Wirtschaft // Dienstag, 14.09.2010
Der Generaldirektor des staatlichen Unternehmens für Postverbindungen “UkrPotschta”, Jewgenij Sajaz, informierte gestern über die Erhöhung der Tarife für die universellen Postdienstleistungen zum 1. Januar 2011 um 20 Prozent. Seinen Worten nach befindet sich eine entsprechende Initiative zur Prüfung bei der Nationalen Kommission für Fragen der Kommunikationsregulierung.
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Politik // Donnerstag, 08.10.2009
Heute soll in der Werchowna Rada die Prüfung der personellen Vorschläge der Regierung stattfinden. Das Kabinett ist bereit die offenen Posten des Finanz- und des Transportministers zu besetzen und ebenfalls zwei neue Vizepremiersposten einzuführen. Bereit, die Regierung zu vervollständigen, ist auch Präsident Wiktor Juschtschenko, der gestern seinen Vorschlag für die Ernennung zum Außenminister vorstellte – Pjotr Poroschenko. Doch diese Pläne könnten von den Abgeordneten der Partei der Regionen zerstört werden – in der Fraktion erklärte man, dass sie die Rada blockieren werden, falls die Koalition nicht die Entlassung von vier Ministern unterstützt.
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Politik // Mittwoch, 09.09.2009
Der Vorsitzende des zentralen Organisationskomitees der nationalpatriotischen Vereinigung “Für Demokratie und Gerechtigkeit”, Iosif Winskij, denkt, dass die Verantwortung für das Sinken des Kurses der Landeswährung in gleichem Grade bei Premierministerin Julia Timoschenko und Zentralbankchef Wladimir Stelmach liegt.
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Politik // Donnerstag, 16.07.2009
Die VI. Werchowna Rada hat ihre 4. Sitzungsperiode geschlossen.
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Politik // Dienstag, 23.06.2009
Die Werchowna Rada hat die Entlassung Iosif Winskijs vom Posten des Ministers für Transport und Kommunikation gemäß der Vorlage von Premierministerin Julia Timoschenko angenommen.
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Wirtschaft // Donnerstag, 26.03.2009
Der Rückgang der Transportgutmengen der Ukrainischen Eisenbahnen “Ukrsalisnyzi” beträgt seit Anfang der Krise 30%. Dies meldete der Stellvertreter des Generaldirektors der “Ukrsalisnyzi”, Wiktor Tschornyj.
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Politik // Donnerstag, 11.12.2008
Auf der gestrigen Sitzung des Kabinetts der Minister erklärte Julia Timoschenko, dass man nach der Formierung einer neuen Koalition in der Werchowna Rada Umstellungen in der Regierung erwarten kann. Übrigens, wer von den Ministern seinen Posten verlassen muss, präzisierte die Premierin nicht, unterstreichend, dass die neuen Leute die Zusammensetzung des Kabinetts verstärken sollen.
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Politik // Dienstag, 16.09.2008
Am Sonnabend bestätigte die Regierung das Projekt für das Budget 2009. Ungeachtet dessen, dass die Minister die Unterfinanzierung ihrer Behörden bemerkten, unterstützten alle Regierungsmitglieder das Dokument “im Ganzen”, in der Hoffnung, dass ein Teil ihrer Anmerkungen bei der Überarbeitung des Staatsbudgets berücksichtigt wird. Besondere Ansprüche an das Budget zeigten sich bei Präsident Wiktor Juschtschenko, doch diese vom Leiter des Dienstes für sozialökonomische Entwicklung des Präsidialamtes, Roman Shukowskij, der von Juschtschenko zur Kabinettssitzung delegiert wurde, konnten die Regierungsmitglieder nicht; er wurde nicht in den Saal gelassen.
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Politik // Dienstag, 29.07.2008
Gestern fand eine Sondersitzung des Kabinetts der Minister statt, auf der die Maßnahmen zur Beseitigung der Folgen des Hochwassers in den westlichen Oblasten diskutiert wurden. Die Regierung entschied mehr als 200 Mio. Grywnja (ca. 26,3 Mio. €) aus dem Reservefonds des Staatsbudgets für den Ersatz von Verlusten der landwirtschaftlichen Betriebe und der Einwohner der betroffenen Regionen zugeteilt und mehr als 1 Mrd. Grywnja (ca. 132 Mio. €) vom Budget UkrAwtodor`s (Straßenbau) für die Reparatur von Straßen und Brücken. Dabei verspricht man beim Kabinett, dass die Kompensationssumme erhöht wird.
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Wirtschaft // Mittwoch, 23.01.2008
Das Ministerium für Transport und Kommunikation wechselt die Strategie für die Entwicklung der “UkrSalisnyzi”. Gestern wurde die Bestätigung des finanziellen Planes für 2008 verkündet, in dem eine Erweiterung der Gewinne auf 2,5 Mrd. Grywnja (ca. 338 Mio. €) im Vergleich mit dem Nullgewinn aus dem letzten Jahr. Erreicht werden soll dies über eine Erhöhung der Tarife für den Gütertransport um mehr als 40%.
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Politik // Freitag, 20.07.2007
Der Leiter des Wahlstabes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) Wiktor Baloga teilte gestern mit, dass in nächster Zeit der UUNS mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) eine Vereinbarung über die Bildung einer Koalition im Parlament der 6. Legislaturperiode unterzeichnen wird. Grundlage dafür wird die Vereinbarung über die Zusammenarbeit, welche von den Fraktionen “Unsere Ukraine” und BJuT im Februar diesen Jahres erreicht wurde. In der Vereinbarung wird das Verbot der Koalitionsbildung mit den Parteien der momentanen Parlamentsmehrheit (Partei der Regionen, Kommunisten, Sozialisten) verstärkt.
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Politik // Dienstag, 15.05.2007
Gestern fand der überparteiliche Kongress des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) statt. Dabei wurden erneut das Programm und die Liste der Kandidaten für die Wahlen am 24. Juni bestimmt. Nach den Worten von Julia Timoschenko, der Führerin von BJuT, bestätigte der gestrige Kongress nur die Ergebnisse des Kongresses vom 16. April.
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