Alle Artikel zum Thema: justiz
Die Regierung hat die staatlichen und lokalen Behörden angewiesen, den Stromverbrauch zu senken
Das Ministerkabinett der Ukraine hat ein Dekret erlassen, das die staatlichen und lokalen Behörden anweist, den Stromverbrauch zu senken
Russland erleidet einen großflächigen Ausfall elektronischer Dienste als Folge eines DDoS-Angriffs Das Main Intelligence Directorate - Quellen
In Russland ist es zu einem großflächigen Ausfall der elektronischen Dienste gekommen. Es handelt sich um einen groß angelegten DDoS-Angriff, ...
Selenskyj unterzeichnet Dekrete zur Ernennung von 116 Richtern
Zum ersten Mal seit Beginn der umfassenden Invasion hat Präsident Wolodymyr Selenskyj Dekrete zur Ernennung von Richtern an den örtlichen ...
Journalisten haben herausgefunden, wie viele Verräter im Jahr 2023 in der Ukraine verurteilt wurden
Ukrainische Gerichte verkündeten im vergangenen Jahr Urteile für 326 Verräter und 793 Kollaborateure. Insgesamt haben die Gerichte nur 30% der ...
Die Bedingungen für die Schaffung eines Sondertribunals für die Russische Föderation werden genannt
Das Sondertribunal für das Delikt der Aggression Russlands wird höchstwahrscheinlich bis Ende 2024 eingerichtet werden. Dies sagte der EU-Kommissar für ...
Der Oberste Justizrat hat Knjasjew von der Ausübung der Justiz suspendiert
Der Oberste Justizrat hat einen Richter des Obersten Gerichtshofs, den ehemaligen Chef des Obersten Gerichtshofs, Wsewolod Knjasjew, von der Ausübung ...
In den vorübergehend besetzten Gebieten werden die Vorbereitungen für die Einberufung ukrainischer Jugendlicher abgeschlossen - Zentrum für nationalen Widerstand
In den vorübergehend besetzten Gebieten schließen die Russen die Bildung der Registrierung von Teenagern in den sogenannten „Militärkomitees“ ab. Dies ...
Der bulgarische Ministerpräsident und seine Minister sind in der Ukraine eingetroffen
Der bulgarische Ministerpräsident Nikolay Denkov ist am 26. Februar mit einer Delegation in der Ukraine eingetroffen. Dies berichtet die BNT.
Der stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma Babakov und der russische Oligarch Giner werden gesucht
Das State Bureau of Investigation hat den russischen Oligarchen und Präsidenten von CSKA Moskau, Jewgeni Giner, auf die Fahndungsliste gesetzt
Strafverfolgungsbehörden haben 104 Folterzentren in acht Regionen der Ukraine gefunden
Die Strafverfolgungsbehörden haben insgesamt 104 Folterzentren in acht Regionen der Ukraine gefunden. Dies erklärte Generalstaatsanwalt Andrij Kostin auf der internationalen ...
Streik auf dem Treffen der Invasoren: Die Medien haben die Identität der Opfer erfahren
Bei einem Angriff der ukrainischen Streitkräfte auf das vorübergehend besetzte Dorf Yubileynoye in der Region Cherson wurden vier Beamte der ...
Verstaatlichung der PrivatBank aufgehoben: Bogolyubov hat den Fall verloren
Am 27. November hat das Wirtschaftsgericht Kiew die Klage von Hennadij Bogolyubov auf Ungültigerklärung der Transaktionen im Rahmen der Verstaatlichung ...
In Mykolajiw behauptet "Ankunft"
Einwohner von Mykolajiw haben am Montagabend, den 25. September, eine Explosion gehört. Darüber berichtet die Publikation Suspilne Mykolajiw auf ihrem ...
In Charkiw waren Explosionen zu hören
In Charkiw waren gegen Mitternacht während eines Luftalarms Explosionen zu hören. Die Stadt und die Region stehen unter russischem Raketenbeschuss. ...
Ein Spion der "Donezker Volksrepublik" wurde in Winnyzja festgenommen
Die Strafverfolgungsbehörden haben in Winnyzja einen Aktivisten der „Donezker Volksrepublik“ festgenommen, der versuchte, „unterzutauchen“. Dies teilte der Sicherheitsdienst der Ukraine ...
