Gestern fanden in der Ukraine Wahlen für die lokalen Regierungsorgane statt. Gemäß dem Gesetz öffneten die Wahllokale um 8.00 Uhr und schlossen um 22.00 Uhr. Der Meinung des Premierministers, Nikolaj Asarow, nach fanden faire, demokratische Wahlen ??„ohne Sensationen“ statt. Zur gleichen Zeit ist die Opposition vom Gegenteil überzeugt und führt als Argument hunderte von festgestellten Fakten von Verstößen gegen die Wahlgesetzgebung an. Experten meinen, dass die Situation schlechter sein könnte.
Julia Timoschenko beabsichtigt in die USA zu fahren, sagen Experten. Unmittelbar nach den Kommunalwahlen. Ihr Hauptspezialist für internationale Angelegenheiten Grigorij Nemyrja wurde damit beauftragt Treffen, öffentliche Auftritte vor Politologen und Pressekonferenzen zu organisieren.
Die (Wieder-)Annäherung der Ukraine an Russland war von dem als „pro-russisch“ geltenden Präsidentschaftskandidaten Janukovyč im Wahlkampf angekündigt – und von dem gewählten neuen Präsidenten nicht anders erwartet worden. Überraschend war die Geschwindigkeit, mit welcher der neue Präsident Janukovyč nach seinem knappen Wahlsieg – er erhielt mit 49 Prozent nicht einmal die absolute Mehrheit1 – die ganze Macht im Staate an sich riss. Die mit seiner reibungslosen Machtübernahme verbundene Hoffnung auf politische Stabilität in der Ukraine wandelte sich in den europäischen Institutionen in (diplomatische) „Besorgnis“ über die Aushöhlung der Demokratie in der Ukraine.
Neben den geltenden Exportquoten über 2 Mio. t Mais, könnte sich in diesem Jahr für Unternehmen die Möglichkeit ergeben, eben soviel nach Russland zu liefern. Am letzten Dienstag wurde bei dem Treffen zwischen den Premierministern der Russischen Föderation und der Ukraine der Beschluss gefasst, diese Möglichkeit zu prüfen. Das Ministerium für Agrarpolitik bietet der Regierung zwei Varianten für die Lieferungen an – entweder mit Hilfe eines Staatsunternehmens oder über private Unternehmen, die bei einer Auktion ausgesucht werden. 2 Mio. t ist eine große Menge und deren Aufkauf könnte zu einem bedeutenden Preisanstieg bei Mais im Binnenmarkt führen, sagen Experten. ...
Auf der YES- Konferenz (Yalta European Strategy) war es in diesem Jahr, wie immer, wieder sehr interessant. Und wie immer agierte ihr Vorsitzender Aleksander Kwaśniewski brillant. Ihm zuhörend, erinnerte ich mich unfreiwillig an den Weg dieses Politikers auf den Präsidentenposten, den er zwei Amtszeiten infolge besetzte.
Gestern fand die vierte gemeinsame Sitzung des Unterausschusses für Fragen der humanitären/kulturellen Zusammenarbeit der ukrainisch-russischen zwischenstaatlichen Kommission statt. In deren Ergebnis wurde ein Protokoll über die Hauptrichtung der Zusammenarbeit der Länder im humanitären/kulturellen Bereich unterzeichnet. Unter den gemeinsamen Bildungsprojekten ist die Vorbereitung von Lehrbüchern für die Naturwissenschaften und die exakten Wissenschaften und ebenfalls die Ausarbeitung eines methodischen Handbuchs für die Geschichtslehrer beider Länder.
TNK-BP plant bis zu 50 Mio. $ in die Erkundung von Schiefergas/Shale Gas in der Oblast Donezk zu investieren. Falls die ersten Bohrlöcher ergiebig sind, dann verspricht das Unternehmen in die Förderung des nichttraditionellen Gases bis zu 2 Mrd. $ zu investieren. Übrigens meinen Experten, dass dies für das Unternehmen wenig Geld ist. Und der Erfolg des Projekts wird von den Förderkosten und der Konjunktur auf dem Binnengasmarkt bestimmt.
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