Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ukrajinska Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf pravda.com.ua
Die Strafverfolgungsbehörden deckten die Veruntreuung von mehr als 2,8 Millionen Hrywnja an Haushaltsmitteln für den Kauf von Kreuzen für die Gedenkallee in Irpin im Gebiet Kiew auf.
Quelle: Staatsanwaltschaft der Region Kiew, Büro des Generalstaatsanwalts
Details: Gegen drei Personen wurde Verdacht erhoben: gegen einen Vertreter des Unternehmens, eine für das öffentliche Beschaffungswesen zuständige Person sowie die ehemalige Stellvertreterin des Bürgermeisters von Irpin.
Den Ermittlungsergebnissen zufolge organisierten Beamte des Stadtrats von Irpin in Absprache mit Vertretern eines privaten Unternehmens eine Ausschreibung mit einem im Voraus festgelegten Gewinner. Die Ausschreibungsbedingungen wurden unter Verstoß gegen die Anforderungen des ukrainischen Gesetzes „Über das öffentliche Beschaffungswesen“ festgelegt, wodurch der Wettbewerb faktisch ausgeschlossen wurde.
Einziger Teilnehmer und Gewinner der Ausschreibung war eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die 75 Grabdenkmäler für die Gedenkstätte lieferte.
Die Ermittlungen ergaben, dass diese Produkte aus China zu einem Preis von etwa 12.000 Hrywnja pro Stück importiert wurden. An die lokale Verwaltung wurden sie jedoch zu fast 80.000 Hrywnja pro Stück verkauft.
Infolgedessen wurden für die Lieferung der Denkmäler fast 6 Millionen Hrywnja gezahlt, wovon mehr als 2,8 Millionen Hrywnja auf eine Überzahlung entfallen.
Die Ermittlungen im Vorfeld des Strafverfahrens erfolgen gemäß § 191 Abs. 5 des Strafgesetzbuchs der Ukraine – Veruntreuung von Haushaltsmitteln in besonders großem Umfang.
Die Strafverfolgungsbehörden ermitteln derzeit alle an dem Betrugsschema Beteiligten sowie die Umstände seiner Umsetzung.
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