Alle Artikel zum Thema: völkerrecht

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Das Büro des Präsidenten erläuterte, was sie als nächstes mit den Ergebnissen des Friedensgipfels tun werden

Es ist geplant, zu jedem Punkt des Kommuniqués thematische Veranstaltungen auf Ebene der Minister und Berater abzuhalten.

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Die Präsidenten der Ukraine und Singapurs haben über die Vertiefung der Beziehungen gesprochen

Wolodymyr Selenskyj bedankte sich für die klare Position des Stadtstaates zur Verurteilung der russischen Aggression und zur Unterstützung der Sanktionen.

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Selenskyj sprach über die bilaterale Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern

Unter anderem betonte Selenskyj das Interesse der Ukraine, die Zusammenarbeit mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) auf eine neue Ebene ...

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"Die Schlussfolgerungen sind schockierend": Kuleba zum Bericht der OSZE-Mission über die Entführung von Ukrainern durch Russland

Der Bericht des Moskauer Mechanismus der OSZE gibt Anlass zur Besorgnis über die systematische und groß angelegte Kampagne Russlands zur ...

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MP: Verzögerung der US-Hilfe hat Europa mobilisiert

Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Außenpolitik und interparlamentarische Zusammenarbeit der Werchowna Rada, Arsenij Puschkarenko, sagte, die Verzögerung der US-Hilfe ...

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In den vorübergehend besetzten Gebieten der Region Cherson haben Partisanen ein russisches Lager in einer Schule entdeckt

Agenten der Guerillabewegung Atesh haben im Keller einer Schule im besetzten Novoalekseevka im Bezirk Genicheskiy der Region Cherson ein russisches ...

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Das Büro des Präsidenten hat auf die Informationen über den "Friedensplan" der Türkei reagiert

Das Büro von Präsident Wolodymyr Selenskyj hat auf einen neuen türkischen Vorschlag über einen „Friedensplan“ zur Beendigung des Krieges in ...

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Invasoren rekrutieren Ukrainer in vorübergehend besetzten Gebieten für den Krieg in Afrika - Zentrum für nationalen Widerstand

Das russische private Militärunternehmen Wagner hat mit der groß angelegten Rekrutierung von Ukrainern in den vorübergehend besetzten Gebieten für den ...

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In den vorübergehend besetzten Gebieten werden die Vorbereitungen für die Einberufung ukrainischer Jugendlicher abgeschlossen - Zentrum für nationalen Widerstand

In den vorübergehend besetzten Gebieten schließen die Russen die Bildung der Registrierung von Teenagern in den sogenannten „Militärkomitees“ ab. Dies ...

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Selenskyj kündigte einen "aktiven" Januar für die Ukraine an

Die nächsten Wochen werden in der Außenpolitik der Ukraine aktiv sein. Das sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag, den 15. ...

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Selenskyj hat Putins Hauptziel genannt

Der Präsident des Aggressorlandes, Wladimir Putin, hat das Ziel, zumindest in einigen besetzten Gebieten der Ukraine zu bleiben. Darüber sagte ...

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Allianz der Verteidigungsindustrien - Selenskyj ist gegründet worden

Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Gründung der Nordatlantischen Allianz der Verteidigungsindustrien angekündigt. Er sagte dies auf dem ersten Internationalen Forum ...

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Estland schlägt ein vollständiges Handelsembargo gegen Russland vor

Die estnische Regierung hat Vorschläge für das zwölfte Paket von EU-Sanktionen gegen Russland gebilligt, darunter die Einführung eines vollständigen Handelsembargos. ...

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Invasoren nutzen Kinderlager in der Region Luhansk als Militärkrankenhäuser

Die russische Armee nutzt weiterhin Kindereinrichtungen in vorübergehend besetzten Siedlungen in der Region Luhansk, um verwundete Soldaten medizinisch zu versorgen, ...

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Rosgvardy-Offizier schoss auf ukrainischsprachige Kriegsgefangene

Gegen den Kommandeur einer Rosgvardiya-Einheit, der auf Kriegsgefangene der ukrainischen Streitkräfte geschossen hat, die sich auf Ukrainisch verständigten, wurde Anzeige ...

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Verhandlungen mit dem derzeitigen russischen Regime sind unmöglich - Büro des Präsidenten

Jeder Verhandlungsprozess mit dem derzeitigen Regime ist unmöglich. Dies erklärte der Berater des Leiters des ukrainischen Präsidialamtes Mykhaylo Podoljak am ...

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Das Büro des ukrainischen Präsidenten hat auf die UN-Erklärung zum Wasserkraftwerk Kachowka reagiert

Die UNO hat erneut ihren Ruf geschädigt, nachdem sie die „unverständlichen Umstände“ der Zerstörung des Wasserkraftwerks Kachowka festgestellt hatte. Mychajlo ...

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Maljar nannte die Zahl der in die Ukraine zurückgekehrten Kriegsgefangenen

Seit Beginn der russischen Invasion sind 2.235 Kriegsgefangene in die Ukraine zurückgekehrt. Dies teilte die stellvertretende ukrainische Verteidigungsministerin Hanna Maljar ...

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„Nürnberg II“ – ein internationales Tribunal zur Aburteilung der russischen „Hauptkriegsverbrecher“

Da der russische Präsident Vladimir Putin – wenn auch umstrittenen – juristischen Schutz vor Strafverfolgung, und wahrscheinlich auch faktischen Schutz ...

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Die USA werden die Annexion der Krim niemals anerkennen - Außenministerium

Die USA haben erklärt, dass sie die illegale Annexion der ukrainischen Krim durch Russland niemals anerkennen werden, so das US-Außenministerium.

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Russische Armee-"Ränge", die Raketen in die Ukraine schickten, wurden über den Verdacht informiert

Ein Generalleutnant und Kommandeur der Langstreckenluftfahrt der russischen Streitkräfte sowie ein Admiral und ehemaliger Kommandeur der Schwarzmeerflotte der russischen Marine ...

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Synode der ukrainisch-orthodoxen Kirche MP bittet Selenskyj um Aufhebung der Sanktionen

Die Synode der ukrainisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats hat Präsident Wolodymyr Selenskyj gebeten, die Aktivitäten der sub-sanktionierten Diözesen freizugeben. Dies ...

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Podoljak reagierte auf Putins Äußerungen über die Pläne, die Ukraine bis zum 24. Februar anzugreifen

Russland wird lernen müssen, das Völkerrecht zu achten, ob es will oder nicht. Das sagte Michail Podoljak, Berater des Chefs ...

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Die Ukraine unterstützt Japan im Streit mit Russland - Selenskyj

Die ukrainische Werchowna Rada hat erklärt, dass sie die Position Japans in den nördlichen Außenbezirken des Landes unterstützt. Am Freitag, ...

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Der UN-Generalsekretär hat eine Mission zur Tragödie von Oleniwka angekündigt

UN-Generalsekretär António Guterres hat beschlossen, eine Mission zur Ermittlung und Feststellung der Fakten der Tragödie in der Kolonie im Dorf ...

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Die Rada hat eine Sonderkommission für Kriegsverbrechen eingesetzt

Die Werchowna Rada hat auf ihrer Sitzung am Freitag, den 1. Juli, mit 277 Stimmen eine nichtständige Sonderkommission für humanitäres ...

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Die ukrainischen Streitkräfte haben eine russische Kommunikationsstation und drei Munitionsdepots im Süden des Landes zerstört

Das ukrainische Militär hat im Süden eine Ansammlung von Arbeitskräften und Ausrüstung der Besatzer sowie drei Munitionsdepots zerstört. Dies teilte ...

