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Julia Timoschenko verklagt Firtasch und RosUkrEnergo in New York

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Die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat an einem Gericht in New York eine Klage gegen das Unternehmen RosUkrEnergo und dessen Teilhaber Dmitrij Firtasch eingereicht. Sie fordert die Tatsache einer Absprache zwischen dem Gashändler und „Naftogas“ im Verlaufe der Gerichtsverhandlungen vor dem Stockholmer Schiedsgericht anzuerkennen, in deren Ergebnis RUE 12,1 Mrd. Kubikmeter Gas zurückgegeben wurden. Auf dieser Basis eine Aufhebung der Entscheidung des Schiedsgerichts zu erreichen, ist unrealistisch, meinen Juristen. Doch die Oppositionsführerin könnte das Gerichtsverfahren für politische Ziele nutzen, vermuten Experten.

Gestern verkündete die Führerin der Partei „Batkiwschtschyna“, Julia Timoschenko, dass ein New Yorker Gericht ihre Klage gegen RosUkrEnergo und Dmitrij Firtasch angenommen hat. In dieser beschuldigt die Ex-Ministerpräsidentin den Geschäftsmann in Handlungen, die zu schweren Folgen für das Land geführt haben. „Das Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts zum Vorteil des Unternehmens von Dmitrij Firtasch wurde als Mittel zum Erhalt großer Summen genutzt. Mit diesen Mitteln werden der Geschäftsmann und dessen Partner auch weiter die Korruption verbreiten können, die alle Regierungsebenen ergriffen hat, und politisch Andersdenkende einschüchtern“, zitiert die Agentur Bloomberg die Klageschrift.

Die Rede geht von dem Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts, mit der es die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ verpflichtete RosUkrEnergo 12,1 Mrd. Kubikmeter Erdgas zurückzugeben. Anfang 2009 hatte „Naftogas“ auf Anordnung von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko aus den ukrainischen Untertagespeichern Gas entnommen, welches RosUkrEnergo gehörte. Grundlage dafür waren Schuldforderungen gegenüber dem Gashändler in Höhe von 1,7 Mrd. $, die „Naftogas“ von der russischen „Gasprom“ abgetreten wurden. Dank diesem Schema betrug der Gaspreis für die Ukraine damals 154$ pro tausend Kubikmeter bei einem Marktpreis von 250$. Doch nach dem Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts musste der Brennstoff an RosUkrEnergo zurückgegeben werden, die Menge 2010-2011 bei „Gasprom“ zu 270-290$ pro tausend Kubikmeter kaufend.

Der Partner an der Anwaltskanzlei „Magister & Partner“, Sergej Wlassenko, der an der Vorbereitung der Klage beteiligt war, präzisierte, dass diese am Distriktsgericht des Süddistrikts in New York am letzten Dienstag eingereicht wurde. Seinen Worten nach wurde die Klage auf der Grundlage des Alien Tort Statute, der es Ausländern gestattet Klagen vor amerikanischen Gerichten einzureichen, angenommen. Timoschenko möchte die Anerkennung dessen erreichen, dass „Naftogas“ und RUE vor dem Stockholmer Schiedsgericht in Übereinstimmung handelten und die NAK dem Schweizer Händler unter unmittelbarer Einmischung von Firtasch „zuspielte“. Außerdem ist die ehemalige Ministerpräsidentin überzeugt davon, dass der ukrainische Monopolist kein Recht hatte RosUkrEnergo das Gas zurückzuegeben, für das „Naftogas“ „Gasprom“ bereits 2009 gezahlt hat. Auf dieser Grundlage muss das Urteil des Stockholmer Gerichts revidiert werden und die 12,1 Mrd. Kubikmeter Gas an die NAK zurückgegeben werden.

