| Sonntag, der 19. Mai 2013, 13:04 Uhr |
Krise
Alle Artikel zum Thema
Meinungen & Analysen // Samstag, 06.04.2013 — Kommentare: 1
Die Ukraine und die osteuropäische Zone der Instabilität
Die langjährigen instabilen innenpolitischen Prozesse und widersprüchlichen außenpolitische Schritte der Ukraine und eine ähnliche Situation in einigen Nachbarländern zeugen davon, dass sich die instabilen Prozesse in dieser Region vertiefen, die wiederum zur Bildung einer breiten Zone der Instabilität in Osteuropa beitragen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.03.2010
Die „Tuschki“ und der Niedergang der ukrainischen repräsentativen Demokratie
In den vergangenen Wochen ist der Begriff „Tuschki“ (frischgerupfte oder -gehäutete Körper kleiner Tiere) in der Ukraine populär geworden. So bezeichnet man neuerdings einige ehemalige Mitglieder der Fraktionen von NUNS („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) und BJuT (Block von Julia Timoschenko).
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.03.2010
Tihipko wirft Janukowitsch und den Regionalen Verfassungsbruch vor
Serhij Tihipko, Vorsitzender der Partei “Sylna Ukrajina/Starke Ukraine”, meinte heute, dass das Team von Janukowytsch einen Fehler macht, wenn es eine neue Koalition unter Verletzung der Verfassung zu schaffen versucht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.03.2010
Timoschenko nimmt sich Urlaub
Die geschäftsführende Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat beschlossen Urlaub zu nehmen, wurde der Nachrichtenagentur RBK-Ukraina beim Ministerkabinett mitgeteilt. Ihre Verpflichtungen als Regierungschefin wird bis zur Bestätigung eines neuen Kabinetts der Erste Vizepremier Alexandr Turtschinow übernehmen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.03.2010
Tymoschenko weiß wer Schuld hat
Julia Tymoschenko lastet dem Block Lytwyn und Teilen der Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” den Zerfall der Koalition an.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.03.2010
Lytwyn stellt Nichtexistenz einer Koalition im Parlament fest
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, verkündete das Ende der demokratischen Koalition im Parlament.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.02.2010
Entwurf des Koalitionsabkommen der Partei der Regionen für die anderen Parteien
Der “Ukrainskaja Prawda“ liegt der Entwurf eines Koalitionsvertrages, der von der Partei der Regionen ausgearbeitet wurde und für die Verhandlungen mit der Fraktion “Unsere Ukraine” und anderen Parteien einer möglichen Koalition als Grundlage dient, vor.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.02.2010
Der Marsch der Blinden
Wenn ein klassische Gemälde geeignet ist das einmalige Kolorit der ukrainischen Politik wiederzugeben, dann steht das Bild von Pieter Bruegel Der Blindensturz“ außer Konkurrenz.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.02.2010
Moskal: NUNS fehlen Stimmen für eine Koalition mit den Regionalen
Die Fraktion NU-NS hat nicht genügend Stimmen, um eine neue Koalition zu bilden, sagte Hennadij Moskal – der stellvertretende “Samooboronez“.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 22.02.2010
Demokratie ohne Demokraten – die Ukraine nach der Wahl
„Nicht einmal die größten deutschen Zeitungen schaffen es, Korrespondenten in der Ukraine arbeiten zu lassen”, erzählt Kyryl Savin, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiev. “Bei besonderen Ereignissen, wie zum Beispiel den Wahlen, kommen einige aus Moskau oder Warschau, sie bleiben einige Tage, zitieren die Meinung des Taxifahrers, der sie ins Hotel brachte, das ist mehr oder weniger Katastrophenjournalismus.“ Nur Clemenz Hoffmann lebt hier und berichtet für den Deutschlandfunk.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.02.2010
Tymoschenko wendet sich erneut ans Volk
Heute Abend wird eine Ansprache von Premierministerin Julia Tymoschenko ans Volk im Fernsehen übertragen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
„Die Orange Revolution in der Ukraine ist nicht gescheitert“
Am siebten Februar wählen die Bürger der Ukraine im zweiten Wahlgang einen neuen Präsidenten. Welche Bedeutung diese Wahl für das Land hat, erläutert Nico Lange im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Er ist Leiter des Auslandsbüros Ukraine der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.01.2010
Asarow beginnt schon das Fell zu verteilen
Der Parlamentsabgeordnete der Partei der Regionen, Nikolaj Asarow, verkündete heute, dass er einer der Anwärter auf den Posten des Premierministers der Ukraine im Falle des Sieges von Wiktor Janukowitsch bei den Präsidentschaftswahlen ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.01.2010
Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
Zwei Missverständnisse der politischen Dauerkrise in Kiew
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 19.12.2009
Was tun?
In letzter Zeit, vor dem Hintergrund unendlicher gegenseitiger Beschimpfungen, Enthüllungen, Beschuldigungen und Vorwürfen zum Thema „Wer ist schuld?“, hört man vereinzelt Stimmen derer, die die Hoffnung, in einem zivilisierten Land zu leben, nicht aufgegeben haben und deshalb die heilige Frage stellen: Was tun?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 12.12.2009
Man muss aus dem System herauskommen
Nach Meinung vieler Politologen und Ökonomen scheint es, dass die Ukraine bereits den Tiefpunkt ihrer Krise erreicht habe. Allerdings stellte sich heraus, dass der ukrainische Boden ein ganz besonderer ist: er ist nicht nur zäh und schlammig, sondern auch schief.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.10.2009
Abgesang auf die Zukunft?
