Alle Beiträge von Tobias Ernst

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Warum die Verhandlungen in Minsk im Normandie-Format viel Wirbel um Nichts sind

Die möglichen Ergebnisse einer jeden Verhandlung bestimmen sich aus den grundlegenden Interessen der Parteien und ihrer Bereitwilligkeit zur Aufwendung von Ressourcen zur Durchsetzung dieser Interessen. Ausgehend davon beginnt die Suche nach einem Ausgleich. Diese Interessen könnten unterschiedlicher nicht sein: Wladimir Putin hat sich klar geäußert, dass die schiere Existenz ...

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Deutsch-russisches Komplott: die Ukraine am Rande des politisch Unvermeidlichen

Um eine Lösung des Konfliktes auf Kosten der Ukraine zu vermeiden und die Staatlichkeit der Ukraine zu erhalten, benötigt die Ukraine eine harte und pragmatische Regierung, die in der Lage ist, die Ressourcen des Landes für eine lange Auseinandersetzung zu mobilisieren. Die Ukraine ist in diesem Kampf auf sich ...

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Wie „Neurussland“ den russischen Nationalismus wiederbelebt hat

Krieg befördert ganz allgemein den Nationalismus, und wenn es noch dazu ein Raubzug ist, dann ist patriotische Euphorie garantiert. Die Annexion der Krim hat in der russischen Gesellschaft einen wahren Tsunami an Nationalismus ausgelöst.

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Die Kolonialpolitik Russlands auf der Krim

Die durch das Manifest vom 8. April 1783 über den Anschluss der Krim an Russland markierten politischen Veränderungen erwiesen sich als ein dramatisches Ereignis für die Geschichte des Volks der Krimtataren. Viele viele Jahre später wiederholt sich die Geschichte …

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Ein Land wider den Faschismus

In Europa gibt es bereits eine Föderation, die buchstäblich mit Blut zusammengeklebt ist, das in einem Bürgerkrieg floss, den nicht die örtliche Bevölkerung, sondern das Nachbarland ausgelöst ist, das davon überzeugt war, einzig und allein zu wissen, wer wie zu leben hat. Diese Föderation heißt Bosnien und Herzegowina. Eine ...

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Mustafa Cemilev (Dschemilew): „Wir haben ein halbes Jahrhundert für die Rückkehr in die Heimat gekämpft. Zurückgekehrt sind wir schließlich in die Sowjetunion“

Am 4. Mai hat die Russische Staatsanwaltschaft gedroht, den Medschlis des krimtatarischen Volkes zu liquidieren. Der Medschlis genießt unter den Krimtataren höchstes Ansehen. Als Grund für diese Drohung dienten die Ereignisse vom 3. Mai, als einige Tausend Krimtataren an der Grenze der Halbinsel mit der Ukraine in der Stadt ...

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Perspektive aus Donezk: Warum verrät Achmetow den Donbass?

Gegen den Donezker Aktivisten Lawrow wurde auf Betreiben des Janukowitsch-Klans ein Verfahren fingiert und er war fast drei Jahre lang in Untersuchungshaft. Am 24. Februar 2014 kam er frei und beteiligt sich seitdem an der Organisation von Demonstrationen für eine geeinte Ukraine. In einem Interview mit der Ukrainskaja Prawda ...

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Schiefergas bei Slowjansk - Gefahr für Gasprom?

Die wahren Gründe für den bewaffneten Konflikt in Slowjansk (rus. Slawjansk) unterscheiden sich möglicherweise grundlegend von denen, die der Kreml verlautbart. Möglicherweise ist Schiefergas der Schlüssel dazu, warum ausgerechnet Slowjansk zum neuen Hot Spot im Gebiet Donezk wurde.

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Die Methadon-Sackgasse

Auf der von Russland annektierten Krim nehmen aktuell mehr als 800 Drogenabhängige an einem Methadon-Substitutionsprogramm teil, das in der Ukraine erlaubt, in Russland aber verboten ist. Ihr Schicksal entscheidet sich dieser Tage – zum 30. April wird das Programm auf der Halbinsel endgültig eingestellt. Etwa 100 Drogenabhängige sollen nach ...

