Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, besteht auf der Selbstauflösung der Werchowna Rada.
Dies erklärte er in einem Interview mit dem Fernsehsender “Inter” am Sonntag.
Den Worten von Juschtschenko nach, hat der Präsident heute keine Grundlage für eine Auflösung des Parlamentes. “Falls es eine solche Grundlage gäbe, dann glauben Sie mir, ich würde keine 24h warten, um diese Entscheidung umzusetzen”, sagte Juschtschenko.
Er betonte erneut, dass der entstandene Konflikt, “auf den Schultern der Koalitionsführer und der Premierministerin der Ukraine liegt und ebenfalls derjenigen politischen Kräfte, welche eine Mehrheitskoalition verkündet haben, die es nicht gibt”.
Der Meinung des Präsidenten nach, kann man jetzt aus dieser Situation nur auf zwei Wegen herauskommen. Der erste von ihnen ist, den Worten Juschtschenkos nach, die Selbstauflösung der Werchowna Rada.
Da ist das, was der geltenden Verfassung entspricht und man könnte bis zu den Wahlen diese Situation ändern und zu einem arbeitsfähigen Parlament kommen”, hob Juschtschenko hervor, hinzufügend, dass das Land ein nichtarbeitendes Parlament nicht nötig hat, da dies ??“eine zu teure Show ist, welche die beiden führenden politischen Kräfte veranstaltet haben.
Der Präsident betonte ebenfalls, dass die zweite Variante eines Auswegs aus der Konfliktsituation, der Austritt einer beliebigen politischen Kraft aus der regierenden Koalition ist, welche “sich dazu entschließt Verantwortung für die schmachvollen Prozesse auf sich zu nehmen, die im ukrainischen Parlament vor sich gehen”.
Dabei legte das Staatsoberhaupt besonderen Wert darauf, dass die Verfassungsnorm zur Unmöglichkeit der Auflösung der Werchowna Rada durch den Präsidenten innerhalb eines halben Jahres vor den Präsidentschaftswahlen eben die Initiative des Präsidenten betrifft. Doch was die Initiativen irgendeiner der Fraktionen der Parlamentsmehrheit angeht, die aus der Koalition austreten möchte, so ist dies, den Worten Juschtschenkos nach, absolut möglich.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“