Meinungen & Analysen

Alle Beiträge aus dem Bereich Meinungen & Analysen

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Die Geldwäscheschemen von Janukowytsch, Asarow und den Kljujews über Liechtenstein

Präsident Wiktor Janukowytsch, Ministerpräsident Mykola Asarow und der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung Andrij Kljujew, genauso wie sein Bruder, der Stellvertreter des Vorsitzenden der Partei der Regionen und Parlamentsabgeordnete Serhij Kljujew, haben einen Experten zur Optimierung von Steuerzahlungen und des Verbergens des Endbesitzers von Unternehmen oder ...

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Der Euromaidan als Inkubator einer „neuen Realität“

Was ist der Euromaidan und worin liegt sein Sinn? In den letzten Tagen konnte man viel darüber lesen und viele Antworten auf diese wichtige Frage hören. In der Regel beziehen sich mehr oder wenige ernsthafte Erklärungen auf die knifflige politische Prognose und die komplizierten sozialen und ökonomischen Berechnungen. Solche ...

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24 Stunden im Leben von Wiktor Janukowytsch

Vor einer Woche (gemeint ist der 29. November 2013, A.d.R), stand Wiktor Janukowytsch vor einer Entscheidung, die sein Schicksal signifikant hätte ändern können. Wenn er an diesem Freitagmorgen, das Assoziierungsabkommen unterschrieben hätte, hätte er sich einen Platz in den Geschichtsbüchern gesichert und wäre als der Triumphierende nach Hause zurückgekehrt, ...

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Tauziehen um das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Ukraine. Kurzer Rückblick auf die Ereignisse nach dem Gipfel in Vilnius.

Die Proteste werden weitergehen solang nicht merkliche und tiefe Veränderungen im Kabinett umgesetzt werden. Falls es zu einem Rücktritt oder einer Amtsenthebung von Janukowytsch und dem Kabinett kommen sollte, wäre auch weiterhin offen, inwiefern der angesetzte Reformkurs vom Herbst von einer neuen Regierung weitergeführt würde und ob die offenen Gesetze ...

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Abschied von Russland

Am 2. Oktober 1976 schrieb ich im Arbeitslager WS 389/36 im Ural das Gedicht „Abschied von Russland“. Für mich war das damals ein ernstzunehmender Wendepunkt, sich von einer weiteren Illusion im Leben zu verabschieden. Mich schmerzte das, sogar sehr.

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Pokerspiel am Dnipro 3: Ist alles verloren oder läuft gerade die Endphase von Janukowytschs «großer Kombination»?

Knapp eine Woche vor dem Gipfel in Vilnius erscheint die EU-Assoziierung der Ukraine als gescheitert. Ministerpräsident Asarow verkündete am Donnerstag die Unterbrechung der Vorbereitungen auf den Abschluss des Assoziierungsvertrages mit der Europäischen Union. Nach der Regierungsverordnung sind die EU-Anhänger in der Ukraine am Boden zerstört, alle Träume scheinen geplatzt ...

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Euromaidan: „Steh auf, Europa! Wir brauchen dich!“

Im Rahmen des Gipfels der Östlichen Partnerschaft, der am 28/29. November dieses Jahres in Vilnius stattfinden wird, besteht die Möglichkeit ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU zu unterzeichnen. In dem Assoziierungsabkommen, in dem keine EU-Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine vorgesehen ist, geht es im Wesentlichen darum, dass das ...

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Das Recht auf Privilegien

Wir gehen nach Europa, aber Europa verhält sich zurückhaltend gegenüber den Menschenrechten. Es gibt Hoffnung, dass sich auch in unserem Land die deprimierende Lage der human rights wenigstens ein bisschen verbessert.

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Pokerspiel am Dnipro 2: Erweist sich Janukowytsch als „großer Kombinator“?

Am Mittwoch ließ der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch über seine Partei der Regionen eine weitere Frist der Europäischen Union folgenlos verstreichen. Die Sondersitzung der Werchowna Rada, auf der die letzten drei von der EU geforderten Gesetze verabschiedet werden sollten, endete ergebnislos. Weder die Reform der Staatsanwaltschaft noch die Änderungen ...

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Die neue Strafprozessordnung: komplizierter als es scheint, humaner als man sagt

Das Inkrafttreten der neuen Strafprozessordnung (StPO) im Jahr 2012 wurde zum bemerkenswerten Ereignis im ukrainischen Rechtssystem. Man muss unterstreichen, dass das Dokument gute Noten durch internationale Experten erhielt. Der Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland bemerkte beim Auftritt vor der Parlamentsversammlung des Europarats am 2. Oktober 2013 „die erfolgreiche Implementierung ...

