FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Premier Asarow las Tschernowezkij die Leviten

Am Sonnabend führte Premierminister Nikolaj Asarow eine Konferenz zu Fragen der Sicherstellung der Lebensfunktionen und Entwicklung Kiews durch. Das Regierungsoberhaupt bezeichnete die Arbeit der Hauptstadtregierung als unbefriedigend und forderte die Zahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Kiewer Stadtverwaltung (KSV) zu reduzieren und gab dem Vorsitzenden der KSV, Leonid Tschernowezkij, drei Monate um die Unzulänglichkeiten zu korrigieren. Im Gegenzug auf die Forderungen des Premiers verwies der Bürgermeister auf die politische Situation im Lande und den Kampf mit den Vertretern des Blockes Julia Timoschenko.

Die Beratung von Premierminister Nikolaj Asarow mit der Leitung der KSV fand ohne Beisein von Journalisten statt. Neben dem Regierungschef waren Kabinettsmitglieder, Mitarbeiter der Administration des Präsidenten, Vertreter staatlicher Kreisverwaltungen, der Vorsitzende der KSV Leonid Tschernowezkij und seine Ersten Stellvertreter Irena Kiltschizkaja und Anatolij Golubtschenko anwesend. Jewgenij Tscherwonenko, ein weiterer Erster Stellvertreter des Vorsitzenden der KSV, reiste nicht zur Konferenz an. „Mich hat man, wie auch andere Stellvertreter des Bürgermeisters, zu diesem Treffen nicht eingeladen“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine“.

Nikolaj Asarow bezeichnete die Arbeit der Hauptstadtregierung als unbefriedigend. Er hob den schlechten Zustand der Straßen, Bürgersteige, der Fahrstühle in den Wohnhäusern, Probleme mit der Müllabfuhr, der Straßenbeleuchtung, der Gewährleistung der Sicherheit auf den Straßen, der Strom- und Wasserversorgung und der Funktion der städtischen Geldeintreiber hervor. Der Premier richtete die Aufmerksamkeit ebenfalls auf die ineffektive Verwaltung der Landressourcen und die Staus auf den Straßen der Hauptstadt. „Die Stadtregierung nutzt die Haushaltsmittel für Ziele, die in vielen Fällen bei weitem nicht vorrangig sind“, erklärte Asarow. „Unterirdische Parkplätze gibt es bislang nur in Absichtserklärungen. Wie soll Kiew die Euro-2012 durchführen?“.

Der Meinung des Regierungsoberhaupts nach, ist eine der Gründe für die schlechte Arbeit der Kiewer Regierung die niedrige Qualifikation der Mitarbeiter. „Viele Stadtangestellte sind keine Spezialisten im Bereich der Kommunalwirtschaft. Ein Teil der Leiter ist überhaupt aufgrund von unverständlichen Kriterien ernannt worden. Sogar das Erscheinen auf der Arbeit stellt für sie ein Problem dar“, sagte der Premierminister. Danach schlug er Leonid Tschernowezkij eine Lösung der Probleme vor. „Reduzieren sie die Zahl der Stellvertreter und verteilen sie die Verantwortungsbereiche für bestimmte Arbeitsbereich rational und klar. Belassen Sie insgesamt zwei Erste Stellvertreter. Präsident Wiktor Janukowitsch fordert Ordnung in der Hauptstadt (einen Tag vorher hatte Wiktor Janukowitsch sich mit Leonid Tschernowezkij getroffen und von ihm Vorschläge für die Lösung der vorrangigen Probleme gefordert). Daher verbessern sie ihre Arbeit oder schreiben sie freiwillig ihre (Rücktritts-)Erklärung“.

Bei der Leitung der KSV kommentierte man gestern die Ansprüche von Nikolaj Asarow nicht. Jedoch, wie dem “Kommersant-Ukraine“ der Direktor der Abteilung für Information und Massenkommunikation des Sekretariats des Kabinetts, Igor Storoshuk, mitteilte, erklärte der auf der Konferenz anwesende Leonid Tschernowezkij alle Unzulänglichkeiten mit der politischen Situation im Lande.

„Es gab bei mir nicht einen Tag, wo ich ruhig arbeiten konnte und nicht mit Windmühlenflügeln kämpfen musste. Es gab nicht einen Tag, wo ich mich Reformen widmen konnte und nicht dem Krieg mit BJuT (Fraktion des Blockes Julia Timoschenko im Kiewer Stadtrat), welcher das Budget der Stadt ausbluten ließ. Ja und ich habe vier Erste und vierzehn weitere Stellvertreter! Doch ich war dazu gezwungen unter meinen Stellvertretern Vertreter aller politischen Kräfte zu versammeln!“, versuchte der Vorsitzende der KSV die Teilnehmer der Konferenz zu überzeugen.

Wie Igor Storoshuk erläuterte, zog sich die Konferenz zwei Stunden und trug den Charakter „harter Geschäftsverhandlungen“. „Im Ergebnis wurde eine Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit mit der lokalen Regierung zur Lösung der unmittelbaren Probleme der Hauptstadt gegründet. Zu ihrem Vorsitzenden wurde der Vizepremier für Fragen der regionalen Politik Wiktor Tichonow bestimmt“, erzählte Storoshuk dem “Kommersant-Ukraine“. Nikolaj Asarow gab Leonid Tschernowezkij drei Monate für eine Korrektur der Situation in der Hauptstadt. Igor Storoshuk vermutete, dass nach Ablauf dieser Frist die Mitglieder der Arbeitsgruppe die Handlungen, welche die lokale Regierung in dieser Zeit unternommen hat, analysieren und „ernste Personalentscheidungen treffen wird“.

Julia Rjabtschun, Alexander Sworskij

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 640

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Sind die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie angemessen?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)13 °C  Ushhorod9 °C  
Lwiw (Lemberg)11 °C  Iwano-Frankiwsk9 °C  
Rachiw9 °C  Jassinja8 °C  
Ternopil12 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)10 °C  
Luzk9 °C  Riwne9 °C  
Chmelnyzkyj10 °C  Winnyzja11 °C  
Schytomyr11 °C  Tschernihiw (Tschernigow)14 °C  
Tscherkassy13 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)13 °C  
Poltawa13 °C  Sumy15 °C  
Odessa13 °C  Mykolajiw (Nikolajew)13 °C  
Cherson14 °C  Charkiw (Charkow)16 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)13 °C  Saporischschja (Saporoschje)12 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)12 °C  Donezk14 °C  
Luhansk (Lugansk)15 °C  Simferopol10 °C  
Sewastopol15 °C  Jalta15 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das ist wieder ein Missverständnis. Die Grenzen sind für ausländische Touristen weiter geschlossen. Komplette Grenzschließungen gab es ja zu keinem Zeitpunkt. Nur die Zahl der offenen Grenzübergänge...“

„Hallo, Freunde, wer könnte mir zu folgendem Rat geben : Meine Freundin aus Dnipro und ich (aus München) wollten eigentlich im Aug./Sept. heiraten, was im Moment ja kaum machbar ist. Allerdings wollte...“

„Mit Heiratsurkunde wäre ich in die Ukraine gekommen? Das hätte ich im März wissen sollen. Nun gehts ja bald wieder per Flieger aus der Ukraine nach Ungarn.“

„Die Grenzschließungen sowie die bestehenden Einschränkungen für die Einreise von Ausländern bleiben ebenfalls weiterhin aufrechterhalten. Das mit den Grenzschließungen, stimmt so wohl nicht mehr....“

„hallo zusammen, hat zufällig noch jemand Hrywnja abzugeben ? Gruß Frank“

„Da hoffe ich dass die Verantwortlichen der Baufirma ebenfalls Besuch bekommen.“

„UIA/PS Airlines Informiert: An alle ukrainischen Staatsbürger die während der COVID-19 Flugaussetzung zurück in die Ukraine fliegen möchten. Im Zuge der Rückbeförderung, der noch verbleibenden ukrainischen...“

„Eine wirklich "geniale" Idee! 1. Bei der Zulassung in der UA fallen ca. 45% Steuern für das Auto an. Es zählt der amtliche Zeitwert. 2. Eine Person, die ihren Wohnsitz in Deutschland hat, darf ein ausländisches...“

„1. Kommt darauf an wieviel Strafe du dann vor Gericht bekommst. Das ist Hinterziehung der KFZ-Steuer und Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Also musst du das mit dem Richter ausmachen. 2. Zoll und...“

„Wann öffnen in der Hauptstadt Kiew die Hotels wieder? Die Betriebe sollen immer noch geschlossen sein? Darf man in der Ukraine auf den Wegen ohne Maske gehen? Fahren auf den Straßen die Autos noch? Ich...“

„Hallo Freunde, wie ihr es im Betreff schon gelesen habt, geht es um eine KFZ-Zulassung in der Ukraine. Da es sich jedoch um einen „Spezialfall“ handelt, konnte ich bisher keine klaren Infos aus den...“

„Anders verhält es sich allerdings bei der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis. Hier sind sowohl ausreichende Sprachkenntnisse (A1) als auch die Sicherung des Lebensunterhalts nachzuweisen, auch...“

„UIA/PS Airlines Informiert: An alle ukrainischen Staatsbürger die während der COVID-19 Flugaussetzung zurück in die Ukraine fliegen möchten. Im Zuge der Rückbeförderung, der noch verbleibenden ukrainischen...“

„Anders verhält es sich allerdings bei der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis. Hier sind sowohl ausreichende Sprachkenntnisse (A1) als auch die Sicherung des Lebensunterhalts nachzuweisen, auch...“

„Ich habe heute die Meldung in der WizzAir App, das der Flug Dortmund-Kiew gestrichen ist. Geplant 27.05.2020. Und bei WizzAir sind Buchungen von Flügen in die Ukraine von deutschen Flughäfen erst wieder...“

„Sorry dass ich das gestern nicht hier eingestellt hatte. Gestern hatte Wizz eine Aktion bei der die Ticketpreise 16% reduziert waren. Zusätzlich gab es Wizz Flex (Umbuchen ohne Gebühr) für einen Euro...“

„Immer und gern höre uns sehe ich die Berichte aus der Ukraine! Dankbar bin ich für viele freundschaftliche Kontakte nach Kiew, Odessa, Kharkiv, Nikopol und Kirovograd. Aus meiner Sicht ist es die vorrangige...“

„Nein, Sprachkenntnisse nach A1 sind auch nur Voraussetzung für die Niederlassungserlaubnis. Allerdings kann die Teilnahme an Sprachkursen verpflichtend gemacht werden, wenn keine Gründe gemäß § 44a...“

„Kleine Korrektur: ausreichende Sprachkenntnisse entsprechend B1“