Alle Artikel zum Thema: neuwahlen

Selenskyj gibt eine Erklärung zu einem Treffen zwischen den USA und Russland in Saudi-Arabien ab

Zu Beginn der groß angelegten Invasion hat die Ukraine die russischen Ultimaten nicht akzeptiert. Und sie wird dies auch jetzt ...

Die Proteste in Tiflis sind wieder aufgenommen worden, es gab Verhaftungen und Verletzte

Am Sonntag, den 2. Februar, sind die Proteste für Neuwahlen in Georgiens Hauptstadt Tiflis wieder aufgenommen worden. Es gibt bereits ...

Russland will immer noch Kiew einnehmen - Generalstab

Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte geht davon aus, dass Russland plant, Kiew weiter einzunehmen, ein neues Staatsgebilde zu schaffen und ...

Die Oppositionsfraktion Plattform - Für das Leben hat sich bereit erklärt, ihre Mandate niederzulegen

Abgeordnete der Parlamentsfraktion Oppositionsplattform – Für das Leben sind bereit, ihr Mandat niederzulegen, um die Zahl der Abgeordneten auf unter ...

Kornienko: Einen Bürgermeister von Kernes Niveau zu heben, ist keine schnelle Geschichte

Der Parteivorsitzende von Sluha Naroda, Oleksandr Korniyenko, hat erklärt, warum seine Partei keinen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters von ...

Wer solche Verteidiger hat, braucht keine Feinde mehr

Schon zum zweiten Mal in diesem Jahr wurden Neuwahlen zur Werchowna Rada eines der wichtigsten Themen in der ukrainischen Politik. ...

Die Neujahrsthesen Jazenjuks

Am Vorabend des Neujahrs hielt Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk im Kabinett eine das Jahr abschließende zusammenfassende Pressekonferenz ab. INSIDER sammelte ...

Strebt die Partei der Regionen vorgezogene Parlamentswahlen für den Frühling an?

Die nächsten Parlamentswahlen könnten bereits im Frühling stattfinden.

Tymoschenko setzt auf vorgezogene Parlamentswahlen

Julia Tymoschenko erklärte heute, dass die (Zivil-)Gesellschaft und die Oppositionspolitiker ihre Kräfte bündeln sollen, um die Verkündung von vorgezogenen ...

Tymoschenko droht mit Blockade des Parlaments bis zur Kündigung des Flottenabkommens oder Neuwahlen

Julia Tymoschenko, Führerin des Blocks gleichen Namens, verkündete die Absicht die Arbeit der Werchowna Rada solange zu blockieren, wie ...

Präsident Janukowitsch: Wenn das Verfassungsgericht die Koalitionsbildung für verfassungswidrig erklärt, gibt es Neuwahlen

Bis Ende März wird in der Ukraine der Prozess der Formierung der gesamten Machtvertikalen abgeschlossen sein.

Asarow beginnt schon das Fell zu verteilen

Der Parlamentsabgeordnete der Partei der Regionen, Nikolaj Asarow, verkündete heute, dass er einer der Anwärter auf den Posten des ...

Stillstand oder Fortschritt? Entwicklungsszenarien für die Ukraine nach der Wahl

In der Ukraine zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab – Grund genug, sich auf ...

Hat Juschtschenko vier Monate um das Parlament aufzulösen?

Der Justizminister der Ukraine Mykola Onischtschuk ist der Meinung, dass der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko das Recht haben wird, ...

Simonenko ist gegen gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

Der Vorsitzende der Fraktion der Kommunistischen Partei in der Werchowna Rada, Pjotr Simonenko, tritt gegen die mögliche gleichzeitige Durchführung ...

Bei BJuT glaubt man nicht, dass die Präsidentschaftswahlen verschoben werden

Andrej Portnow, Abgeordneter der Rada und Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden des Blockes Julia Timoschenko, schließt eine Verlegung des Datums für ...

Juschtschenko: Visazwang für Europäer bringt mehr Schaden als Nutzen

Präsident Wiktor Juschtschenko hält eine mögliche Wiederbelebung des Visazwanges für die Bürger der Europäischen Union nicht für möglich und ...

"Doppelwahlen": Der Teufel verbirgt sich in den Details

Eines der populärsten politischen Themen der letzten Zeit – ist die Zweckmäßigkeit und die Möglichkeit der gleichzeitigen Durchführung von ...

Juschtschenko: Hinter mir stehen Millionen Menschen

Heute wurde im “Kommersant-Ukraine” ein Interview mit Wiktor Juschtschenko veröffentlicht in dem er sich zu seiner Beteiligung an den ...

Bereits gestern reichte Juschtschenko eine Beschwerde beim Verfassungsgericht zu den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen ein

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, reichte beim Verfassungsgericht eine Beschwerde zum Beschluss der Werchowna Rada zur Ansetzung der ...

Erlass für die Präsidentschaftswahlen am 25. Oktober in Kraft getreten

Der Beschluss der Werchowna Rada zur Ansetzung der nächsten Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 25. Oktober, ist in Kraft getreten.

Juschtschenko ist für gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

Ende letzter Woche fasste Präsident Wiktor Juschtschenko den Beschluss der gleichzeitigen Durchführung von vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Das juristische ...

Jazenjuk schließt Änderung des Wahltermins für die Präsidentschaftswahlen nicht aus

Der Abgeordnete der Werchowna Rada und Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, schließt ...

Parlamentssprecher schließt vorgezogene Parlamentswahlen nicht aus

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, hält vorgezogene Parlamentswahlen für vollkommen möglich.

Julia Timoschenko verliert die Oblast Ternopil

Gestern fanden vorgezogene Wahlen für den Ternopiler Oblastrat statt. Am Vortag der Abstimmung weilte Präsident Wiktor Juschtschenko im Oblastzentrum ...

Partei der Regionen möchte so schnell wie möglich alles neu wählen lassen

Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, tritt für gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ein.

"Unsere Ukraine" wählte Juschtschenko zum Parteivorsitzenden

Präsident Wiktor Juschtschenko löste Wjatscheslaw Kirilenko vom Posten des Vorsitzenden der Partei “Volksunion ‘Unsere Ukraine’” ab. Die Organisatoren des ...

Kommunisten treten allein bei den vorgezogenen Wahlen an

Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) wird keinen Wahlblock mit anderen politischen Kräften bei den vorgezogenen Wahlen zur Werchowna ...

Der Termin für die Parlamentswahlen ist im Augenblick unklar

Das Datum für die Durchführung der vorgezogenen Parlamentswahlen ist offiziell als offen bezeichnet worden: Der Minister für Justiz, Nikolaj ...

Umfrage: BJuT würde die Parlamentswahlen gewinnen

31,1% der Ukrainer sind bereit den Block Julia Timoschenko bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen.

Luzenko möchte mit Klitschko einen gemeinsamen Wahlblock bilden

Die “Nationale Selbstverteidigung” wartet auf eine Antwort von Witalij Klitschko bezüglich der Bildung eines gemeinsamen Blockes für die Teilnahme ...

Juschtschenko verschiebt Neuwahlen um eine Woche

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, setzte die Geltung des Ukas über die Auflösung des Parlamentes aus, um der ...

Regierung Timoschenko fand doch noch Wege zur Finanzierung der Wahlen

Gestern bereitete das Kabinett der Minister Vorschläge für die Finanzierung der außerordentlichen Parlamentswahlen vor und sendete sie an die ...

Janukowitsch: Es wird Wahlen geben

Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, geht davon aus, dass das Parlament für eine Änderung im Budget ...

Timoschenko will Neuwahlen um jeden Preis verhindern

Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, erklärte erneut ihre Bereitschaft jegliche Bedingung von Präsident Wiktor Juschtschenko für eine Rücknahme ...

Präsident Juschtschenko lässt staatliche Gebäude durch die ihm unterstellten Inneren Streitkräfte schützen

Auf der Karte der politischen Krise tauchten gestern neue heiße Punkte auf. Präsident Wiktor Juschtschenko entschied sich die Inneren ...

Abgeordnete des Blockes Julia Timoschenko behinderten die Arbeit des Berufungsgerichtes in Kiew

Das Kiewer Berufungs-Verwaltungsgericht (KAAS) setzte gestern die Untersuchung der Frage über die Gesetzeskonformität der Entscheidung des Kreisverwaltungsgerichts von Kiew ...

Litwin geht nicht unbedingt von vorgezogenen Wahlen aus

Der Vorsitzende der Fraktion des Blockes gleichen Namens in der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, schließt eine Aufhebung des Ukas ...

Kiewer Gericht hob Erlass des Präsidenten auf - Präsidialverwaltung legt Berufung ein

Das Innenministerium der Ukraine verstärkte die Bewachung des Gebäudes des Berufungs-Verwaltungsgerichts in Kiew, wo heute die Klage der Präsidialverwaltung ...

Janukowitsch wurde zum Anhänger von vorgezogenen Wahlen

Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, ist überzeugt, dass vorgezogene Wahlen das Chaos im Lande beenden können.

Schlagabtausch von Timoschenko und Janukowitsch bei Sawik Schuster

Premierin Julia Timoschenko erklärte, dass sie dazu bereit ist, für Wiktor Janukowitsch Bedingungen als Führer der Opposition zu schaffen. ...

Timoschenko: Es wird keine vorgezogenen Wahlen geben!

Die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko ist sich sicher, dass es keine vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada in der ...

Luzenko ist enttäuscht von der Präsidentschaft Juschtschenkos

Der Anführer der Bewegung “Nationale Selbstverteidigung”, Innenminister Jurij Luzenko, ist enttäuscht von der Tätigkeit Präsident Juschtschenkos auf seinem Posten.

Termin für die Wahlen festgelegt

Auf der Seite des Präsidenten wurde der Ukas Nr. 911/2008 veröffentlicht.

Timoschenko will lieber eine neue Koalition als Neuwahlen

Premierministerin Julia Timoschenko schließt die Bildung einer neuen Koalition nicht mehr aus.

Turtschinow spricht Juschtschenko das Recht ab, vorgezogene Parlamentswahlen auszurufen

Der Erste Vizepremierminister Alexander Turtschinow geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko kein Recht dazu hat, die Werchowna Rada ...

Juschtschenko droht mit vorgezogenen Parlamentsneuwahlen

Präsident Wiktor Juschtschenko beabsichtigt die Werchowna Rada aufzulösen, falls keine neue Koalition innerhalb der gesetzlichen Frist gebildet werden kann.

Bogatyrjowa sieht die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen wachsen

Raissa Bogatyrjowa, Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV/SNBO), geht davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit für mögliche ...

Offizielles Wahlergebnis

Heute um 19:31 Uhr Kiewer Zeit, gab die Zentrale Wahlkommission das Endergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen vom 30. September bekannt.

Stimmen immer noch nicht komplett ausgezählt

Fünf Tage nach den vorgezogenen Neuwahlen ist immer noch kein vollständiges Ergebnis der Wahlen bekannt. Bislang sind 99,98% der ...

Letzte Umfragen vor der Wahl

Gestern veröffentlichten zwei führende soziologische Dienste des Landes Ergebnisse von Umfragen, welche vom 1. – 10. September durchgeführt wurden. ...

Liste der Parteien auf den Wahlzetteln steht fest

Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine legte die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel fest.

Russen und Amerikaner helfen der Ukraine beim Exit-Poll

Das Zentrum für ökonomische und politische Forschung namens Alexander Rasumkow, das Kiewer Institut für Soziologie und der Fond “Demokratische ...

Aktuelle Umfrageergebnisse

Bei den vorgezogenen Wahlen haben nur vier Parteien eine Chance die dreiprozentige Wahlhürde zu überwinden: die Partei der Regionen, ...

Wie würden die Kiewer heute wählen?

Die Mehrheit der Kiewer würde heute für den Block Julia Timoschenko (BJuT) stimmen, wenn die Wahlen am nächsten Sonntag ...

Sozialisten bestimmen ihre Kandidaten

Die Sozialistische Partei bestätigte die Liste aus 316 Kandidaten für die Wahlen zur “Werchowna Rada” im September.

Partei der Regionen veröffentlicht Liste der Spitzenkandidaten

Die Partei der Regionen beabsichtigt auf die ersten fünf Listenplätze Wiktor Janukowitsch, Raissa Bogatyrjowa, Taras Tschornowil, Inna Bogoslowskaja und ...

Wer erhält die Stimmen von Schwulen und Lesben bei den vorgezogenen Neuwahlen?

Kommunisten, Sozialisten, Progressive Sozialisten und Rechte brauchen bei den anstehenden vorgezogenen Neuwahlen nicht auf die Stimmen von Schwulen und ...

Juschtschenko bereitet vierten Erlass über vorgezogene Neuwahlen vor

Wiktor Juschtschenko unterschreibt einen neuen Ukas über die Durchführung von vorgezogenen Neuwahlen, sollte die Zentrale Wahlkommission nicht bis zum ...

Experten zur Situation nach den Wahlen

Einen Monat vor Beginn der mit den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine verbundenen Wahlkampagne haben 13 führende ukrainische Experten ...

Kommunistische Partei schlägt Vereinigung aller linken Kräfte vor

Die Idee der Bildung einer einheitlichen Partei, über die im Gang der Vorbereitungen zu den vorgezogenen Neuwahlen sowohl bei ...

"Demokraten" fixieren Verbot mit der Partei der Regionen zu koalieren

Der Leiter des Wahlstabes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) Wiktor Baloga teilte gestern mit, dass in ...

Partei der Industriellen und Unternehmer fusioniert möglicherweise mit Regionalen

Gestern erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Partei der Industriellen und Unternehmer (PIU) Lew Gnatenko gegenüber dem Kommersant-Ukraine dass die ...

Kirilenko zum Vorsitzenden des Parteivorstandes der Nationaldemokraten gewählt

Gestern wurde Wjatscheslaw Kirilenko zum Vorsitzenden des Parteivorstandes des neugegründeten Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) gewählt. Dem ...

Die zehn Spitzenkandidaten des Megablockes der Demokraten

Der Megablock der demokratischen Kräfte wird die Bezeichnung “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” tragen.

Ukraine steht vor Verfassungsreform

Am Vorabend des Tages der Verfassung erklärte der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko, dass er beabsichtigt, in nächster Zeit die ...

Ukrainische Rechte scheinbar nicht in gemeinsamen demokratischem Wahlblock

Gestern erklärte Wiktor Juschtschenko, dass die Volksunion “Unsere Ukraine” und der Block “Nationale Selbstverteidigung Jurij Luzenko” sich geeinigt haben ...

Wie würde heute gewählt werden?

Die dreiprozentige Wahlhürde würden heute fünf Parteien überwinden können.

Juschtschenko bemerkte die Vorteile von Kirilenko und Luzenko

Präsident Juschtschenko sieht zwei Kandidaten für die Führung des Megablockes der demokratischen Kräfte – den Vorsitzenden der Partei “Unsere ...

Präsident verlängert Frist für das Parlament

Wie UNIAN soeben meldet, verlängerte Präsident Juschtschenko die Frist für die Legitimität des jetzigen Parlamentes noch um einen Tag. ...

Opposition drängt wieder auf Auflösung des Parlamentes

Gestern wurden 168 Erklärungen von Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und “Unsere Ukraine” über den Austritt aus ihren ...

Parlament tritt zusammen

Gestern, gemäß dem Erlass des Präsidenten, begann die zweitägige Frist für die Wiederaufnahme der Arbeit der 5. Rada im ...

Die Wahlen für die 6. Rada wurden auf den 30.September gelegt

Die vorgezogenen Neuwahlen werden am 30. September stattfinden, darüber informiert der Kommersant-Ukraine in seiner heutigen Ausgabe. Dieses Datum wurde ...

Verhandlungen zwischen dem Präsidenten und der Koalition scheinbar geplatzt

Gestern beschuldigte Präsident Juschtschenko auf einer Sonderpressekonferenz Premierminister Wiktor Janukowitsch der Verletzung der erreichten Vereinbarungen und der Zurückweisung des ...

Timoschenko erklärt, dass Janukowitsch und Juschtschenko bereits eine Einigung erzielt haben

Julia Timoschenko erklärte heute auf einer Pressekonferenz, dass beim gestrigen Treffen des Premierminister mit dem Präsidenten eine Einigung bezüglich ...

Juschtschenko will den Termin für Neuwahlen in dieser Woche nennen

Der Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko verspricht, dass in dieser Woche der Termin für die Neuwahlen festgelegt wird.

Martynjuk informierte über für Kommmunisten günstigen Wahltermin

Für die Kommunisten wäre der beste Termin für Neuwahlen die letzte Maiwoche 2007, wie es in der Verfassung vorgesehen ...

Arbeitsgruppe setzt Tätigkeit am Montag fort

Korrespondent.net meldet, dass die vom Präsidenten und Premier eingesetzte Arbeitsgruppe, zur Lösung aller Probleme die Neuwahlen betreffend, ihrer Arbeit ...

Einigung auf Termin für Neuwahlen steht weiter aus

Womöglich wird heute der Termin für die Neuwahlen verkündet

Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowitsch beabsichtigen sich heute aufs Neue zu treffen und einen Termin für die vorgezogenen Neuwahlen ...

Juschtschenko und Janukowitsch verkünden Termin für Neuwahlen am 16. Mai

Die Nachrichtenagentur UNIAN meldet, dass Präsident Juschtschenko und Premier Janukowitsch auf ihrem heutigen Treffen eine Einigung erzielten bezüglich der ...

"Unsere Ukraine" und "Nationale Selbstverteidigung" können sich nicht auf Quoten einigen

Die Verhandlungen über die Bildung eines gemeinsamen Wahlblockes der propräsidialen Kräfte ziehen sich in die Länge. Nach Informationen des ...

Sozialisten bereit für Wahlblock mit Partei der Regionen

Der Kommersant-Ukraine berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass die Parteiführer der Sozialistischen Partei und der Partei der Regionen, Alexander ...

Sozialist bezichtigt Partei der Regionen des Verrates

Der sozialistische Abgeordnete Wassilij Wolga bezeichnete die Vereinbarung zwischen Präsident Juschtschenko und Premier Janukowitsch über die Durchführung vorgezogener Neuwahlen ...

Janukowitsch ruft zur Teilnahme an Neuwahlen auf

Die Onlineausgabe des Korrespondent meldet heute, dass Premier Janukowitsch, bei einer Kundgebung auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew ...

Juschtschenko und Janukowitsch erzielen Einigung

Präsident Wiktor Juschtschenko und Premierminister Wiktor Janukowitsch erzielten eine Einigung bei der Frage vorgezogener Neuwahlen. Dies meldet die Nachrichtenagentur ...

Weiterhin keine Einigung in Kiew

Den russischen Wedomosti ist heute zu entnehmen, dass es weiterhin keine Einigung der Konfliktparteien in Kiew gibt.

15 Forderungen Juschtschenkos an Janukowitsch

Der Ukrainischen Prawda sind 15 Forderungen Juschtschenkos an Janukowitsch bekannt geworden, die dieser während ihrer Unterredungen stellte.

Juschtschenko verschiebt Neuwahlen

UNIAN meldet, dass Präsident Wiktor Juschtschenko den Termin für Neuwahlen auf den 24. Juni verschoben hat.

Juschtschenko bereit für Außerkraftsetzung seines Erlasses über die Auflösung des Parlamentes

Die Nachrichtenagentur UNIAN meldet heute auf ihrer Website, dass Präsident Wiktor Juschtschenko einverstanden ist damit seinen Erlass außer Kraft ...

Janukowitsch ruft zu friedlicher Einigung auf

Soeben verkündete Wiktor Janukowitsch bei seinem Auftritt auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew, dass er eine prinzipielle Einigung ...

Gebäude des Verfassungsgerichts blockiert

Am gestrigen Tage fand vor dem Sitz des Verfassungsgericht ein Massenhandgemenge statt. Mehrere Tausend Unterstützer der Koalition und Aktivisten ...

Lugansker Stadtrat wartet Entscheidung des Verfassungsgerichtes ab

Der Onlineausgabe der Zeitung Delo ist zu entnehmen, dass der Lugansker Stadtrat am 13. April beschloss, sich vorerst nicht ...

Juschtschenko gab in- und ausländischen Journalisten Pressekonferenz

Präsident Juschtschenko lud am Donnerstag Vertreter in- und ausländischer Massenmedien zu einer Pressekonferenz. Hier erklärte er, dass es einen ...

Präsident Juschtschenko unterschrieb Erlass über die Auflösung des Parlamentes

Gestern spät abends unterschrieb Präsident Juschtschenko den Erlass über die vorgezogene Einschränkung der Vollmachten der Werchowna Rada der 5. ...

Juschtschenko zeigt sich entschlossen, notfalls das Parlament aufzulösen

Gestern trat der Präsident mit einer scharfen Erklärung an die Adresse der Werchowna Rada auf, in der er die ...

"Unsere Ukraine" findet neue Grundlage für Parlamentsauflösung

Gestern teilte der ständige Vertreter des Präsidenten in der Rada – Eduard Swarytsch – mit, dass der Präsidenten in ...