Heute kann man nichts mehr ändern. Bald kommen die Präsidentschaftswahlen, und wir sind wieder gezwungen das kleinere Übel zu wählen. Die Wirtschaft leidet unter der Krise, und dagegen kämpfen inkompetente Manager. Dem Land droht man von außen, und wir haben zurzeit keinen Verteidigungsminister, ein gelähmtes Parlament, sowie einen Konflikt zwischen dem Präsidenten und der Ministerpräsidentin.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 07.09.2009
Juschtschenko hofft noch auf eine Selbstauflösung des Parlamentes
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, besteht auf der Selbstauflösung der Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.07.2009
Spekulieren Juschtschenko und die Partei der Regionen auf vorgezogene Parlamentswahlen?
Gestern konnte die Werchowna Rada, ungeachtet vorheriger Absprachen zwischen den großen Fraktionen der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko (BJuT), ihre Arbeit nicht wieder aufnehmen – Vertreter der Partei der Regionen weigerten sich die Parlamentstribüne freizugeben. Bei BJuT fand man sofort eine Erklärung dafür. Ihren Informationen nach, führte der Vorsitzende der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch Verhandlungen mit Präsident Wiktor Juschtschenko, der ihm angeblich empfahl, um eine Grundlage für die Auflösung der Werchowna Rada zu erhalten, die Blockade fortzusetzen. Der ständige Vertreter des Präsidenten in der Werchowna Rada, Igor Popow, erklärte, dass das Staatsoberhaupt bereit ist, das Parlament aufzulösen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.06.2009
Juschtschenko ruft die Welt auf, die Demokratie in der Ukraine zu sichern
Präsident Wiktor Juschtschenko ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, der Ukraine bei der Wahrung der Demokratie zu helfen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.06.2009
"Große Koalition" wird immer wahrscheinlicher
Die Parlamentsabgeordneten der Partei der Regionen (PR) und des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) haben gestern offen zur Bildung einer Koalition aufgerufen. Ihre Pläne, deren Ziel die Durchführung von Verfassungsreformen ist, müssen Wiktor Janukowitsch und Julia Timoschenko innerhalb von zwei Monaten durchführen: nach Ende dieser Frist in der Ukraine eine parlamentarische Regierungsform einzuführen, wird aufgrund der nahenden Präsidentschaftswahlen problematisch. Derweil befürchten die Abgeordneten, dass nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung zwischen BJuT und der PR Wiktor Juschtschenko einen Ukas über vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen herausgibt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.06.2009
Präsident Juschtschenko warnt vor Staatsstreich
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist überzeugt davon, dass eine Koalition der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko nicht lang existieren kann und zur Usurpierung der Staatsmacht in der Ukraine führt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 02.06.2009
Ihor Shdanow: Megakoalition - Argumente dafür und dagegen in den Waagschalen des Vertrauens
Die Frage nach den Perspektiven der Bildung einer neuen Megakoalition ist am Ende eine Frage des Vertrauens. Des Vertrauens der führenden politischen Spieler zu einander.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.05.2009
Jörg Drescher: Ukraine – Das Land am Rand
Die Ukraine ist nach dem europäischen Teil der Russischen Föderation der zweitgrößte Flächenstaat in Europa. Ihre Grenzen wurden mit dem Beitritt zur Sowjetunion im Jahre 1922 als Sowjetrepublik festgelegt. Diese Grenzen blieben nach der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1991 erhalten und bildeten erstmals das Territorium einer unabhängigen Ukraine.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 16.04.2009
"Doppelwahlen": Der Teufel verbirgt sich in den Details
Eines der populärsten politischen Themen der letzten Zeit – ist die Zweckmäßigkeit und die Möglichkeit der gleichzeitigen Durchführung von Präsidenten- und vorgezogenen Parlamentswahlen. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht die Diskussion über die Notwendigkeit oder die Lästigkeit der Verbindung von zwei Wahlkampagnen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 09.04.2009
Bereits gestern reichte Juschtschenko eine Beschwerde beim Verfassungsgericht zu den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen ein
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, reichte beim Verfassungsgericht
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eine Beschwerde zum Beschluss der Werchowna Rada zur Ansetzung der Präsidentschaftswahlen für den 25. Oktober diesen Jahres ein. “Ich bekräftige, dass der Beschluss der Werchowna Rada zur Durchführung vorgezogener Präsidentschaftswahlen unrechtmäßig ist und direkt den Imperativ des Punktes 5 des Artikels 103 der Verfassung, der diese Frage regelt, verletzt”, sagte das Staatsoberhaupt Journalisten in einem Interview nach dem Besuch der OAO (Offenen Aktiengesellschaft) “Quasar”. Der Überzeugung von Wiktor Juschtschenko nach, wird der Entschluss des Parlaments, der “keinerlei Bezug zum Gesetz hat”, zweifellos zurückgenommen.Politik // Montag, 06.04.2009
Juschtschenko ist für gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
Ende letzter Woche fasste Präsident Wiktor Juschtschenko den Beschluss der gleichzeitigen Durchführung von vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Das juristische Schema deren Organisation, welches von der Präsidialverwaltung ausgearbeitet wurde, sieht die Verabschiedung zweier Gesetze durch die Werchowna Rada vor. Bei der Partei der Regionen wurde die Initiative des Staatsoberhauptes unterstützt, doch beim Block Julia Timoschenko sprach man sich kategorisch dagegen aus. Eines der Hauptmotive, welches Juschtschenko zur Zustimmung zur verkürzten Frist seiner Anwesenheit auf dem Posten des Präsidenten trieb, ist die Überzeugung, dass, den Ergebnissen der Wahlen nach, Timoschenko weder den Posten des Präsidenten noch den der Premierministerin besetzen kann.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.03.2009
Ukraine erhöht massiv die Ausgaben zur HIV/AIDS Bekämpfung
Präsident Wiktor Juschtschenko unterzeichnete ein Gesetz, welches das staatliche Programm zur Bekämpfung von HIV/AIDS für die Jahre 2009-2013 bestätigt. Für die Umsetzung dieser Programme, die fast 60% der Bevölkerung der Ukraine betreffen, werden mehr als 3,6 Mrd. Hrywnja (ca. 343 Mio. €) benötigt. In dem Plan sind Maßnahmen vorgesehen, die insbesondere inländischen Herstellern Hilfe bei der Entwicklung von antiretroviralen Präparaten vorsieht. Doch die Hersteller sind bereit diese lediglich in dem Falle zu entwickeln, wenn der Staat den Kauf dieser über die Annahme eines gesonderten Gesetzes garantiert.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 14.03.2009
Lytwyn präferiert eine parlamentarische Republik
Der Sprecher der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, erklärte, dass man im Fall der Wahlen zur Werchowna Rada über offene Listen, notwendigerweise zur parlamentarischen Regierungsform übergehen muss.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 10.03.2009
Vordenker der Partei der Regionen schließt Koalition mit dem Block Julia Timoschenko nicht aus
Bei der Partei der Regionen schließt man eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko zur Überwindung der Krise in der Ukraine nicht aus.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.02.2009
Juschtschenko betrachtet Pinsenyks Rücktritt als ehrenwerten Akt und empfiehlt indirekt anderen Ministern dasselbe
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, geht davon aus, dass die Erklärung von Finanzminister Wiktor Pinsenyk ein Zeichen für die unabhängigen und prinzipienhaften Minister der fungierenden Regierung sein sollte.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.02.2009
Timoschenko hat alles unter Kontrolle
Der Rücktritt Wiktor Pinsenyks vom Posten des Finanzministers hat keinen Einfluss auf die Einheit der Koalition.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.02.2009
Pinsenyk wirft hin
Finanzminister Wiktor Pinsenyk reichte seinen Rücktritt ein.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 05.02.2009
Partei der Regionen erlitt bei Abstimmung im Parlament Niederlage - Julia Timoschenko weiterhin Premierministerin
Gestern gelang es Julia Timoschenko den Posten der Premierministerin und die Regierung zu retten. In der Werchowna Rada, wo gestern der Bericht des Kabinetts der Minister zur sozio-ökonomischen Situation im Lande und den Maßnahmen der Regierungsorgane zur Überwindung der Krise angehört wurde, fand sich keine Stimmenmehrheit für ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung – die entsprechende Entscheidung unterstützten nur 200 der Abgeordneten. Nach der gescheiterten Abstimmung erklärte Timoschenko, dass auf diese Weise das Parlament ihr das Vertrauen ausgesprochen habe.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.02.2009
Janukowitsch und Juschtschenko arbeiten gemeinsam auf einen Rücktritt Timoschenkos hin
Gestern forderten die Vertreter der Partei der Regionen beim Vermittlungsausschuss in der Werchowna Rada die gesamte Plenarsitzung am Donnerstag der Anhörung des Berichtes zur Tätigkeit des Kabinetts der Minister zu widmen. Dieser Vorschlag wurden von Seiten der Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) und der Regierung zurückgewiesen, welche darauf zählten bereits heute innerhalb von zwei Stunden alle Streitfragen zu lösen, die mit einem möglichen Rücktritt des Kabinetts von Julia Timoschenko in Verbindung stehen. Die Weigerung ihrer Forderung zuzustimmen erhaltend, verkündete man gestern Abend bei der Partei der Regionen den Beginn der Sammlung von Erklärungen aller Mitglieder der Wahlliste zur Niederlegung des Abgeordnetenmandates, was im Endeeffekt zur Auflösung der VI. Werchowna Rada führt
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.01.2009
Wladimir Litwin: Revolutionen haben niemals jemanden glücklich gemacht
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, hat bisher noch keine Entscheidung bezüglich seiner Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen getroffen, prognostizierend, dass es nicht mehr als sechs Hauptkandidaten für den Posten des Präsidenten geben wird. Über die zukünftige Arbeit des Parlaments, die Existenz einer Koalition in der Werchowna Rada und die Perspektive vorgezogener Präsidentschaftswahlen erzählte Wladimir Litwin in einem Interview der Korrespondentin des “Kommersant-Ukraine“, Walerija Kalnyscha.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.12.2008
Vertreter des Präsidenten fordert Auswechslung der Regierung
Beim Präsidialamt geht man davon aus, dass die Ukraine die ökonomische Krise nur überwindet, wenn die Premierministerin ausgewechselt wird und nicht dank der Bildung einer Koalition.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.12.2008
Koalitionsvereinbarung unterzeichnet
Die Fraktionen der Blöcke Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Litwin haben in der Werchowna Rada eine Koalitionsvereinbarung abgeschlossen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 15.12.2008
Zustimmung von "Unsere Ukraine" zur Koalition mit BJuT und dem Block Litwin steht weiter aus
Die Fraktionssitzung von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” am Montag, auf der Unterschriften zur Bildung einer Koalition mit dem Block Julia Timoschenko und dem Block Litwin gesammelt werden sollten, endete resultatlos.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 11.12.2008
Janukowitsch gab Timoschenko 100 Tage, andernfalls erhebt er das ganze Land
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, droht der Regierung mit Massenprotesten und forderte der Partei der Regionen den Budgetausschuss der Werchowna Rada zu übergeben.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.12.2008
Timoschenko: "Glauben Sie an die Ukraine. Die Ukraine ist stark!"
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, wandte sich in einer Fernsehansprache an das Volk.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.12.2008
Bislang noch keine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet
Der Parlamentsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Taras Stezkiw, geht davon aus, dass die Koalition seiner politischen Kraft mit den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und des Blockes Litwin aus juristischer Sicht nicht existiert.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.12.2008
Litwin neuer Parlamentssprecher - neue Koalition verkündet
Wladimir Litwin ist zum neuen Sprecher des Parlamentes gewählt worden. Dafür stimmten 244 Abgeordnete.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.12.2008
Block Litwin bereit für Koalition mit UUNS und BJuT
Die Fraktion des Blockes Litwin ist zur Bildung einer Koalition mit den Fraktionen von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko bereit.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 08.12.2008
BJuT und Partei der Regionen haben eine parlamentarische Ukraine im Sinn
Dem “Kommersant-Ukraine“ gelang es sich mit der Arbeitsvariante des Textes zur Koalitionsvereinbarung zwischen den Fraktionen der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko bekannt zu machen. Informanten bestätigen, dass nach der Unterzeichnung des Dokumentes und der Formierung einer Koalition in der Ukraine die parlamentarische Form der Regierung eingerichtet wird. Übrigens, der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, weigerte sich die Existenz des Memorandums zu bestätigen, dabei erklärend, dass er auf die Bildung einer Mehrheit bereits morgen hofft.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.12.2008
Janukowitsch hofft auf eine Koalition
Der Vorsitzende der Partei der Regionen Viktor Janukowitsch hofft, dass die Ambitionen einiger Politiker beseitigt werden können, und somit eine neue Koalition im Parlament ins Leben gerufen wird.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.12.2008
Juschtschenko beschuldigt den Kreml der direkten Einmischung in die ukrainische Innenpolitik
Juschtschenko gab gestern der französischen AFP ein Interview.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.12.2008
Partei der Regionen und BJuT sind sich zu 90% einig
Den Fraktionen der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) gelang es gestern nicht eine parlamentarische Mehrheit zu bilden. Die Parlamentsabgeordneten von BJuT versichern, dass die Führer dieser politischen Kräfte bereits die Entscheidung zur Formierung einer Koalition getroffen haben – “es blieben nur Papiersachen übrig”. Übrigens, alle ihre Versuche könnten sich als vergeblich erweisen – noch vor der formellen Gründung der Koalition hat Präsident Wiktor Juschtschenko, der alle juristischen Grundlagen für einen erneuten Ukas zur Auflösung der Werchowna Rada hat, erklärt, dass er eine solche Mehrheit nicht gut heißt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.12.2008
Plenarsitzung nach acht Minuten bereits beendet
Vorher gab es jedoch noch eine Entscheidung für nächsten Dienstag.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.12.2008
Wird morgen eine neue Koalition verkündet?
Gestern erklärte der Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko (BJuT), Iwan Kirilenko, dass sich eine neue Koalition in der Werchowna Rada innerhalb der nächsten zwei Tage formieren wird. Vom “Kommersant-Ukraine“ befragte Abgeordnete von der Partei der Regionen und von BJuT streiten nicht ab, dass sich eine Koalition der beiden Fraktionen bilden könnte. Am wahrscheinlichsten ist die Variante ihrer Zusammenarbeit, bei der Julia Timoschenko Premierministerin bleibt und der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, das Parlament leitet.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.12.2008
Auch heute wurde kein neuer Parlamentsvorsitzender gewählt
Die Werchowna Rada pausiert bis Donnerstag, den 4. Dezember.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.12.2008
Präsident Juschtschenko möchte Iwan Pljuschtsch als neuen Parlamentssprecher sehen
Gestern unterstützte auf Initiative des Präsidenten Wiktor Juschtschenko die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) die Kandidatur Iwan Pljuschtschs für den Posten des Vorsitzenden der Werchowna Rada. Bei UUNS zählt man auf die Unterstützung der Partei der Regionen bei der Abstimmung. Übrigens, drückten gestern Vertreter aller Fraktionen, darunter auch der Partei der Regionen und von UUNS, ihre Zweifel an der Möglichkeit einer erfolgreichen Abstimmung über die Kandidatur von Pljuschtsch aus.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.12.2008
"Unsere Ukraine" wählte Juschtschenko zum Parteivorsitzenden
Präsident Wiktor Juschtschenko löste Wjatscheslaw Kirilenko vom Posten des Vorsitzenden der Partei “Volksunion ‘Unsere Ukraine’” ab. Die Organisatoren des Kongresses, der am Sonnabend in Kiew stattfand, hielten bis zum Schluss den Fakt der Kandidatur des Staatsoberhauptes auf diesen Posten geheim. Die Teilnehmer der Veranstaltung nahmen diese Entscheidung als Vorbereitung von “Unsere Ukraine” zu den außerordentlichen Parlamentswahlen auf.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 27.11.2008
Timoschenko gibt Präsident Juschtschenko und Litwin vier Tage Zeit, um einer Koalition mit BJuT zuzustimmen
Premierministerin Julia Timoschenko gab Präsident Wiktor Juschtschenko und dem Führer des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, vier Tage dafür, um eine endgültige Entscheidung zur Bildung einer demokratischen Koalition zu fällen. Falls dies nicht stattfindet, dann behält sich Timoschenko das Recht vor Verhandlungen über die Bildung einer parlamentarischen Mehrheit mit der Partei der Regionen zu führen. Beim Block Litwin und bei “Unserer Ukraine-Nationale Selbstverteidigung” (UUNS)
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blieb dieses Ultimatum bislang unerhört. Mehr noch, ist man sich dort sicher, dass die Erklärung der Premierin einen Versuch der Vertuschung der Verhandlungen zwischen dem Block Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen darstellt.Politik // Donnerstag, 13.11.2008
Gestern turbulente Parlamentssitzung mit "endgültiger" Abwahl Jazenjuks als Parlamentssprecher
Gestern schickten die Parlamentsabgeordneten mit 233 Stimmen den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, in den Ruhestand. Dieser, für das Parlament schicksalhaften, Entscheidung, ging eine Schlägerei zwischen Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen voran. Jazenjuk nahm den Rücktritt ruhig auf, beabsichtigt er sich auf die Gründung einer eigenen Partei zu konzentrieren.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 29.10.2008
Umfrage: Juschtschenko liegt bereits hinter Simonenko
Das momentane Staatsoberhaupt, Wiktor Juschtschenko, gehört bereits nicht mehr zu den ersten drei möglichen Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen 2010. Daten dieser Art, von einer Umfrage durchgeführt vom Rasumkow-Zentrum, präsentierte der Direktor des Zentrums, Andrej Bytschenko.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 28.10.2008
Der Termin für die Parlamentswahlen ist im Augenblick unklar
Das Datum für die Durchführung der vorgezogenen Parlamentswahlen ist offiziell als offen bezeichnet worden: Der Minister für Justiz, Nikolaj Onischtschuk, erklärte gestern, dass eine Erneuerung der Geltung des Ukas des Präsidenten zum Entzug der Vollmachten der Werchowna Rada der VI. Legislaturperiode momentan von den Parlamentsabgeordneten abhängt. Bei “Unserer Ukraine” ist man überzeugt: Wenn heute in der Rada eine Ergebnisabstimmung stattfinden würde, dann finden die Wahlen am 21. Dezember statt. Derweil vermutet man in der Partei der Regionen, dass der Präsident versucht “dem Thema Neuwahlen auszuweichen”.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 28.10.2008
Umfrage: Ukrainische Bevölkerung unterstützt die Arbeit ihrer Politiker nicht
75,6% der vom Rasumkowzentrum für Ökonomische und Politische Forschungen Befragten unterstützen die Tätigkeit von Präsident Wiktor Juschtschenko nicht.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 27.10.2008
Umfrage: BJuT würde die Parlamentswahlen gewinnen
31,1% der Ukrainer sind bereit den Block Julia Timoschenko bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 26.10.2008
Luzenko möchte mit Klitschko einen gemeinsamen Wahlblock bilden
Die “Nationale Selbstverteidigung” wartet auf eine Antwort von Witalij Klitschko bezüglich der Bildung eines gemeinsamen Blockes für die Teilnahme an den vorgezogenen Parlamentswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 20.10.2008
Juschtschenko verschiebt Neuwahlen um eine Woche
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, setzte die Geltung des Ukas über die Auflösung des Parlamentes aus, um der Werchowna Rada die Möglichkeit zu geben, Antikrisengesetze zu erlassen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 20.10.2008
Timoschenko: Die Ukraine ist wie noch nie von der Krise bedroht
Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass die aktuelle Krise die Einigung aller politischen Kräfte und Machtflügel erfordert.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 20.10.2008
Timoschenko schlägt per TV Bildung einer Koalition aller Fraktionen vor
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, stellte gegenüber allen politischen Kräften der Ukraine Forderungen auf, deren Umsetzung die Verhinderung eines ökonomischen Kollaps der Ukraine gestattet.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.10.2008
Janukowitsch: Es wird Wahlen geben
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, geht davon aus, dass das Parlament für eine Änderung im Budget im Teil der Finanzierung von Wahlen stimmen wird.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.10.2008
Timoschenko will Neuwahlen um jeden Preis verhindern
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, erklärte erneut ihre Bereitschaft jegliche Bedingung von Präsident Wiktor Juschtschenko für eine Rücknahme des Erlasses zur Durchführung von vorgezogenen Wahlen und der Stabilisierung der Situation im Lande vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise zu akzeptieren.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.10.2008
Präsident Juschtschenko lässt staatliche Gebäude durch die ihm unterstellten Inneren Streitkräfte schützen
Auf der Karte der politischen Krise tauchten gestern neue heiße Punkte auf. Präsident Wiktor Juschtschenko entschied sich die Inneren Streitkräfte zum Schutz von staatlichen Einrichtungen einzusetzen, der auch ohne dies bereits von Mitarbeitern der Verwaltung des Staatlichen Wachschutzes und Kämpfern der Spezialabteilung des Ministeriums des Innerns “Berkut” verstärkt wurde. Die Anordnung des Präsidenten zur Neuunterstellung der Inneren Streitkräfte (IS) erschien danach, als es gestern bei der Zentralen Wahlkommission zu einem Zusammenstoß von Parlamentsabgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und der Wachmannschaft der Zentralen Wahlkommission kam. Experten sind sich sicher, dass die Entscheidung des Präsidenten keinen praktischen Nutzen hat und seine Anordnung kann lediglich einen Zusammenstoß zwischen den Machtorganen provozieren.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 14.10.2008
Abgeordnete des Blockes Julia Timoschenko behinderten die Arbeit des Berufungsgerichtes in Kiew
Das Kiewer Berufungs-Verwaltungsgericht (KAAS) setzte gestern die Untersuchung der Frage über die Gesetzeskonformität der Entscheidung des Kreisverwaltungsgerichts von Kiew fort, welche die Geltung des Ukas von Präsident Wiktor Juschtschenko zur Durchführung von außerordentlichen Wahlen zur Werchowna Rada aufhob. Die Gerichtssitzung fand unter Bedingungen der Blockade von Seiten der Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko statt, die bekräftigten, dass sich im Saal bewaffnete Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes/Geheimdienstes der Ukraine befinden. Bereits am Abend wurde bekannt, dass das KAAS die Sitzung auf heute verlegt hat und die Verwaltung der Staatlichen Bewachung verstärkte die Bewachung aller hauptstädtischen Gerichte.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 12.10.2008
Kiewer Gericht hob Erlass des Präsidenten auf - Präsidialverwaltung legt Berufung ein
Das Innenministerium der Ukraine verstärkte die Bewachung des Gebäudes des Berufungs-Verwaltungsgerichts in Kiew, wo heute die Klage der Präsidialverwaltung der Ukraine gegen die Entscheidung des hauptstädtischen Kreisverwaltungsgerichts untersucht werden sollte, mit welcher der Erlass des Präsidenten über die Auflösung des Parlaments aufgehoben wurde.
Weiterlesen ...// Samstag, 11.10.2008
Janukowitsch wurde zum Anhänger von vorgezogenen Wahlen
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, ist überzeugt, dass vorgezogene Wahlen das Chaos im Lande beenden können.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 11.10.2008
Schlagabtausch von Timoschenko und Janukowitsch bei Sawik Schuster
Premierin Julia Timoschenko erklärte, dass sie dazu bereit ist, für Wiktor Janukowitsch Bedingungen als Führer der Opposition zu schaffen. Dazu äußerte sich Timoschenko bei “Schuster Live”.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 11.10.2008
Timoschenko: Es wird keine vorgezogenen Wahlen geben!
Die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko ist sich sicher, dass es keine vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada in der Ukraine geben wird. Dies erklärte sie heute im Programm “Schuster Live” beim Sender “Ukraina”.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 09.10.2008
Termin für die Wahlen festgelegt
Auf der Seite des Präsidenten wurde der Ukas Nr. 911/2008 veröffentlicht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 08.10.2008
Präsident Juschtschenko verkündete die Auflösung des Parlamentes
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, verkündete die Auflösung des Parlamentes – der Werchowna Rada der Ukraine – und die Durchführung von außerordentlichen Wahlen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 08.10.2008
Präsident, Parlamentssprecher und Fraktionsvorsitzende sprechen sich für Auflösung des Parlamentes aus
Alle Teilnehmer an den Konsultationen beim Präsidenten der Ukraine sprachen sich für die Durchführung von vorgezogenen Parlamentswahlen aus.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 08.10.2008
Juschtschenko setzt Konsultationen zur Auflösung der Rada für morgen an
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat die Konsultationen zur Auflösung des Parlamentes für den 8. Oktober acht Uhr morgens (Kiewer Zeit) angesetzt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.10.2008
Juschtschenko wendet sich an die Abgeordneten. Der Block Julia Timoschenko antwortet darauf
Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko verkündet, dass sie kategorisch gegen außerordentliche Parlamentswahlen eintritt und geht davon aus, das ein Bestreben diese zu jedem Preis durchzuführen, einen verantwortungslosen Schritt und ein Verbrechen gegen das ganze Land und deren Einwohner darstellt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.10.2008
Juschtschenko gibt dem Parlament noch mehr Zeit für eine Koalitionsbildung
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, gibt den politischen Kräften im Parlament noch ein paar Tage für die Führung eines Dialoges bezüglich der Bildung einer Koalition.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 04.10.2008
Juschtschenko gibt für Einigung im Parlament eine Frist bis zum 7. Oktober
Am 7. Oktober beabsichtigt der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, eine Konsultation zur Auflösung der Werchowna Rada durchzuführen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 03.10.2008
Block Litwin steigt aus Koalitionsverhandlungen aus
Die Bildung einer parlamentarischen Koalition (im Original Fraktion, d. Ü.) mit dem Block Julia Timoschenko, dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Litwin ist zum heutigen Tage nicht möglich. Dies erklärte Oleg Sarubinskij, Mitglied der Parlamentsfraktion des Blockes Litwin.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.10.2008
Timoschenko sieht noch zehn Tage Frist für eine Koalitionsbildung
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoscheno, ist überzeugt davon, dass für die Bildung einer Koalition wenigstens noch zehn Tage vorhanden sind.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.10.2008
Taras Tschornowil verlässt die Partei der Regionen
Der Parlamentsabgeordnete Taras Tschornowil beabsichtigt aus der Partei der Regionen auszutreten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.10.2008
Juschtschenko ist bereit dazu, das Parlament aufzulösen
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist bereit den Ukas über die Auflösung des Parlamentes zu unterzeichnen, wenn nicht bis zum Ende der von der Verfassung der Ukraine festgelegten Frist in der Werchowna Rada eine neue Koalition gebildet wird.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 29.09.2008
Sieben Unterschriften fehlen für eine Koalitionsbildung
Zum Sonntagabend unterzeichneten 30 von 72 Mitgliedern der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” für die Bildung einer Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) und dem Block Litwin. Es werden noch sieben Unterschriften benötigt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.09.2008
Vertreter des Blockes Julia Timoschenko sieht keine Grundlage für Koalition mit "Unsere Ukraine"
Andrej Portnow, Parlamentsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko, sieht keine Grundlage für die Bildung einer Koalition der Fraktionen der Blöcke “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und des Blockes Litwin mit seiner Fraktion.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.09.2008
Timoschenko droht mit der Partei der Regionen zu koalieren
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, erklärte, dass die Bildung einer Koalition zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko nur zur äußersten Variante werden kann, um vorgezogene Parlamentswahlen zu verhindern.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.09.2008
Ein Teil der Fraktion von "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" tritt für Koalition mit dem Block Litwin und dem Block Julia Timoschenko ein