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Die Hochschulreform in der Ukraine – ein Schritt vor, zwei zurück?

Seit Jahren schwelt in der Ukraine der Streit um die Neuausrichtung der Hochschulpolitik. Nirgends wird dies gegenwärtig so sichtbar, wie in der Auseinandersetzung um das neue Hochschulgesetz. Seit 2008 liegen bereits tiefgreifende Reformpläne vor, zu einer Umsetzung kam es bisher jedoch nicht, und bisher ist diese auch noch nicht ...

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Wege aus der Krise für das ukrainische Bildungswesen

Am 23. Oktober gab es eine parlamentarische Anhörung zum Thema „Zugänglichkeit und Qualität von Schulbildung: Bestandsaufnahme und Wege zur Verbesserung“. Die Organisatoren der Anhörung, der Ausschuss für Wissenschafts- und Bildungsfragen, hatte mich als Redner eingeladen, doch nach einer Einmischung der Leitung der Werchowna Rada und des Bildungsministeriums wurde mir ...

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Pokerspiel am Dnipro: Wird Janukowytsch für die EU-Assoziierung der Ukraine den goldenen Käfig öffnen und das Vögelchen fliegen lassen oder wendet er sich doch wieder Russland zu?

Am Donnerstag könnte das ukrainische Parlament eine Gesetzesänderung verabschieden, die Julia Tymoschenko, der berühmtesten Gefangenen der Ex-Sowjetrepublik, eine Behandlung in der Berliner Charité ermöglichen würde. Die wegen der angeblichen Fälschung eines Regierungsbeschlusses zu sieben Jahren Gefängnis verurteilte Ex-Ministerpräsidentin käme in Freiheit und könnte damit beginnen, an ihrem politischen Comeback ...

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Die Europäische Union und Ukraine am Scheideweg: Wie sollen sich Brüssel und Berlin im Falle eines Abschlusses des Assoziierungsabkommens im November 2013 verhalten?

Mit der bevorstehenden Unterzeichnung eines bislang einmaligen Assoziierungsabkommens zwischen Kiew und Brüssel im November 2013, ergibt sich die Chance eines tiefgreifenden geopolitischen Wandels im nördlichen Eurasien. Eine erfolgreiche Demokratisierung der Ukraine würde bis in den asiatischen Teil der ehemaligen Sowjetunion ausstrahlen. Ohne eine langfristige und bedingte, aber klare EU-Mitgliedschaftsperspektive ...

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Leibeigenen ist das Wissen nicht geboten

Natürlich ist es nach dem geheimnisvollen Treffen der Präsidenten Russlands und der Ukraine in Sotschi nicht mehr nötig, sich irgendwelche Gedanken darum zu machen, was während der Minsker Versammlung passierte.

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Der Käse in der Mausefalle

Der gewöhnliche Bürger verliert nichts, gewinnt aber auch nichts. Er hat schon vor Langem alles verloren: als er in die Mausefalle der staatlichen Umverteilung geriet. Das symbolische Stück Käse ist aufgegessen, die gefangene Maus ist sicher verwahrt, und niemand schickt sich an, die Falle zu öffnen.

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Zum Problem Julia Timoschenko: Am Schnittpunkt von Parallelen

Bis zum Treffen in Vilnius verbleiben noch 38 Tage. Einzig das „Problem Timoschenko“ ist bis jetzt noch nicht gelöst. Und obwohl die Forderung, die Ex-Ministerpräsidentin aus der Gefängnishaft zu befreien in keinem offiziellen Dokument enthalten ist, bleibt von den aufgelisteten Bedingungen der EU für die Unterzeichnung des Übereinkommens zur ...

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Forumsdiskussionen

„Ich bin im März das erste mal in die Ukraine ein- und ausgereist über Korczowa - Krakowez. Ich hatte es mir wesentlich schlimmer vorgestellt. Ein- und Ausreise hat wahrscheinlich irgendwas zwischen 1-2h...“

„Wir wollen ja perspektivisch weiterhin in Lviv unseren Lebensabend verbringen. Wohnung haben wir komplett saniert und finanziell ist auch alles ok für diesen Schritt. Die Kriegs Situation, lässt diesen...“

„Sind seit Kriegsbeginn, nur noch mit dem Bus nach Lwiw gefahren. Sehr stressig an der Grenze, da bis zu 14 h bei der Ausreise. Jetzt wollen wir wieder mit unserem Wohnmobil fahren, da es wohl keine Grenzblockaden...“

„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“

„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“

„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“

„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“

„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“

„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“

„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“

„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“

„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“

„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“

„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“

„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“

„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“

„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“

„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“

„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“

„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“

„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“

„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“

„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“

„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“

„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“

„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“

„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“

„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“

„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“