Alle Artikel zum Thema: verfassungsgericht

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Ernüchterung nach einem Jahr Lustrationsprozess

Vor etwas mehr als einem Jahr am 16. Oktober 2014 trat das speziell vor den vorgezogenen Parlamentswahlen verabschiedete Gesetz „Über...

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Sonderstatus für den Donbass? Wofür stimmte das ukrainische Parlament am 16. Juli?

Am 15. Juli 2015 legte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko dem Parlament einen Gesetzentwurf mit Verfassungsänderung vor, der eine polarisierende...

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Über Legitimität und Moral

Eine ausgesprochen undankbare Sache ist es, die europäischen und andere westliche Politiker und Diplomaten dafür zu rügen, dass sie die...

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Warum ein Kompromiss wichtig ist – und wie er aussehen könnte

Verfolgt man die Meldungen auf Facebook, so sieht man, dass die Reaktion des politisch aktiven Teils der ukrainischen Gesellschaft auf...

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Der letzte Tropfen

In letzter Zeit kam in Reden und Texten der verehrten einheimischen Journalisten, Politologen, Kolumnen-Autoren und anderen Dauergästen der politischen Küche...

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Die Kundgebung ist beendet

Nicht selten ist die Rede davon, dass Journalisten dazu verpflichtet sind, Optimisten zu sein, dass die Wahrheit gut sei, aber...

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Wie die derzeitige politische Elite der Ukraine das Projekt „Rechtsstaat“ vollends diskreditiert

Die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit legt die Verfassung fest. Indem sich ein Gemeinwesen eine Verfassung gibt, bindet sie sich an die...

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Janukovyčs Machtübernahme in der Ukraine – autoritäre Restauration oder staatliche Rekonstruktion ?

I. Die „Machtergreifung“ Der „Wille zur Macht“ des Viktor Janukovyč Die (Wieder-)Annäherung der Ukraine an Russland war von dem als „pro-russisch“ geltenden...

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Vorwärts in die Vergangenheit: Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 wurde zurückgenommen

Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 stärkte die Macht des Parlaments. Seit Oktober 2010, gilt nun wieder die Verfassung von 1996....

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Opposition fordert Entlassung aller Verfassungsrichter

Oppositionsparteien fordern die Entlassung aller Richter des Verfassungsgerichts Darüber berichtete der Vizesprecher der Werchowna Rada, Mykola Tomenko, (Block Julia Tymoschenko) als...

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Julia Tymoschenko: Der 1. Oktober wurde zum Tag der Ermordung der Demokratie und der Errichtung einer Diktatur

Liebe Landsleute! Heute morgen hat das Verfassungsgericht der Ukraine entgegen aller verfassungsrechtlichen Logik willkürlich eine neue Verfassungsordnung für die Ukraine verkündet....

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Justizminister Lawrinowitsch hält Verfassung von 1996 für die gültige, die Opposition spricht hingegen von der Illegitimität aller Regierungsorgane

Den Worten des Justizministers, Alexander Lawrinowitsch, nach ist vom gestrigen Tage an die Verfassung vom 28. Juni 1996 die in...

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Lytwyn: Janukowytsch kann nun selbst den Premierminister entlassen

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, meint, dass Präsident Wiktor Janukowytsch das Recht erhalten hat den Premierminister und die...

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Tymoschenko vergleicht Urteil des Verfassungsgerichts mit dem Moskauer Putsch von 1991

Die Führerin des gleichnamigen Blockes, Julia Tymoschenko, vergleicht das Urteil des Verfassungsgerichts über die Rückkehr zur 1996er Verfassung mit dem...

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Verfassungsrichter kassieren die Politreformen von 2004

Das Verfassungsgericht hat die politische Reform des Jahres 2004 zurückgenommen und die Verfassung von 1996 wieder in Kraft gesetzt. Die Entscheidung...

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Oppositions-Vertreter: Verfassungsgericht hat die Politreformen von 2004 aufgehoben

Das Verfassungsgericht hat in nichtöffentlicher Sitzung die Politreform des Jahres 2004 zurückgenommen. Dies erklärte der Abgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale...

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BJuT bewertet Rücktritt von vier Verfassungsrichtern als Vorbereitung auf die Rücknahme der Verfassungsreformen von 2004

Die Opposition ist beunruhigt ob des (fast) gleichzeitigen Rücktritts von vier Richtern des Verfassungsgerichts. Dies erklärte der Jurist Serhij Wlassenko, der...

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Vizepremier Kolesnikow verspricht Rentenkürzungen für Parlamentsabgeordnete

Vorzugsrenten werden auf Vorschlag von Präsident Wiktor Janukowitsch bedeutend gekürzt. Dies teilte Vizepremier Boris Kolesnikow in einem Interview mit dem Wochenblatt...

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Die Ukraine in der Sommerpause: Verfassungsänderung um jeden Preis?

Die sechste Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder...

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Verfassungsgericht: Kommunalwahlen müssen in diesem Jahr stattfinden

Das Verfassungsgericht der Ukraine hat eine Abhaltung der Kommunalwahlen 2011 für verfassungswidrig erklärt. Wie UNIAN berichtet, hat heute der Vorsitzende des...

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Vergiftete „Tuschki”¹ - Politische Folgen des Niedergangs des ukrainischen Parlamentarismus

Der neue Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch hat eine de facto illegitime Regierung an die Macht gebracht. Obwohl durch eine...

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Verliert Europa die Ukraine?

In der Ukraine war in den vergangenen 20 Jahren der Einfluss ausländischer prodemokratischer Akteure – sowohl einzelner Staaten, wie Polen...

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Die Ukraine zwischen wirtschaftlichen Zwängen und der Einhaltung demokratischer Standards

Die Administration Janukowytsch konnte recht schnell eine neue Regierung bilden und sowohl Ministerpräsidentin Tymoschenko als auch ihre Regierung zum Rücktritt...

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Generalstaatsanwaltschaft kann keine Bestechung beim Verfassungsgericht ausfindig machen

Die Generalstaatsanwaltschaft verzichtete auf die Einleitung eines Strafverfahrens nach den von Julia Tymoschenko gemachten Angaben zu Bestechungen von Verfassungsrichtern. Darüber informierte...

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Tymoschenko bezeichnete die Verfassungsrichter als Verbrecher und wandte sich an die Weltgemeinschaft

Die Führerin des Blocks gleichen Namens, Julia Tymoschenko, verkündete, dass das Verfassungsgericht mit seinem Urteil, mit dem es die neue...

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Timoschenko beklagt politische Verfolgung

Die Führerin der vereinten Opposition, Julia Timoschenko, meint, dass in der Ukraine Strafverfolgungen für politische Positionen eingesetzt haben. Wie UNIAN berichtet,...

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Verfassungsgericht legalisiert Regierungskoalition

Das Verfassungsgericht hat sich gestern mehrheitlich für die Anerkennung der Rechtmäßigkeit der Bildung der neuen Regierung ausgesprochen. Die Richter erkannten damit...

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Timoschenko: Verfassungsrichtern werden 1 Mio. Dollar für "richtigen Beschluss" geboten

“Von der Sache her, fordert man vom Verfassungsgericht die Annahme eines verfassungswidrigen Beschlusses”, verkündete die “Leaderin der vereinten demokratischen Opposition”,...

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Stabilität über alles

Die neue Administration Janukowytsch hat sich formiert und nach der Regierungsbildung lassen sich erste Schlüsse auf die weitere Entwicklung im...

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Präsident Janukowitsch: Wenn das Verfassungsgericht die Koalitionsbildung für verfassungswidrig erklärt, gibt es Neuwahlen

Bis Ende März wird in der Ukraine der Prozess der Formierung der gesamten Machtvertikalen abgeschlossen sein. Wie der offiziellen Seite des...

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Präsident Janukowytsch macht Weg frei für Koalitionsbildung auf fragwürdiger Grundlage

Präsident Wiktor Janukowytsch hat die Änderungen zum Gesetz über das Reglement der Werchowna Rada unterzeichnet, wodurch Koalitionsbildungen auf individueller Grundlage...

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Träumt man bei BJuT von der Rückkehr zur Verfassung von 1996?

Der Block Julia Timoschenko (BJuT) hat den ersten Schritt zur Rücknahme der Verfassungsreformen des Jahres 2004 gemacht. In der Werchowna...

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Verfassungsgericht setzt Importzuschläge wieder in Kraft

Das Verfassungsgericht hat gestern eine Entscheidung getroffen, durch die der Ukraine Komplikationen in den Beziehungen zur WTO, dem IWF, der...

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Timoschenko: Juschtschenko hat für sich ein paar Monate mehr Arbeit ausgehandelt

Premierministerin Julia Timoschenko denkt, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Wahltermins am 25. Oktober, die Vollmachten Juschtschenkos um...

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Präsidentschaftswahltermin am 25. Oktober ist verfassungswidrig

Das Verfassungsgericht hat den Erlass der Werchowna Rada zur Ansetzung der nächsten Präsidentschaftswahlen für den 25. Oktober für verfassungswidrig erklärt. Die...

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Litwin hält den 17. Januar 2010 für den richtigen Termin der Präsidentschaftswahlen

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, ist überzeugt davon, dass das Verfassungsgericht der Ukraine den 17. Januar 2010 als...

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Juschtschenko: Visazwang für Europäer bringt mehr Schaden als Nutzen

Präsident Wiktor Juschtschenko hält eine mögliche Wiederbelebung des Visazwanges für die Bürger der Europäischen Union nicht für möglich und ist...

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Juschtschenko: Hinter mir stehen Millionen Menschen

Herr Präsident, Sie hatten früher mehrfach verkündet, dass eine gleichzeitige Durchführung von vorgezogenen Wahlen des Präsidenten und des Parlamentes nicht...

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Bereits gestern reichte Juschtschenko eine Beschwerde beim Verfassungsgericht zu den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen ein

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, reichte beim Verfassungsgericht eine Beschwerde zum Beschluss der Werchowna Rada zur Ansetzung der Präsidentschaftswahlen...

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Timoschenko hält weiterhin einen Dollarkurs von 6-6,5 Hrywnja für real

Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat erklärt, dass die Zentralbank das Gesetz befolgen muss, Entscheidungen zur Refinanzierung von Banken...

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Entlassene Verfassungsrichterin Stanik schießt zurück

Gestern erklärte die Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts (VG) Susanna Stanik, dass sie als Antwort auf den Erlass des Präsidenten...

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Opposition drängt wieder auf Auflösung des Parlamentes

Gestern wurden 168 Erklärungen von Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und “Unsere Ukraine” über den Austritt aus ihren Fraktionen...

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Verfassungsgericht stellt Verfahren wegens des ersten Präsidentenerlasses ein

Heute beendete das Verfassungsgericht die Behandlung der Klage von 53 Abgeordneten der Werchowna Rada gegen den Erlass von Präsident Juschtschenko...

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Weiterhin keine Einigung in Kiew

Den russischen Wedomosti ist heute zu entnehmen, dass es weiterhin keine Einigung der Konfliktparteien in Kiew gibt. So soll gestern der...

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Janukowitsch ruft zu friedlicher Einigung auf

Soeben verkündete Wiktor Janukowitsch bei seinem Auftritt auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew, dass er eine prinzipielle Einigung mit...

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Gebäude des Verfassungsgerichts blockiert

Am gestrigen Tage fand vor dem Sitz des Verfassungsgericht ein Massenhandgemenge statt. Mehrere Tausend Unterstützer der Koalition und Aktivisten der...

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Lugansker Stadtrat wartet Entscheidung des Verfassungsgerichtes ab

Der Onlineausgabe der Zeitung Delo ist zu entnehmen, dass der Lugansker Stadtrat am 13. April beschloss, sich vorerst nicht auf...

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Erste Anhörung bezüglich des Präsidentenerlasses verschoben.

Die Nachrichtenagentur UNIAN meldet, dass die erste Anhörung der Beschwerde von 53 Abgeordneten der Rada gegen den Erlass des Präsidenten...

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Verfassungsrichter unter Druck

Wie die BBC-Russia heute meldet, fühlen sich fünf der 18 ukrainischen Verfassungsrichter unter Druck gesetzt. Gleichzeitig wurde bekannt, dass...

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Präsident Juschtschenko zur Befragung beim Verfassungsgericht

Gestern traf sich der Präsident zu einer Unterredung mit den Richtern des Verfassungsgerichtes. Er rief die Richter hierbei dazu auf,...

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Leserkommentare

«"Ende August liegt äußerst nah an Anfang September" ! Endlich mal verständlich !!!»

«Gleiwitz ist ein schlechtes Beispiel, Historiker sind sich inzwischen nicht mehr sicher, ob es nicht eine englische Finte...»

«Zum Thema Wiederaufforstung steht im Artikel nichts»

Andreas Kurzböck in Das unnötige Gleiwitz

«Ist nur so das zuviele die Propaganda Putins glauben. Jedenfalls gibt es keine Reaktion. Im Gegenteil der Massenmörder Putin...»

«SEZESSION ist das Zauberwort!!!»

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 19 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren

pauleckstein mit 15 Kommentaren

Anatole mit 11 Kommentaren

SorteDiaboli mit 10 Kommentaren

Dirk Neumann mit 9 Kommentaren

hanskarpf mit 8 Kommentaren