Wiktor Janukowitsch weilt in Japan

Gestern traf Präsident Wiktor Janukowitsch in Japan zu einem viertägigen Besuch ein. Den Ergebnissen der am Dienstag geführten Verhandlungen nach wurde die Eröffnung einer Kreditlinie über 100 Mio. $ für die UkrEximBank bekannt. Im Bereich der zwischenstaatlichen Beziehungen ergab sich nichts derartiges; beide Seiten verkündeten lediglich die Bereitschaft die Kontakte auszubauen, dabei antwortete Tokio zum wiederholten Male mit einer höflichen Absage auf das Angebot einen Besuch des japanischen Premierministers in der Ukraine zu organisieren.

Die Information über den für Januar geplanten Besuch Wiktor Janukowitschs in Japan veröffentlichte die Präsidialadministration, anders als gewöhnlich, bereits früh – noch im November 2010. Für Kiew war es wichtig die Balance in der asiatischen Richtung zu halten und zu zeigen, dass die ukrainisch-japanische Partnerschaft nicht auf der Welle der Belebung der Beziehungen zwischen der Ukraine und China eingefroren wird. „In Japan riefen einige Handlungen Kiews Verwunderung hervor. Beispielsweise, dass man in der Ukraine damit begann, den Tag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges zu begehen (der 2. September, das Datum der bedingungslosen Kapitulation Japans, wurde 2010 auf Anordnung des Kabinetts begangen)“, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” die Direktorin des Instituts für Weltpolitik, Aljona Getmantschuk.

Die ukrainisch-japanischen Beziehungen wurde ebenfalls durch die Erklärungen der Ukraine zu zweckfremden Verausgabung der 2009 aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten an japanische Unternehmen erhaltenen 200 Mio. Euro und dem in Verbindung damit eingeleiteten Strafverfahren gegen die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko erschwert. Im Mai letzten Jahres weilte eine japanische Delegation in Kiew und erhielt die Versicherung, dass die Mittel erneut auf das Spezialkonto überwiesen wurden und für ökologische Programme verwendet werden, wie es im Vertrag vorgesehen war. Einer der japanischen Diplomaten versicherte dem “Kommersant-Ukraine”, dass Tokio „den Erklärungen der Regierung zur zweckfremden Verwendung der Mittel keine Aufmerksamkeit schenken wird, auch wenn für derartige Handlungen im Vertrag Strafen vorgesehen sind“.

Das Besuchsprogramm Wiktor Janukowitschs in Tokio erwies sich als äußerst gefüllt; gestern traf er sich mit dem Premierminister und dem Sprecher der Unterkammer des Parlaments von Japan, führte ein Treffen mit Businesskreisen aus der Föderation „Keidanren“ und heute morgen wird der Präsident der Ukraine durch eine Audienz bei Kaiser Akihito geehrt. Nichtsdestotrotz kann man die Ergebnisse der Reise nur schwerlich als hoch bezeichnen. Als einziges unterzeichnetes zwischenstaatliches Abkommen erwies sich die gemeinsame Erklärung Janukowitschs und des Premierministers Naoto Kana. In diesem wird unter anderem die Tatsache des Vertragsabschlusses über die Gewährung einer Kreditlinie durch die japanische Bank für internationale Zusammenarbeit für die UkrEximBank in Höhe von 8 Mrd. Yen (ca. 100 Mio. $) gewürdigt. Die UkrEximBank nutzt diese Gelder für die Kreditierung ukrainischer Unternehmen, die Yen für die Erfüllung ihrer Verträge mit japanischen Herstellern benötigen.

Im Verlaufe des Besuchs wurde ebenfalls die Einführung einer experimentellen Direktverbindung Kiew-Tokio verkündet. 2011 werden auf dieser Route 11 Charterreisen durchgeführt, teilte der Präsident mit. „Die Bedienung der Route übernimmt ‘AeroSvit’. Die Unternehmensleitung war im letzten Jahr in Japan und sie haben sich mit japanischen Tourismusunternehmen auf die Organisierung der Route in die Ukraine geeinigt. Die Touristengruppen werden ein mal in der Woche von Juli bis September anreisen“, erzählt dem “Kommersant-Ukraine” ein Diplomat der mit dem Verlauf der Verhandlungen vertraut ist. Im Fall des Erfolgs der direkten Flugverbindung ist geplant diese regulär zu betreiben.

Ungeachtet dessen, dass die Führer der beiden Länder die Bereitschaft verkündeten „den politischen Dialog zu entwickeln“, wurden keine konkreten Schritte in dieser Richtung den Ergebnissen der Verhandlungen nach verkündet. Insbesondere beantwortete man in Tokio zum wiederholten mal mit einer höflichen Absage auf die Bitte Kiews zur Organisation eines Besuchs des japanischen Premiers in der Ukraine zur internationalen Konferenz anlässlich des 25. Jahrestages der Tschernobylkatastrophe. „In unseren bilateralen Beziehungen gibt es bereits seit langem eine Disbalance. In der Zeit der Unabhängigkeit gab es nicht einen Besuch des japanischen Premiers in der Ukraine, wo die ukrainischen Premierminister bei jeder Gelegenheit nach Tokio reisen“, hebt Getmantschuk hervor.

Der übrige Teil des Besuchs von Wiktor Janukowitsch – der Besuch der Städte Kyoto und Osaka – wird hauptsächlich mit kulturellen Veranstaltungen und der Besichtigung von Sehenswürdigkeiten gefüllt sein. Die Unterzeichnung irgendwelcher Dokumente ist nicht geplant. Doch Experten heben hervor, dass sogar dieser Besuch, der keine besonderen Ergebnisse brachte, wichtig für die Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen ist, die durch den Skandal mit den „Umweltgeldern“ ruiniert wurden. „Wenn wir Japan zeigen können, dass wir wirklich das tun, was wir versprechen, dann wird es eine Entwicklung geben und die Ergebnisse werden nicht auf sich warten lassen“, meint die unabhängige Expertin im Bereich der ukrainisch-japanischen Beziehungen Jelena Mykal.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine