| Samstag, der 25. Mai 2013, 00:34 Uhr |
Korruption
Alle Artikel zum Thema
Gesellschaft // Sonntag, 31.03.2013
Über die Freiheit
Unser Herrgott gab uns die Ukraine. Wir haben sie nicht erobert, haben kein Blut für sie vergossen. Kein Mensch hat sie uns gegeben. Es war der Wille Gottes, die Freundlichkeit des Herrn. Die näheren Umstände sollten Historiker beschreiben. Aber die Ukraine ist anerkannt, sie existiert. Ich bin davon überzeugt, dass es nicht anders sein konnte.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 25.03.2013
Der letzte Tropfen
In letzter Zeit kam in Reden und Texten der verehrten einheimischen Journalisten, Politologen, Kolumnen-Autoren und anderen Dauergästen der politischen Küche der Ukraine ein Diskurs dauerhaft vor, den man mit den Worten „der letzte Tropfen“ bezeichnen könnte. „Revolution. Aufstand. Bald-bald. Noch ein bisschen und das Volk hält es nicht mehr aus, das Volk rebelliert gegen die Regierung, das Volk wird nicht verzeihen, das Volk wird bestrafen.“
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 05.03.2013 — Kommentare: 2
Stalingrad 2013: Zum Zustand der ukrainischen Straßen im Frühjahr 2013
„Schlagloch-Kollaps“ und „Minenfelder“: Temperaturschwankungen, unzureichende Finanzierung und Veruntreuung öffentlicher Gelder haben den ukrainischen Straßen in diesem Frühjahr besonders stark zugesetzt und selbst für hiesige Verhältnisse bislang ungekannte Spuren der Verwüstung hinterlassen. Etwa 90 Prozent der Straßen bedürfen einer Generalüberholung.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Sonntag, 03.03.2013
Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Anwalt - Legal Compliance und das Risiko bei Auslandsinvestitionen deutscher Unternehmen
Deutsche Unternehmen, die international tätig sind und ein Netzwerk internationaler Niederlassungen, Tochtergesellschaften und Joint Ventures besitzen, müssen den Geltungsbereich mehrere Gesetze berücksichtigen, die Ihr Geschäft außerhalb Ihres Heimatmarktes regulieren.Gesetze wie der United Kingdom (UK) Bribery Act von 2012 und der United States Foreign and Corrupt Practices Act von 1977 (FCPA) haben eine umfassende und extraterritoriale Anwendbarkeit. Darüber hinaus müssen Firmen mit einem Gerichtsstand in Deutschland die Haftung Ihrer Mitarbeiter im Ausland unter dem deutschen Strafgesetzbuch (StGB) beachten, da Firmen nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OwiG) mit einer Geldbuße für eine vorsätzliche Straftat von bis zu 1 Mio. Euro bestraft werden können.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Samstag, 23.02.2013
Regelkonformität ausländischer Unternehmen in der Ukraine
In der heutigen globalisierten und vernetzten Weltwirtschaft, stehen Unternehmen zunehmend unter Druck Ihren Umsatz effizient zu steigern und Ausgaben zu senken, während Sie sich ständig ändernden rechtlichen Rahmenbedingungen anpassen müssen. In der schwankenden internationalen Weltwirtschaft verlassen sich Unternehmen allmählich auf ein Konzept bekannt als „Legal Compliance“, um die Unternehmenspolitik zu harmonisieren und unternehmerische Effizienz zu steigern. Compliance, oder auch Regelkonformität genannt, wird auch oft mit Kosten-Optimierung, Risikomanagement und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit assoziiert.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 26.01.2013 — Kommentare: 1
Lwiw begibt sich auf den griechischen Weg
Es gab Zeiten, da wurde Lwiw durch den Verkauf von Land und Immobilien jedes Jahr um einige Dutzend Millionen Hrywnja reicher. Das ist nun Vergangenheit. Die wirtschaftlichen Aktivitäten in der Ukraine haben merklich abgenommen und Immobilien sind der Stadt nur noch wenige verblieben. Geld auf andere Weise zu verdienen, das haben ukrainische Städte jedoch noch nicht gelernt. Möchte die Lokalregierung ein Projekt realisieren, ist der einzige Ausweg, Kredite zu nehmen. Doch Kredite, auch wenn sie mit guten Vorsätzen in Anspruch genommen werden, werden im weiteren Verlauf oft zu einer untragbaren Belastung für die soziale Sphäre. Bereits jetzt sind in Lwiw große Probleme bei der Auszahlung der Löhne der Mitarbeiter der Budgetverwaltung aufgetreten. Ganz zu schweigen von den Mitteln für die Renovierung von Häusern und für andere Objekte der kommunalen Sphäre.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 22.01.2013 — Kommentare: 1
WTO oder der ukrainische Hersteller?
Fraglos wird der Weg der Erneuerung der ukrainischen Produktion nicht einfach. Fehlkalkulationen sind möglich, doch es macht nur der keine Fehler, der nichts macht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 18.01.2013
Aschenputtel
Noch vor ein paar Jahren hätten wir das ablaufende Jahr 2012 als Zeit des absoluten ukrainischen Triumphs angesehen. Die in der Ukraine stattfindende Europameisterschaft, tausende Gäste aus verschiedenen Ländern, Stadien, Flughäfen, Schnellbahnzüge, neue Straßen und Hotels…Das alles sollte die wahre Entdeckung von unserem Land sein. Und doch, kann man nicht behaupten, dass es das alles 2012 nicht gab! Stadien, Flughäfen und Züge prangten dann auf jedem Wahlplakat der Partei der Regionen. Die Gäste kamen, die Atmosphäre der Meisterschaft beeindruckte, die Entdeckung fand jedoch nicht statt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.01.2013
Anstatt eines politischen Jahresrückblicks 2012: Zurück in die 1990er?
Parlamentswahlen vor dem Hintergrund des beinah in Koma liegenden ukrainischen Parlamentarismus, ausgeschmückt mit den Protesten gegen das „Sprachgesetz“ und den unendlichen „Geschenken für die Wähler“, der Euro-2012, Regungslosigkeit in den Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU in Bezug auf die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens, zuckende Beziehungen zu Russland, zu einem großen Teil durch die interne Tagesordnung der ukrainischen Politik verursacht, die andauernde Haft der führenden Oppositionellen, ein fast in aller Stille ablaufender Verfassungsprozess – das sind die Hauptmerkmale des politischen Jahres 2012.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 12.11.2012
Der Fall Olaolu Femi: Alltäglicher Rassismus und eine korrupte Justiz
Dem Opfer eines Hassverbrechens in Lugansk droht für seine Notwehr eine lebenslängliche Freiheitsstrafe. Dieser Fall erfordert internationale Aufmerksamkeit. Am 13. November 2012 findet der nächste – vermutlich einer der letzten – Prozesstag statt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 22.10.2012
Georgische Lektionen für die Ukraine
Der Kontrast zwischen der eleganten Fassade des „Potjomkinschen Dorfes“ und ihrem Hinterhof ist viel zu groß. Ein oberflächlicher Beobachter kann sich damit vielleicht abfinden, die Einwohner des Dorfes aber nicht. Wie die georgischen Wähler beweisen. Die georgische Opposition wurde von der Bevölkerung wirklich unterstützt. Saakaschwili ruinierten nicht seine unpopulären Reformen. Ihm brachen die Manipulation der Wirklichkeit und eine neue Denkweise das Genick.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 20.10.2012
Eine Lusche
Aus meinen Kindheitserinnerungen: ich bin krank und gegen Abend bringt mir die Mutter etwas noch nie gesehenes, unglaubliches, unwiderstehlich riechendes und sehr-sehr leckeres. Jagdwürstchen. Die Mama ist Therapeutin in einer Poliklinik, eine besonnene Ärztin. Ihre Patienten sind Arbeiter in einer Wurstfabrik, aus der Werkabteilung, welche Wurst für die Parteispitze aus Kiew produziert.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 03.08.2012 — Kommentare: 1
Das Ende der Ehrlichkeit
Die Ukrainer – ehrliche und weniger ehrliche – fahren fort, Ukraine zu spielen und bemerken noch nicht einmal, dass sie längst in der unangenehmen Realität angekommen sind. Die größte Krise des ukrainischen Staatswesens steht bereits vor der Tür, die Ressourcen zur Aufrechterhaltung der Existenzfähigkeit des Landes sind auf ein Minimum geschrumpft – und das ist nicht nur ein Problem einer blinden Machtspitze, sondern auch einer nicht begreifenden Gesellschaft.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 02.08.2012
Der Verwesungsgeruch der ukrainischen Politik
Vieles hat sich in der Ukraine verändert, vieles ist besser und freier geworden. Doch der Geruch des Gefängnisses und der totalen Unfreiheit wurde abgelöst durch einen anderen, penetranten und widerlichen Geruch von Eiter, der aus einem kranken Leib dringt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 12.07.2012
Ein Staat aus gesellschaftlicher Abweichung
Geld – um jeden Preis. Das scheint die Devise der ukrainischen Steuerbehörde zu sein. So fordert das Informationsschreiben Nummer 07-12 alle Buchhalter zur Teilnahme an einem Seminar auf, mit der Bezeichnung: “Zur Problematik der Erstellung der Finanz- und Steuererklärung für das erste Halbjahr des Jahres 2012. Verstöße und Kontrollmechanismen.”
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 03.07.2012
Leben "wie die Reichen"
Einmal in einem Gespräch hat ein guter Bekannter in der Beschreibung des Hauses eines Regierungschefs den Begriff „so, wie die Reichen leben“ benutzt. So einfach und ungezwungen hat er damit die modernen ästhetischen Kriterien, Formen und Methoden formuliert, wie die neugebackenen Eliten ihren Gesellschaftsstatus demonstrieren und diese nach außen präsentieren.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 01.07.2012
Die Ukraine ist nicht Georgien
Es reicht, am Heck eine gelb-blaue Fahne anzubringen, der Mannschaft Ukrainisch beizubringen, die Feinde über Bord zu werfen und schon wird der herrliche Liner „Ukraine“ ganz von alleine Schwimmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 24.06.2012 — Kommentare: 5
Ukraine – Deutschland: Für wen ist der "Kalte Krieg" vorteilhaft?
Das Verhältnis zwischen der ukrainischen und deutschen Regierung lässt sich in diesen Tagen nicht gerade als freundschaftlich beschreiben. Vielmehr ist auf der obersten Ebene – vertreten durch die Kanzlerin Angela Merkel und einige andere Politiker in Deutschland –, eine Abkühlung zu beobachten, die nicht nur aufgrund der Timoschenko-Angelegenheit und dem Verhältnis zur Ex-Premierministerin hervorgerufen wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 18.06.2012
"Null Toleranz" gegenüber Tabak
Wozu braucht man eigentlich ein neues Rauchverbot, wenn schon die alten Verbote nicht funktionieren? Die Antwort darauf ist ganz einfach: Damit die Abgeordneten erneut an die Futtertröge kommen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.06.2012 — Kommentare: 7
Mehr Schaden als Gewinn - Die Fußball-EM 2012 aus ukrainischer Sicht
Die Fußball-EM gehört in der Ukraine neben den für den 28. Oktober geplanten Parlamentswahlen zu den absoluten Höhepunkten des Jahres 2012. Das Land hat viel investiert, um neben Polen Co-Gastgeber der Meisterschaften zu werden, man hat sich bereits seit vier Jahren auf dieses sportliche, aber auch gesellschaftliche, kulturelle und nicht zuletzt politische Großereignis vorbereitet. Doch die Erwartungen der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger an die EM haben sich nicht erfüllt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 01.06.2012 — Kommentare: 6
Zwei Welten einer Fußball-EM
Vor kurzem konnte ich mich überzeugen, welche Einstellung zur Euro-2012 in Polen herrscht. Der Unterschied zur Ukraine ist frappierend.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 24.05.2012 — Kommentare: 1
Demo vs. Auto
Die Ukraine muss zum demokratischen Modell zurückkehren. Das findet zumindest der Vorsitzende des Europäischen Rats Hermann van Rompuy. Wenn aber für die europäischen Wohlwollenden die Vorteile der Demokratie offensichtlich sind, so sind sie für die Ukraine nicht ganz eindeutig.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 16.05.2012 — Kommentare: 1
Die Geheimnisse von "Meschyhirja": Die Konstrukte der Familie Janukowytsch
Dieser Publikation sind zwei Teile vorangegangen. Im ersten Teil haben wir den Lesern die Möglichkeit gegeben, sich davon zu überzeugen, in welchem wunderbaren Tempo sich “Meschyhirja” während des ersten Jahres der Präsidentschaft von Viktor Janukowytsch entwickelte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 13.04.2012
Europas andere Seite
Heute, da wird die ukrainische Regierung lautstark triumphieren, ihre Minister werden von den Erfolgen der europäischen Integration berichten, deren Befürworter werden den Präsidenten glorifizieren, der den endlosen Prozess ins Rollen gebracht hat.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 28.02.2012
Jurij Luzenko wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt
Gestern hat das Gericht des Kiewer Stadtteils Petschersk den ehemaligen Innenminister, Jurij Luzenko, zu vier Jahren Freiheitsentzug unter Beschlagnahmung seines Eigentum verurteilt und verpflichtete ihn ebenfalls dem Staat einen Schaden in Höhe von 642.000 Hrywnja (ca. 60.000 Euro) zu ersetzen. Unter Einbeziehung der bereits 14 in Haft verbrachten Monate, wird der Ex-Minister für zwei Jahre und 10 Monate aus dem aktiven politischen Leben herausgehalten. Übrigens beabsichtigen die Anwälte von Luzenko das Urteil anzufechten. Die Internationale Gemeinschaft verurteilte die Entscheidung des Gerichts und bezeichnete sie als „außerordentlich drakonisch“.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 28.02.2012
Der bescheidene Charme der Demokratie
Jeder Bürger würde genau so handeln, sobald er die Macht erhalten würde, über welche auch Janukowitsch oder ein bescheidener Beamte der staatlichen Steuerverwaltung verfügt, und wird sein Verhalten nicht für anstößig halten. In einem durch maßlose Rechte verdorbenen Umfeld gilt das nicht mal als Missbrauch, sondern als Normalfall.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 28.02.2012
Auf eine gute Gesundheit
Die schon lange erwartete Ernennung Raissa Bogatyrjowas zur Gesundheitsministerin fand nun endlich statt – Wiktor Janukowitsch unterschrieb heute die notwendige Verordnung. Ihr Nachfolger im Verteidigungsministerium wird Andrej Klujew. Gleichzeitig wird Bogatyrjowa auch Vize-Premierministerin der Ukraine.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 25.02.2012
Ein „Held“ unserer Zeit und die Gruppe „Tiere für die Zukunft“
Roman Sabsaljuks späte Beichte – gepaart mit Elementen gespielten Heldentums – hat für nicht wenig Unruhe im politischen Wasser gesorgt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 10.02.2012 — Kommentare: 1
Die Macht der Partei und die Verarmung des ganzen Landes
Der Gedanke Lenins, dass die Politik für sich die konzentrierte Wirtschaft ist, gewinnt angesichts der derzeitigen Situation in der Ukraine wieder an Aktualität. Denn, ob zufällig oder beabsichtigt, die derzeitige Regierung macht eine Wirtschaftspolitik, die später zu großen politischen Problemen im Land führen könnte.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 09.02.2012 — Kommentare: 1
500.000 Dollar für einen ukrainischen Parlamentsabgeordneten
Gestern trat der Parlamentsabgeordnete Roman Sabsaljuk mit einem Skandal aus der Abgeordnetengruppe „Reformen der Zukunft wegen“ aus und kündigte seine Rückkehr in die Fraktion „BJuT-Batkiwschtschyna/Vaterland“ an. Er erklärte, dass er in die Parlamentsgruppe geriet, nachdem er von ihrem Vorsitzenden, dem Abgeordneten Igor Rybakow, 500.000 $ erhalten hatte. Sabsaljuk bezeichnete diesen Vorgang als Spezialoperation. Igor Rybakow teilte seinerseits mit, dass das Geld dem Oppositionellen nicht für den Übertritt in die Gruppe, sondern als Hilfe für eine Heilbehandlung übergeben wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 21.01.2012
Privatisierung oder Konfiszierung?
Unter dem Anschein der Privatisierung staatlichen Eigentums fand in Wirklichkeit eine totale Konfiszierung des Volkseigentums statt. Und dies geschah zudem gegen den Willen des Volkes. Im Grunde wurde diese Handlung zum Schwindel des Jahrhunderts.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 14.01.2012
Ein Jahr, in dem die Träume in Erfüllung gehen werden
Aus Angst vor Unannehmlichkeiten schließt der Oligarch Kolomjskij seine eigene Zeitung, und der Oligarch Shewago bereitet sich auf die Evakuierung nach London vor. Wenn Achmetow mit der Zeit in Ungnade fällt und gezwungen sein wird einige Aktiva der Familie Janukowitsch abzugeben, wird diese Wendung das Volk kaum überraschen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 09.01.2012
In der Ukraine nichts Neues?
Ein neues Jahr 2012 ist angebrochen. Ein ereignisvolles, tumultreiches, tragisches und zugleich für viele Ukrainer lächerliches altes gesellschaftspolitisches Jahr ist hinter der Jahresschwelle geblieben. Die lächerlichste und meist verhasste Figur des Jahres war und bleibt Präsident Janukowytsch, der jedoch einen politischen Wandel in der Ukraine ausgelöst hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 13.12.2011 — Kommentare: 2
Botschafter Heimsoeth: Von der Realität und Träumen
Wenn die Führung der Ukraine all dem weiterhin keine Beachtung schenkt, was die EU und führende europäische Politiker stört, dann braucht das Land insgesamt nicht mit Erfolg in der EU zu rechnen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 11.12.2011 — Kommentare: 6
Behandelt wie Vieh - die Konsularversion
Alle haben gehört, wie laut die EU die ukrainische Regierung aufrief Buchstaben und Geist der Gesetze zu befolgen, die in der Ukraine erlassen wurden? Wundervoll, lassen Sie uns jetzt schauen, ob das zivilisierte Europa das selbst umsetzt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.12.2011
Von einer Demokratie der Form nach zur Demokratie dem Inhalt nach
Wenn in der Ukraine eine „revolutionäre Situation“ gereift ist, dann am ehesten eine „innere“. Damit ist vor allem die Notwenigkeit des Übergangs von einer Demokratie von „oben“ zu einer Demokratie von „unten“ gemeint.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 05.12.2011
Wie viel kostet schlechte medizinische Behandlung?
Ende der 1960er Jahre landete ein amerikanischer Tourist in Moskau mit einem gewöhnlichen Passagierflug , der direkt zum Zentralbüro des KGB der Sowjetunion weiterfuhr. Dort erklärte er: „Ich bin Offizier des amerikanischen Geheimdienstes. Ich möchte nicht in den USA leben. Bitte gewähren Sie mir politisches Asyl.“
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 05.12.2011
Die Ukraine verliert an Punkten beim Korruptionswahrnehmungsindex
Vergangenen Donnerstag veröffentlichte die internationale Organisation Transparency International den „Korruptionwahrnehmungsindex 2011“ (Corruption Perceptions Index). Der Index zeigt an, wie die Bevölkerung den Korruptionsgrad in ihrem jeweiligen Land einschätzt. In diesem Jahr wurden 185 Länder bewertet (2010 waren es 178). Bei der Bewertung wurden die Wirksamkeit der Antikorruptionsgesetzgebung, die Zugänglichkeit zu Informationen sowie die Methoden der Regulierung von Interessenkonflikten berücksichtigt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 20.11.2011 — Kommentare: 3
Das reale Problem ist Janukowytschs Marsch und nicht der “teutonische”
”Der teutonische Marsch” von Herrn Bondarenko ist ein für den ukrainischen Medienbereich zugleich gewöhnlicher und ungewöhnlicher Artikel. Ungewöhnlich, da es offensichtlicher Unsinn mit einem antieuropäischen Beigeschmack ist. Doch derartiger Unsinn ist Teil der offiziellen Propaganda und wird mehr und mehr gebräuchlich je weiter sich die Ukraine von Europa wegbewegt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 14.11.2011
Umfrage: Jeder fünfte ukrainische Richter sieht sich Druck von oben ausgesetzt
Am Freitag wurden im Obersten Gericht die Ergebnisse des Monitorings der Unabhängigkeit der Richter veröffentlicht, das vom Zentrum für Gerichtsforschungen durchgeführt wurde. Gemäß den erhaltenen Daten ist jeder fünfte Richter mit Druck vonseiten der Exekutive konfrontiert worden. Dabei meint nur ein Zehntel der befragten Richter, dass sie das Vertrauen der Gesellschaft genießen und mehr als die Hälfte des Richtercorpus neigt nicht dazu zu meinen, dass der Oberste Justizrat ein unabhängiges Organ ist. Im Fachausschuss des Parlaments hält man diese Daten für objektiv und ist bereit, sie für die weitere Arbeit zu nutzen.Am Freitag wurden im Obersten Gericht die Ergebnisse des Monitorings der Unabhängigkeit der Richter veröffentlicht, das vom Zentrum für Gerichtsforschungen durchgeführt wurde. Gemäß den erhaltenen Daten ist jeder fünfte Richter mit Druck vonseiten der Exekutive konfrontiert worden. Dabei meint nur ein Zehntel der befragten Richter, dass sie das Vertrauen der Gesellschaft genießen und mehr als die Hälfte des Richtercorpus neigt nicht dazu zu meinen, dass der Oberste Justizrat ein unabhängiges Organ ist. Im Fachausschuss des Parlaments hält man diese Daten für objektiv und ist bereit, sie für die weitere Arbeit zu nutzen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 05.11.2011
Wenn der Geist langsamer ist als die Taten
Von Zeit zu Zeit sollte nicht nur in den eigenen Geldschränken, sondern auch in den eigenen Köpfen eine Inventur durchgeführt werden. Scheinbar hat man bei uns vergessen, dass Ideen nicht auf dem Majdan geboren werden, wenn sich Finger und Gehirne vor eisiger Kälte zusammenziehen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 07.10.2011
Janukowitsch sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Jaroschenko
Der Präsident sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Fjodor Jaroschenko. Die Kritik Wiktor Janukowitschs an der Arbeit der Finanzbehörde des Landes führte zu einer Überprüfung des Ministeriums unter Einbeziehung von Mitarbeitern des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), der Steuerbehörde und der Finanzinspektion. Informanten des “Kommersant-Ukraine” im Ministerkabinett sagen, dass sie auf diese Weise den Platz für den derzeitigen SBU-Chef Walerij Choroschkowskij als neuen Vizepremier und Finanzminister vorbereiten. Er soll die Reform vollenden, welche die Steuer- und die Zollbehörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinigt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 03.10.2011 — Kommentare: 2
Der Putinismus ist ausgereizt – Janukowitsch steckt in der Sackgasse
Janukowitsch erfährt jetzt, wie kalt und dickfällig man sein muss, um eine Politik a la Putin durchhalten zu können. Der Ukraine fehlt für den russischen Weg schlicht und einfach die Kraft, denn eigentlich ist das Land ein Fall für die internationale Sozialhilfe.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.09.2011
Krankenhäuser, die wir niemals sehen werden
Lassen Sie uns gemeinsam den Fond „Ukraine 3000“ um das Geld bitten, das für den Bau des Kinderkrankenhauses der Zukunft für Knochenmarktransplantation für ukrainische Kinder im Ausland überwiesen wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Jurij Luzenko: Die Ukraine der widerspenstigen Seelen
Auf die letzten Jahre zurückblickend, meine ich, dass die Theorie der Konfrontation zwischen dem Osten und dem Westen der Ukraine mehr als alles andere der Ukraine geschadet hat. Gefangen in diesem Schema haben wir viele Fehler begangen. Und ich auch.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Wiktor Janukowitsch: 20 Jahre Ukraine - Wir stehen erst am Anfang unseres Weges
20 Jahre – das ist für die Entwicklung eines Menschen ausreichend Zeit. Aber für einen jungen Staat sind das lediglich die ersten Schritte. Und unsere wichtigste Errungenschaft zum jetzigen Zeitpunkt der Geschichte ist das klare Erkennen unseres allgemeinen Zieles. Wir wissen, was zu tun ist, und sind uns im Klaren, wie dies zu erreichen ist. Wir haben eine Entwicklungsstrategie bestimmt und wir verfügen über genügend politischen Willen zu ihrer Umsetzung. Eine europäische, demokratische, wohlhabende Ukraine und ein freier Staat, in welchem sich jeder Mensch geschützt fühlt – das ist unser Ziel, und dieses wird erreicht werden. Auf diesem Weg hoffen wir auf die Unterstützung aller Europäer.
Weiterlesen ...Pressemitteilungen // Dienstag, 12.07.2011
Ukraine trägt zum Kampf gegen Korruption beim Weltgipfel der Spitzenstaatsanwälte bei
Die Ukraine leistete einen Beitrag zur Erklärung von Seoul 2011: „Neue Initiativen der Staatsanwaltschaft, für eine ehrliche und faire Gesellschaft”. Nach der Initiative der ukrainischen Delegation wurden dem Dokument, das bei dem von den Vereinten Nationen organisierten, vierten Weltgipfeltreffen der Generalstaatsanwaltschaft, Generalbundesanwälte und Oberstaatsanwälte ausgearbeitet wurde, Aussagen, bezüglich der Korruptionsbekämpfung auf Spitzenregierungsebene, sowie Gegenmaßnahmen bei versuchter Beeinflussung der Arbeit von Staatsanwaltschaft und Kriminalbeamten hinzugefügt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.07.2011
Timoschenko liefert sich weiter Wortgefechte mit dem Richter
Gestern wurde die Prüfung der Strafsache der ehemaligen Premierministerin Julia Timoschenko vor dem Petschersker Bezirksgericht in Kiew fortgesetzt, die der Überschreitung der Amtsvollmachten bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahr 2009 beschuldigt wird. Die Sitzung dauerte etwa zwei Stunden. In dieser Zeit schaffte Timoschenko es mehrfach den Richter, Rodion Kirejew, und die Vertreter der Anklage scharf anzugreifen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 30.06.2011
Julia Timoschenkos Prozess wird von Skandalen begleitet
Gestern ging das Petschersker Bezirksgericht in Kiew zur Prüfung der Strafsache im Verfahren über, das gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko eingeleitet wurde und die der Überschreitung der Vollmachten bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahre 2009 beschuldigt wird. Die Sitzung blieb mit scharfen Ausfällen an die Adresse von Richter Rodion Kirejew von Seiten Timoschenkos in Erinnerung. Möglicherweise wurde die Stimmung der Ex-Premierin von der Neuigkeit darüber verdorben, dass das Unternehmen NAK (Nationale Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ ihr gegenüber eine Klage in Höhe von 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 136 Mio. €) präsentierte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 25.06.2011
Wenn man sich nicht einigen kann
Am 20. Mai 2011 fällte das Bundesgericht des Staates Oregon in der Stadt Portland ein Urteil, demnach in den Staatshaushalt der Ukraine über 19 Mio. $ zurückgezahlt werden müssen, die von der Regierung Julia Timoschenko für den Erwerb von medizinischen Präparaten zu erhöhten Preisen über eine Kette von Mittelsmännern aufgewendet wurden.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 24.06.2011
Generalstaatsanwaltschaft, Petschersker Bezirksgericht und Präsidialadministration werden eines abgestimmte Vorgehens im Fall Luzenko bezichtigt
Gestern stellte der Parlamentsabgeordnete Jurij Grymtschak Journalisten eine „dokumentierte Bestätigung des Komplotts“ zwischen der Generalstaatsanwaltschaft (GPU), dem Petschersker Bezirksgericht von Kiew und der Präsidialadministration in der Strafsache des Macht- und Amtsmissbrauchs von Ex-Innenminister Jurij Luzenko vor. Der Abgeordnete demonstrierte das Dokument, gemäß dem der Ermittler der GPU, Sergej Wojtschenko, dem Gericht die Anweisung gab, analogen Verstößen, die von anderen Regierungsmitgliedern begangen wurden, keine Beachtung zu schenken. In der Präsidialadministration erklärte man dem “Kommersant-Ukraine”, dass alle Beschuldigungen der Druckausübung auf das Gericht haltlos sind.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 24.06.2011
Tymoschenko: "Heute beginnt das Tribunal, für das Wiktor Janukowytsch persönlich die Verantwortung trägt"
Julia Tymoschenko legt die persönliche Verantwortung für das “Tribunal” über sie auf Präsident Wiktor Janukowytsch und bezeichnete den Richter als dessen Marionette. Video
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 24.06.2011
Der Prozess gegen Tymoschenko hat begonnen
Heute um 9.00 Uhr begann der Prozess gegen die ehemalige Premierministerin der Ukraine, Julia Tymoschenko. Der Prozess wird live im Fernsehen übertragen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 25.05.2011
Julia Timoschenko wurde beinahe verhaftet
Gestern wurde die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko gerade so in Freiheit gelassen. Die Generalstaatsanwaltschaft schloss die Untersuchung der Strafsache zur Überschreitung der Amtsvollmachen bei der Unterzeichnung der Gasverträge mit Russland 2009 ab. Für die Gewährleistung der Durchführung der Ermittlungen sicherte man sich bei der Generalstaatsanwaltschaft mit einem Gerichtsurteil zur Verhaftung von Timoschenko ab. Die Aussicht auf eine Untersuchungshaft der Ex-Premierin erregte ihre Anhänger und die europäische Öffentlichkeit, die durch Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka gestern beruhigt werden musste.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 08.05.2011
Janukowitschs Reformen: Was für einen Kapitalismus errichten wir?
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, hat das Jahr 2011 zum Jahr der Reformen und der Modernisierung bestimmt. Zur gleichen Zeit kann die Regierung den Imperativ des Reformkurses nicht formulieren: welche Reformen sind notwendig, wer ist das Subjekt der Reformen und schlussendlich die Hauptsache – welches Ziel haben die Reformen. Ohne klare Antwort auf diese Fragen führen alle Reformversuche der Elite zu taktischen Manövern zur Verhütung und Minimierung von ökonomischen und sozialen Risiken. Doch das Hauptrisiko besteht darin, dass die politische Klasse, indem sie zu Stabilität strebt, ständig die institutionelle Ausfüllung der Reformen vermeidet und das bedeutet, dass die Frage ohne Antwort bleibt: Welcher Kapitalismus wird in der Ukraine errichtet?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 17.04.2011
Die Moderne
Ein anderer Kutschma, ein neuer Janukowitsch. Aber die Probleme sind immer noch die alten. Das ist nicht meine eigene unbegründete Schlussfolgerung. Das ist das mitleidslose Urteil Viktor Fjodorowitsch selbst, das er am 7. April kühn gefällt hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.04.2011
Opium des Volkes
Die Welt der Regeln muss sich unbedingt der Welt der Menschen annähern – nur dann gibt es eine Chance, die Korruption zu überwinden. Leider beobachten wir heute einen diametral entgegengesetzten Prozess: Die ukrainische Staatsmaschinerie entfernt sich immer weiter vom realen Leben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 26.03.2011
Geländegeschichte
Die Geschichte des Abgeordneten Landik berührte mich. In ihr spiegelt sich, wie in einem Zerrspiegel, die ganze Widersprüchlichkeit, Ambivalenz und Falschheit der derzeitigen ukrainischen Realität wider. Besonders „erfreulich“ sind die Kommentare, die von allen Seiten nach dem Konflikt geäußert wurden. Sie waren so abscheulich, dass man sie besser nicht geäußert hätte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 03.03.2011
Der ukrainische Suspense oder die Kritik am Sozialstaat
Es gibt Hoffnung, dass die endlosen Wahlen, die Unzufriedenheit des Wählers und die „Fluktuation der Politiker“ früher oder später zur Kristallisation gesellschaftlichen Bewusstseins führen. Doch unser Volk neigt dazu, Götzenbilder zu erschaffen. Und wenn die einen im Osten untergehen, ergreifen sofort neue im Westen des Landes die Initiative, und umgekehrt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.02.2011
Geheimdienst wollte angeblich am Freitag die Parteizentrale von "Batkiwschtschyna" stürmen
Am Freitag meldeten die Abgeordneten der Fraktion „BJuT – Batkiwschtschyna/Block Julia Timoschenko – Vaterland“ den von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes unternommenen Versuch in die Parteizentrale von „Batkiwschtschyna“ mit dem Ziel einzudringen, Dokumente und den zentralen Parteiserver zu beschlagnahmen. Beim Sicherheitsdienst der Ukraine dementierte man die Information über den Besuch von Vertretern der Behörde im Büro von „Batkiwschtschyna“, erklärend, dass die Spezialabteilung „Alpha“ zu der Zeit mit einer anderen Angelegenheit beschäftigt war – der Festnahme „eines hochgestellten Schmiergeldnehmers“. Als „Schmiergeldnehmer“ erwies sich infolge ein Verwandter des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden von „BJuT-Batkiwschtschyna“, Andrej Koshemjakin.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 15.02.2011
Der inhaftierte ehemalige Innenminister Jurij Luzenko im Interview
Der seit Ende letzten Jahres festgenommen und im Lukjanowsker Untersuchungsgefängnis sitzende Ex-Innenminister Jurij Luzenko ist überzeugt davon, dass es keinerlei gesetzliche Grundlagen für seine Festnahme gab. Luzenko berichtete im Interview ebenfalls über die Aufenthaltsbedingungen im Untersuchungsgefängnis und seine politische Zukunft nach seiner Entlassung in die Freiheit.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 08.02.2011
Antikorruptionskonkurs
In einem Land, wo nicht die Produktion und der Handel, sondern Steuern, Zoll, Freundschaft mit Sascha Janukowitsch oder Ljoscha Asarow, die Führung der Administration des Präsidenten, des Ministerkabinetts oder der „Jenakijewgruppe“ die gewinnbringendsten Gewerbe sind, haben sich Gespräche über die Bekämpfung der Korruption natürlich längst in ein langweiliges Ritual verwandelt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 04.02.2011
Angola im Zentrum Europas
Bis zum 25. Februar – dem Tag der Amtseinführung von Präsident Janukovitsch – dauert es noch fast einen Monat, aber die Festlichkeiten zu Ehren des „ersten Jahrestages der neuen Regierung“ haben schon begonnen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 28.01.2011
Generalstaatsanwaltschaft fand noch einen weiteren Anlass, um gegen Julia Timoschenko zu ermitteln
Gestern hat die Generalstaatsanwaltschaft das zweite Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko eingeleitet. Dieses Mal wird sie des gesetzwidrigen Kaufs von Krankenwagen verdächtigt. Die Ermittlung meint, dass die gekauften Autos nicht für die Gewährung medizinischer Hilfe geeignet sind, bei ihrer Einfuhr Zollvorschriften verletzt wurden und Timoschenko selbst hat diese für ihren Wahlkampf genutzt. Die Ex-Premierin hält die Handlungen der Staatsanwaltschaft für die Fortsetzung der politischen Repressionen gegen die Oppositionsführerin.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 25.01.2011
Werden in Kiew noch 107 alte Gebäude legal abgerissen?
Am Tag vor Neujahr, in der Nacht vom 29. zum 30. Dezember, wurde in der Sagaidatschnyj 1b ein 100 jähriges Haus abgetragen. Die Historiker sind empört: Die Hauptstadt, sagen sie, verlor eine wahrhaftig architektonische Perle. Doch die Initiatoren des Abrisses – Bauherren, die hier die Errichtung eines Business-Zentrums planen – zur Verantwortung zu ziehen, ist unmöglich: 2009 verlor das Gebäude den Status eines Architekturdenkmals und mit ihm eine bestimmte Immunität.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 19.01.2011
Die oben können nicht mehr
Wen stürzen die furchtlosen Revolutionäre? Wenn man Abenteuerromanen und Hollywoodfilmen glauben will – die grausamen und prinzipienlosen Tyrannen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 14.01.2011
Regionenvertreter hält tschechische Gerichte für korrupt
Bei der Partei der Regionen meint man, dass die Gewährung politischen Asyls für Bohdan Danylyschyn von den korrupten Verbindungen der Regierung Tymoschenko und der europäischen Staatsangestellten zeugt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.01.2011
Tymoschenkos Ex-Minister erhält politisches Asyl in Tschechien
Der ehemalige Wirtschaftsminister Bohdan Danylyschyn hat politisches Asyl in der Tschechischen Republik erhalten. Darüber wurde Radio Liberty von der Anwältin Danylyschyns, Marina Machitkkowa, informiert.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.12.2010
Julia Timoschenko soll strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden
Gestern wurde die Ex-Premierin Julia Timoschenko der zweckfremden Nutzung von Geldern. die aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten erhalten wurde, beschuldigt. Die Ermittler kamen zu der Schlussfolgerung, dass Timoschenko kein Recht hatte 200 Mio. Euro für den Bedarf des Rentenfonds zu verwenden. Diese Gelder befanden sich bis zum letzten Moment auf den Konten des Staates, versichern hingegen Anhänger der ehemaligen Premierin. Julia Timoschenko selbst ist überzeugt davon, dass die Angelegenheit nichts anders ist als ein „politischer Auftrag der Machthaber“.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.12.2010
Gegen Tymoschenko wurde ein Verfahren eingeleitet
Die Generalstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Julia Tymoschenko eingeleitet.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.12.2010
Tymoschenko wurde zur Verwendung der Gelder aus dem Emissionsrechtehandel befragt
Die Führerin der Partei “Batkiwschtschyna/Vaterland” Julia Tymoschenko erklärte heute, dass ihre Befragung durch die Generalstaatsanwaltschaft mit der Nutzung der Gelder durch die Regierung steht, welche die Ukraine im Rahmen des Kyoto-Protokolls erhalten hat.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.12.2010
Tymoschenko: Die Regierung will sich für die Niederlage beim Steuergesetzbuch rächen
Julia Tymoschenko bittet die Generalstaatsanwaltschaft darum Informationen zur ungesetzlichen Nutzung von Haushaltsgeldern durch Familienmitglieder der Regierungsvertreter und regionaler Machtorgane zu prüfen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 19.11.2010
Korruption: Ein Indiz für nicht erfolgten Fortschritt
Riesige Geldbeträge sind zur Bestechung vorhanden, und das erklärt nur eines: Es scheint unmöglich, diese Mittel in effektiveren oder ökonomischeren Bereichen anzuwenden. Denn diese existieren einfach nicht…
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 18.11.2010
Tymoschenkos Wirtschaftsminister hofft in Tschechien auf politisches Asyl
Ex-Wirtschaftsminister Bohdan Danylyschyn hat in Tschechien um politisches Asyl ersucht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 11.11.2010
Präsident vs. Janukowitsch
Offizielle Wahlergebnisse liegen noch nicht vor, die Konsequenzen zeichnen sich jedoch durch Vorlieben der Wähler ab: Im Westen des Landes wird man Ukrainisch auskosten, im Osten – Russisch, in Petschersk – schwarzen Kaviar.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.10.2010
Julia Timoschenko beabsichtigt nach Übersee zu gehen. Wie wird sie in den USA empfangen werden?
Julia Timoschenko beabsichtigt in die USA zu fahren, sagen Experten. Unmittelbar nach den Kommunalwahlen. Ihr Hauptspezialist für internationale Angelegenheiten Grigorij Nemyrja wurde damit beauftragt Treffen, öffentliche Auftritte vor Politologen und Pressekonferenzen zu organisieren.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.10.2010
Janukovyčs Machtübernahme in der Ukraine – autoritäre Restauration oder staatliche Rekonstruktion ?
Die (Wieder-)Annäherung der Ukraine an Russland war von dem als „pro-russisch“ geltenden Präsidentschaftskandidaten Janukovyč im Wahlkampf angekündigt – und von dem gewählten neuen Präsidenten nicht anders erwartet worden. Überraschend war die Geschwindigkeit, mit welcher der neue Präsident Janukovyč nach seinem knappen Wahlsieg – er erhielt mit 49 Prozent nicht einmal die absolute Mehrheit1 – die ganze Macht im Staate an sich riss. Die mit seiner reibungslosen Machtübernahme verbundene Hoffnung auf politische Stabilität in der Ukraine wandelte sich in den europäischen Institutionen in (diplomatische) „Besorgnis“ über die Aushöhlung der Demokratie in der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.10.2010
Tymoschenkos Wirtschaftsminister wurde in Tschechien festgenommen
Der ehemalige Wirtschaftsminister der Regierung Tymoschenko, Bohdan Danylyschyn, wurde heute in Tschechien festgenommen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.10.2010
Tymoschenko hält Ergebnisse des Audits für bestellt
Julia Tymoschenko sieht kein Verbrechen darin, dass sie Gelder aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten für den Pensionsfonds verwendet hat.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.10.2010
Ergebnisse des Audits der Tätigkeit der Regierung Timoschenko veröffentlicht
Die internationale Überprüfung der von der Regierung Julia Timoschenko in den Jahren 2008-2010 genutzten Haushaltsmittel ist abgeschlossen. Das juristische Unternehmen Trout Cacheris informierte gestern über die Ergebnisse der Überprüfung von sechs merkwürdigen Geschäften. Als größte ungesetzlich verwendete Summe erwiesen sich 200 Mio. Euro aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten, die 2009 für die Deckung des Defizits des Pensionsfonds verwendet wurden. Die übrigen Haushaltsausgaben sind durch den Kauf von Zucker, pharmazeutischen Erzeugnissen und Autos zu überhöhten Preisen verursacht worden. Juristen bezweifeln, dass die Amtsträger zur Verantwortung gezogen werden, da in einigen Schemen auch Staatsangestellte der Regierung Nikolaj Asarow involviert waren.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 14.10.2010
Umfrage: Ukrainer sind zufriedener mit der politischen Situation als im letzten Jahr
Die Mitarbeiter der Staatlichen Autoinspektion/Verkehrspolizei und Ärzte fordern öfter als andere Bestechungsgeld von den Ukrainern.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 11.10.2010
Staatsanwaltschaft lässt auf der Krim Bürgermeister verhaften
Am Freitag wurde von den Rechtsschutzorganen der Autonomen Republik Krim der Bürgermeister von Aluschta, Wladimir Schtscherbina, festgenommen und ein Strafverfahren gegen den Bürgermeister von Gursuf, Wiktor Gamal, eingeleitet. Schertscherbina wird der Überschreitung der Vollmachten verdächtigt und Gamal des Amtsmissbrauchs. Die Festnahme von Wladimir Schtscherbina rief Proteste bei den Bürgern von Aluschta hervor und Vertreter der Oppositionsfraktionen des Parlaments der Krim sehen in den Handlungen der Rechtsschutzorgane einen politischen Hintergrund.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.09.2010
Ehemalige Regierung Timoschenko wird der Korruption beim Erwerb von Impfstoffen beschuldigt
Das Staatsunternehmen „UkrVakzina“ hat vor dem Bundesgericht in Portland (USA, Oregon) eine Klage gegenüber dem amerikanischen Unternehmen Olden Group eingereicht, dieses der finanziellen Machenschaften bei der Lieferung von Impfstoffen und anderen Arzneipräparaten in den Jahren 2008-2009 beschuldigend. Das ist die erste Klage im Ergebnis der Überprüfung der Tätigkeit der Regierung Julia Timoschenko, die im Mai begann. Vertreter der Fraktion „BjuT-Batkiwschtschyna“ dementieren eine Beteiligung der Regierung Julia Timoschenko am Kauf der Impfstoffe aufs Heftigste.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 10.09.2010
Block Julia Tymoschenko legt Werchowna Rada wieder lahm
Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 08.09.2010
Tymoschenkos Partei fordert angeblich 200.000 Dollar für einen Listenplatz in Dnipropetrowsk
Der Sekretär der Fraktion von BJuT (Block Julia Tymoschenko) im Dnipropetrowsker Stadtrat, Serhij Paschalow, tritt aus der Tymoschenko-Partei “Batkiwschtschyna/Vaterland” aus.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 08.09.2010
Turtschynow wurde vom SBU als Zeuge befragt
Heute erschien der ehemalige Erste Vizepremier der Regierung Tymoschenko, Olexandr Turtschynow, zur Vernehmung beim SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine).
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.09.2010
Staatsanwaltschaft lud "Kyiv Post" Journalisten vor
Der Journalist der “Kyiv Post”, Jurij Onyschkiw, wurde von der Generalstaatsanwaltschaft in der Angelegenheit Danylyschyn vernommen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 05.09.2010
Timoschenko schützt ihren von Interpol gesuchten Wirtschaftsminister
Die Führerin des Blockes gleichen Namens, Julia Timoschenko, erklärte am Freitag, dass sie ihre früheren Untergebenen vor der Verhaftung schützt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.09.2010
Ex-Wirtschaftsminister Danilischin gab der "Kyiv Post" ein Telefoninterview
Julia Timoschenkos ehemaliger Wirtschaftsminister, Bogdan Danilischin, der zur Zeit international über Interpol gesucht wird, meldete sich bei der “Kyiv Post”.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 01.09.2010
Timoschenkos Vizepremier Turtschinow könnte wegen einer Gasaffäre verhaftet werden
Alexandr Turtschinow, der enge Mitstreiter Julia Timoschenkos, könnte für den Versuch über die Staatsreserve eine große Menge Gas zu verringerten Preisen zu verkaufen, zur Verantwortung gezogen werden. Im Jahre 2009 bewilligte er ein Schema bei dem Gas zum Preis von 500 Hrywnja (50 €) für tausend Kubikmeter verkauft werden sollte.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 31.08.2010
Timoschenkos Wirtschaftsminister Danilischin ist bei Interpol zur Fahndung ausgeschrieben
Der ehemalige Wirtschaftsminister aus der Regierungszeit Julia Timoschenkos, Bogdan Danilischin, wird jetzt international von Interpol gesucht.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 26.08.2010
Gerüchte: Staatsanwaltschaft bereitet Verhaftung von Ex-Vizepremier Turtschinow vor, um Timoschenko zu schwächen
Ex-Innenminister Jurij Luzenko ist überzeugt davon, dass die Staatsanwaltschaft hinter Alexandr Turtschinow her ist. Politologen meinen, dass er mehr Kontrolle über Timoschenkos Partei hat als Timoschenko selbst.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 26.08.2010
Weiterer hoher Beamter aus der Regierung Timoschenko verhaftet
Am Dienstag hat das Petschersker Kreisgericht in Kiew den ehemaligen geschäftsführenden Verteidigungsminister, Walerij Iwaschtschenko, in Unterbindungsgewahrsam nehmen lassen. Dies geschah im Rahmen der Ermittlungen zur Entscheidung des ungesetzlichen Verkaufs von Eigentum des schiffsmechanischen Werks/Schiffsmontagewerks in Feodossija. Im Parlamentsausschuss zu Fragen der nationalen Sicherheit und Verteidigung hat man keine politischen Hintergründe in der Festnahme von Iwaschtschenko feststellen können.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 25.08.2010
Vizepremier Andrij Kljujew flog für 1,7 Millionen Hrywnja nach China
Der Charterflug des Ersten Vizepremier Andrij Kljujew nach China kostete den ukrainischen Staatshaushalt 1,750 Mio. Hrywnja (ca. 175.000 €).