Der Hohe Rat der Justiz hat Beobachterstatus im Europäischen Netz der Räte für das Justizwesen erhalten
Die Generalversammlung des Europäischen Netzes der Justizräte hat beschlossen, dem Obersten Justizrat Beobachterstatus zu gewähren. Dies teilte der Vorsitzende des ...
Der ehemalige Sicherheitschef von Janukowytsch wird verdächtigt
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat gemeldet, dass der ehemalige Sicherheitschef von Ex-Präsident Wiktor Janukowytsch verdächtigt wird. Dies berichtet der Pressedienst ...
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat 12 Kollaborateure aus Cherson identifiziert
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat 12 weitere Kollaborateure des besetzenden „russischen Innenministeriums“ in der Region Cherson identifiziert, die Fälle gegen ...
Selenskyj hat die Leiterin des CPD entlassen
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Polina Lysenko vom Posten der Leiterin des Zentrums für die Bekämpfung von Desinformation entlassen. Der entsprechende ...
Selenskyj bezeichnete die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin als historisch
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, die Ausstellung eines Haftbefehls gegen den russischen Diktator Wladimir Putin sei eine Entscheidung, mit ...
Selenskyj: Wir brauchen Gerechtigkeit, wir brauchen ein Tribunal
Während seiner Arbeitsreise in die Region Lwiw traf Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Generalstaatsanwälten aus den Partnerstaaten der Ukraine und internationalen ...
Eine Frau, die Hochfrequenzraketen auf Schulen und Umspannwerke gerichtet hat, wurde festgenommen.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat eine Frau verhaftet, die russische Raketen auf Schulen und Umspannwerke in der Region Donezk gerichtet ...
Ein stellvertretender Richter, der Informationen an Verdächtige weitergegeben hat, wurde in Odessa festgenommen
Ein stellvertretender Richter, der geheime Informationen an Verdächtige weitergegeben hat, wurde in Odessa enttarnt. Er warnte die an den Fällen ...
Kuleba hat ein internationales Treffen zum Thema Russland-Tribunal angekündigt
Vertreter mehrerer Länder werden nächste Woche zusammenkommen, um die Idee der Einrichtung eines Sondertribunals für das Verbrechen der russischen Aggression ...
Ein Mitarbeiter der Partei der Regionen wurde in Cherson festgenommen
Der ukrainische Sicherheitsdienst hat in Cherson einen Mitarbeiter der Partei der Regionen festgenommen, der damit gedroht hatte, erschossen zu werden, ...
Der ukrainische Sicherheitsdienst entlarvte einen Unterstützer der Invasoren
Der ukrainische Sicherheitsdienst entlarvte einen „Drahtzieher“ der Invasoren in der Region Donezk. Die Frau war für die Abschiebung von Einwohnern ...
Ein Kollaborateur, der ein besetztes Dorf in der Region Kiew leitete, wurde festgenommen
Der ukrainische Sicherheitsdienst hat einen weiteren russischen Handlanger festgenommen, der während der Besetzung der Region Kiew zum so genannten „stellvertretenden ...
Die Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit steigen weiter
Aufgrund des Krieges mit Russland erhöht die Ukraine weiterhin ihre Ausgaben für Verteidigung, öffentliche Ordnung, Sicherheit und Justiz, so die ...
Die Verteidigungsausgaben der Ukraine haben sich verachtfacht
Im Mai beliefen sich die Ausgaben für Verteidigung, öffentliche Ordnung, Sicherheit und Justiz auf 59,7 % des Haushalts, verglichen mit ...
Die Europäische Kommission stellt 9 Mrd. Euro für die Ukraine bereit
Die Europäische Kommission beabsichtigt, der Ukraine in diesem Jahr eine Finanzhilfe von bis zu 9 Mrd. Euro zukommen zu lassen, ...
Die UN bildet ukrainische Sanitäter für den Einsatz bei einem chemischen Angriff aus
Die Vereinten Nationen bilden ukrainische Sanitäter für den Fall aus, dass russische Truppen chemische oder biologische Waffen auf dem Territorium ...
Selenskyj und Macron haben ein Telefongespräch geführt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron telefoniert. Dies sagte er auf Twitter.
Hauptdirektion des Nachrichtendienstes: Fallschirme der abgeschossenen russischen Piloten sind zerstört
Bei den Piloten der über der Ukraine abgeschossenen Flugzeuge öffnen sich die Fallschirme nach dem Schleudersitz nicht. Das wurde absichtlich ...
Der Staatliche Dienst für Sonderkommunikation und Informationsschutz hat vor neuen Cyberangriffen gewarnt
Das ukrainische CERT-UA Emergency Response Team, das innerhalb des Staatlichen Dienstes für Sonderkommunikation und Informationsschutz tätig ist, hat vor versuchten ...
Der IWF gibt die Bedingungen für neue Tranchen an die Ukraine bekannt
Der IWF hat Bedingungen für die Fortführung des Stand-by-Programms bekannt gegeben, in deren Rahmen zwei weitere Tranchen ausgezahlt werden sollen.
Das Ministerkabinett hat einen Aktionsplan zur Deoligarchisierung verabschiedet
Das Ministerkabinett hat einen Aktionsplan zur Deoligarchisierung in der Ukraine verabschiedet. Dies gab Justizminister Denis Maliuska am Mittwoch, 24. November, ...
G7-Botschafter drängen Kiew zur Beschleunigung der Justizreform
Das Präsidialamt hat am Donnerstag, den 30. September, ein Arbeitstreffen mit den Botschaftern der G7-Staaten über den Stand der Umsetzung ...
"Die Venedig-Kommission hat Kiew aufgefordert, einen Ethikrat einzurichten
Die Venedig-Kommission hat am Mittwoch, 29. September, eine Erklärung ihres Präsidenten Gianni Buquicchio veröffentlicht, in der sie die Ukraine auffordert, ...
Venedig-Kommission forderte den Text des Oligarchengesetzes an
Präsident Volodymyr Zelenskyy und der Leiter der Venedig-Kommission, Gianni Buquicchio, diskutierten über das vom Parlament verabschiedete Oligarchen-Gesetz. Dies berichtete der ...
Lüge, Empathie, Vendetta: Warum Poroschenko versucht, alle Strafprozesse auf das politische Spielfeld zu überführen
Das ist keine Verfolgung des Anführers einer gesamtnationalen Opposition. Denn das ist Poroschenko nicht. Es ist der Kampf eines Menschen ...
Der schwierige Dialog über Amnestie: Womit beginnen?
In der Ukraine, die die traumatische Erfahrung der „hybriden Aggression“ durchlebt, stößt die Frage der Amnestie verständlicherweise auf Ablehnung. Für ...
Forumsdiskussionen
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Vielen Dank für die Information“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Hallo ! Ich überlege ob ich nach Odessa in die Ukraine Fahre um ein paar Bekannte zu Besuchen. Kann mir jemand genau sagen, wie zur Zeit das Leben in Odessa ist ? Wie ist die Verfügbarkeit vom Strom...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„In der Region Lwiw, wo ich unterwegs bin, sind 10 Hrywen unterschied je Liter keine Seltenheit. Ausgangs Lwiw z.B., kostete ein Liter Diesel 58,5 UAH und in Jaworiw habe ich für 49 UAH getankt. Tanke...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„Hallo, Ich wollte einmal fragen ob ihr Tipps zum günstigen Tanken in der Ukraine habt? Gibt es Apps zum Preise vergleichen? Bei meiner Suche habe ich soetwas nicht gefunden. Oder gibt es spezielle Marken...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru gut zu wissen, dass die EU Privilegien weiter gelten, ich war mir nur nicht sicher, allerdings geht es eben nur wenn man mit EU Pass reißt und kein ukrainische Staatsbürger mit im Auto sitzt. Mir...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„Das ist mit klar. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Putin. Darum sollte es auch gar nicht mehr gehen. Der einzige Zweck eines Angebotes eines Vertrages durch die Ukr. soll die moralische Überlegenheit...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Seit den visumfreie Reisen in den Schengenraum für Ukrainer sind mir da gar keine speziellen EU-Spuren mehr aufgefallen. Gibts das überhaupt noch?“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Friedensvertrag
„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“
Frank in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“