Politik
Alle Beiträge aus dem Bereich Politik
Timoschenko ist sich sicher, gewählt zu werden
Die Führerin des Blockes Julia Timoschenko (BJuT), Julia Timoschenko, ist sich sicher, dass am Dienstag, den 11. Dezember, ihre Kandidatur auf den Posten der Premierministerin der Ukraine und der neue Regierungsstab von allen 227 Abgeordneten der “demokratischen Koalition” unterstützt wird.
Die Europäische Union behindert WTO Beitritt der Ukraine
Heute muss das Ministerialkabinett entscheiden, wie auf die Forderung der Europäischen Union die Exportzölle, welche als letzte Bedingung für die Aufnahme in die WTO aufgestellt wurden, zurückzunehmen, reagiert werden soll. Eine Forderung dieser Art ist präzedenzlos, meinen Experten. Doch ohne die Zustimmung der EU ist der Beitritt zur WTO ...
Kaczyński und Juschtschenko verhandelten über Erdölpipeline
Am Freitag vereinbarten die Präsidenten der Ukraine und Polens Wiktor Juschtschenko und Lech Kaczyński die Streckenführung für den weiteren Bau der Erölpipeline Odessa-Brody-Płock. Das Bauvorhaben soll nicht später als 2010 vollendet sein und bereits 2008 sollen die ersten Lieferungen kaspischen Öls nach Polen mittels Eisenbahn erfolgen. Der Spezialkorrespondent des ...
Timoschenko will neue Gaspreise nicht akzeptieren
Die designierte Premierministerin Julia Timoschenko erklärte gestern, dass die Gaspreise für die Ukraine im nächsten Jahr überhöht sind und korrigiert werden müssen. Dies kann man darüber erreichen, indem man “Gasprom” das Recht entzieht das über das Territorium der Ukraine transportierte Gas an europäische Verbraucher zu verkaufen oder man vereinbart ...
Wer ist Arsenij Jazenjuk?
Biographie
Jazenjuk zum Parlamentssprecher gewählt
Gestern fanden Positionskämpfe im Parlament statt, in deren Resultat der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Arsenij Jazenjuk zum Vorsitzenden der 6. Werchowna Rada gewählt wurde. Seiner Wahl ging eine kurzlebige Intrige mit dem Versuch der Durchführung einer Paketabstimmung über die Leitung des Parlamentes voran, wobei für ...
Neuer Gaspreis für die Ukraine 179,50$
“Gasprom” stimmte den Bedingungen für die Lieferung von Gas an die Ukraine in 2008 zu. Der Preis wird von 130$ auf 179,5$ für die 1000 m³ erhöht. Die Ukraine muss zusätzliche 2,71 Mrd.$ zahlen, nur 156 Mio.$ werden durch die Verrechnung der Transitkosten für Gas gegenüber “Gasprom” bezahlt werden ...
Timoschenkos Wahlversprechen uneinlösbar
Nicht weniger als 26 Mrd. $ der Einlagen der Sberbank (Sparkasse) der UdSSR versprach die Kandidatin auf den Premierministerposten, Julia Timoschenko, den ukrainischen Sparern zurückzugeben.
Pljuschtsch sagte, wieso er die Koalitionsvereinbarung nicht unterzeichnete
Der Abgeordnete aus der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Iwan Pljuschtsch unterzeichnete die Vereinbarung über die Bildung einer “demokratischen” Koalition nicht.
Koalitionsvertrag unterzeichnet
In der Werchowna Rada der Ukraine wurde offiziell die Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” verkündet.
Ukrainisches Parlament trat zur ersten Sitzung zusammen
Am Freitag wurde die erste Sitzung der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode eröffnet. Dabei, wie vom Gesetz vorgesehen, erklärte der Ministerpräsident die Niederlegung der Vollmachten des Ministerialkabinetts, und der Vorsitzende der Werchowna Rada der 5. Legislaturperiode trat mit einem Abschlussbericht auf. Während der Sitzung und nach ihr versuchten Abgeordnete ...
"Russische Märsche" in der Ukraine
Gestern kam es in Kiew, während der Prozession der Anhänger der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats (UOKMP), zu Zusammenstößen zwischen der Miliz und Aktivisten ukraino-nationalistischer Bewegungen und Parteien. Letztere waren aggressiv eingestellt, da sich zu der kirchlichen Prozession prorussische Extremisten gesellten. Im Übrigen wurde ihre Anwesenheit von der ...
Litwin weiß, wie lange das neue Parlament bestehen bleibt
Der Vorsitzende der Volkspartei Wladimir Litwin prognostiziert, dass die 6. Werchowna Rada maximal anderthalb Jahre arbeiten wird.
Partei der Regionen im Falle einer großen Koalition zu Kompromissen bereit
Der zukünftige Abgeordnete der Partei der Regionen Michail Tschetschetow versichert, dass die Regionalen bereit sind für ernsthafte Kompromisse im Fall der Bildung einer großen Koalition.
UNESCO wird den "Golodomor/Holodomor" nicht als Genozid am ukrainischen Volk anerkennen
Heute beginnt in Paris die letzte Etappe der 34. Sitzung der Generalkonferenz der UNESCO. Im Laufe des Tages steht die Abstimmung zur Resolution über die Anerkennung des “Golodomors” in der Ukraine der Jahre 1932-33 als Genozid am ukrainischen Volk an. Doch der Botschafter eines westeuropäischen Landes in der Ukraine ...
Sitzung von "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung"
Gestern fand die Sitzung des Vorstandes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” statt, auf welcher die Frage der Bildung einer gemeinsamen Partei diskutiert wurde und gleichzeitig die Prozedur der Abstimmung für die 12 vordringlichen Gesetzesprojekte. Die Führer des Blockes bekräftigten ihre Absicht sich in einer Partei zu vereinigen. ...
Kirgisien erkennt Haltlosigkeit seiner Forderungen an
Die Ukraine erreichte einen Durchbruch in den Verhandlungen mit Kirgisien im Rahmen des Beitritts zur Welthandelsorganisation (WTO). Gestern erkannte die kirgisische Delegation im Laufe der informellen Sitzung der Arbeitsgruppe (zur Aufnahme der Ukraine in die WTO) die Haltlosigkeit ihres Anspruchs auf die Rücknahme der ukrainischen Importzölle auf Agrarprodukte, dabei ...
Witalij Klitschko möchte weiterhin Bürgermeister von Kiew werden
Das Versprechen der Mitstreiter von Präsident Wiktor Juschtschenko Neuwahlen für den Bürgermeister von Kiew durchzuführen, gab Witalij Klitschko den Anlass an seine politischen Ambitionen zu erinnern. Gestern erklärte er seine Absicht erneut für den Posten des Stadtoberhauptes zu kandidieren. Dabei, so die Informanten des Kommersant-Ukraine, kann er auf die ...
Koalitionsvereinbarungen erzielt
Gestern unterschrieben die Führerin des “Blockes Julia Timoschenko” (BJuT) Julia Timoschenko und das Haupt des Vorstandes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Wjatscheslaw Kirilenko eine Vereinbarung über die Bildung einer Koalition in der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode. Der Unterschriftszeremonie ging ihr Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko voraus. ...
"Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" bildet mit BJuT Koalition
Die zukünftigen Abgeordneten der Werchowna Rada des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, unterzeichneten heute bei einer gemeinsamen Sitzung die Verpflichtung eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zu bilden.
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