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 22.08.2010
"Polizija" GmbH - Umbenennung der ukrainischen Miliz
Die ukrainische Miliz wird umbenannt, doch den Streifen selbst erlaubt die Ordnung für sich zu verdienen – dies ist das Wesen der “Reform”, die in den Tiefen des Innenministeriums heranreift.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 19.08.2010
Timoschenkos ehemaliger Wirtschaftsminister wird von der Generalstaatsanwaltschaft gesucht
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat den ehemaligen Wirtschaftsminister Bogdan Danilischin zur Fahndung ausgeschrieben und ihn in Abwesenheit angeklagt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.07.2010
Kapitalismus in der Ukraine: Es gibt keine Alternative
In der Ukraine ist ein Bündnis zwischen Kommunisten, Apparatschiks und Direktoren von Staatsbetrieben gebildet worden. Sie haben Sitze im Parlament gekauft, sie haben Bestechungsgelder an Beamte gezahlt, sie haben ein System geschaffen, das ihren Interessen gedient hat, sie haben die Medien gekauft, durch die sie ihre Ansichten vorangebracht haben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 30.06.2010
Die goldene Mitte
In der Ukraine geht ein Gespenst um – das Gespenst des Separatismus.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 18.06.2010
Ukrainer stehen mehrheitlich hinter der "neuen" Politik
Ukrainer bewerten die ersten einhundert Tage der Amtszeit des neuen Präsidenten und der neuen Regierung überwiegend positiv.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 08.06.2010
Charkiwer Bürger verteidigen ihren Stadtpark
In den letzten drei Wochen kam es im Rahmen von Abholzungen im Charkiwer Gorki-Park zu teils massiven Auseinandersetzungen zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Charkiw, der Miliz und Bauarbeitern. Das ganze Land schaut heute auf Charkiw und beobachtet wie und ob die ukrainische Zivilgesellschaft den Härtetest bestehen wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 02.06.2010
Stellvertretender Umweltminister wegen Bestechung entlassen
Das Ministerkabinett hat den Stellvertreter des Ministers für Ökologie entlassen, der vorher wegen der Annahme von Bestechungsgeldern festgenommen wurde.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 17.05.2010
Regierung Asarow lässt Tätigkeit der Regierung Timoschenko überprüfen
Das Ministerkabinett ist zur internationalen Überprüfung der Tätigkeit des ehemaligen Ministerkabinetts unter Leitung von Julia Timoschenko übergegangen. Den Worten des Premierministers, Nikolaj Asarow, nach, hat die Tätigkeit seiner Vorgängerin dem Staat Verluste in Höhe von 12,4 Mrd. $ eingebracht. Diese Anschuldigungen überprüft die amerikanische Anwaltskanzlei Trout Cacheris PLLC, die, der Meinung des offiziellen Kiews nach, eine vollständige Unparteilichkeit der Untersuchungen garantiert. Die Anhänger Julia Timoschenkos ihrerseits glauben nicht daran, dass die Schlussfolgerungen der von der jetzigen ukrainischen Regierung gewählten Firma objektiv sein werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.04.2010
Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Kabinett Tymoschenko
Die Generalstaatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren wegen der Unterschlagung von Haushaltsmitteln eingeleitet, die 2009 für den Verkauf von Quoten im Emissionshandel erhalten wurden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 13.04.2010
Kirgisische Lektionen
Zum großen Bedauern Julia Timoschenkos hat sich die Revolution in der Ukraine nicht wiederholt. Bis jetzt. Zum noch größeren Bedauern des kirgisischen Kurmanbek Bakijews hat sie sich in seinem Land eben doch wiederholt. Schon. Janukowitsch hat wenigstens zwei Varianten der weiteren Entwicklung des politischen Systems der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 08.04.2010
Generalstaatsanwaltschaft kann keine Bestechung beim Verfassungsgericht ausfindig machen
Die Generalstaatsanwaltschaft verzichtete auf die Einleitung eines Strafverfahrens nach den von Julia Tymoschenko gemachten Angaben zu Bestechungen von Verfassungsrichtern.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.03.2010
Tihipko wirft Janukowitsch und den Regionalen Verfassungsbruch vor
Serhij Tihipko, Vorsitzender der Partei “Sylna Ukrajina/Starke Ukraine”, meinte heute, dass das Team von Janukowytsch einen Fehler macht, wenn es eine neue Koalition unter Verletzung der Verfassung zu schaffen versucht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 26.02.2010
Vitali Klitschko: Die Ukraine am Abgrund – Ein wirtschaftlicher oder ein moralischer Bankrott?
Um zu erfahren, wie die ukrainische „Elite“ lebt, muss man aufmerksam die Nachrichten aus dem Ausland verfolgen. So ist das ganze Land kürzlich sehr nachdenklich darüber geworden, inwieweit es einträglich ist, sich mit Wohltätigkeit zu beschäftigen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 15.06.2009
Ukrainer machen vor allem den Präsidenten für die grassierende Korruption verantwortlich
68,8% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten denken, dass eine Überwindung der Korruption in erster Linie vom Präsidenten abhängt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 11.12.2008
Juschtschenko strebt Reform des Gerichtswesens an
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, fordert erneut von der Werchowna Rada der Ukraine die Abgeordnetenimmunität aufzuheben.
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