Alle Beiträge von Winfried Schneider-Deters

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„Minsk“ – ein diplomatischer Strohhalm. Verständigung auf Kosten der Ukraine?

Die anhaltende Waffenruhe im Donbass setzt die Dringlichkeit einer Lösung des Ukraine-Konflikts herab. Wahrscheinlich ist, dass der Minsk-Prozess stagniert, und der Ukraine-Konflikt im Schatten des Syrien-Konflikts allmählich „einfriert“. Russland wird seine militärische Präsenz auf ukrainischem Territorium nicht beenden; es wird seine schweren Waffen – um 15 Kilometer von der ...

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Der „Euro-Majdan“ - Neugeburt der ukrainischen Nation

Aus dem von Russland angezettelten Konflikt wird die Ukraine (mit Hilfe der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika) – möglicherweise territorial amputiert – als eine ‚europäische Nation’ mit einer gefestigten nationalen Identität und einer funktionierenden Demokratie hervorgehen.

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Die „Putin-Doktrin” – das Ende europäischer Sicherheit

Präsident Putin betrachtet die Schaffung einer „Eurasischen Union“ als sein Lebenswerk, mit dem er in die Geschichte eingehen will. Diese Imitation der Europäischen Union ist nach der – für den 1. Januar 2015 geplanten – Umwandlung der trilateralen „Zollunion“, bislang bestehend aus Russland, Belarus und Kasachstan, in die „Eurasische Wirtschaftsunion“ ...

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Die ukrainische Parlamentswahl vom Oktober 2012 – Rückschau und Ausblick

Am 28. Oktober 2012 wurde in der Ukraine nach einem gemischt proportional-majoritärem System ein neues Parlament, ein neuer „Oberster Rat“ gewählt. Die „Partei der Macht“ ging geschwächt aus der Wahl hervor: Die Regime-Partei der Regionen gewann zwar die Parlamentswahl – aber mit erheblich weniger Mandaten, als sie erwartet hatte. ...

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Der „russische Faktor“ in der deutschen Ukraine-Politik

Nicht Brüssel verweigert der Ukraine die “europäische Perspektive”, sondern vor allem Berlin. Worin liegt der Grund für diese Position Berlins?

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Die europäische Funktion der Ukraine oder: Wie die Ukraine „ein gesamteuropäischer Faktor“ werden kann

In seinem im Januar in der Zeitung ZN.UA (Nr.1 2011) veröffentlichten Grundsatzartikel stellte der ukrainische Außenminister, Konstantin Grischtschenko, die „Zweivektorenpolitik“ des Präsidenten Janukowitsch, d.h., zum Einen die „europäische Integration“ der Ukraine, und zum Anderen ihre „strategische Partnerschaft“ mit Russland, in einen „paneuropäischen“ Kontext. Seine Verharmlosung der autoritären Restauration in ...

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Die Ukraine – auf dem Weg in den Einparteienstaat?

Am 31. Oktober 2010 wählten die rund 35 Millionen wahlberechtigten Ukrainer die Mitglieder der Provinz- (Oblast’-)Räte, der kommunalen Räte auf den verschiedenen Ebenen sowie die Bürgermeister. Eine Analyse von Winfried Schneider-Deters.

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Janukovyčs Machtübernahme in der Ukraine – autoritäre Restauration oder staatliche Rekonstruktion ?

Die (Wieder-)Annäherung der Ukraine an Russland war von dem als „pro-russisch“ geltenden Präsidentschaftskandidaten Janukovyč im Wahlkampf angekündigt – und von dem gewählten neuen Präsidenten nicht anders erwartet worden. Überraschend war die Geschwindigkeit, mit welcher der neue Präsident Janukovyč nach seinem knappen Wahlsieg – er erhielt mit 49 Prozent nicht ...

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Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil IV und Schluss

Die Außenpolitik ist die Domäne des Präsidenten; er vertritt die Ukraine in internationalen Angelegenheiten, führt internationale Verhandlungen und schließt internationale Verträge; doch die Prinzipien der auswärtigen Politik bestimmt nach der ukrainischen Verfassung das Parlament. Der Präsident ernennt den Minister für auswärtige Angelegenheiten; seine Ernennung bedarf aber der Bestätigung durch ...

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Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil III

Der neue Präsident Janukovyč diente dem kriminalisierten Regime des autoritären Präsidenten Kučma nicht nur als Premierminister, sondern auch als williger Vollstrecker anderer Aufträge, durch die er sich diesem als Nachfolger empfahl. Ob der bisherige Vorsitzende der Partei der Regionen in der Opposition geläutert wurde, sei dahin gestellt; in den ...

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Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil II

Mit der Wahl eines neuen Präsidenten änderte sich nichts an der Dysfunktionalität des politischen Systems der Ukraine: Die – formale – Quelle der politischen Instabilität des Landes seit der Orangenen Revolution war die als „politische Reform“ apostrophierte Deformation der Verfassung, die der „orangene“ Präsidentschaftskandidat Juščenko dem Regime des damaligen ...

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Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil I

Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution wählte die Bevölkerung der Ukraine mit knapper Mehrheit Viktor Janukovyč zum neuen Präsidenten – also den Mann, den der autoritäre Präsident Kučma im Jahre 2004 zu seinem Nachfolger „bestimmt“ hatte, und dessen gefälschter Wahlsieg vom Obersten Gericht unter dem Druck des empörten Wahlvolkes ...

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Leserkommentare

kauschat in Unser Sudetenland

«Interessanter Vergleich: tatsächlich so einige Parallelen. Noch hat "der Westen" nicht die Annektion auch offiziell akzeptiert....»

Wolfgang Krause in Wir müssen hier leben

«Verglichen mit anderen Kommentaren ist dieser erfreulicherweise so geschrieben das er den Versuch wagt unterschiedliche Meinungen...»

Густаво Фан Хоовен in Wir müssen hier leben

«Zunächst vermittelt der Artikel den Eindruck einer neutralen Zustandsbeschreibung. Die Bezeichnungen "pro-sowjetisch" und...»

«Ich finde den Kommentar des Übersetzers nicht ganz glücklich, da er dazu einlädt, Dinge zu "vereinfachen". Ob die Antwort...»

«Würden sich die Menschen der Ukraine doch auf die Machnobewegung besinnen, die ganze Welt könnte Hoffnung schöpfen. Der...»

«WAS soll denn an dem was der Autor geschrieben hat unfassbar sein? Ich lese da keinen Widerspruch. Wenn du eine solche Phrase...»

«Danke für Ihre Darstellung der Hintergründe der Vertriebenen Gesetze und für die Einordnung der Russlanddeutschen. Es...»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 29 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 29 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

franzmaurer mit 18 Kommentaren

Mario Thuer mit 17 Kommentaren

Poposhenko mit 17 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren