Meinungen & Analysen // Montag, 22.10.2012
Der Kontrast zwischen der eleganten Fassade des „Potjomkinschen Dorfes“ und ihrem Hinterhof ist viel zu groß. Ein oberflächlicher Beobachter kann sich damit vielleicht abfinden, die Einwohner des Dorfes aber nicht. Wie die georgischen Wähler beweisen. Die georgische Opposition wurde von der Bevölkerung wirklich unterstützt. Saakaschwili ruinierten nicht seine unpopulären Reformen. Ihm brachen die Manipulation der Wirklichkeit und eine neue Denkweise das Genick.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Mittwoch, 11.01.2012
Die von nationalen Protesten träumenden Ukrainer und auch die Demonstranten selbst leben in Parallelwelten und auf verschiedenen Planeten. Die Probleme der Afghanistanveteranen und der Tschernobylliquidatoren sind den Bürgerrechtlern so nah wie die Trabanten des Saturn. Und den ukrainischen Aufständischen sind Demokratie, Meinungsfreiheit, EU-Integration, Julia Timoschenko oder Lina Kostenko (Schriftstellerin) völlig gleich.
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 28.10.2011
Teilnehmer der Bewegung “Stopp die Zensur!” wandten sich mit einem Protestschreiben gegen den Gesetzentwurf “Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral!”, der am 14. Oktober in der ersten Lesung angenommen wurde, an das Parlament.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Montag, 03.10.2011 — Kommentare: 2
Janukowitsch erfährt jetzt, wie kalt und dickfällig man sein muss, um eine Politik a la Putin durchhalten zu können. Der Ukraine fehlt für den russischen Weg schlicht und einfach die Kraft, denn eigentlich ist das Land ein Fall für die internationale Sozialhilfe.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Mittwoch, 07.09.2011
Das Jahr 2011 ist sehr wichtig für die Ukraine. Das ist das Jahr, in dem wir uns an einige der wichtigsten Ereignisse der ukrainischen Geschichte erinnern und sie feierlich begehen. Gleichzeitig ist das ein Jahr, in dem das zukünftige Bild der gegenwärtigen Ukraine bestimmt werden soll. Die Europäische Union begeht nicht nur mit dem ukrainischen Volk diese Ereignisse, sondern arbeitet gemeinsam mit Ihnen, um eine bessere Zukunft zu schaffen.
Weiterlesen ... Politik // Sonntag, 21.08.2011
Der ehemalige Erste Vizepremierminister und jetzige Erste Stellvertreter der Vorsitzenden der Partei “Batkiwschtschyna”, Alexandr Turtschynow, meint, dass die Opposition organisiert die politischen Talkshows auf “Inter” und dem “Ersten Nationalen” ignorieren soll.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Mittwoch, 02.03.2011
Das kürzliche diplomatische Geplänkel zwischen dem Botschafter der Ukraine in Belarus, Roman Bessmertnyj, und Außenminister Kostjantyn Hryschtschenko wurde zu einem anschaulichen Beispiel dessen, was tatsächlich hinter den Versicherungen der ukrainischen Regierung zu ihrer Ergebenheit gegenüber demokratischen Werten steht, mit denen sie Europa zu füttern nicht müde wird.
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 26.11.2010
Das Europaparlament hat gestern eine Resolution zur Ukraine verabschiedet, die fraglos ein Sieg ukrainischer Diplomaten und der mit der Partei der Regionen zusammen arbeitenden europäischen Sozialdemokraten ist. Aus dem Dokument verschwand die Mehrzahl der kritischen Formulierungen, darunter die vergangenen Kommunalwahlen betreffende. Außerdem hat das Europäische Parlament das Recht der Ukraine zugestanden einen Beitrittsantrag zur Europäischen Union zu stellen und rief die EU-Staaten dazu auf, die Visagebühren für Ukrainer unverzüglich abzuschaffen.
Weiterlesen ... Politik // Mittwoch, 24.11.2010
Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch im Rahmen des Ukraine-EU Gipfels in Belgien die Absicht Kiews innerhalb eines halben Jahres die Anforderungen des Maßnahmenplans für die Visafreiheit zu erfüllen. Der Präsident des Europäischen Rates Herman van Rompuy kommentierte die Realitätsnähe dieser Pläne nicht, doch betonte er, dass Europa nicht nur aufmerksam die Einhaltung der formalen Kriterien bei der Annäherung der Ukraine an die EU beobachten wird, sondern auch den Zustand der Demokratie im Lande.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.11.2010
Brüssel wird bei den Verhandlungen mit Kiew einen anderen Ton finden müssen
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Montag, 08.11.2010
Ein bekannter westlicher Politiker sagte, dass man auf die Stimme der Opposition in der Ukraine hören sollte, aber zum realen Kommunikator bei der Inszenierung eines wirklichen Dialogs zwischen Machthabern und Gesellschaft sind die Nichtregierungsorganisationen geworden. Die NGO’s sind in ihrer drückenden Mehrheit unabhängig und deswegen kann man ihrer Meinung Glauben schenken.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Dienstag, 02.11.2010
Der kürzeste Weg zu einer Balance in der Redaktionspolitik der hiesigen Massenmedien ist also die Schaffung eines vollwertigen Medienmarktes in der Ukraine. Ich denke, hier geht es vorwiegend um das Fernsehen, insofern hier die größten Stücke des „Reklamekuchens“ verteilt werden.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.10.2010
Julia Timoschenko beabsichtigt in die USA zu fahren, sagen Experten. Unmittelbar nach den Kommunalwahlen. Ihr Hauptspezialist für internationale Angelegenheiten Grigorij Nemyrja wurde damit beauftragt Treffen, öffentliche Auftritte vor Politologen und Pressekonferenzen zu organisieren.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.10.2010
Die (Wieder-)Annäherung der Ukraine an Russland war von dem als „pro-russisch“ geltenden Präsidentschaftskandidaten Janukovyč im Wahlkampf angekündigt – und von dem gewählten neuen Präsidenten nicht anders erwartet worden. Überraschend war die Geschwindigkeit, mit welcher der neue Präsident Janukovyč nach seinem knappen Wahlsieg – er erhielt mit 49 Prozent nicht einmal die absolute Mehrheit – die ganze Macht im Staate an sich riss. Die mit seiner reibungslosen Machtübernahme verbundene Hoffnung auf politische Stabilität in der Ukraine wandelte sich in den europäischen Institutionen in (diplomatische) „Besorgnis“ über die Aushöhlung der Demokratie in der Ukraine.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Donnerstag, 28.10.2010
Auf der YES- Konferenz (Yalta European Strategy) war es in diesem Jahr, wie immer, wieder sehr interessant. Und wie immer agierte ihr Vorsitzender Aleksander Kwaśniewski brillant. Ihm zuhörend, erinnerte ich mich unfreiwillig an den Weg dieses Politikers auf den Präsidentenposten, den er zwei Amtszeiten infolge besetzte.
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 26.10.2010
Gestern traf der Premierminister Kanadas, Steven Harper, zu einem offiziellen zweitägigen Besuch in der Ukraine ein. Hauptaufgabe der Reise ist es die Machthaber der Ukraine an die Notwendigkeit der Beachtung der demokratischen Standards zu erinnern. Übrigens verzichtete Harper darauf, von den Problemen im Bereich der Demokratie in Gegenwart von Journalisten zu reden.
Weiterlesen ... Gesellschaft // Freitag, 08.10.2010
Die Mehrzahl der Bürger der Ukraine meint, dass es im Lande eine politische Zensur gibt.
Weiterlesen ... Politik // Montag, 04.10.2010
Die parlamentarische Versammlung des Europarates könnte eine der härtesten Resolutionen bezüglich des Funktionierens der demokratischen Institutionen in der Ukraine verabschieden.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Donnerstag, 30.09.2010
“Warum ist das passiert? Warum werden in der Ukraine Journalisten wieder umgebracht?” – fragt Luke Harding der Korrespondent der britischen Zeitung „Guardian“. Positiv und leicht verwirrt ist er ein typischer Engländer in der Ukraine. Luke ist genauso wie wir wegen des Verschwindens von Wassyl Klimentjew dem Chef-Redakteur der Lokalzeitung „Nowij Stil“ (Neuer Sti) in Charkiw angekommen.
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 28.09.2010
Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen und Journalisten starteten in Kiew die Initiative “Lasst uns leben! Lasst uns schreiben!”.
Weiterlesen ... Politik // Montag, 27.09.2010
Die Werchowna Rada hörte den vorläufigen Bericht der zeitweiligen Untersuchungskommission an, die zu Fakten der Druckausübung auf Journalisten ermittelt. Besonders aufmerksam wurden die Umstände des Verschwindens des Chefredakteurs der Charkower Zeitung „Nowyj Stil“, Wassilij Klimentjew, untersucht. Im Ergebnis ordneten die Parlamentsabgeordneten an, einen entsprechenden Bericht der Generalstaatsanwaltschaft und des Innenministers anzuhören. Übrigens bezweifeln die Kollegen von Klimentjew, dass die Tätigkeit der Untersuchungskommission die Ermittlungen zu dessen Verschwinden beschleunigt.
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 10.09.2010
Wie der “Kommersant-Ukraine“ mitteilte (gestrige Ausgabe), hat die Staatsanwaltschaft Kiew ein Ermittlungsverfahren wegen des Abhörens der Telefone des ehemaligen geschäftsführenden Direktors von TVi, Jewgenij Jakowitsch, und des Beraters des Teilhabers des Fernsehsenders Wladimir Gussinskij, Igor Malaschenko, eingeleitet. Im Interview mit dem “Kommersant-Ukraine“ erzählte der Manager des Unternehmens Media-Most International Igor Malaschenko Einzelheiten dieser Angelegenheit.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 02.09.2010
“Reporter ohne Grenzen” stellen einen bedeutenden Anstieg von Verletzungen der Meinungsfreiheit nach der Wahl Wiktor Janukowitschs zum Präsidenten fest.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Mittwoch, 01.09.2010
Wenn ukrainische Journalisten über den Druck auf die Massenmedien und die übermäßige Aktivität der Geheimdienste sprechen, zieht es die Umgebung Viktor Janukowitschs vor, dies als bezahlte Aktionen der Opposition abzustempeln. Wenn eben diese Journalisten auf die Korruption in den oberen Sphären der Macht im Land hinweisen – vom Premierminister bis zum Präsidenten selbst – so hört man einfach auf, sie zu bemerken. Ein einfaches Geheimnis: Sich rauszureden ist in den Augen des eigentlichen Wählers für die Staatsführung schlicht viel zu einfach.
