Das Gericht des Schewtschenkoer Rajons in Kiew wies die Klage des Hauptstadtbürgermeisters, Leonid Tschernowezkij, gegen den Innenminister Jurij Luzenko und die Zeitung “Po Kiewskij” zur Verteidigung der Ehre, der Würde und der Berufsehre und zum Widerruf zweifelhafter Informationen zurück.
Wie der Pressedienst der “Nationalen Selbstverteidigung” meldete, beschloss das Gericht dies am Freitag, den 4. Juli.
In seiner Klage forderte Tschernowezkij den Widerruf von Informationen, welche im Artikel Jurij Luzenkos “Ich möchte Neuwahlen zum Bürgermeister von Kiew organisieren” enthalten waren, welcher am 6. September 2007 in der Zeitung “Po Kiewskij” veröffentlicht wurde.
Insbesondere forderte der Bürgermeister das Dementi der folgenden Fragmente des Textes:
“Faktisch übergibt Herr Tschernowezkij Kiew zugereisten Clans …”
“Heute werden sie (KiewEnergoHolding und die Bank Chreschtschatyk) in private Hände gegeben, zu, meiner Meinung nach, ungesetzlichen Bedingungen.”
“… mir liegt ein Brief vor, in dem Tschernowezkij einige Tage vor den Wahlen 2006 den Präsidenten bittet von mir, damals als Innenminister, zu fordern, keine Pressekonferenz aufgrund des ‘Elita’(-Zentr) … wenigstens bis zum 26. März einzuberufen.”
Am 3. Juni verkündete Tschernowezkij die Entscheidung seine Anzeige bei der Generalstaatsanwaltschaft aufgrund des Zwischenfalls mit dem Innenminister Jurij Luzenko zurückzuziehen, welcher nach der Sitzung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung im Januar diesen Jahres geschah.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“