Michail Dubinjanskij schreibt in seinem Artikel „Die oben können nicht mehr“ (Ukrainskaja Prawda), dass sich die Ukraine als explosiver Cocktail aus wirtschaftlicher Depression, ethno-kulturellem Zerfall und totalem Rechtsnihilismus präsentiere. Dies, so lesen wir weiter, sei eine ungesunde Mischung für eine erneute Revolution.
Heute tritt das Abkommen zwischen der Ukraine und Israel über die Aufhebung der Visapflicht für Kurzreisen der Bürger in Kraft.
Gestern wandte sich das Präsidium des Lwiwer Oblastrates an den Vorsitzenden der Lwiwer Oblastverwaltung, Michail Zymbaljuk, mit der Forderung das Konzert der Moskauer Gruppe „Korol i Schut“ abzusagen, welches für den 21. Februar im Lwiwer Staatszirkus geplant ist.
Gestern hat eines der Unternehmen, welches Nahrungsmittel an Teile des Militärs liefert, die Einstellung der Versorgung von 15.000 Wehrdienstpflichtigen aufgrund von Schulden des Verteidigungsministeriums in Höhe von 75 Mio. Hrywnja bekanntgegeben. Beim Ministerium bekräftigt man, dass die Gelder für die Bezahlung vorhanden sind und erklärt die vorliegende Situation mit einer Rechtskollision, die nach Änderungen im Gesetz über Staatseinkäufe eingetreten ist. Beim Fachausschuss im Parlament beschuldigt man das Verteidigungsministerium.
Im ukrainischen Agrarsektor gehen Prozesse vor sich, die an eine Wiederholung der Vergangenheit erinnern. Wie schon vor 18 Jahren, als die Bodenreform gerade erst begonnen hatte, sind dieselben Probleme und Übel zu erkennen. Sie haben sich mit der Zeit nur noch zugespitzt.
In einem Land, wo nicht die Produktion und der Handel, sondern Steuern, Zoll, Freundschaft mit Sascha Janukowitsch oder Ljoscha Asarow, die Führung der Administration des Präsidenten, des Ministerkabinetts oder der „Jenakijewgruppe“ die gewinnbringendsten Gewerbe sind, haben sich Gespräche über die Bekämpfung der Korruption natürlich längst in ein langweiliges Ritual verwandelt.
In Donezk schloss man die letzte Mine und beendete damit die Gewinnung von Kokskohle. Fast anderthalb tausend Bergleute riet man, sich eine neue Arbeit zu suchen. Darüber, das sich Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko als „die Schuldigen“ erwiesen haben, wunderte sich niemand. Tatsächlich zählt man zu den „Schuldigen“ auch Rinat Achmetow.
Janukowitsch und sein Team haben eine Reform des Gesundheitswesens versprochen, allerdings haben sie diese nicht zu einem vorrangigen Punkt erklärt. Auf der Tagesordnung des Ministerkabinetts steht heute eine Reihe anderer Reformen, die nach Meinung der Staatsbeamten viel wichtiger für das Land seien. Doch Experten betonen, dass das Gesundheitssystem unverzüglich reformiert werden sollte, und zwar auf eine andere Weise, als es die Regierung vorhat.
Die Entwicklung der Medienstruktur und ihrer Eigentumsverhältnisse in der unabhängigen Ukraine war ein komplizierter und langwieriger Prozess, welcher noch immer andauert. Er lässt sich in Etappen einteilen, welche zeitlich mit den Präsidentschaften von Leonid Krawtschuk, Leonid Kutschma und Viktor Juschtschenko zusammenfallen.
Bis zum 25. Februar – dem Tag der Amtseinführung von Präsident Janukovitsch – dauert es noch fast einen Monat, aber die Festlichkeiten zu Ehren des „ersten Jahrestages der neuen Regierung“ haben schon begonnen.
Am 17. Dezember 2010 wurde nach einem Jahr der gegenständlichen und nebensächlichen Diskussionen das Staatsunternehmen „LNG-Terminal“ gegründet, welches nach Vorhaben seiner Gründer, die Arbeiten zur Errichten des Terminals zur Aufnahme von verflüssigtem natürlichen Gas im Umfang von 10 Milliarden Kubikmeter pro Jahr koordinieren soll. Das Terminal soll einen Platz an der ukrainischen Schwarzmeerküste bekommen und für die Aufnahme der ersten Tankschiffe bis 2014 fertig sein.
Man wird es als Erfolg sehen können, wenn Janukowitsch die nächsten Wahlen einfach verlieren würde, andernfalls wird man ihn vom Thron stoßen und der Scherz über Heugabeln als populärstes Instrument des politischen Protests dürfte sich in eine traurige Realität verwandeln.
Kurse in den ukrainischen Wechselstuben
| 02.07.2024 | Ankauf | Verkauf |
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