Theoretisch könnte eine positive Entscheidung des Gerichts zu einer Revision des Rückgabeschemas gegenüber RosUkrEnergo führen, sagt ein hochgestellter Informant des “Kommersant-Ukraine” im Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie. „Doch dafür, um das zu erreichen, muss Julia Timoschenko praktisch zuerst an die Macht zurückkehren und der Leitung von ‘Naftogas’ eine entsprechende Anweisung geben, den Brennstoff zurückzuholen“, meint der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”. „Tatsächlich gab es keine Absprachen zwischen den Unternehmen“. Bei „Naftogas“ und RosUkrEnergo kommentierte man die Klage gestern nicht.

Timoschenko ist überzeugt davon, dass das Gerichtsurteil auf dem Territorium der Ukraine bindend sein wird. „Dieses Urteil ist absolut gesetzmäßig für jedes Land, genauer gesagt für jede juristische oder physische Person, gegen die dieses Urteil gesprochen wird. Es ist eine rechtmäßige Entscheidung, der nachgekommen werden muss“, erklärte die Ex-Ministerpräsidentin.

Jedoch ist zwischen der Ukraine und den USA kein spezieller Vertrag zur Anerkennung von Gerichtsurteilen geschlossen worden, hebt der Seniorpartner der Anwaltskanzlei „Iljaschew und Partner“, Roman Martschenko, hervor. „Präzedenzfälle der Anerkennung von Urteilen amerikanischer Gericht gibt es in der Ukraine. Doch das sind keine öffentlichkeitswirksamen Fälle, sondern Erbe, Ehe und Scheidung“, sagt der Anwalt. Seinen Worten nach erkennt der Staat den Gerichtsentscheid entsprechend dem so genannten Prinzip der „internationalen Höflichkeit“ an. Die Entscheidung wird durch die Einreichung einer Erklärung zur Anerkennung des Urteils und seiner Umsetzung auf dem Territorium der Ukraine von der interessierten Seite anerkannt.

Vertreter des Parlamentsausschusses für Fragen der Rechtsprechung habe unterschiedliche Meinungen darüber, wie Julia Timoschenko das Urteil des New Yorker Gerichts in der Ukraine nutzen kann. „Die amerikanische Rechtsprechung steht in keinerlei Beziehung zu unseren Problemen“, meint der Parlamentsabgeordnete Walerij Bondyk (Partei der Regionen). „Vielleicht irgendwo, irgendwie wird ein Gewinn anerkannt. Doch Julia Wladimirowna (Timoschenko) muss ihr Recht in der Ukraine suchen“. Derweil hält sein Kollege Swjatoslaw Olijnyk (fraktionslos) den Vorstoß von Julia Timoschenko für „vollständig richtig“. „Wenn der Gegenstand der Klage mit dem Gegenstand der Ermittlungen der gegen sie eingeleiteten Ermittlungsverfahren verbunden ist (die Generalstaatsanwaltschaft beschuldigt Julia Timoschenko der Amtsüberschreitung und des Missbrauchs der Dienstvollmachten bei der Unterzeichung der Verträge über die Lieferungen russischen Gases im Januar 2009), dann werden alle Umstände, die in der anderen Gerichtsbarkeit festgestellt werden, direkt oder indirekt auf die juristischen Prozesse in der Ukraine wirken“, meint Olijnyk. Seiner Meinung nach wird sogar falls das Urteil zur Klage von Timoschenko von den Justizorganen der Ukraine nicht beachtet wird, dieses im Ausland wahrgenommen werden, da Urteile amerikanischer Gerichte in vielen Ländern umgesetzt werden.

Der Direktor des Zentrums politischer Forschungen “Penta”, Wladimir Fessenko, vermutet, dass dieses Gerichtsverfahren für Julia Timoschenko überhaupt keine juristische Bedeutung hat. „Ich denke, dass in diesem Fall der politische Hintergrund dominiert“, meint Fessenko. „Sich an ein amerikanisches Gericht wendend, hat Timoschenko einen langwährenden Informationsvorwand geschaffen. Derart zeigt sie sich selbst in der Ukraine und in der Welt als Kämpferin für die Rückgabe des Gases vom Oligarchen Dmitrij Firtasch an das ukrainische Volk“.

Oleg Gawrisch, Alexander Swiridenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

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Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 909

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„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

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