Bronisław Komorowski lud seinen ukrainischen Kollegen ein, darüber in einer informellen Umgebung in seiner Residenz an der Ostsee zu reden.

In der Ukraine wurde nur ein Minimum an Informationen über den Besuch veröffentlicht. „Beide Seiten diskutierten Fragen der europäischen Integration, insbesondere Fragen der Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und der Schaffung einer Freihandelszone mit der Europäischen Union“, heißt es in der offiziellen Mitteilung. Auf detailliertere Kommentare verzichtete man in der Präsidialadministration. Es fand auch keine Abschlusspresskonferenz der Staatsoberhäupter statt.

Die polnische Seite war weitaus offener. Der Stellvertreter des Außenministers von Polen, Jerzy Pomianowski, teilte mit, dass die Sache Timoschenko zu einem der Hauptthemen des Treffens wurde, da die derzeitigen Ereignisse im Petschersker Gericht, wo über die Ex-Premierin gerichtet wird, könnten „internationale Folgen“ haben. „Das Problem besteht darin, wie der Prozess aussieht und darin, wie ihn der Westen aufnimmt. Viele politische Führer in der Welt haben ihrer Beunruhigung in dieser Sache Ausdruck verliehen“, erklärte der Diplomat in einem Interview im polnischen Radio.

Die Vermutung darüber, dass die Folgen ernsthaft sein könnten und dass Polen durch die politischen Prozesse in der Ukraine beunruhigt ist, wurde auch durch den Artikel des Beraters des polnischen Präsidenten, Roman Kużniar, bestätigt, der in der Gazeta Wyborcza am 30. August veröffentlicht wurde. „Die Entwicklung der Ereignisse in Kiew könnte Polen die Hände binden und es könnten die Argumente der Politiker und Staaten die Oberhand gewinnen, die sich negativ auf einen Beitritt der Ukraine in die EU beziehen … Es wäre fatal, wenn man am Dnepr den Ernst der Lage falsch einschätzt“, denkt Kużniar.

Ukrainische Experten zweifeln nicht daran, dass die Situation um die Strafermittlungen, die man in der EU als politische bezeichnet, einen unmittelbaren Einfluss auf die europäischen Perspektiven der Ukraine ausüben. Der Stellvertreter des Generaldirektors des Rasumkowzentrums, Walerij Tschalyj, erinnerte daran, dass jedes Mitgliedsland der EU das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU in der Ratifizierungsphase stoppen kann. „Man sollte Timoschenko und Luzenko beachten, die erklärt haben, dass das Assoziierungsabkommen die Ukraine an die europäischen Normen annähern sollte und daher wünschen sie nicht, dass ihre Verfolgung diesen Prozess bremst. Zumal die EU bereits damit begonnen hat, eine neue Position zur Ukraine auszuarbeiten und das ist kein sehr gutes Signal. Das Europaparlament legt sich ebenfalls fest. Dort tauchte sogar die Meinung auf, dass man die Unterzeichnung des Vertrages verschieben könnte“, erzählte Tschalyj dem “Kommersant-Ukraine”.

Eine offizielle Erklärung der Führer der Ukraine und der EU darüber, dass die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen abgeschlossen sind, ist für den Ukraine-EU Gipfel dieses Jahres geplant. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach wird die Möglichkeit dessen, dass das Europäische Parlament der Europäischen Kommission empfiehlt diese Zeremonie zu verschieben, wirklich diskutiert und wird heute auf der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse des Europaparlaments für Fragen auswärtiger Angelegenheiten und des internationalen Handels geprüft. Vor kurzem wandte sich der Koreferent in dieser Frage, der Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Paweł Zalewski, an die Vertreter der ukrainischen Expertengemeinschaft mit der Bitte zu kommentieren, „wie sich die Situation entwickeln wird, wenn das Abkommen nicht unterzeichnet wird“.

Übrigens ist bis heute kein ausformulierter Vorschlag zur Verschiebung der Verhandlungen mit Kiew im Europaparlament registriert worden. Bei der Partei der Regionen ist man überzeugt davon, dass die Position Brüssels sich nicht ändert und die Unterzeichnung des Vertrages Ende des Jahres stattfindet. Zumal Regierungsvertreter vermuten, dass die Beunruhigung der europäischen Politiker bei den Gerichtsprozessen die Ratifizierung des Vertrages in Zukunft nicht stört. „Soll Europa beunruhigt sein über das, was in Europa vor sich geht. Doch die innenpolitischen Prozesse in der Ukraine beeinflussen die Perspektiven der europäischen Integration in der Ukraine nicht“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine” der Erste Stellvertreter des Parlamentsausschusses für Fragen der Europäischen Integration, Wladimir Wetscherko. „Und zu dem, was Zalewski sagt, kann ich eines sagen: ich kenne die Stimmung im Europaparlament. Dort sind viele Abgeordnete darauf eingestellt weiter mit der Ukraine befreundet zu sein.“

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 749

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.0/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)10 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)6 °C  Iwano-Frankiwsk8 °C  
Rachiw7 °C  Jassinja7 °C  
Ternopil6 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)9 °C  
Luzk7 °C  Riwne7 °C  
Chmelnyzkyj7 °C  Winnyzja8 °C  
Schytomyr8 °C  Tschernihiw (Tschernigow)9 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa11 °C  Sumy9 °C  
Odessa14 °C  Mykolajiw (Nikolajew)13 °C  
Cherson12 °C  Charkiw (Charkow)13 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)12 °C  Saporischschja (Saporoschje)16 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)12 °C  Donezk17 °C  
Luhansk (Lugansk)17 °C  Simferopol20 °C  
Sewastopol21 °C  Jalta21 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“

„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“

„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“

„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“