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Jüdischer Kommandant auf dem Maidan: Den Maidan zu erleben war es wert, in diesem Land gelebt zu haben

Er trägt Kashkettel statt Kippa in der Öffentlichkeit, er hat ein typisch jüdisches Äußeres – dieser junge Mann würde problemlos als Jeschiwa-Lehrer einer nationalreligiösen Strömung durchgehen. Tatsächlich aber bekleidet er eine leitende Position in dem komplizierten System der Selbstverteidigung des Euromaidan und der Barrikaden auf der Hruschewsky-Straße.

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Die Demütigung des Parlaments: Warum Janukowitsch den Kompromiss sabotiert

Der Präsident kann ein Parlament, das zu einem alternativen Forum für Verhandlungen mit dem Maidan und der Opposition werden könnte, nicht gebrauchen.

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Der Kanzler des Maidans

Der Maidan hat sich nicht deswegen gesammelt, damit irgendeiner der Oppositionspolitiker Ministerpräsident wird. Die frierenden Menschen auf den Straßen in Kiew und anderen Städten in der Ukraine wünschen sich wirkliche Veränderungen.

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Warum ein Kompromiss wichtig ist – und wie er aussehen könnte

Man kann in die Verhandlungen mit Janukowytsch nicht mit der Forderung seines sofortigen Rücktritts gehen, egal wie angenehm sich dies vielleicht von der Bühne auf dem Maidan verkünden lässt. Man darf nicht erwarten, dass er sofort die Sonderpolizei „Berkut“ aus dem Stadtzentrum in Kiew abzieht oder gar auflöst, und ...

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Die Bartholomäusnacht im ukrainischen Osten -- ein schwerer Schlag für die Partei der Regionen

Die Knüppel und Schlagstöcke der Polizei, mit denen vergangene Nacht Menschen in Saporoschje und Dnepropetrowsk geschlagen wurden, zerschlagen vor allem die Perspektiven der Partei der Regionen und von Wiktor Janukowitsch in diesen Städten.

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Was der Westen über die extreme Rechte auf dem Euromaidan wissen sollte

Die extreme Rechte kann erst neutralisiert werden, wenn die Ukraine völlige nationale Unabhängigkeit erlangt. Kommentatoren, die Gewalt auf dem Euromaidan ausschließlich mit der extremen Rechten in Verbindung bringen, spielen die Ursachen der Radikalisierung der Proteste auf dem Euromaidan herunter und entlasten – gewollt oder ungewollt – das autoritäre Regime ...

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Janukowitsch wird für alles bestraft werden

Ganz egal, wer das gestrige Blutbad ausgelöst hat – die Verantwortung dafür trägt der Präsident der Ukraine. Denn Wiktor Janukowitsch hat unter Verstoß gegen die Verfassung die Macht im Land vollständig usurpiert. Die Familie des Präsidenten hat die Ukraine an den Rand eines Bürgerkriegs getrieben. Und dafür muss er ...

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Die Beschlüsse der Volksversammlung vom 19.01.2014

Der Plan sieht die Gründung alternativer Machtorgane, eines alternativen Parlaments und einer alternativen Regierung, Bildung einer Kommunalpolizei und Wahlen in Kiew vor.

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So sieht ein Ausnahmezustand aus – zehn Gesetzesänderungen, die die Ukraine verändern werden

Die heute von der regierungstreuen Mehrheit verabschiedeten Gesetze sind im Falle ihrer Unterzeichnung durch den Präsidenten geeignet, Hunderttausende Bürger zu kriminalisieren. Die Redaktion von LIGABusinessInform stellt eine kurze Liste der Änderungen vor, die nach der Unterzeichnung der skandalösen Gesetze durch den Sprecher der Rada und den Präsidenten und ihrer ...

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Wege aus der Krise für das ukrainische Bildungswesen

Am 23. Oktober gab es eine parlamentarische Anhörung zum Thema „Zugänglichkeit und Qualität von Schulbildung: Bestandsaufnahme und Wege zur Verbesserung“. Die Organisatoren der Anhörung, der Ausschuss für Wissenschafts- und Bildungsfragen, hatte mich als Redner eingeladen, doch nach einer Einmischung der Leitung der Werchowna Rada und des Bildungsministeriums wurde mir ...

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Neue Atomkraftwerke bauen – das wäre Wahnsinn!

Juri Schtscherbak – bekannter Schriftsteller, Diplomat, Person des öffentlichen Lebens und politischer Akteur. Erster Umweltminister der Ukraine, Leiter des Wernadski-Instituts für nachhaltige Entwicklung und seit neuestem Mitglied der World Academy of Art & Science. Wir sprachen mit Herrn Schtscherbak über das Problem des Übergangs der Ukraine zu nachhaltiger, umweltfreundlicher ...

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Neuer Papst wird Kirchenleiden bekämpfen

Im März wird ein neuer Papst gewählt. Ein Interview mit Pater Petro Baloh, 35, stellvertretender Rektor des Instituts für Religionswissenschaften Thomas von Aquin in Kiew.

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Don’t feed the trolls – kein Futter für den Kreml-Troll!

Kann die ukrainische Gesellschaft als Informationsgesellschaft gelten? Ich neige – bei einer gewissen Skepsis – doch eher zu einer bejahenden Antwort auf diese Frage, und sei es nur, weil die Gesellschaften der erfolgreichen westlichen Staaten bereits in den 1990ern als Interformationsgesellschaften galten. Und in der Ukraine von heute hat ...

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Ist es wirklich so wichtig, in welcher Sprache wir sagen, dass die Ukraine am A... ist?

Doch wir haben keine andere Wahl. Denn das alles kann ein böses Ende nehmen: Eine geteilte Gesellschaft, eine Gesellschaft ohne gemeinsame Werte und ohne Konsens in Fragen, die die Zukunft wie auch die Vergangenheit betreffen, ist nicht lebensfähig. Sie kann zwar existieren, jedoch nicht als Gesellschaft, sondern eher wie ...

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Über Skype, Steuern und Piraten

Die jüngste Botschaft der Nationalen Regulierungskommission für Telekommunikation und Informationstechnologie hat nicht nur gewöhnliche Internet-User, sondern sogar Experten verblüfft. Die Rede ist von der Einführung einer Steuer für beliebte Webdienste wie Internet-Messenger, VoIP- und Videokonferenzsoftware, worunter Skype der mit Abstand führende Dienst sein dürfte.

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Forumsdiskussionen

„Grundsätzlich ist bei der Erteilung des nationalen Visums das Ausländeramt der Ansprechpartner. Von denen hängt es ab, wie schnell das Visum erteilt wird. Man kann aber auch bereits vor der Einreichung...“

„Ich gebe Ihnen absolut recht, Frau Kleopatra - solche Verbote hätten schon viel eher kommen müssen.- Ich kann es nicht mitansehen, was die Tiere mitmachen müssen. Und in einen Zirkus geh' ich sowieso...“

„Das mit den Ölgesichtern schreibt er im falschen Kontext. Ist wohl wieder irgend ein Quark von der AfD "Am Laufen gehalten wird das Schiff durch die Maschinenmenschen, die sogenannten Ölgesichter, die...“

„Dass bei gestiegenen Export-Preisen die Nachfrage zurückgeht, wird in der ukrainischen Ökonomie übersehen. Das mit der sinkenden Nachfrage ist richtig - eine uralte wolkswirtschaftliche Weisheit, auch...“

„Während des Zweiten Weltkrieges haben die deutschen Besatzer in der Ukraine über 12.000 Rom*nija ermordet. Doch im Gedächtnis von Deutschen wie Ukrainer*innen ist dieser Völkermord kaum verankert....“

„Das fiel mir nur auf, nachdem ich mir das kurze Interview anhörte. Schade, würde mir gerne den gesamten Film auch mal anschauen. Vielleicht wird er irgendwann einmal im TV gesendet.“

„Ladendiebstahl ist nichts Neues, kommt bei und in allen Nationen vor, auch bei Deutschen. Ein "Flaschenpfandsammler" oder regelmäßiger Tafelkunde sieht hier sicher eine lukrativere Chance zu etwas zu...“