Weiterlesen ... Gesellschaft // Dienstag, 31.08.2010
In Berlin fand gestern eine Protestaktion in gegen den Demokratieabbau in der Ukraine statt.
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 31.08.2010
Gestern traf sich Präsident Wiktor Janukowitsch im Rahmen seines Besuches in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hauptthema der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU, darunter die Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und der Dialog zur Visafreiheit. Deutschland ist, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, nicht auf Zugeständnisse in den Schlüsselfragen eingestellt. Auf dem Treffen wurde ebenfalls das Thema der Meinungsfreiheit angesprochen. In Berlin meint man übrigens, dass die Situation in diesem Bereich in der Ukraine bei weitem keine kritische ist.
Weiterlesen ... Gesellschaft // Montag, 30.08.2010
Ukrainische Schriftsteller und Vertreter der ukrainischen Diaspora beabsichtigen beim Besuch von Wiktor Janukowytsch in Berlin zu demonstrieren. Das ist einer Mitteilung der Gruppe “Friedlicher Protest” zu entnehmen.
Weiterlesen ... Politik // Montag, 16.08.2010
Die Partei “Sa Ukrajinu/Für die Ukraine!” wird gemeinsam mit anderen politischen Kräften eine Sondersitzung der Werchowna Rada zur Meinungsfreiheit in der Ukraine initiieren.
Weiterlesen ... Politik // Montag, 16.08.2010
Die Kollektive dreier ukrainischer Fernsehsender, “Pjatyj Kanal”, TVi und die TRK “Tschernomorskaja”, führten am Sonnabend, den 14. August von 19 bis 20 Uhr einen Warnstreik durch, um die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die Bedrohung der Meinungsfreiheit und der Grundlagen der Demokratie in der Ukraine zu lenken.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Freitag, 30.07.2010
„Wir wollen ein Regime, unter dem es etwas zu essen gibt!“, wenn man den Polizeiberichten glauben darf, genoss diese Losung im zehnten Jahr der französischen Revolution unter den unzufriedenen Bürgern große Popularität.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Montag, 14.06.2010
Der Einfluss der Massenmedien auf die breiten Volksmassen ist kaum zu überschätzen.
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 08.06.2010
Der Fernsehsender “Musyka TW” (Enter Music) beschuldigt die Fernsehgesellschaft “5. Kanal” des Versuchs der Druckausübung auf das Gericht, welches die Angelegenheit der Gesetzmäßigkeit von Frequenzzuweisungen an den Nachrichtensender prüft.
Weiterlesen ... Politik // Montag, 07.06.2010
Der Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Walerij Choroschkowskij, versucht den “5. Kanal zu vernichten”.
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 07.05.2010
Journalisten des Programms “Wikna” des Fernsehsenders STB melden ebenfalls eine systematische Zensur.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 06.05.2010
Hinter verschlossenen Türen fand ein Treffen von Journalisten der Nachrichtensendung TSN und der Stellvertreterin des Leiters der Präsidialadministration, Hanna Herman, statt.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 06.05.2010
Journalisten der Nachrichtensendung TSN des Fernsehsenders “1+1” melden die Einführung von Zensur bei ihrem Fernsehsender.
Weiterlesen ... Gesellschaft // Donnerstag, 29.04.2010
Gestern veröffentlichte die Journalistenvereinigung der Ukraine (JVU) eine Liste der Organisationen und Staatsbediensteten, die, der Meinung der JVU nach, die Tätigkeit der Massenmedien behindern. Dazu gehörten das Innenministerium, die Nationale Expertenkommission für Fragen der Verteidigung der öffentlichen Moral, Parlamentsabgeordnete, Richter von Kreisgerichten und Oblast-Gouverneure. Die in die Liste geratenen Staatsbediensteten versprachen bereits gegen die JVU vor Gericht zu klagen.
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 06.10.2009
Die Partei “Allukrainische Vereinigung ‘Batkiwschtschina/Vaterland’” traf die Entscheidung die Klage vor dem Petschersker Kreisgericht in Kiew gegen Pjotr Pidlubnij in Bezug auf die “Antireklame” gegen Premierministerin Julia Timoschenko zurückzuziehen.
Weiterlesen ... Politik // Samstag, 26.09.2009
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, verspricht, dass sie keine Zensur in den Massenmedien zulassen wird.
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 25.09.2009
Der Vorsitzende der Partei der Regionen bezeichnet das Verbot, die Handlungen der Regierung und der Premierministerin zu kritisieren, als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Rückkehr zum Totalitarismus.
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