Die Partei “Batkiwschtschyna/Vaterland” wird die Gebiets- und Stadtratswahlen in Lwiw boykottieren.
Dies teilt der Pressedienst der Partei mit.
Er erklärte, dass “Batkiwschtschyna” nicht an den Wahlen zum Lwiwer Stadt- und Gebietsrat teilnehmen wird, da die Gebietswahlkommission in beiden Fällen falsche Kandidatenlisten registriert hat, die von dem der Regierungskoalition beigetretenen ehemaligen Leiter der Parteiorganisation der Oblast Iwan Denkowytsch zusammengestellt und unterzeichnet wurden.
“Derart werden wir die Wahlen zum Lwiwer Stadt- und Gebietsrat boykottieren. Dazu wird die Parteivorsitzende Julia Tymoschenko eine offizielle Erklärung machen”, heißt es im Dokument.
Zur gleichen Zeit weigerte sich das Lwiwer Oblastverwaltungsgericht die Klage der Lwiwer “Batkiwschtschyna” gegen die Gebietswahlkommission zu prüfen.
Die Gerichtssitzung war am 13. Oktober für 15.00 Uhr angesetzt worden, begann jedoch erst um 18.00 Uhr.
“Wahrscheinlich haben sich die Richter die ganze Zeit darüber beraten, wie sie uns die Prüfung der Angelegenheit verwehren können. Denn am Morgen haben wir überzeugende und unwiderlegbare Beweise für die Fälschung der registrierten Listen von Denkowytsch vorgelegt”, informierte der jetzige Leiter der Oblastorganisation von “Batkiwschtschyna”, Roman Ilyk.
“Diese Dokumente belegen, dass die falschen Listen von ‘Batkiwschtschyna’ bei der Gebietswahlkommission am 6. Oktober nach 24 Uhr, also nach der gesetzlich festgelegten Registrierungsfrist für die Wahllisten, registriert wurden und das besitzt alle Anzeichen einer Strafsache”, fügte er hinzu.
Zeugen für diese Sache könnten die Vertreter der Oblastorganisation der “Partei der Vaterlandsverteidiger” sein, denen die Wahlkommission die Registrierung verweigerte.
Sie trafen zur Registrierung ihrer Wahllisten am 6. Oktober um 23.40 Uhr ein und nach 30 Minuten verweigerte ihnen die Wahlkommission die Registrierung mit der Begründung, dass die Registrierungsfrist abgelaufen ist.
Quelle: Ukrajinska Prawda
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
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Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“