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Die USA haben auf die Urteile des Gerichts der "Donezker Volksrepublik" reagiert

Washington ist besorgt über einen fingierten „Prozess“ in der „Donezker Volksrepublik“, bei dem drei Ausländer zum Tode verurteilt wurden. US-Außenminister ...

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Wenediktowa reagierte auf die Entscheidung der "Donezker Volksrepublik", den Briten hinzurichten

Alle an dem „Urteil“ Beteiligten sollten vor Gericht gestellt werden. Dies schrieb die ukrainische Generalstaatsanwältin Iryna Venedyktova auf Facebook.

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Metinvest bezeichnet das russische Vorgehen in Mariupol als Piraterie

Metinvest hat erklärt, dass die russischen Besatzer Metallprodukte aus beschlagnahmten Unternehmen und dem Hafen von Mariupol rauben. Das Unternehmen sagte ...

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Offene Briefe …

Es häufen sich Wortmeldungen zu den offenen Briefen bezüglich Waffenlieferungen an die Ukraine oder nicht, mit dem Tenor, es könne ...

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Truppen der Russischen Föderation beschossen das Gebiet Krywyj Rih, es gab Tote und Verletzte

Russische Truppen haben erneut den Bezirk Kryvorizhskyy in der Region Dnipropetrovsk beschossen. Dies berichtet das Büro des Generalstaatsanwalts der Ukraine.

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Bewohner von Mariupol, die die russische "Filterung" nicht bestanden haben, werden in Gefängnissen festgehalten - Denissowa

Ukrainer, die sich der „Filterung“ in den russischen Lagern bei Mariupol nicht unterzogen haben, werden in Gefängnissen festgehalten. Dies berichtete ...

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Die Russische Föderation terrorisiert absichtlich Zivilisten in der Ukraine - Großbritannien bei der UN

Russische Truppen terrorisieren und töten vorsätzlich Zivilisten in der Ukraine und verstoßen damit gegen das humanitäre Völkerrecht. Dies sagte die ...

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Den Haag wird sich mit russischen Kriegsverbrechen gegen die Ukraine befassen

Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Karim Khan, hat sich besorgt über den russischen Einmarsch in der ...

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Das ukrainische Außenministerium hat auf die Entscheidung Russlands, Truppen in die "Volksrepublik Donezk" zu entsenden, reagiert

Das ukrainische Außenministerium hat die internationale Gemeinschaft zu einer scharfen Reaktion auf den Beschluss des russischen Föderationsrates aufgerufen, russische Truppen ...

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Die EBWE wird erwägen, die Mitgliedschaft Russlands zu beenden

Der Verwaltungsrat der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung wird die Beendigung der Mitgliedschaft Russlands im Verwaltungsrat der Bank erwägen. ...

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In bestimmten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk ist eine Zwangsmobilisierung im Gange - Denissowa

Die Besatzungsbehörden in bestimmten Bezirken der Region Donezk mobilisieren die Bürger unter dem Vorwand der „Einberufung in den Krieg mit ...

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Erdogan ist in der Ukraine angekommen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist am Donnerstag, 3. Februar, in Kiew eingetroffen. Dies gab er auf Twitter bekannt.

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UN-Generalversammlung berät über Lage auf der Krim und im Donbass

Auf der 76. Tagung der UN-Generalversammlung will die Ukraine eine Debatte über die Lage auf der annektierten Krim und im ...

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Anerkennung und Vollstreckung von deutschen Urteilen in der Ukraine

Nach den Regeln des allgemeinen Völkerrechts, insbesondere dem Prinzip der territorialen Integrität, ist grundsätzlich kein Staat verpflichtet, die Entscheidungen ...

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Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

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Forumsdiskussionen

„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“

„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“

„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“

„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“

„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“

„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“

„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“

„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“

„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“

„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“

„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“

„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“

„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“

„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“

„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“

„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“

„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“

„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“

„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“

„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“

„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“