Die Annahme der „Steinmeier-Formel“ gibt eine bestimmte Strategie in den Beziehungen zwischen Kiew, Moskau und dessen Satelliten im Donbass vor. Mit der Abhaltung von Wahlen vor dem vollständigen Truppenabzug, Amnestie und Sonderstatus der Region riskiert die Ukraine ein neues Bosnien zu werden. Ein Land ohne aussichtsreiche Zukunft, von Nato und EU umgeben, doch nicht beitretend. Lassen Sie uns klären, warum die Ukraine kein erfolgreicher Spieler ähnlich Kroatiens werden kann, in inneren Streitigkeiten für die nächsten Jahrzehnte steckenbleibt und welche Rolle hier die Religion spielt.
Eine qualitative Propaganda sagt dem kollektiven Feind immer: wir lieben dich, Dummerchen, lass uns gemeinsam gegen deine Regierung kämpfen, die unser gemeinsamer Feind ist. Und, übrigens, hat der Kreml in der Ukraine diese Message immer gesendet und sendet sie weiter.
Eines ist jedoch unbezweifelbar. Wie die derzeitigen Aktionen auch enden mögen, rückblickend erscheint uns jeder Ausgang als absolut gesetzmäßig, vorhersagbar und fügt sich ideal in die grazile Maidan-Formel ein. Eben so funktioniert die feine Kunst der Prognostizierung des Unprognostizierbaren.
Das Interesse an einer demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine ist groß in der EU, vor allem in Deutschland. Seit Antritt des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den vorgezogenen Parlamentswahlen schaut man gespannt auf die nun eintretenden Veränderungen und hofft gerade im Energiesektor auf neue Impulse. Dabei zählt die Ukraine zu den energieintensivsten und importabhängigsten Ländern Europas: mehr als 60 Prozent der Energieträger kommen aus dem Ausland. Die Energieintensität übersteigt den durchschnittlichen EU-Vergleichswert um das Drei- bis Vierfache. Grund dafür ist nicht nur der Wegfall der kohlereichen Ostprovinzen, sondern auch die ineffiziente Nutzung von eigenen und importierten Energieressourcen.
Diesen Sommer fand in unserem Kinoleben ein nie dagewesener Vorfall statt: der neue Film unter Regie von Nariman Alijew (Aliev) „Nach Hause / Dodomu“ geriet zugleich ins Blickfeld von zwei „Oscars“, den amerikanischen und den europäischen Filmpreis.
Der erste Tag der zweiten Sitzungsperiode der neugewählten Rada wurde ein sehr produktiver. Die Abgeordneten der Diener des Volkes unter der Kontrolle von Präsident Wladimir Selenskij brachten eine Verfassungsänderung ein, im Detail die Abschaffung der Immunität der Parlamentarier. Mit offensichtlichen Verstößen gegen die Prozedur von Verfassungsänderungen, die es perspektivisch erlauben, den verabschiedeten Beschluss anzufechten. Mit der Immunität wurde der Marathon der Verfassungsänderungen nicht beendet. Die Diener haben bis zum späten Abend ein Präsidentengesetz nach dem anderen „abgestempelt“ und sie zur Durchsicht an das ukrainische Verfassungsgericht übersandt. Das eröffnet die Möglichkeit schon im Frühjahr eine ganze Reihe von ziemlich umstrittenen Neuerungen ...
Wolodymyr Selenskyj hat das Präsidentenamt der Ukraine seit 100 Tagen inne. In dieser Zeit gewöhnte er das Land an einen neuen Regierungsstil. Das Staatsoberhaupt trägt keine Krawatten, kommuniziert mit den Bürgern über Videobotschaften, jagt Beamte aus Beratungen und fordert Geld von Politikern für die Reparatur von Straßen. Doch mit dem Inhalt, dem sich die Regierung widmete, schreibt Selenskyj die ukrainische politische Tradition organisch fort – Posten werden an Freunde vergeben, Gesetze zum eigenen Vorteil ausgelegt (oder zum Vorteil von Andrij Bohdan) und die Ovationen der Wählerschaft mit populistischem Verhalten erkämpft.
In der Ukraine existierten bis 2004 zwei Einflusssphären: der Präsident und das Parlament. Ersterer hatte den Vorteil, dass er mehr Einfluss auf die Bildung der Regierung hatte als das Parlament. Mit Wiktor Juschtschenko änderte sich die Situation, jedoch nicht für lange. Wiktor Janukowytsch veränderte wieder alles zum Alten. Der Wunsch der Abgeordneten, die Kompetenzen des Präsidenten einzuschränken und zu einer parlamentarisch-präsidialen Demokratie zurückzukehren schien dann im Jahr 2014 logisch. Dadurch wurde aber ein weiterer einflussreicher Player geboren.
In der Partei „Diener des Volkes“ ist man fest entschlossen, den Freiheiten der Abgeordneten in der Rada ein Ende zu setzen. Zusätzlich zu der Aufhebung der Abgeordnetenimmunität will die Partei des Präsidenten den Katalog der Gründe, anhand derer ein Abgeordneter sein Mandat verlieren kann, erweitern sowie das Gesetzesinitiativrecht eines einzelnen Abgeordneten einschränken.
Jeder Staat hat seine eigenen Interessen. Die Ukraine ist nicht der Nabel der Welt. Russland ist nicht der größte Feind der westlichen Zivilisation, schon allein deswegen, weil dessen Hochrangige es lieben im Westen Immobilien und Unternehmen zu kaufen. Und, unbestreitbar, die ukrainische Armee verteidigt überhaupt nicht Europa vor dem russischen Ansturm, schon allein daher, da an der Grenze von Russland und Weißrussland mit der Europäischen Union alles ruhig ist, wie auch an der Grenze dieser Staaten mit der Oblast Tschernihiw.
Die neue Werchowna Rada hat den 35-jährigen Juristen Olexij Hontscharuk zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Die Zahl der Ministerposten wurde von 24 auf 17 reduziert. Ein Drittel der neuen Minister sind Frauen. Der jüngste Minister ist 28 Jahre und der älteste 55.
Die neue Regierungsmannschaft könnte sich als fähig und zielstrebig erweisen. Doch in irgendeinem Moment mit einem unbarmherzigen „Schwarzen Schwan“ konfrontiert werden, das unvermeidliche Fiasko erleiden und von der Bühne abtreten – unter dem Gejohle der aufgebrachten Normalbürger und der schadenfreudigen Intellektuellen.
„Hallo ! Ich überlege ob ich nach Odessa in die Ukraine Fahre um ein paar Bekannte zu Besuchen. Kann mir jemand genau sagen, wie zur Zeit das Leben in Odessa ist ? Wie ist die Verfügbarkeit vom Strom...“
„In der Region Lwiw, wo ich unterwegs bin, sind 10 Hrywen unterschied je Liter keine Seltenheit. Ausgangs Lwiw z.B., kostete ein Liter Diesel 58,5 UAH und in Jaworiw habe ich für 49 UAH getankt. Tanke...“
„Hallo, Ich wollte einmal fragen ob ihr Tipps zum günstigen Tanken in der Ukraine habt? Gibt es Apps zum Preise vergleichen? Bei meiner Suche habe ich soetwas nicht gefunden. Oder gibt es spezielle Marken...“
„@naru gut zu wissen, dass die EU Privilegien weiter gelten, ich war mir nur nicht sicher, allerdings geht es eben nur wenn man mit EU Pass reißt und kein ukrainische Staatsbürger mit im Auto sitzt. Mir...“
„Das ist mit klar. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Putin. Darum sollte es auch gar nicht mehr gehen. Der einzige Zweck eines Angebotes eines Vertrages durch die Ukr. soll die moralische Überlegenheit...“
„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“
„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“
„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“
„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“
„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“
„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“
„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“
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Forumsdiskussionen
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Vielen Dank für die Information“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Hallo ! Ich überlege ob ich nach Odessa in die Ukraine Fahre um ein paar Bekannte zu Besuchen. Kann mir jemand genau sagen, wie zur Zeit das Leben in Odessa ist ? Wie ist die Verfügbarkeit vom Strom...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„In der Region Lwiw, wo ich unterwegs bin, sind 10 Hrywen unterschied je Liter keine Seltenheit. Ausgangs Lwiw z.B., kostete ein Liter Diesel 58,5 UAH und in Jaworiw habe ich für 49 UAH getankt. Tanke...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„Hallo, Ich wollte einmal fragen ob ihr Tipps zum günstigen Tanken in der Ukraine habt? Gibt es Apps zum Preise vergleichen? Bei meiner Suche habe ich soetwas nicht gefunden. Oder gibt es spezielle Marken...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru gut zu wissen, dass die EU Privilegien weiter gelten, ich war mir nur nicht sicher, allerdings geht es eben nur wenn man mit EU Pass reißt und kein ukrainische Staatsbürger mit im Auto sitzt. Mir...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„Das ist mit klar. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Putin. Darum sollte es auch gar nicht mehr gehen. Der einzige Zweck eines Angebotes eines Vertrages durch die Ukr. soll die moralische Überlegenheit...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Seit den visumfreie Reisen in den Schengenraum für Ukrainer sind mir da gar keine speziellen EU-Spuren mehr aufgefallen. Gibts das überhaupt noch?“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Friedensvertrag
„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“
Frank in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“