google+FacebookVKontakteTwitterMail

Jazenjuk sieht Abstimmung über erneute Änderungen im Kommunalwahlgesetz als Test für das "demokratische Lager"

Die Abstimmung bezüglich der Änderungen im Kommunalwahlgesetz werden zu einem Test für die demokratischen Kräfte.

Dies erklärte Arsenij Jazenjuk, Chef der “Front Smin/Veränderung”, im Programm des “Pjatyj Kanal”.

“Ein Test dahingehend, wer dahinter stand, dass diese Norm insgesamt nicht durchkam und wer daran interessiert war, dass die neuen politischen Kräfte ihre Programme nicht präsentieren konnten. Und dass die neuen politischen Kräfte keine Unterstützung bei den Kommunalwahlen erhalten”, erklärte er.

Jazenjuk meinte dabei, dass “das Verhalten von BJuT (Block Julia Tymoschenko) wichtig sein wird”.

“Ich war einfach nur verwundert, als damals über das Kommunalwahlgesetz abgestimmt wurde und BJuT den Parlamentssaal verließ. Und faktisch fand die Prüfung dieses Gesetzes nur mit einigen Dutzend Abgeordneten aus dem demokratischen Lager aus ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’ statt”, betonte der Politiker.

Gemeint ist damit die Rücknahme kürzlicher Änderungen im Kommunalwahlgesetz, welche die Wahlzulassung von Kandidaten örtlicher Parteiorganisationen die weniger als ein Jahr ordentlich registriert sind ausschloss. Diese Norm würde eine landesweite Beteiligung von Kandidaten neuerer Parteien, wie der “Silna Ukrajina” Serhij Tihipkos und der “Front Smin” Arsenij Jazenjuks, verhindern. In der derzeit geltenden Norm ist eine Mindestregistrierungszeit für Parteiorganisationen von einem Jahr vorgesehen.

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 206

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Sollten die Feiertage 8. März, 1. und 9. Mai als Relikte der Sowjetzeit abgeschafft werden?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: PrivatBank

Wetterbericht

Kyjiw (Kiew)5 °C  Ushhorod7 °C  
Lwiw (Lemberg)8 °C  Iwano-Frankiwsk10 °C  
Rachiw5 °C  Ternopil5 °C  
Tscherniwzi (Czernowitz)12 °C  Luzk7 °C  
Riwne7 °C  Chmelnyzkyj5 °C  
Winnyzja5 °C  Schytomyr5 °C  
Tschernihiw (Tschernigow)2 °C  Tscherkassy2 °C  
Kropywnyzkyj (Kirowograd)2 °C  Poltawa0 °C  
Sumy-2 °C  Odessa4 °C  
Mykolajiw (Nikolajew)3 °C  Cherson2 °C  
Charkiw (Charkow)1 °C  Saporischschja (Saporoschje)2 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)2 °C  Donezk2 °C  
Luhansk (Lugansk)-1 °C  Simferopol5 °C  
Sewastopol8 °C  Jalta4 °C  
Daten von World Weather Online

Leserkommentare

«Wissen heisst Macht;nichts wissen macht auch nichts... Gell,Genosse Alex? http://de.rbth.com/wirtschaft/...»

«http://de.rbth.com/wirtschaft/... Und die Russischen Verbraucher wollen die mindere Qualität russischen Ursprungs nicht...»

«"Importosamischenie" bedeutet,für die Hälfte der westlichen Qualität den doppelten Preis zu zahlen. https://www.welt.de/wirtschaft......»

«""Silentium est Aureum" Beherzigen sie das...»

«Wow,sie haben Bilder gesehen... Auf denen ist natürlich alles sauber,gelle? :-) Und was man nicht sehen kann,das ist auch...»

«Sokrates sagte eins: "Es ist keine Schande nichts zu wissen,wohl aber,nichts lernen zu wollen" Es gab also 450 v. Chr. schon...»

«Eben nicht;es gibt in Russland außer Kohle und Gas NICHTS was der Westen gebrauchen kann. Bei ihnen ist der Wunsch der Vater...»

KOLLEGGA mit 118 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 45 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 23 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

franzmaurer mit 16 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren