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Lage in der Ostukraine am 8. August 2017 aus Regierungssicht Meinungen & Analysen0 Kommentare

Der russisch-ukrainische Konflikt – Herausforderungen und Lösungen

In den letzten Monaten hat sich Russland im Donezbecken vergleichsweise moderat verhalten. Zumindest hat es Eskalationen ähnlich der großen Schlachten um Ilowajsk 2014 und Debalzewe 2015 vermieden. Stattdessen bevorzugen die Konfliktdesigner im Kreml nunmehr sog. „low-intensity warfare“ (Kriegführung niedriger Intensität) gegen die Ukraine. Ziel des Kremls ist es, einerseits so wenig Aufmerksamkeit als möglich im Westen zu erregen und so den Eindruck zu erzeugen, der russisch-ukrainische Konflikt sei „eingefroren“. Andererseits soll langsam aber stetig mit allwöchentlichem Scharmützeln das generelle öffentliche Klima in der Ukraine vergiftet und vor allem die Stimmung in den russophonen Gebieten der Ostukraine verdorben werden. Sollte diese ...

Fresko der Familie Poroschenko in ihrer HauskircheMeinungen & Analysen0 Kommentare

Patronale Politik nach dem Euromajdan: Wie sich die ukrainische Oligarchie neu erfindet

In Kiew gehen seltsame Dinge vor sich. Im Frühjahr 2017 wurden vor laufenden Fernsehkameras zwei bekannte ukrainische Politiker – Mykola Martynenko, ehemaliger Abgeordneter der Werchowna Rada, und Roman Nassirow, ehemaliger Leiter der ukrainischen Finanzverwaltung – verhaftet. Beide Verdächtigten wurden jedoch schon bald wieder aus der Haft entlassen. Nassirow kam gegen eine Kaution von 100 Millionen Hrywnja frei, die weit unter der staatsanwaltlich geforderten lag. Martynenko wurde gar ohne Kaution wieder entlassen. Solange die Fälle untersucht werden, bleiben beide auf freiem Fuß.

Wladimir PutinMeinungen & Analysen0 Kommentare

Der Russland-Effekt in den kommenden Bundestagswahlen

Am 24. September finden in Deutschland die Wahlen zum 19. Bundestag statt. Die Parteien benennen jeweils Spitzenkandidaten, die sie für diesen Wahlkampf politisch anführen. Die beiden größten Parteien (auf Bundesebene CDU/CSU und SPD) stellen Kanzlerkandidaten auf, die jeweils mit dem Ziel antreten, Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.

Angela Merkel und Wladimir Putin 1 - kremlin.ruMeinungen & Analysen0 Kommentare

Russland: Das deutsche Sanktions-Gebaren - Teil 1

Russland darf sich über den good cop innerhalb der EU freuen, eine Rolle, die Deutschland von Anfang an spielt. Vergessen darf nämlich nicht, dass gleich nach der Annexion der Krim auf EU-Ebene Stimmen laut wurden, die Sanktionen gegen Russland forderten. Merkel hatte diese Forderungen „erfolgreich“ boykottiert. Warum: Um die deutschen Wirtschaftsinteressen in Russland nicht zu gefährden. Damit war das Thema kurzfristig vom Tisch. Es kam danach nur zu Schein-Sanktionen. Bis der amerikanische Präsident Obama Merkel direkt aufforderte, härtere Sanktionen einzuleiten, nachdem die EU windelweiche Sanktionen gegen Russland eingeleitet hatte, die in Russland mit großem Gelächter zu Kenntnis genommen wurden.

Krieg an allen FrontenMeinungen & Analysen0 Kommentare

Reflexive Kontrolle als Königsdisziplin russischer hybrider Kriegführung: Ukrainische Entscheidungsengpässe in einem „nichtlinearen“ Konflikt

Der kürzliche radikale Eingriff des ukrainischen Staates in das Funktionieren Russland-basierter sozialer Netzwerke und Webseiten in der Ukraine ist nur einer der sich mehrenden Entwicklungen, welche Ukrainer und Russen immer mehr voneinander entfremden. Dieses Verbot setzt frühere nichtmilitärische Maßnahmen Kiews zur Schwächung der Soft Power, ökonomischer Hebel, Geheimdienstaktivitäten usw. des Kremls im russisch-ukrainischen Konflikt fort. Etliche der ukrainischen Sanktionen gegenüber verschiedenen russischen Akteuren und Strukturen seit 2014, so auch das Verbot der sozialen Netzwerke und Webseiten, sind unter sowohl ethisch-moralischen als auch politisch-pragmatischen Gesichtspunkten kritikwürdig. Vor allem reduzieren die immer neuen Informations-, Handels- und anderen Blockaden Kiews die Kontakte und ...