Die Partei “Wpered/Vorwärts, Ukrajino!”, die “Christdemokratische Union”, die Partei der Verteidiger des Vaterlandes, die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor (Ständeversammlung, aber auch Kathedrale)”, die Europäische Partei und die “Volksbewegung der Ukraine”, die zum Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehören, treten für die Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung zwischen den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) und dem Block Litwin ein.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.09.2008
Auch Baloga hält vorgezogene Wahlen für unvermeidlich
Der Leiter des Präsidialamtes, Wiktor Baloga, sieht vorgezogene Wahlen als das wahrscheinlichste Szenario der weiteren Entwicklung der Ereignisse an.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.09.2008
Timoschenko glaubt, dass Juschtschenko vorgezogene Parlamentswahlen will
Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko an der Durchführung außerordentlicher Wahlen zur Werchowna Rada interessiert ist.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.09.2008
Litwin glaubt, dass vorgezogene Wahlen bereits beschlossene Sache sind
Der Fraktionsvorsitzende des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, geht davon aus, dass zum heutigen Tag zwischen gewissen politischen Kräften eine Vereinbarung über die Durchführung von vorgezogenen Wahlen zum Parlament besteht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.09.2008
Bislang gibt es keine neue Koalition in der Werchowna Rada
Gestern haben die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und des Blockes Litwin ihre Antworten, auf den Vorschlag der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) eine Mehrheit zu formieren, formuliert. Dies verhalf den ehemaligen Verbündeten im Übrigen nicht dazu, sich erneut zu einigen. Bei der Partei der Regionen gibt man zu, dass es ihnen ebenfalls nicht gelingt eine Parlamentsmehrheit im neuen Format zu bilden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.09.2008
Juschtschenko fürchtet 180° Wendung in der Außenpolitik
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, geht davon aus, dass die Formierung einer “prorussischen” Koalition und Regierung den Eintritt der Ukraine zur NATO verhindert.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 17.09.2008
Der Sprecher des ukrainischen Parlaments ist zurückgetreten
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, erklärte seinen Rücktritt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.09.2008
Juschtschenko: Partei der Regionen und der Block Julia Timoschenko verhandeln schon anderthalb Monate
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, konstatierte, dass die Koalition in der Werchowna Rada, die sich de-facto am 2. September bildete, sich de-jure zu formieren begonnen hat.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.09.2008
Jazenjuk erklärt Regierungskoalition offiziell für beendet
Der Sprecher der Werchowna Rada der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, verkündete offiziell
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das Ende des Bestehens der demokratischen Koalition der Fraktionen Block Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”.Politik // Freitag, 12.09.2008
Juschtschenko erneuerte seine Forderungen an den Block Julia Timoschenko für eine Wiederbelebung der demokratischen Koalition
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, verkündete erneut, dass “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” nicht zu Verhandlungen mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zur Wiederbelebung der Koalition antritt, solange BJuT nicht die vom 2. – 5. September gemeinsam mit den Kommunisten und der Partei der Regionen erlassenen Gesetze zurück nimmt und nicht seine Position im georgisch-russischen Konflikt formuliert hat.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.09.2008
Timoschenko glaubt nicht an eine gewaltsame Lösung der Krise
Im Fall der Drohung der Umsetzung eines Gewaltszenarios in der Ukraine werden die Regierung und das Parlament ihr Wort dazu sprechen (ein Wörtchen mitreden), verkündete die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.09.2008
Timoschenko will lieber eine neue Koalition als Neuwahlen
Premierministerin Julia Timoschenko schließt die Bildung einer neuen Koalition nicht mehr aus.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.09.2008
Wiktor Janukowitsch ist bereit für den Präsidentschaftswahlkampf
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, beabsichtigt an den nächsten Präsidentschaftswahlen teilzunehmen. Seinen Worten nach, ist er “verdammt” dazu, doch das letzte Wort der Entscheidung bei der vorliegenden Frage bleibt bei der Partei. Janukowitsch kann man darüber beruhigen, dass sich in der Zeit, die bis zu den Wahlen bleibt, ein anderer Kandidat in der Partei findet: die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten “Regionalen” erklärten, dass es zu ihm keine Alternative gibt. Derweil bestätigen Experten, dass, Wiktor Janukowitsch, der Kandidatur für den Präsidentenposten zustimmend, in die Falle tappen könnte, die vom Block Julia Timoschenko (BJuT) gestellt wurde.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.09.2008
Litwin äußerte sich zu der momentanen politischen Krise in der Ukraine
Wladimir Litwin, der Vorsitzende des gleichnamigen Blockes, sprach in einem Interview mit dem Fernsehsender “Inter” über die politische Krise in der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.09.2008
Ukrainische Rechte demonstriert in Iwano-Frankiwsk gegen das "Kreml-Szenario" in der Werchowna Rada
Auf dem Versammlungsplatz (вічовий майдан) in Iwano-Frankiwsk fand eine Versammlung der national-demokratischen Kräfte der Prikarpathija/Vorkarpaten unter der Losung “Nein – dem Kremlszenario!” statt, an der etwa 3.000 Menschen teilnahmen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 06.09.2008
Julia Timoschenko wendet sich an den Präsidenten und fordert Entschuldigungen
Julia Timoschenko, die Premierministerin der Ukraine, veröffentlichte ihre Antwort auf das Ultimatum Wiktor Juschtschenkos, des Präsidenten der Ukraine, in Bezug auf die Bedingungen der Beibehaltung der Koalition.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.09.2008
Juschtschenko hat dem Block Julia Timoschenko ein Ultimatum gestellt
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, unterstreicht, dass der Block Julia Timoschenko (BJuT) seine Position zu Georgien ausdrücken und die verfassungswidrigen Gesetze zurücknehmen soll, wenn der Block die demokratische Koalition wieder aufleben lassen will.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 04.09.2008
Politische Krise hat Folgen für die Kreditwürdigkeit der Ukraine
Die Erklärung des Präsidenten der Ukraine über eine mögliche Auflösung des Parlamentes erhöhte die politischen Risiken für Investitionen im ukrainischen Finanzsektor: der Aktienmarkt fiel um 3,77% und die Eurobondrendite erhöhte sich um 1%. Eine relative Ruhe ließ sich nur auf dem Währungsmarkt beobachten. Experten befürchten eine langes Hinziehen der politischen Krise; sie kann den PFTS um weitere 10% einbrechen lassen und den Gang des Finanzministeriums auf den ausländischen Kreditmarkt verhindern.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.09.2008
Timoschenko will den Umbau zur parlamentarischen Republik
Die Fernsehansprache von Premierministerin Julia Timoschenko wurde zur Antwort auf den gestrigen Auftritt von Präsident Wiktor Juschtschenko, in dem er die Premierministerin der Organisation eines staatlichen Umsturzes beschuldigte.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.09.2008
Turtschinow spricht Juschtschenko das Recht ab, vorgezogene Parlamentswahlen auszurufen
Der Erste Vizepremierminister Alexandr Turtschinow geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko kein Recht dazu hat, die Werchowna Rada bis zum 30. September aufzulösen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.09.2008
Juschtschenko lastet hohe Inflation der Regierung Timoschenko an
Der Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko konstatiert, dass aufgrund der populistischen Politik der Regierung die Jahresinflation im Land 34% beträgt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.09.2008
Juschtschenko droht mit vorgezogenen Parlamentsneuwahlen
Präsident Wiktor Juschtschenko beabsichtigt die Werchowna Rada aufzulösen, falls keine neue Koalition innerhalb der gesetzlichen Frist gebildet werden kann.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.09.2008
Timoschenko beschuldigt Juschtschenko der Zerstörung der Regierungskoalition
Premierministerin Julia Timoschenko beschuldigte Präsident Wiktor Juschtschenko der Zerstörung der parlamentarischen Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.09.2008
Die Partei der Regionen und der Block Julia Timoschenko stimmten im Parlament gemeinsam ab
Gestern stellte die Koalition der Fraktion des Block Julia Timoschenko (BJuT) und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) faktisch ihre Existenz ein. Mit Unterstützung der Abgeordneten der Fraktion der Partei der Regionen konnte BJuT vier Gesetze beschließen, welche die Vollmachten des Präsidenten spürbar einschränken. Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der sich der Teilnahme an der Diskussion der erwähnten Dokumente enthielt, erklärte am Abend, dass zwischen BJuT und der Partei der Regionen “eine Abmachung zustande gekommen ist”.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.09.2008
Die Fraktion "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" beschließt den Austritt aus der Regierungskoalition
Die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” stimmte für den Austritt aus der Koalition der demokratischen Kräfte.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 29.05.2007
Die Wahlen für die 6. Rada wurden auf den 30.September gelegt
Die vorgezogenen Neuwahlen werden am 30. September stattfinden, darüber informiert der Kommersant-Ukraine in seiner heutigen Ausgabe. Dieses Datum wurde in der Vereinbarung angegeben, welche in der Nacht vom 26. auf den 27. Mai von Präsident Juschtschenko, Premier Janukowitsch und Parlamentssprecher Moros unterzeichnet wurde. Die Teilnehmer vereinbarten, dass diese Übereinkunft von den oppositionellen Kräften Block Julia Timoschenko und Unsere Ukraine mitgetragen werden muss. Diese haben entsprechende Parteikongresse für diese Woche anberaumt. Heute wurde eine Sitzung der Werchowna Rada einberufen, auf der die für die Neuwahlen notwendigen Gesetze beschlossen werden sollen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.05.2007
Verhandlungen zwischen dem Präsidenten und der Koalition scheinbar geplatzt
Gestern beschuldigte Präsident Juschtschenko auf einer Sonderpressekonferenz Premierminister Wiktor Janukowitsch der Verletzung der erreichten Vereinbarungen und der Zurückweisung des vereinbarten Wahltermines. Die Koalitionskräfte dagegen behaupten, dass es zu keiner Zeit zu einer Übereinkunft gekommen ist und bezichtigen Juschtschenko der Manipulation.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 21.04.2007
Juschtschenko bereit für Außerkraftsetzung seines Erlasses über die Auflösung des Parlamentes
Die Nachrichtenagentur UNIAN meldet heute auf ihrer Website, dass Präsident Wiktor Juschtschenko einverstanden ist damit seinen Erlass außer Kraft zu setzen. Dies wurde von ihm auf einem Briefing nach dem Treffen mit Ministerpräsident Janukowitsch verkündet.
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