Gestern informierte die Berehower Staatsanwaltschaft der Oblast Transkarpatien über die Anfechtung der Entscheidung des Kreisrates von Berehowe/Beregszász die Sitzungen mit dem Singen der Hymne Ungarns zusammen mit der Hymne der Ukraine zu beginnen.
Zur Erinnerung: die angefochtene Entscheidung trafen die Abgeordneten am 17. Juni einstimmig. Wie damals der Stellvertreter des Leiters des Berehower Kreisrates Adalbert Braun mitteilte, wurde diese Entscheidung auf der Basis des Gesetzes “Über die nationalen Minderheiten” getroffen, da auf dem Territorium des Kreises 85 Prozent der Bevölkerung aus ethnischen Ungarn besteht. Er betonte, dass, falls die Staatsanwaltschaft die Entscheidung für ungesetzlich hält, die Abgeordneten des Kreisrates diese zurücknehmen.
Wie gestern der Stellvertreter des Berehower Staatsanwalts, Sergej Krasnogolowez, mitteilte, begann die Staatsanwaltschaft sofort nach dem Beschluss der Abgeordneten mit der Überprüfung der Gesetzmäßigkeit und focht diesen am 21. Juni an. “Der Beschluss der Kreisabgeordneten verstößt gegen Artikel 20 der Verfassung (enthält eine Liste der Staatssymbole der Ukraine) und Artikel 43 des Gesetzes ‘Über die lokale Selbstverwaltung’ (sind die Fragen angegeben, in denen die Kreis- und Oblastrate zu Entscheidungen berechtigt sind), daher muss man diese aufheben”, erläuterte Krasnogolowez.
Den Stellvertreter des Vorsitzenden des Berehower Kreisrates, Adalbert Braun, hat dieser Schritt der Staatsanwaltschaft nicht verwundert: “Das ist das Recht der Staatsanwaltschaft”. Er konkretisierte gegenüber dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Frage des Verbots der Nutzung der ungarischen Hymne in nächster Zeit auf die Tagesordnung gesetzt wird: “Uns ist von der Staatsanwaltschaft vorgeschrieben worden, dass wir innerhalb einer Frist von zehn Tagen diese Frage lösen müssen”, betonte Braun.
Irina Sawtschina
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“