Dezentralisierung in der Ukraine - http://donors.decentralization.gov.ua/Meinungen & Analysen0 Kommentare

Die ukrainische Dezentralisierungsreform nach der Euromajdan-Revolution 2014-2017: Vorgeschichte, Erfolge, Hindernisse

Die Dezentralisierung seit 2014 ist eine bislang nur wenig im Ausland wahrgenommene relativ erfolgreiche Reform der Ukraine nach dem Euromajdan. So findet derzeit eine umfassende Neuverteilung staatlicher Finanzen und Kompetenzen an örtliche Selbstverwaltungsorgane sowie eine dynamische Neuordnung des ukrainischen administrativen Systems durch die fortschreitende Amalgamierung früherer Kleinkommunen in größere, lebensfähigere Territorialgemeinden statt. Aufgehalten werden wichtige Teile der Dezentralisierung bislang vor allem durch die Nichtvollendung einer für die Reformumsetzung relevanten Verfassungsänderung. Diese wird vom ukrainischen Parlament abgelehnt aufgrund seiner Verbindung mit einer umstrittenen Auflage aus den Minsker Vereinbarungen, nämlich mit der Zubilligung eines Sonderstatus für die von moskaugesteuerten Separatisten derzeit kontrollierten ...

Demonstration in Kiew am Jahrestag der Ermordung von Pawel ScheremetGesellschaft0 Kommentare

Wer tötete Pawel (Scheremet)? Ein Jahr ohne Antworten

Am 20. Juli jährte sich der Tag des schrecklichen Mordes an Pawel Scheremet, dem bekannten Journalisten, unserem Kollegen und Freund. Vor einem Jahr wurde der Subaru, an dessen Steuer Scheremet saß, im Zentrum von Kyjiw gesprengt, an der Kreuzung der Bohdan-Chmelnyzkyj-Straße und Iwan-Franko-Straße.

Micheil Saakaschwili und Petro Poroschenko in OdessaMeinungen & Analysen0 Kommentare

Für die Freunde alles, für die Feinde das Gesetz: Wie Poroschenko die Ukraine zur selektiven Rechtssprechung zurückbringt

Der Fall Saakaschwili – das ist nicht allein die Frage des persönlichen Konflikts zweier Politiker. Das ist erneut der Versuch, die politische Zweckmäßigkeit über das Gesetz zu stellen. Der Versuch sich mit unbeschränkter Macht auszustatten. Nicht umsonst wird in den sozialen Netzwerken bereits gescherzt: der Präsident beschloss die „Staatsbürgerschaft“, die in demokratischen Staaten existiert, mit der „Untertanenschaft“, die Monarchien eigen ist, zu ersetzen. Das Prinzip „für die Freunde alles, für die Feinde das Gesetz“ kam der Ukraine unter den vorhergehenden Präsidenten teuer zu stehen. Eben daher sieht dessen Rückkehr so beschämend aus. Und eben deswegen kann dazu nicht geschwiegen werden.

Ukraine-Patrioten bei FacebookSoziale Netzwerke0 Kommentare

Tragikomik ausländischer ukrainischer Patrioten

Der Kampf um die Patrioten-Hoheit am Facebook-Stammtisch ist manchmal schon tragikomisch. Deutsche (und teils auch andere Ausländer oder Expats) ringen um die virtuelle Trophäe des größten Ukraine-Patrioten. Es dürfte für einige gemäßigte Ukrainer ein seltsames Schauspiel sein. Vor allem für solche, die sich selber ebenfalls als Patrioten sehen.

Nachrichten

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

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Forumsdiskussionen

„Vielen Dank für die Information“

„Hallo ! Ich überlege ob ich nach Odessa in die Ukraine Fahre um ein paar Bekannte zu Besuchen. Kann mir jemand genau sagen, wie zur Zeit das Leben in Odessa ist ? Wie ist die Verfügbarkeit vom Strom...“

„In der Region Lwiw, wo ich unterwegs bin, sind 10 Hrywen unterschied je Liter keine Seltenheit. Ausgangs Lwiw z.B., kostete ein Liter Diesel 58,5 UAH und in Jaworiw habe ich für 49 UAH getankt. Tanke...“

„Hallo, Ich wollte einmal fragen ob ihr Tipps zum günstigen Tanken in der Ukraine habt? Gibt es Apps zum Preise vergleichen? Bei meiner Suche habe ich soetwas nicht gefunden. Oder gibt es spezielle Marken...“

„@naru gut zu wissen, dass die EU Privilegien weiter gelten, ich war mir nur nicht sicher, allerdings geht es eben nur wenn man mit EU Pass reißt und kein ukrainische Staatsbürger mit im Auto sitzt. Mir...“

„Das ist mit klar. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Putin. Darum sollte es auch gar nicht mehr gehen. Der einzige Zweck eines Angebotes eines Vertrages durch die Ukr. soll die moralische Überlegenheit...“

„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“

„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“

„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“

„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“

„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“

„Seit den visumfreie Reisen in den Schengenraum für Ukrainer sind mir da gar keine speziellen EU-Spuren mehr aufgefallen. Gibts das überhaupt noch?“

„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“

„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“

„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“

„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“

„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“

„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“

„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“

„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“

„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“

„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“

„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“

„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“