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Alle Artikel zum Thema: wahlfälschungen

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Das Jurij-Tymoschenko-Risiko

In einem Worst case-Szenario könnte nach dem ersten Durchgang der anstehenden Präsidentschaftswahlen polittechnologische Trickserei die innenpolitische Stabilität in der Ukraine ...

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Zivilgesellschaft in der Ukraine

Im Rahmen der Wahlfälschungen von 2004 bekam die Zivilgesellschaft in der Ukraine erstmals Gewicht. Sie lösten die „Orangene Revolution“ aus. ...

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Imitation von Demokratie

Der durchschnittliche Wähler stimmt für einen Kandidaten wie für einen Teilnehmer beim Eurovision Song Contest.

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Warum Janukowytsch seine Position hält und Kutschma scheiterte: Die Krisen der Jahre 2004 und 2013 im vergleichenden Kontext

Krisen breiteren Ausmaßes entfalten sich in der Ukraine circa ein Mal pro zehn Jahre und jede weitere ist zugespitzter ...

15 Kommentare

Warum erhebt sich die Ukraine nicht?

Der einzig bemerkenswerte Effekt der breiten sozialen Bewegung „Ukraine, erhebe dich!“, welche von der Vereinigten Opposition initiiert und über mehrere ...

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Die ukrainische Parlamentswahl vom Oktober 2012 – Rückschau und Ausblick

Am 28. Oktober 2012 wurde in der Ukraine nach einem gemischt proportional-majoritärem System ein neues Parlament, ein neuer „Oberster ...

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Interview mit Arsenij Jazenjuk: Der Vater des „Vaterlandes“

Arsenij Jazenjuk über eine [mögliche] lebenslange Haftstrafe für Julia Timoschenko, ein ägyptisches Szenario für die Ukraine sowie darüber, ob ...

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Über bäuerliche Mentalität, unseren James Bond und ein geheimnisvolles Tier

Das Wahlergebnis wird es Janukowytsch zweifellos ermöglichen, in der Werchowna Rada eine ihm hörige Mehrheit zu bilden, vielleicht sogar, diese ...

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Die verzagte Revolution

Die Aktivisten der orangen Bewegung wenden sich nach den unfairen Parlamentswahlen von den Oppositionsparteien ab. Sie setzen auf einen ...

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Parlamentswahl 2012: Prüfung in Demokratie nicht bestanden

Nicht vergessen werden sollten auch die sich rapide verschlechternden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die den aktuellen Ministerpräsidenten Mykola Asarow bereits um ...

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Transkarpatien – Triumph der Regierung

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Transkarpatien gleichen einem Déjà-vu. Im Januar 2010 war die westlichste Oblast in der ersten ...

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Wir haben bereits nichts mehr zu hoffen

Wann aber die lang ersehnte Zeit der „Verbesserung“ kommen wird, konnte uns auf unserer Reise niemand sagen. Doch einen ...

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Durch Metall in der Stimme ist das verschmähte Metall nicht zu ersetzen

Die Feindseligkeit im Ton und Kritikmissachtung sind die Kennzeichen von jedem Diktator und autoritären Herrscher. Genau mit diesem verächtlichen ...

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Eine Rosenrevolution

Natürlich wird all dies wenig an die „Orangene Revolution“ erinnern – aber eine „Orangene Revolution“ braucht die Ukraine auch ...

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Die verschlossene Tür zum Balkon

Sie werden einfach gemeinsam abtreten – sowohl Janukowitsch als auch das Parlament. Nur zu diesem Zeitpunkt ohne irgendeine Gewähr. ...

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Zur politischen Lage in der Ukraine im Vorfeld der Parlamentswahlen 2012

Positiv stimmt jedoch die große internationale Aufmerksamkeit, die der Wahl aller Voraussicht nach zukommen wird. Eine Vielzahl an Wahlbeobachtern ...

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Keine Immunität, keine falsche Bewegung

In manchen Kreisen könnte die Bildung einer parlamentarischen Mehrheit nach den kommenden Parlamentswahlen auch so aussehen. Keine Bestechung und keine ...

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Die Macht der Partei und die Verarmung des ganzen Landes

Der Gedanke Lenins, dass die Politik für sich die konzentrierte Wirtschaft ist, gewinnt angesichts der derzeitigen Situation in der ...

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Saison der Hexenjagd

Alles Geheime kommt irgendwann ans Tageslicht. Diese uralte Weisheit fand ihre Bestätigung in Ternopol, wo es in den letzten ...

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WikiLeaks: In den Reihen der Partei der Regionen werden Wahlfälscher versteckt

Janukowitsch hegte Zorn, da er meinte, dass Kutschma und die Führer des Westens ihm den Sieg bei den Wahlen ...

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Die Ukraine – auf dem Weg in den Einparteienstaat?

Am 31. Oktober 2010 wählten die rund 35 Millionen wahlberechtigten Ukrainer die Mitglieder der Provinz- (Oblast’-)Räte, der kommunalen Räte ...

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Kommunalwahlen sind noch nicht abgeschlossen

In der Ukraine finden heute Wiederholungen der Wahl zu 797 lokalen Räten statt.

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Die Illusion der eigenen Angst

Die heutige ukrainische Regierung wird des Klonens russischer Erfahrungen auf verschiedenem Gebiet – von der Machtvertikale bis zu berüchtigten ...

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Kommunalwahlen in der Ukraine: Frei, demokratisch, transparent?

Am 31.10. fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Viele sahen darin eine Bewährungsprobe für Janukowytsch und seine ...

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Awakow klagt gegen die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl in Charkow

Gestern wurde die Stimmauszählung nach den Bürgermeisterwahlen für Charkow abgeschlossen. Den Angaben der städtischen Wahlkommission nach wurde der Vertreter ...

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Kernes wurde anscheinend zum Bürgermeister von Charkow gezählt

Nach der Auszählung von 100 Prozent der Protokolle aus den Wahlkommissionen bei den Wahlen hat scheinbar Gennadij Kernes gewonnen.

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BJuT blockierte gestern Parlamentsarbeit für eine faire Auszählung der Abstimmungsergebnisse bei den Kommunalwahlen

Abgeordnete der Parlamentsfraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) haben gestern ein weiteres Mal die Prüfung von Gesetzentwürfen der Opposition ...

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GfK Ukraine verklagt Dobkin wegen Rufschädigung

Die Gfk Ukraine verklagt den Charkower Gouverneur, Michail Dobkin, wegen Rufschädigung.

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Charkow, Lugansk und Odessa bleiben umkämpft

Gestern setzten die Territorialwahlkommissionen die Auswertung der Kommunalwahlen fort. In Charkow, Lugansk und Odessa drohen die Bürgermeisterwahlen zu einem ...

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Gouverneur Dobkin hat Kernes zum Wahlsieger in Charkow ausgerufen

Der Gouverneur der Oblast Charkow, Michail Dobkin, hat auf einer Pressekonferenz den Sieg des Sekretärs des Stadtrates, Gennadij Kernes, ...

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Kommunisten werden Wahlen in Lugansk nicht anerkennen

Kommunisten erkennen Wahlergebnisse für den Lugansker Stadtrat und den Bürgermeister von Lugansk nicht an, sogar wenn ihr Kandidat gewinnt.

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Internationale Beobachter stellten in Odessa massive Regelverstöße fest

Die Wahlen in Odessa sind reich an Fälschungen von statten gegangen und entsprechen nicht den internationalen Normen, erklärte der ...

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Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Zweiter Brief

Der kürzeste Weg zu einer Balance in der Redaktionspolitik der hiesigen Massenmedien ist also die Schaffung eines vollwertigen Medienmarktes ...

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BJuT fordert Neuwahlen

Die Fraktion des Blockes Julia Tymoschenko (BJuT) fordert die Wiederholung der Wahlen in den Oblasten Kiew und Lwiw und ...

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Ukraine hat Kommunalwahlen hinter sich gebracht

Gestern fanden in der Ukraine Wahlen für die lokalen Regierungsorgane statt. Gemäß dem Gesetz öffneten die Wahllokale um 8.00 ...

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Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Erster Brief

Auf der YES- Konferenz (Yalta European Strategy) war es in diesem Jahr, wie immer, wieder sehr interessant. Und wie ...

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Es wird keine Vertreter von "Batkiwschtschyna" im Lwiwer Oblastrat geben

Lwiwer Gebietswahlkommission für die Oblast hebt auch die Registrierung der “falschen” “Batkiwschtschyna” Kandidaten auf.

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2.403 offizielle Wahlbeobachter für die Kommunalwahlen registriert

Den Verlauf der Kommunalwahlen beobachten 490 internationale offizielle Wahlbeobachter und 1.913 offizielle Beobachter von ukrainischen zivilgesellschaftlichen Organisationen.

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"Batkiwschtschyna" meldet falsche Wahlzettel in vier Oblasten

In der Oblast Odessa sind ebenfalls gesetzwidrig gedruckte Wahlscheine gefunden worden.

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Innenminister Mohyljow hält Mehrzahl der derzeitigen Demonstrationen für Provokationen

Die Mehrzahl der Massenaktionen vor den Kommunalwahlen tragen einen provokativen Charakter.

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Block Julia Timoschenko deckt in Charkow scheinbar gefälschte Wahlzettel auf

Vertreter der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ meldeten am Sonnabend die illegale Fertigung einer zusätzlichen Menge von Wahlscheinen und blockierten die Druckerei, ...

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Timoschenko sieht Kommunalwahlen als Test für Parlamentswahlen und will um jede Stimme kämpfen

Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher ...

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Timoschenko konnte Parteigenossen nicht vom Ende des Hungerstreiks überzeugen

Gestern suchte die Vorsitzende der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, die Parteigenossen auf, die vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission ...

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Mitglieder der Zentralen Wahlkommission sehen keine fairen Bedingungen bei den Kommunalwahlen

Die Stellvertreterin des Leiters der Zentralen Wahlkommission, Shanna Ussenko-Tschornaja, erklärte heute, dass die Beteiligung von Oppositionsparteien an den Kommunalwahlen ...

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Mitglieder von "Batkiwschtschyna" sind in den Hungerstreik getreten

Gestern verkündeten Vertreter der Kiewer und der Lwiwer Parteiorganisationen von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ einen Hungerstreik als Zeichen des Protests gegen die ...

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Ukrainische Opposition warnt vor Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen und möchte Änderungen am Wahlgesetz durchsetzen

Die oppositionellen Parteien rufen die Führer der Welt dazu auf ihre Aufmerksamkeit auf die Gefahr von Fälschungen bei den ...

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Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil I

Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution wählte die Bevölkerung der Ukraine mit knapper Mehrheit Viktor Janukovyč zum neuen Präsidenten ...

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„Unser stolzer „Waräger“ ergibt sich dem Feinde nicht…“

Schon die gesamten letzen Tage nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen stellen mir Journalisten, Diplomaten und ausländische Kollegen dieselben ...

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Tymoschenko stellt sich auf die Opposition ein

Julia Tymoschenko wandte sich nach dem Scheitern ihrer Bemühungen vor Gericht über das Fernsehen an “ihr” Volk.

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Timoschenko hat ihre Klage zurückgezogen

Julia Timoschenko hat ihre Klage beim Obersten Verwaltungsgericht gegen die Zentrale Wahlkommission und das Protokoll zum offiziellen Endergebnis der ...

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Timoschenkos Klage wird heute im Obersten Verwaltungsgericht geprüft

Heute um 11:00 Uhr wird das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine in seiner Sitzung die Klage der Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko ...

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Oberstes Verwaltungsgericht hebt Wahlergebnis vorerst auf

Das Oberste Verwaltungsgericht hat die Geltung der Entscheidung der Zentralen Wahlkommission zu den Wahlergebnissen der Präsidentschaftswahlen bis zum Abschluss ...

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Tymoschenko: Janukowytsch ist nicht unser Präsident

In einer Ansprache ans Volk begründet Julia Tymoschenko ihr Verhalten.

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Tymoschenko ficht Wahlergebnis in der Ukraine an

Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch ...

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Zentrale Wahlkommission gibt widersprüchliche Signale

Sich widersprechende Äußerungen von Vertretern der Zentralen Wahlkommission lassen auf Konflikt innerhalb derselben schließen.

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Wahl in der Ukraine: Janukowytsch siegt, Tymoschenko schweigt

Mehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am ...

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Vertreter vom Block Julia Timoschenko spricht von mindestens 1 Mio. gefälschten Stimmzettel

Beim Block Julia Timoschenko meint man, dass in den Oblasten Donezk, Lugansk und auf der Krim für Wiktor Janukowitsch ...

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Internationale Beobachter mit Ablauf der Wahlen zufrieden

Die Präsidentschaftswahlen entsprachen dem Großteil der internationalen Anforderungen.

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Tymoschenko glaubt weiter an ihren Sieg

Tymoschenko zweifelt Ergebnisse der Exit Polls an.

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Partei der Regionen hat ab Mitternacht Demonstrationen vor der Zentralen Wahlkommission angemeldet

Morgen plant die Partei der Regionen Aktionen vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommissionen mit bis zu 50.000 Teilnehmern.

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Im Endspurt liegt Janukowytsch deutlich vorn

Am Sonntag fällt die Entscheidung, wer nächster Präsident in der Ukraine wird. Sollte es nicht zu unvorhersehbaren Ereignissen und ...

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Juschtschenko lässt Sicherheitsmaßnahmen um die Zentrale Wahlkommission erhöhen

Präsident Wiktor Juschtschenko wies die Inneren Streitkräfte des Innenministeriums an, die Außensicherung der Zentralen Wahlkommission sicherzustellen.

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Juschtschenko unterzeichnete die Änderungen zum Präsidentschaftswahlgesetz

Das gestern von der Rada beschlossene Gesetz zu Änderungen im Wahlgesetz zu den Präsidentschaftswahlen ist heute von Präsident Juschtschenko ...

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Julia Timoschenko droht mit neuem Maidan

Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko verspricht, dass sie im Falle eines Sieges von Wiktor Janukowitsch durch Fälschungen beabsichtigt “die Leute zu ...

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Tymoschenko sieht die Wahlen in Gefahr

Der Partei der Regionen ist es gelungen Änderungen im Wahlgesetz durchzusetzen, mit denen die Anwesenheit von zwei Dritteln der ...

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Georgien wird diesmal keine Wahlbeobachter entsenden

Georgische Beobachter werden beim zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nicht anwesend sein. Darüber informierte Michail Saakaschwilis Pressesprecherin ...

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Tymoschenko sieht um Kiew herum bereits paramilitärische Kräfte

Gestern gab Julia Tymoschenko dem “5. Kanal” ein Interview, welches auf der Regierungsseite veröffentlicht wurde.

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Janukowytsch will ab dem 9. Februar über eine neue Parlamentskoalition verhandeln

Am 9. Februar beginnen die Verhandlung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Koalition.

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Die Ukraine vor dem zweiten Wahlgang

Die Ukrainer haben im ersten Wahlgang am 17.01 wie erwartet entschieden, dass Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch sich in einem ...

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Vertreter des "Nationalen Exit Polls" gibt Fehler zu

Der Präsident des Internationalen Soziologieinstitutes Kiew, Walerij Chmelko, erklärt den systematischen Fehler beim “Nationalen Exit Poll” mit der Umgestaltung ...

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Wie ich im Gericht für mein Recht auf Stimmabgabe kämpfte

Es scheint so, dass bereits in allen Medien darüber berichtet wurde, dass die Wählerlisten beinahe zum größten Problem bei ...

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3,28% der Wähler stimmten zu Hause ab

Heute werden bei den Präsidentschaftswahlen 3,28% der wahlberechtigten Ukrainer zu Hause abstimmen.

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Luzenko entdeckt tote Seelen

Innenminister Jurij Luzenko erklärte heute, dass insgesamt 36.881.300 Wähler ins Wählerregister aufgenommen wurden, von denen 781.290 Bürger schriftlich eine ...

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Verschiedene politische Kräfte wollten die Exit-Polls kaufen

Die Organisatoren der Initiative “Nationalnyj Exit-Poll-2010” waren mit ernsthaften Schwierigkeiten bei der Finanzierungssuche konfrontiert, doch haben sie auf die ...

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Hryzenkos Pressedienst meldet manipulierte Wahlscheine in der Oblast Sumy

In drei Wahllokalen in Romny in der Oblast Sumy wurden 3.500 Wahlzettel mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” beim Präsidentschaftskandidaten Anatolij ...

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Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche Wahlfälschungen

Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist Gleichgültigkeit das bestimmende Gefühl unter den Wählern. Der Wahlkampf verlief ...

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Timoschenko beschuldigt Partei der Regionen der Vorbereitung von Wahlfälschungen

Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat die Partei der Regionen der bewussten Sabotage des Wahlprozesses beschuldigt.

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Grizenko, Tigipko und Jazenjuk kooperieren bei der Überwachung der Stimmauszählung

Die Präsidentschaftskandidaten Anatolij Grizenko, Sergej Tigipko und Arsenij Jazenjuk haben eine Vereinigung ihrer Kräfte bei der Überwachung der Auszählung ...

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Beobachtermission stellt Regelverletzungen vor den Wahlen fest

Die Beobachtermission des „Office for Democratic Institutions and Human Rights“ (ODIHR) der OSZE hat den dritten Bericht darüber veröffentlicht, ...

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Bislang 1.586 Wahlbeobachter offiziell registriert

Die Zentrale Wahlkommission hat noch weitere 581 internationale Beobachter zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine registriert.

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Ukrainische Politikwissenschaftler schließen Wahlfälschungen aus

Experten schließen Störungen bei den Präsidentschaftswahlen aus.

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„Wer ist eigentlich so naiv, und verbreitet immer noch putinsche Propaganda Meldungen, in diesem Forum? Ihr wisst doch genau, dass der keinen mehr hoch bekommt. Ausser Lügen stemmt der doch gar nichts...“

„Quatsch, Kellogs muss nur Putin überzeugen, die Ukraine zu verlassen, und sein Morden einzustellen. wer schreibt diesen hinterhältige Putinschen Propaganda Artikel eigentlich, sind diese dämlich? Geht...“